Roger Letsch / 03.01.2023 / 06:00 / Foto: Imago / 242 / Seite ausdrucken

Die Legende von den Fehlern auf beiden Seiten

Als Vor­sitzende des Ethikrates bemühte sich Ale­na Buyx in den Corona-Jahren diensteifrig, jede Grun­drecht­sein­schränkun­g und alle Verbote und Nötigungen „ethisch“ zu rechtfertigen. Jetzt würde die Chef-Ethikerin diese Spuren wohl gern verwischen.

Der deutsche Ethikrat spielte in den Jahren 2020 bis 2022 die Rolle des Stichwort­ge­bers der Poli­tik für restrik­tive Maß­nah­men wie Lock­downs, Masken- und Impf­pflicht. Die Zeitpunk­te sein­er Kehrtwen­den passten stets per­fekt mit weit­eren Grundrechtseinschränkun­gen zusam­men. Als Vor­sitzende des Ethikrates trug Ale­na Buyx alle Entschei­dun­gen mit und hat­te offen­bar keine Einwände, als fre­undlich­es Gesicht des Nan­nys­taates immer genau jene Entschei­dun­gen „ethisch“ zu umk­lin­geln, die Lauter­bach und Kon­sorten tre­f­fen woll­ten. Mir ist zumin­d­est keine Buyx-Rede erin­ner­lich, in der sie dem Gesundheitsmin­is­ter, der Kanzlerin, dem Kan­zler, den „Experten“ oder einem maß­nah­me­naffinen Min­is­ter­präsi­den­ten ver­bal in die Parade gefahren wäre. Ethik, so scheint es, ist für den Ethikrat etwas für ruhige Zeit­en, die man, wenn es zur Krise kommt, als erstes über Bord wirft.

Ich habe das immer genau ander­sherum und offen­bar falsch ver­standen und Ethik als etwas solides wie ein Sturm­segel betra­chtet, als das let­zte Mit­tel, mit dessen Hil­fe man einen Orkan abwet­tern kann, in dem alle alltäglichen Regeln und jede Ratio­nal­ität versagen. Jet­zt erleben wir nach drei Jahren Dauerpandemiemodus, wie sich ein Steuermann nach dem anderen abset­zt und dabei ver­sucht, gle­ichzeit­ig vor­wärts und rück­wärts zu laufen. Denn ein­er­seits möchte man die eige­nen gut doku­men­tierten Aussagen und Entschei­dun­gen nicht infrage stellen und ander­er­seits so tun, als hätte man sie nie vertreten. Alena Buyx hat der ZEIT ein langes und, wie ich finde, verstörendes Inter­view gegeben, und ich hat­te die Gele­gen­heit, kurz hin­ter die Bezahlschranke zu schauen. „Eine von Wut getriebene Suche nach Schuldigen hil­ft überhaupt nicht“, meint Buyx. Doch lei­der wün­scht Frau Buyx auch keine sach­liche und fakten­basierte Suche nach den Schuldigen. Hätte ich den Artikel bloß nie gelesen!

„Quälend aber richtig“

ZEIT ONLINE: „Wur­den dem Gesund­heitss­chutz zu viele Frei­heit­en geopfert?“

Buyx: „Weil ich diese Gegenüber­stel­lung nicht gut finde, kann ich die Frage nicht so umfassend beant­worten. Ich würde mir ein solch­es Urteil außer­dem niemals anmaßen, und das gilt auch für uns im Ethikrat. Wir haben auf einzelne Dinge hingewiesen, etwa dass unser Rechtsstaat und die par­la­men­tarisch-demokratis­che Kon­trolle im Großen und Ganzen gut und belast­bar funk­tion­iert haben. Auch das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat meines Eracht­ens nicht in dieser Abso­lutheit geant­wortet, genau­so wenig wie der Sachverständigenausschuss beim Infektionsschutzgesetz.“ 

Schon die Frage enthält einen Kat­e­goriefehler. Denn sie unter­stellt, dass die Opfer­ung von Frei­heit­en dem Gesund­heitss­chutz tat­säch­lich zuträglich war. Die Antwort ist ein­er der weni­gen Momente im Inter­view, in denen Buyx die Deck­ung fall­en lässt. Denn die Frage bein­hal­tet den Vor­wurf ein­er miss­lun­genen Güterabwä­gung und den find­et die Vorsitzende des Ethikrates nicht gut.

