Wer einmal wissen will, wie in anderen Ländern mit den Opfern eines Verbrechens umgegangen wird, in diesem Fall der angeblich so dummen, primitiven und rechtslastigen Amerikaner, dem empfehle ich den Film ‘BOSTON’ mit Mark Wahlberg und John Goodman. In diesem Film geht es um das Attentat beim Boston-Marathon, er ist nervenzeirreißend spannend gedreht und enthält viele Originalaufnahmen, die das Geschehen noch fühlbarer machen. Tatsächlich aber handelt der Film über die Empathie, echte Betroffenheit und Mitgefühl, die den Opfern des Anschlags von der Politik und der Gesellschaft entgegen gebracht werden. Man schaut zu und denkt sich: “Aha, so kann es also auch gehen, warum nicht bei uns in Deutschland?”
Dass unser Rechtssystem an einigen Stellen Ergebnisse produziert, die mit dem gesunden Volksempfinden nicht in Einklang stehen, spricht nicht gegen dieses System. Im Gegenteil. Dass es allerdings Entscheidungen gibt, die mit dem gesunden Menschenverstand nicht mehr nachvollziehbar sind, schon. Man sollte nur nicht alles in einen Topf werfen, fünfmal umrühren und dann behaupten, der Rechtstaat sei abgeschafft; das sind Übertreibungen, die nicht weiterhelfen. Was die “Ausreisepflicht” angeht, die nicht mehr vollstreckt wird, meist aus faktischen Gründen (keine Aufnahmebereitschaft, kein Pass und so weiter), gibt es derzeit zumindest in vielen Fällen keine vernünftige Lösung. Die sogenannten Abschiebehindernisse kann man nicht einfach unter den Tisch fallen lassen. Es ist auch nicht lauter, die Probleme einfach auf die Gerichte zu verlagern, die dann zum Buhmann werden. Der Fisch stinkt hier vom gesetzgeberischen Kopf her. Unangenehme Entscheidungen lässt man dann lieber andere treffen, am besten eine unabhängige Justiz, hinter deren Unabhängigkeit, die ohne Zweifel ein hohes Gut ist, sich Mann/Frau Politiker dann verstecken können. Da rühren wir an die eigentliche Problematik, nämlich einer Politik des “wasch mich aber mach mich nicht nass!”, die sich schlicht weigert, mit gesetzlichen Vorgaben dafür zu sorgen, dass verurteilte Schwerverbrecher, Staats- und Verfassungsfeinde zumindest nicht mehr ins Land hineinkommen. Das ist doch gerade der Fehler 2015 gewesen. An der Grenze zurückweisen ist jedenfalls einfacher, als jemanden, der im Land ist, wieder loszuwerden. Hier könnte der Gesetzgeber mit entsprechenden Regeln, etwa bei “verschwundenen Pässen” und “vorgetäuschten Idenditäten” durchaus Klarheit schaffen. Das geschieht nicht, weil jede Diskussion darüber sofort von den verrückten Kreischern BEIDER Seiten übertönt wird. Solange wird der gesunde Menschenverstand leider darben müssen und kann die Volksseele schön vor sich hinkochen.
Das Staatsversagen und seine Folgen sind seit langem bekannt. Genauso dass die Journalisten der meisten Medien darüber nur höchst ungern berichten. Es ist aber nicht so, dass die Informationen im Netz nicht verfügbar wären. Schlussendlich wird auf Achse, Tichys Einblicke, EP und anderen Plattformen ausführlich berichtet. Auch bei Lokalzeitungen kann man fündig werden. Dessen ungeachtet können die verantwortlichen Parteien auf Zustimmungswerte von über 80% verweisen. Die Grünen deren Ideologie hauptverantwortlich für die gegenwärtigen Zustände sind, haben bei den letzten Landtagswahlen fast zweistellig zugelegt. Offenkundig ist der Mehrheit der Bevölkerung es ziemlich egal, dass die Fallzahlen dramatisch ansteigen. Sie glauben sie selbst wird es schon nicht treffen. Vor allem Frauen scheinen so zu denken oder warum werden die Grünen sonst vorzugsweise von Frauen gewählt? Oder sollte es noch einen anderen Grund geben? Wie auch immer noch haben die allermeisten Deutschen offenbar kein Problem mit der derzeitigen Situation .
Wir sind kein Rechtsstaat, wir sind ein Rechtsmittelstaat!
“Täter um jeden Preis schützen zu wollen, während die Opfer schlicht scheißegal sind-” Über die Opfer wird bei der Justiz in Strafverfahren ja nicht “verhandelt”. Für die ist (fühlt) sich eben niemand zuständig. Grundsätzliches Systemproblem?
Das ist halt die rot-grüne Justiz. Die treibt ihr Unwesen nunmehr schon seit vielen Jahren, so 25 - 30. Und machte Deutschland weithin zum Unrechtsstaat. Täterätä, das beste Deutschland je.
Sorry Herr Vahlefeld, aber ich glaube ich muss nur noch kotzen! b.schaller
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