Dr. Giesemann: Haben wir nicht (zumindest nominell) Gewaltenteilung hierzulande? Die Regierung ist die EXEKUTIVE! Zitat Harald Range nach seiner Entlassung durch Heiko Maas: „Ich würde gern nach Recht und Gesetz ermitteln. Aber ich darf nicht. Der Justizminister will es nicht. Auf Ermittlungen Einfluss zu nehmen, weil deren mögliches Ergebnis politisch nicht opportun erscheint, ist ein unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz.“ (WELT online 09.08.2015)
Es lebe der uralte mulimische Opfermythos - so wird alles legitime »Verteidigung«. Das erste Progrom der europäischen Geschichte im „muslimisch-toleranten” Al Andalus (1066 in Granada) war bereits eine »defensive« Reaktion nicht geliebter gekränkter Muslime, die sich als Opfer verstanden. Wie auch schon der Sieg Karl Martells über die nach Paris vorrückenden „Heere Allahs“ im Jahr 732 bei Tours und Poitiers aus muslimischer Sicht ein erster Akt europäischer Islamophobie war (so wurde ein Lehrer in der Lyoner Banlieue von seinen muslimischen Schülern belehrt). Schon Mohamed sah sich als Opfer, als er in Medina einen jüdischen Stamm massakrierte, dessen Älteste ihn zwar freundlich angehört, aber nicht als »Prophet« anerkannt hatten, den Armen…
Wenn schon Klima- und Holocaustleugner, warum dann nicht gleich von der Klimashoa reden? Der Klimakatastrophe? Wieviele Menschenleben sie wohl kosten wird? Wo doch die Erde bald verbrennt?
@Ilona G.: Kein Staatsanwalt ist “unabhängig”, sondern weisungsgebunden. Und zwar an die Weisung dessen, den er vertritt vor Gericht: Des Staates. Ich wäre schon froh, wenn die Richter wenigstens unabhängig wären vom Staat und nicht mit den Staatsanwälten kungeln täten. DAS ist das Problem.
Immer wieder wird behauptet, die Grünlinken ( Befürworter der unkontrollierten Migration und Toleranzhubler gegenüber dem konservativen Islam) seien für kulturelle Vielfalt, die Kritiker aber seien dagegen. Ich bin Islamkritiker und gegen unkontrollierte Migration, und zwar unter anderem deshalb, weil ich die kulturelle Vielfalt schätze und erhalten möchte. Sollte der Islam hier irgendwann den Ton angeben, dann ist nämlich Schluss mit Vielfalt und Buntheit. Das müsste doch jedem unmittelbar einleuchten, der Frauen in ihren knöchellangen Kutten sieht, verschleiert, wahlweise dröge fleischfarben oder in Schwarz. Dann ist auch Schluss mit schwul-lesbischen Straßenfesten, mit Rock, Pop, Blues, Jazz…
Bei Frau Maischberger letztens war unteranderem ein Thema die arabischen Clans in Deutschland. Eine deutsche Frau berichtete, dass ein Mitglied einer solchen arabischen Clansfamilie in ihrem Haus wohnt und die Hausbewohner schon seit Monaten terrorisiert und bedroht.Sie sagte, er will zeigen, dass er der Herr im Haus ist und es nach seinen Regeln geht und dass er wohl damit erreichen will, dass die anderen Bewohner im Haus ausziehen und die Wohnungen dann von anderen Clansmitgliedern bewohnt werden können.Die Polizei könne da nichts gegen machen, da er sich anscheinend genau mit dem deutschen Gesetz auskenne und er immer weiß, wie weit er gehen kann. Frau Maischberger hatte zu dem Thema zwei Gäste, einmal den Innenminister von NRW und eine Sozialarbeiterin, die sich um junge Menschen mit Migrationshintergrund kümmert, damit diese nicht auf die schiefe Bahn geraten oder wieder wegkommen von der Kriminalität. Die noch junge Sozialarbeiterin, selber anscheinend mit einem Migrationshintergrund, machte den deutschen Staat dafür verantwortlich und meinte, als diese Menschen damals nach Deutschland kamen, hätte man sich nicht um sie gekümmert und sie hätten lange Zeit keine Arbeitserlaubnis erhalten. Dadurch wären Parallelgesellschaften entstanden und diese Menschen auf die schiefe Bahn geraten, meinte dann auch der NRW Innenminister. Die Sozialarbeiterin sagte, alle Mitglieder der kriminellen Clansfamilien, auch die Kinder, seien ständig unter einem Generalverdacht, auch kriminiell zu sein und würden stigmatisiert werden. Sie sagte, alle arabischen Großfamilien, auch die nicht kriminell seien, würden als Clans bezeichnet und werden stigmatisiert. Im Grunde genommen machte die junge Sozialarbeiterin im Gespräch die arabischen Clansfamilien zu Opfern des deutschen Staates und der Mehrheitsgesellschaft. Auch der NRW Innenminister räumte historische Fehler der Bundesrepublik Deutschland bei der Integration dieser Menschen ein.
Man hat mir heute erklärt, das I in LGBTQI+ stehe gar nicht für “Islam”. Das L nicht für “links”, das G nicht für “grün”, B und T nicht für “bekloppt” und “Trottel” und das Q auch nicht für “Quatsch”. Es hatte alles so schön gepasst. Meine Welt bricht zusammen!
Politisch rechts heißt, die persönliche Freiheit vor die Gleichheit zu stellen. Links heißt, die Gleichheit auch zu Lasten der Freiheit zu wollen. Liberal heißt, so wenig Staat wie möglich. Für Friedrich August von Hayek gab es weder einen Liberalen Sozialismus noch einen Sozialistischen Rechtsstaat. Der Nationalsozialismus war ein nationaler SOZIALISMUS manifestiert durch eine ARBEITERPARTEI. Zum Ausdruck gebracht mit sehr viel Gleichheit und keiner Freiheit. Und Sie (wie fast alle Journalisten) setzen „national“ synonym mit „rechts“. Warum? Dies ist der gleiche Orwellsche Neusprech der dauerbeleidigten gefühlten Nonkonformisten. Warum folgen Journalisten so gern den Politisch Korrekten Neusprech—Definitionen als den historisch gewachsenen und damit korrekten?
” Opposition von oben ” ist Heimweh nach einer Gesellschaft, in der politischer Kitsch endlich wahr geworden ist.
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