Buyx: „Unsere Gesellschaft hat ständig über das beste Ver­hält­nis zwis­chen Frei­heit und Gesund­heit disku­tiert – und zwar in ein­er Art und Weise wie nie zuvor seit dem Zweit­en Weltkrieg. Live und in Farbe. Zweiein­halb Jahre lang. Und das hat uns belastet. Das hat die öffentliche Diskus­sion belastet. Sie ist nach­weis­lich rup­piger, gereizter und polarisierter gewor­den. Trotz­dem ist meine Ein­schätzung, dass wir das ins­ge­samt als Gesellschaft, als Land ern­sthaft getan haben, immer wieder. Das zeigt sich auch darin, dass die Maß­nah­men bei uns im inter­na­tionalen Ver­gle­ich nicht die strik­testen waren, aber sicher­lich auch nicht die lock­er­sten. Zudem wurde ständig nachjustiert. Das war quälend, ist aus ethis­ch­er Per­spek­tive aber richtig, weil es eben darum geht, die Verhältnismäßigkeit zu wahren in der Bal­ance von Frei­heit, Gesund­heit und all den anderen wichti­gen Gütern wie Kul­tur- und Partizipationsrechten.“

Einige sind nicht mitgemeint

Buyx find­et zurück in den Vertei­di­gungsmodus und argu­men­tiert, als seien Freiheit und Gesund­heit – wie in der Frage unter­stellt – kom­mu­nizierende Röhren, und wenn man das eine verbessern wolle, müsse man zwangsläu­fig das andere ver­schlechtern. Wenn sie von „wir ins­ge­samt als Gesellschaft“ spricht, sind einige näm­lich nicht mit­ge­meint, wie wir noch lesen werden.

ZEIT ONLINE: „Es gibt die Kri­tik, dass rote Lin­ien über­schrit­ten wur­den. Als Beispiel wird oft die 2G-Regelung genan­nt, die Ungeimpfte zeitweise aus vie­len Bere­ichen des öffentlichen Lebens aus­geschlossen hat. Kön­nen Sie diese Kri­tik nachvollziehen?“

Buyx: „Ja. An der meis­ten Kri­tik, die man hört, kann ich etwas find­en – weil es wirk­lich schwierige Entschei­dun­gen waren. Kri­tik zeigt, dass wir eine lebendi­ge Gesellschaft sind. Und es wurde in der Pan­demie alles immer und auch oft sofort kri­tisiert. Nehmen Sie die berühmten Min­is­ter­präsi­den­tenkon­feren­zen: Die waren noch nicht zu Ende, da hagelte es schon Kri­tik, weil irgendw­er die Unterla­gen durchgestochen hatte.“

Ob die Entschei­dun­gen schwierig waren, ist uner­he­blich. Sie waren falsch!

ZEIT ONLINE: „Und die 2G-Regelung – war die aus ethis­ch­er Sicht, aus heutiger Perspek­tive fragwürdig?“

Buyx: „Ich finde es sehr schwierig, Maß­nah­men und Entschei­dun­gen rückblickend so zu bewerten.“

Ich nicht. Schon weil ich das nicht nur rück­blick­end so sehe, son­dern von Anfang an.

„Wer das unbe­fan­gen tut, macht es sich zu leicht. Das Wis­sen, das wir heute haben, färbt unsere Bew­er­tung mas­siv ein.“

Das Wis­sen hat­ten wir auch damals schon, doch es wurde aus­ge­blendet und unterdrückt.

„Deshalb darf man nie ahis­torisch auf die Dinge blicken.“

Aber afak­tisch und ein­seit­ig ist erlaubt?

„Das heißt nicht, dass man nicht hin­ter­fra­gen, analysieren und kri­tisieren darf. Aber es ver­fes­tigt sich ger­ade ein wenig das Nar­ra­tiv, dass die ganze Coro­na-Poli­tik problematisch war. Und das stimmt nicht. Bei aller Kri­tik muss man redlich bleiben.“

„Die mildere Maßnahme“

Doch man durfte nicht hin­ter­fra­gen, die ganze Coro­na-Poli­tik war prob­lema­tisch und den Kri­tik­ern sprach man von Anfang an jede Redlichkeit ab! Buyx fordert hier, was den Kritikern ver­weigert wurde.

„Nun aber zu 2G. Das ist eine schwierige Maß­nahme. Ich habe damals gesagt, dass staatlich­es und flächen­deck­endes 2G wenn, dann nur maßvoll und so kurz wie irgend möglich einge­set­zt wer­den sollte, auch andere Ethikratsmit­glieder haben das betont. Dabei habe ich immer wieder unter­strichen, dass grundsätzlich 3G, also dass auch Getestete Zugang bekom­men, bess­er ist, weil es mehr gesellschaftliche Teil­habe erlaubt. Ich glaube trotz­dem, dass es gerecht­fer­tigt war, 2G phasen­weise einzuführen. Denn die Alter­na­tive war, alles für alle dichtzu­machen, auch für diejeni­gen mit deut­lich weniger Risiken. Da war dann 2G im Ver­gle­ich die mildere Maß­nahme. Wir dür­fen nicht vergessen, dass 2G zu ein­er Zeit einge­führt wurde, in der die Imp­fun­gen die Transmission des Virus noch deut­lich reduzierten, näm­lich in der Delta-Welle. Und ein Test ist nun ein­mal kein Schutz. 2G war übri­gens auch keine krasse deutsche Erfind­ung, son­dern galt zeitweise in vie­len Län­dern, auch in der ver­hält­nis­mäßig lib­eralen Schweiz.“

