Sehr geehrter Herr Vahlefeld ! Sie haben wohl einen Schuss im Sender , und sind nicht mehr ganz richtig im Kopf ? ” Verantwortung übernehmen ” ! Geht’s noch ? Wozu denn ? Wo kämen wir denn dahin ? Der Inhalt dieses Begriffes ist doch schon längst entsorgt worden ! Wieso soll dann all das Gesindel in Politik und Behörden Verantwortung spüren ? Übernehmen schon gleich gar nicht ! Das ist nur etwas für Volltrottel ! Also sowas !
Ich kann das hier bei achgut alles gar nicht mehr lesen. Man zweifelt an seinem Verstand. Was für ein Land! Quo usque tandem ... wie lange wird unsere Geduld noch strapaziert, bevor Änderung eintritt?
Juckt? Merkel & linksgrüne Salivaphagen etwa? Recht = Gerechtigkeit? Nicht mit diesen Laiendarstellern.
Da mögen Sie wohl recht haben mit dem Problem, das das Justizwesen hat. Das Problem wird seinen Ausdruck finden in der nach einem vermutlich baldigen Regierungswechsel kommenden neuen Verfassung. In der wird nämlich das Richteramt ebenso wie das Geschworenenamt (sic!) von jedem (sic!) Bürger ausgeübt werden können, der vom Volk (sic!) auf Zeit (sic!) gewählt (sic!) wird. Urteile, die “im Namen des Volkes” zu ergehen beanspruchen, sollten schließlich und zumindest auch vom Volk legitimiert sein. Urteile, die dann übrigens, Täterschutz ist nämlich völlig nachrangig, ausnahmslos alle im Wortlaut veröffentlicht werden, damit sich das Volk vor der nächsten Richter- und Geschworenenwahl ein Bild machen kann. Urteile, die dann vermutlich auch mal nicht bloß Bewährungsstrafen austeilen, sondern zu harter, ehrlicher körperlicher Arbeit erziehen, die aus Intensivtätern im Lauf vieler Jahre ganz andere Menschen macht. Wer weiß, vielleicht wird dann ja auch der deutsche Steinkohlebergbau wieder konkurrenzfähig. (Info für Gutmenschen: Zum hierfür erforderlichen Komplettabriss des dringend renovierungsbedürftigen Grundgesetzes bedarf es bei fehlender Kooperationsbereitschaft der Opposition nur einer simplen Abstimmung über den Verfassungsentwurf mit 50,0001 % Ja-Stimmen der Teilnehmer.)
Leider ist das mit der Justiz schon immer so gewesen. Ausrede der Justiz: “Das Strafmaß diene nur zum Teil der Sühne. Man müsse den Täter wieder in die Gesellschaft eingliedern, ....” Der Täter bekommt immer jede Menge Rabatt und professionelle Unterstützung. Das oder die Opfer haben häufig genug lebenslang. Ich kann mich an einen Gerichtsprozess erinnern, indem das Auto bewußt eingesetzt wurde um einen anderen zu schädigen. Das letztinstanzliche Urteil lautet, das Auto sei nicht mit einer Waffe vergleichbar. Aha! Hätte derjenige eine Waffe (Pistole/Gewehr) eingesetzt, wäre es keine Verurteilung nach Verletzung mit Todesfolge gewesen, sondern Mord. Wir erleben heute nur die Fortsetzung dieser Art der Rechtsprechung, leider nur zu schlechterem mit noch größerem Rabatt für Täter, insbesondere neu hinzugekommene Täter
Wer einmal wissen will, wie in anderen Ländern mit den Opfern eines Verbrechens umgegangen wird, in diesem Fall der angeblich so dummen, primitiven und rechtslastigen Amerikaner, dem empfehle ich den Film ‘BOSTON’ mit Mark Wahlberg und John Goodman. In diesem Film geht es um das Attentat beim Boston-Marathon, er ist nervenzeirreißend spannend gedreht und enthält viele Originalaufnahmen, die das Geschehen noch fühlbarer machen. Tatsächlich aber handelt der Film über die Empathie, echte Betroffenheit und Mitgefühl, die den Opfern des Anschlags von der Politik und der Gesellschaft entgegen gebracht werden. Man schaut zu und denkt sich: “Aha, so kann es also auch gehen, warum nicht bei uns in Deutschland?”