Buyx war dafür, Maß­nah­men „hocheskalieren“ zu lassen. Der Ethikrat war auch für die Impf­pflicht. Ob die kurz oder lang gel­ten solle, ist so uner­he­blich wie die Dauer ein­er Verge­wal­ti­gung. Das klingt so gar nicht nach Teil­habe, son­dern nach eiskalter Folter. Wo ste­ht geschrieben, dass die Alter­na­tive zu 2G „alles dichtmachen“ ist? Und seit wann genügt es als Begrün­dung für Grundrechtseinschränkun­gen, dass andere Län­der genauso ver­fahren? Zu der Geschichte mit der Delta-Welle komme ich gle­ich noch.

ZEIT ONLINE: „2G ist nur ein Beispiel: Haben Medi­en, Poli­tik und Gesellschaft zu viel Druck auf Ungeimpfte ausgeübt?“

Buyx: „Meine Wahrnehmung war, dass wir zunächst, also Anfang bis Mitte 2021, über die Geimpften gesprochen haben: Wie toll es ist, geimpft zu sein; wer die Imp­fung schon hat und wer sie als Näch­stes bekommt. Aber das hielt nicht lange: Par­al­lel zur Delta-Welle im frühen Herb­st 2021, als es in den Krankenhäusern bald richtig unan­genehm wurde und wieder Maß­nah­men erörtert wur­den, ging es plöt­zlich ganz ver­stärkt um die Per­spek­tive der ungeimpften Men­schen und was wir denen mit den Maß­nah­men zumuten. Das hat mich damals erstaunt. Ich habe das nicht als direk­ten Druck empfunden. Aber wahrschein­lich hat es indi­rekt Druck erzeugt, weil auf ein­mal diese unglaubliche Aufmerk­samkeit und medi­ale Kraft auf diese Gruppe gerichtet wurden. Da hat­ten die Medi­en tat­säch­lich einen Anteil dran. Ich habe in Vorgesprächen zu Inter­views immer wieder gesagt: Wir soll­ten viel mehr erklären, dass sich die Risiken zwis­chen geimpften und ungeimpften Men­schen so stark unter­schei­den. Dass es nicht um ein Bestrafen geht, son­dern um Schutz und um eine faire Verteilung von Risiken und Belastun­gen. Und wir sollten viel pos­i­tiv­er über das Geimpft­sein reden. Aber die Medi­en haben damals in mein­er Wahrnehmung vornehm­lich über ungeimpfte Men­schen reden wollen.“ 

„Schrittweise hocheskalieren“

Möchte da jemand seine Spuren ver­wis­chen? Es lief längst nicht mehr Delta, son­dern die „Omikron-Welle", als Buyx bei Lanz Fol­gen­des sagte: „Diese freie Entschei­dung, sich nicht zu impfen, die hat eben Effek­te auf uns alle. […] Das, was man jet­zt machen muss, ist, dass man schrit­tweise schaut, dass man es so grun­drechtss­cho­nend wie möglich hinkriegt, aber den­noch genug Maß­nah­men ein­führt. Und da muss man die sozusagen schrit­tweise hocheskalieren.“ Schonen ist nicht ver­scho­nen, biegen ist nicht brechen und dem „schrit­tweise hocheskalieren“ auszuwe­ichen, ist nicht das­selbe, wie eine Entschei­dung frei von rechtswidri­gen Erpres­sun­gen zu fällen. Aber wenn Frau Buyx das nicht als direk­ten Druck empfind­et – dem sie ja selb­st nicht aus­ge­set­zt war – muss mir das als Recht­fer­ti­gung nicht genügen.

ZEIT ONLINE: „Der Druck war nicht nur indi­rekt. Ungeimpfte wur­den ver­bal ange­gan­gen – Karl Lauter­bach sagte: ‚Das ganze Land wird in Geisel­haft dieser Men­schen sein.‘ Und 2G etwa zielte erk­lärter­maßen darauf, dass sie sich impfen lassen.“

Buyx: „Sätze wie diesen habe ich damals viel aus Kranken­häusern gehört, von wahnsinnig frus­tri­erten Ärzten und Pflegekräften. Und klar, die Maß­nah­men sollten wohl auch ein Anreiz sein. Das hat die Poli­tik ja gesagt. Ich will also gar nicht abstre­it­en, dass da auch ein sozialer Druck ent­standen ist. Was man aber nicht vergessen darf, wenn man jet­zt 3G und 2G ver­gle­icht: Es ging um Schutz. Ein Test ist kein indi­vidu­eller Schutz, eine Imp­fung schon, damals sowohl vor Ansteck­ung als auch vor schw­er­er Erkrankung. In der Zeit, als die Maß­nah­men gal­ten, lagen vor allem ungeimpfte Men­schen auf der Inten­sivs­ta­tion. Und der Druck ent­stand auch, weil viele die dur­chaus nachvol­lziehbare moralis­che Intuition teil­ten: Wer sich jet­zt nicht impfen lässt, ist unsolidarisch.“

Nochmal zum Mitschreiben, Frau Buyx: Diese Imp­fung schützt nicht vor Covid. Auch nicht vor der Über­tra­gung. Die Her­steller haben diesen Aspekt nicht mal getestet, wie Pfiz­er vor dem EU-Par­la­ment unlängst zugab. Und hätte die Poli­tik die kri­tis­chen Stimmen nicht aus­geknipst, würde sich diese Erken­nt­nis deut­lich schneller durchge­set­zt haben. Wir reden hier ja nicht vom Nebel der Unken­nt­nis, in dem wir uns bis Mitte 2020 noch befan­den, son­dern von ein­er Phase, in der die Poli­tik auf alle Fra­gen und Prob­leme nur eine Antwort zuließ: impfen, boostern, auf­frischen! Wer diesen Druck als „Anreiz“ verkauft, kann genau­so gut Schulden zu „Son­derver­mö­gen“ erklären!

ZEIT ONLINE: „Eine kür­zlich erschienene Studie zeigt, dass in ver­schiede­nen Län­dern Geimpfte diskri­m­inierende Ein­stel­lun­gen gegenüber Ungeimpften haben: Sie wollen nicht, dass sie in die Fam­i­lie ein­heirat­en oder in ihre Nachbarschaft ziehen.“

Buyx: „Ja, das kam lei­der von bei­den Seit­en. Nicht alle, die sich nicht impfen lassen wollen, sind Impfgeg­n­er. Aber aus dem radikalen Impfgeg­n­er­lager, einem laut­en Völkchen, kamen die absur­desten Sachen. Keine Blut­spenden von Geimpften und keinen Sex mit ihnen, da gab es Angst, dass geimpfte Men­schen irgendwelche Par­tikel verbreiten, die gefährlich sein kön­nen. Da gab es auch eine Selb­stab­gren­zung. Es ist wichtig, sich zu verge­gen­wär­ti­gen, dass dies kein neues Phänomen ist. Lei­der zeich­net es uns Men­schen auch aus, andere einfach auf­grund bes­timmter Eigen­schaften abzulehnen.“

Die einen hatten Macht und die anderen nicht

Da kommt der kleine ABC-Schütze zur Schule und wird vom großen Fünftklässler ver­prügelt, damit er sein Essens­geld raus­rückt, und die Lehrerin Frau Buyx tritt zwis­chen bei­de und sagt: „Ver­tragt euch wieder und gebt euch die Hand! Es wur­den Fehler auf beiden Seit­en gemacht!“ Es geht hier aber darum, dass jene mit Macht, die gegen jene ohne Macht zu ver­schiede­nen Stufen der Gewalt grif­f­en. Da gibt es keine „zwei Seit­en“! Spricht Buyx an ander­er Stelle noch ver­söhn­lich davon, dass nicht jed­er ein Impfgeg­n­er sei, der die Prä­parate von Pfiz­er und Mod­er­na ablehnt, fällt sie hier wieder zurück ins Ausgrenzungsvok­ab­u­lar der let­zten Jahre: „radikales Impfgeg­n­er­lager“, „lautes Völkchen“, „absur­deste Sachen“.

Sich­er, es gab absurde Vor­würfe. Doch was ist mit absur­den Behaup­tun­gen wie „die Impfung ist prak­tisch neben­wirkungs­frei“ angesichts der Tat­sache, dass mit einem Fall ern­ster Neben­wirkun­gen auf 800 Verabre­ichun­gen (Dr. John Campbell, Neu­a­nalyse der mRNA-Ver­suchs­dat­en) zu rech­nen ist? Was ist mit „die Imp­fung ver­hin­dert die Über­tra­gung“? Doch Buyx wiegelt ab. So ist er eben, der Men­sch! Er gren­zt andere auf­grund bes­timmter Eigenschaften aus. Zufäl­lig ist dies wörtlich Bestandteil jed­er Def­i­n­i­tion für Ras­sis­mus. Nun ist es zutr­e­f­fend, dass es Ras­sis­ten gibt und immer gab. Doch wenn ein Staat sich dieses Mit­tel zu eigen macht, ist es sys­temisch und damit ein Problem.