Dass unser Rechtssystem an einigen Stellen Ergebnisse produziert, die mit dem gesunden Volksempfinden nicht in Einklang stehen, spricht nicht gegen dieses System. Im Gegenteil. Dass es allerdings Entscheidungen gibt, die mit dem gesunden Menschenverstand nicht mehr nachvollziehbar sind, schon. Man sollte nur nicht alles in einen Topf werfen, fünfmal umrühren und dann behaupten, der Rechtstaat sei abgeschafft; das sind Übertreibungen, die nicht weiterhelfen. Was die “Ausreisepflicht” angeht, die nicht mehr vollstreckt wird, meist aus faktischen Gründen (keine Aufnahmebereitschaft, kein Pass und so weiter), gibt es derzeit zumindest in vielen Fällen keine vernünftige Lösung. Die sogenannten Abschiebehindernisse kann man nicht einfach unter den Tisch fallen lassen. Es ist auch nicht lauter, die Probleme einfach auf die Gerichte zu verlagern, die dann zum Buhmann werden. Der Fisch stinkt hier vom gesetzgeberischen Kopf her. Unangenehme Entscheidungen lässt man dann lieber andere treffen, am besten eine unabhängige Justiz, hinter deren Unabhängigkeit, die ohne Zweifel ein hohes Gut ist, sich Mann/Frau Politiker dann verstecken können. Da rühren wir an die eigentliche Problematik, nämlich einer Politik des “wasch mich aber mach mich nicht nass!”, die sich schlicht weigert, mit gesetzlichen Vorgaben dafür zu sorgen, dass verurteilte Schwerverbrecher, Staats- und Verfassungsfeinde zumindest nicht mehr ins Land hineinkommen. Das ist doch gerade der Fehler 2015 gewesen. An der Grenze zurückweisen ist jedenfalls einfacher, als jemanden, der im Land ist, wieder loszuwerden. Hier könnte der Gesetzgeber mit entsprechenden Regeln, etwa bei “verschwundenen Pässen” und “vorgetäuschten Idenditäten” durchaus Klarheit schaffen. Das geschieht nicht, weil jede Diskussion darüber sofort von den verrückten Kreischern BEIDER Seiten übertönt wird. Solange wird der gesunde Menschenverstand leider darben müssen und kann die Volksseele schön vor sich hinkochen.
Das Staatsversagen und seine Folgen sind seit langem bekannt. Genauso dass die Journalisten der meisten Medien darüber nur höchst ungern berichten. Es ist aber nicht so, dass die Informationen im Netz nicht verfügbar wären. Schlussendlich wird auf Achse, Tichys Einblicke, EP und anderen Plattformen ausführlich berichtet. Auch bei Lokalzeitungen kann man fündig werden. Dessen ungeachtet können die verantwortlichen Parteien auf Zustimmungswerte von über 80% verweisen. Die Grünen deren Ideologie hauptverantwortlich für die gegenwärtigen Zustände sind, haben bei den letzten Landtagswahlen fast zweistellig zugelegt. Offenkundig ist der Mehrheit der Bevölkerung es ziemlich egal, dass die Fallzahlen dramatisch ansteigen. Sie glauben sie selbst wird es schon nicht treffen. Vor allem Frauen scheinen so zu denken oder warum werden die Grünen sonst vorzugsweise von Frauen gewählt? Oder sollte es noch einen anderen Grund geben? Wie auch immer noch haben die allermeisten Deutschen offenbar kein Problem mit der derzeitigen Situation .
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