ZEIT ONLINE: „Trotz­dem ist ein neuer Riss in der Gesellschaft ent­standen, oder?“

Buyx: „Dieses Gerede von ein­er ges­pal­te­nen Gesellschaft halte ich für Quatsch, weil es impliziert, wir wür­den kom­plett auseinan­der­fall­en. Trotz­dem gibt es natürlich Spal­tungsphänomene. Wir sehen nach­weis­lich eine stärkere Polarisierung in der öffentlichen Diskus­sion, die Leute bud­deln sich stärk­er in ihren Gräben ein. Es entwick­eln sich neue Ein­stel­lun­gen und For­men der Abwertung, die uns Sor­gen machen müssen. Das hat einen Effekt auf das Vertrauen und die Resilienz der Gesellschaft, ins­beson­dere in den Krisen, in denen wir bere­its sind und auch in denen, die noch vor uns liegen. Der wahrgenommene gesellschaftliche Zusam­men­halt hat mess­bar abgenommen.“

Spal­tung? Quatsch! Es gibt nur Spal­tungsphänomene und der Zusam­men­halt nimmt ab. Das sind seman­tis­che Hütchen­spiele mit bedeu­tungs­gle­ichen Aussagen, wie wir sie von soge­nan­nten „Fak­tencheck­ern“ nur zu gut kennen.

ZEIT ONLINE: „Was kann man dage­gen tun?“

Buyx: „Alles fängt damit an zu sagen: Wir haben keine mono­lithis­chen Blöcke in der Gesellschaft, die sich gegenüber­ste­hen. Wir vom Ethikrat haben immer betont: Sieh den Men­schen, lehne Ander­s­denk­ende nicht sofort ab, son­dern frag, warum sie anders denken.“

Warum denken Andersdenkende anders?

Ihr habt „Ander­s­denk­ende“ zum Schimpf­wort gemacht. Nie­mand hat gefragt, warum Ander­s­denk­ende anders denken, auch der Ethikrat nicht. Die Ausgrenzung war pauschal, umfassend und falsch.

ZEIT ONLINE: „Wie genau soll das gehen?“ [Frage auf die Aus­sage, nicht nur die Poli­tik, die ganze Zivilge­sellschaft müsse bei der Ver­söh­nung mithelfen. Anmerkung des Autors]

Buyx: „Mit weniger Lust an der Empörung. Wir soll­ten in den öffentlichen Diskus­sio­nen viel mehr beto­nen, was uns verbindet. Gegen­wär­tig beto­nen wir lustvoll die Unter­schiede: Las­ten­rad ver­sus SUV, Elon-Musk-Jünger ver­sus Social-Media-Ver­weiger­er, Kli­mak­le­ber gegen Atom­kraft-Fan. Da sind auch die Medi­en gefragt. Es braucht mehr Geschicht­en darüber, dass es auch WGs gibt, in denen geimpfte und ungeimpfte Men­schen entspan­nt zusam­men­leben. Und dass es nicht nur Fam­i­lien gibt, die zer­rüt­tet sind, weil es einen Quer­denker-Onkel gibt, son­dern auch Fam­i­lien, die wieder zusam­menkom­men. So etwas sieht man kaum.“

„Ich mag hier keine Medi­enkri­tik ver­anstal­ten, das ist nicht meine Kom­pe­tenz, aber ich wün­sche mir dur­chaus ein biss­chen mehr Ver­ant­wor­tungs­ge­fühl und Blick auf das große Ganze. Medi­en gestal­ten die öffentliche Diskus­sion, entsprechend beste­ht auch die Verant­wor­tung, darüber zu reflek­tieren, welche Auswirkun­gen diese Arbeit hat. Das passiert natür­lich auch, aber angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Entwick­lun­gen muss vielle­icht noch stärk­er in den Blick genom­men wer­den, dass es direkt zur Polarisierung beiträgt, wenn Aussagen zu sehr pointieren und verkürzen. Der Ein­druck der gesellschaftlichen Spal­tung, der in den let­zten zweiein­halb Jahren ent­standen ist, kommt auch daher. Ver­stärkt wird das noch von Social-Media-Plat­tfor­men, die spal­tenden und polar­isieren­den Con­tent hochranken, weil Men­schen häu­figer draufk­lick­en und länger auf der Plat­tform bleiben, wenn der Algo­rith­mus so funk­tion­iert. Auch da soll­ten wir gesellschaftlich gegensteuern.“

Natür­lich ist nach wie vor der „Quer­denker-Onkel“ das Prob­lem. Allein schon die Verwendung dieses Begriffs als Konzen­trat von Aus­gren­zung und Ressen­ti­ment zeigt, dass Buyx schein­bar noch immer nicht ver­standen hat, wie Spal­tung durch Vorurteile funk­tion­iert. Wir sollen das Verbindende sehen, nicht das Tren­nende. Und das, nach­dem drei Jahre lang das Tren­nende das Verbindende zu sein hatte! Es mag ja Aus­gren­zung und Denun­zi­a­tion gegeben haben, aber sich­er hat­te der eine oder andere auch Ungeimpfte im Keller ver­steckt, und das müsse doch auch in die Waagschale!

Doch wir wis­sen längst, welch­er Con­tent in den Medi­en­plat­tfor­men unter­drückt, und welch­er hochge­fiedelt wurde. Es war auch kein Algo­rith­mus, der das tat. Die Kat­e­gorie „polar­isieren­der Inhalt“ kann die KI näm­lich noch nicht sin­nvoll erkennen, wohinge­gen sich die offizielle Lin­ie von Poli­tik und Medi­en durch „manuellen Druck“ auf die Sozialen Net­ze durch­set­zen ließ. Das wis­sen wir spätestens, seit Elon Musk interne Twit­ter-Doku­mente unter­suchen lässt. Hier hän­gen Buyx‘ Argu­mente also gefährlich in der Luft.

Buyx: „Es gibt ein tiefes, umfassendes Bedürf­nis, diese Pan­demie zu bearbeiten. Und offen­bar auch, irgendwelche Schuldigen zu find­en. Und zwar für ganz unter­schiedliche Aspek­te. Schuldige für einzelne Entschei­dun­gen oder die gesamte Poli­tik. […] Ich persön­lich habe kein Prob­lem damit, um Entschuldigung zu bit­ten dafür, dass wir vom Ethikrat die Jun­gen nicht genug in den Fokus genom­men haben. Aber dieses Bedürf­nis, Schuldige zu find­en, hat zum Teil etwas Unstill­bares, da scheint es gele­gentlich eher um Rachege­füh­le, um Sühne zu gehen. Eine von Rache und Wut getriebene Suche nach Schuldigen ist eine gefährlich ein­fache, also keine Lösung, die hil­ft über­haupt nicht weiter.“

[…]

„Wir brauchen eine Trias: analysieren, ler­nen, heilen. Das muss man nach ein­er Krise machen, aber das haben wir als Gesellschaft nie gemacht und kon­nten wir auch nicht machen. Erst, weil die Krise noch nicht vor­bei war. Und dann, weil der Krieg und die anderen Krisen kamen. Wobei man bedenken muss, dass die Pan­demiepoli­tik auch eine Pro­jek­tions­fläche gewor­den ist für alles Mögliche, das in der Gesellschaft nicht gut ist. Also darf man sich auch nicht zu viel von so einem Prozess versprechen.“

„Suche nach Schuldigen ist demokratiegefährend“

Die einen möcht­en die Pan­demie bear­beit­en, während andere sie noch beackern. Auch Buyx argu­men­tiert noch mit der Wirk­samkeit der Covid-Impfungen, und die „Entschuldigung“ des Ethikrates bezog sich auf einen zwar wichti­gen, aber nur kleinen Teilaspekt: Kinder und Schulschließun­gen. Auch gab es bish­er keine Kon­se­quen­zen, wed­er per­son­eller noch strafrechtlich­er Art.

Zu dumm aber auch, dass die Krisen ger­ade so dicht aufeinan­der fol­gen, dass keine Zeit für Aufar­beitung oder „Heilung“ bleibt! Von Ver­ant­wor­tung ist erst gar nicht die Rede, weil sowas doch nur benutzt würde, um „alles Mögliche“ mit auf die Rech­nung zu set­zen. Und nun ist sowieso Krieg, also Klappe hal­ten! Ich frage mich ger­ade, in welchem zeitlichen Abstand zur Krise man dere­inst von „vergessen“ auf „erin­nern“ umschal­ten wird. Vermutlich wird es mit wach­sen­dem Abstand zu ein­er ähn­lichen Ver­mehrung von Maßnah­menkri­tik­ern kom­men, wie erst lange nach dem Zweit­en Weltkrieg die Antifaschis­ten immer zahlre­ich­er wurden.

„Damit etwas heilen kann, muss man innehal­ten und den Schmerz spüren. Wir müssen anerken­nen, was wir alle in dieser Pan­demie ver­loren haben. Diese vielen Ver­luste zu benen­nen und festzuhal­ten, ist total wichtig für den Heilungsprozess. Wenn das nicht passiert, dann gärt es, dann eit­ert die Wunde und heilt nicht. Dann wer­den Men­schen wütend und wollen einen Schuldigen haben. Die Suche nach dem Schuldigen entzün­det sich ja häu­fig an konkreten Ver­lus­ten. Dieses Bedürf­nis ist nachvol­lziehbar, aber wahnsin­nig tox­isch. Es hat einen tiefen Effekt auf die Polar­isierung der Gesellschaft. Und es ist demokratiege­fährdend. Denn Men­schen mit unver­ar­beit­eter Wut neigen nachweislich stärk­er zu Gewalt und extremen poli­tis­chen Positionen.“

Der bere­its gespürte und absichtlich zuge­fügte Schmerz zählt jedoch nicht. Man kann aber kein Mess­er aus ein­er Wunde ziehen, ohne zu fra­gen, wie es dor­thin kam. „Wir haben alle ver­loren“ ist in mehrfach­er Hin­sicht ver­logen. Denn einige haben mehr verloren als andere und so manch­er ist bei all dem Ver­lieren ziemlich reich gewor­den. Die Suche nach Schuldigen entzün­det sich auch nicht an konkreten Ver­lus­ten, son­dern an Schuld. Buyx ver­sucht, die staatlichen Übergriffe in den drei Pan­demie­jahren als eine Art „opfer­los­es Ver­brechen“ hinzustellen, so, als sei jemand um drei Uhr nachts über eine ein­same rote Ampel gefahren.

Nun ist es halt da, das Mess­er im Rück­en, und zu fra­gen, wer es dort hineingestoßen hat, ist tox­isch und demokratiege­fährdend. Den Schmerz zu verar­beit­en, bedeutet nach dieser Logik im Umkehrschluss, ihn zu ignori­eren und zu vergessen, weil son­st die Demokratie in Gefahr sei. Oder noch kürz­er: Demokratie bedeutet, schweigend Schmerz zu erlei­den, und das ist auch gut so. Wer möchte da nicht ein guter Demokrat sein? Heute ist erst der dritte Jan­u­ar und ich habe jet­zt schon genug Buyx und Ethikrat für ein ganzes Jahr gelesen.

Dieser Beitrag erschien zuerst hier auf Roger Letschs Blog unbesorgt.de.

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Leserpost

netiquette:

Wolfgang Fischer / 03.01.2023

nun Frau byx, haben sie mit ihren entscheidungen mehr leute vor corona oder vor “plötzlich und unerwartet” gerettet?

Gerhard Schäfer / 03.01.2023

@Elke Siegmund: Sie haben,- was die böse Adipöse und ihre Partei angeht,- sicher Recht, sind halt grüne Sozialisten. Meine Ausführungen hatten nur zum Ziel, daß Ethik nicht gleich Ethik ist, und warum die Art von Ethik des deutschen Ethikrates immer in den Totalitarismus führt.

H.Milde / 03.01.2023

@ H.Falkenberg. Gestern in der “ARD” -erstaunlich- zu diesem Thema: “Werk ohne Autor”, von F.H von Donnersmarck,2018, also 2J ante Corona,  Sehr sehenswert. Da haben sich auch “Sozialisten, nationale & Mediziner/Wissenschaftler ” als “€thische” Herrscher & Entscheider über Leben & Tod von va. psychisch Kranken & Behinderten gefühlt, und tausendfachen Massenmord & “medizinische Experimente”,einschließlich Zwangssterilisationen, im Programm -> “T4” veranlaßt und zT. auch selbst durchgeführt. Das wurde zT. in der DDR1.0 übernommen, aber auch in D€uchtland wurden gelegentlich Menschen die politisch unliebsam aufgefallen, Zwngspsychiatriesert, zB. Caus Mollath, Finanzbeamte in Hessen, ua.?, die wg. Querulantentum dienstsuspendiert wurden, etc. Übrigens, einer dieser T4-Anstalten ist der -> “Eichberg” im wunderschönen Rheingau oberhalb -> “Kloster Eberbach” gewesen,  und passenderweise vis a vis der Biontech Goldgrube gelegen.

Gabriele Kremmel / 03.01.2023

Der Ethikrat war nur das Feigenblatt für die empörenden politischen Eingriffe und die Impfdruckerzeugung in der Corona-Zeit und hat sich nicht als ernstzunehmende ethische Instanz erwiesen. Jetzt hat er ein Glaubwürdigkeitsproblem, aus dem man sich geschickt heraus zu lavieren versucht.

Bruno Jenson / 03.01.2023

Was maßen sich diese Leute eigentlich an? Eine “Versöhnung mit der Zivilgesellschaft” kann und wird es niemals geben! So wahr Demokratie und Rechtsstaat leben, sollten die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden. Verfassungsbruch und Verrat am eigenen Volk, Verstoß gegen den Nürnberger Codex, Diskriminierung ganzer Volksgruppen, Aussetzung von Grundrechten, willkürliche Körperverletzungen von Kindern - das sind die Verbrechen der damaligen und heutigen Regierung. Es kommt noch schlimmer - die Langzeitfolgen wie Herzerkrankungen, Blutgerinsel sind oft tödlich und betreffen viele Menschen, man weiß noch nicht wie viele es tatsächlich sind und noch sein werden. Um diese Katastrophe eines Tages aufzuarbeiten, muss ein Sondertribunal samt entsprechender Sondergesetzgebung geschaffen werden. Hashtag ich bin Statsfeind.

Peter Müller / 03.01.2023

Buxy und der Ethikrat sind nur ein Honeypot, ein Nebenkriegsschauplatz,  an dem sich Kritiker abarbeiten sollen. Wenn der Ethikrat verschlissen ist, wird halt ein neuer Blitzableiter installiert. Derweil bleiben die korrupten Strukturen im Hintergrund unbehelligt und graben sich immer weiter ein.

Rex Cramer / 03.01.2023

Die Funktion von Frau Buyx ist des Postergirls einer zur Regierungslegitimation aufgesetzten Versammlung von ansonsten irrelevanten Figuren. Man könnte inhaltlich alternativ auch Otto Normal oder Karin Mustermann auf der Strasse adhoc zu den vom “Ethikrat” bedachten Themen um Stellungnahme bitten. Aber dabei könnte man halt nicht sicherstellen, dass jeweils passend die bestellten Luftblasen abgesondert werden. Dafür sind dann Figuren wie die die “Ethik-Buxe” da: bei gefälligem Äußeren irgendeine Art der Kompetenz suggerierend die bestellten Testierungen zu liefern, dass die Regierung alternativlos, weise und nur zu unser aller Besten handelt. Es handelt sich bei diesen Figuren offenbar um beliebig reihum auf ihren Positionen tauschbare Produkte von Castings. Die Buyx könnte morgen das AA von der Baerbock übernehmen, selbige den Habeck ersetzen, der macht dann Kanzler, und so weiter. Es würde inhaltlich überhaupt nicht auffallen, und auch nicht nicht mal großes Erstaunen hervorrufen.

Dieter Richter / 03.01.2023

Rückblickend etwas zu bewerten ist schwierig? WHAT? Ich weiß überhaupt nicht, warum ich mir die Interviews solche Leute überhaupt noch durchlesen, leben in ihrer Fantasiewelt, lügen wie gedruck, sagen eh nur das, wofür sie bezahlt werden. Absolut sinnlos.

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Roger Letsch / 14.07.2024 / 10:46 / 129

Trump-Attentat: Der Kampf um die Deutung ist schon entbrannt

Schon kurz nach dem Attentat auf Donald Trump kam aus den Medien manch merkwürdige Reaktion. Der Kampf darum, welche Interpretation des Geschehens sich in den nächsten Tagen…/ mehr

Roger Letsch / 07.07.2024 / 10:00 / 60

Im Weißen Haus brennt kein Licht

Bevor man Texte wie diesen schreibt, schaut man schnell auf die aktuelle Lage. Es kommt auf jede Minute an. Die Lage um Joe Biden ist…/ mehr

Roger Letsch / 17.06.2024 / 06:00 / 78

Irres vom Faktenchecker

Nur weil er auf die Hochwasserdaten des Umweltbundesamtes hinweist, wird ein Achgut-Autor von "Faktencheckern" wegen "Fehlinformation" und angeblicher Klimawandel-Leugnung gemaßregelt. Hauptsache, den Kritikern der Alarmisten…/ mehr

Roger Letsch / 31.05.2024 / 09:15 / 42

Trump-Prozess: Kein unabhängiges Urteil

In allen 34 Punkten hat eine New Yorker Jury Donald Trump nun also schuldig gesprochen. Fassen wir mal zusammen, was wir bisher gesehen haben: Ein Staatsanwalt, der…/ mehr

Roger Letsch / 21.05.2024 / 06:15 / 34

Dichtung und Wahrheit im Trump-Wahlkampf

Die Berichterstattung über Donald Trump und den US-Wahlkampf ist in deutschen Medien oft von Wunschdenken und vielfach von Vorurteilen geprägt. Unser Autor Roger Letsch berichtet…/ mehr

Roger Letsch / 02.05.2024 / 06:10 / 64

USA: Ein Trump-Attentat-Förderungsgesetz

In ihrem Furor gegen den amerikanischen Ex- und möglicherweise Zukunfts-Präsidenten Donald Trump ziehen seine politischen Gegner mittlerweile sämtliche Register – bis dahin, seine körperliche Unversehrtheit…/ mehr

Roger Letsch / 24.04.2024 / 12:00 / 58

Meuterer auf der Energiewende-Bounty

Es wird viel über den Rückbau der Gasnetze diskutiert. Bei den Kostenbetrachtungen wird aber meist vergessen: Wenn die eine Infrastruktur rückgebaut wird, muss eine andere her,…/ mehr

Roger Letsch / 01.04.2024 / 12:00 / 58

Der große Lastenfahrrad-Test

Der Versuch einer Jugendgruppe, die nachhaltige Kaffeeversorgung der Kreisstadt Eberswalde per Lastenfahrrad-Ferntransport sicherzustellen, führte zu aufschlussreichen Erkenntnissen. Wir leben in aufregenden Zeiten, denn dank unserer…/ mehr

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