Gastautor / 12.07.2024 / 06:25 / Foto: alx / 76 / Seite ausdrucken

Die ganz große Corona-Koalition bremst die Aufarbeitung

Von Norbert Häring.

Ein Antrag auf Rehabilitierung derer, die gegen Corona-Auflagen verstoßen haben und dafür bestraft wurden, stieß im Bundestag auf Ablehnung von den Parteien, die die Maßnahmen gegen Covid-19 verantwortet oder gestützt haben.

Für die Union soll die hellsichtige Forderung von Jens Spahn vom „viel verzeihen müssen“ offenkundig nur von unten nach oben gelten, die SPD pflegt überwunden geglaubte Feindbilder.

Sollten Menschen, die aufgrund von Verstößen gegen Verhaltenspflichten zur Verhinderung der Verbreitung der Covid-19-Krankheit wegen einer Straftat verurteilt oder mit einer Ordnungsstrafe belegt wurden, rehabilitiert werden und ihre Geldbußen rückerstattet erhalten? Darüber debattierte der deutsche Bundestag auf Antrag der AfD, außerdem darüber, ob Soldaten, die der für sie geltenden Impfpflicht nicht nachkamen, rehabilitiert werden sollen. Hier der Link zum Video der Debatte. Die einzelnen Redebeiträge auf Video sind unten bei den einzelnen Rednern verlinkt.

Jens Spahn, damals Gesundheitsminister, hatte schon im April 2020, in der Frühphase der rigiden Maßnahmen gegen die sogenannte Pandemie, gesagt: „Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen.“ Er sagte voraus, dass sich einige harte Entscheidungen als falsch herausstellen würden. Damit deutete er schon an, dass es ihm vor allem darum ging, dass man ihm seine Fehler später verzeihen solle. Aber das „einander“ in seinem Satz enthielt doch auch das Versprechen, auch den Gegnern der Maßnahmen zu verzeihen.

Doch Unterstützung fand die Rehabilitationsidee nur beim BSW. Für das Bündnis empfahl Andrej Hunko dem Beispiel Sloweniens zu folgen, wo eine sozialdemokratische Regierung eine nachträgliche Amnestie für die Missachtung der von einer konservativen Regierung verhängten Corona-Maßnahmen verfügt habe. Viele Maßnahmen seien überzogen und nicht wissenschaftlich begründet, manche inhuman gewesen. Wer wegen willkürlicher Maßnahmen bestraft worden sei, sollte aus seiner Sicht entschädigt und rehabilitiert werden.

Schwelgen in alten Feindbildern

Davon wollen die heute politisch Verantwortlichen so gar nichts wissen. Besonders deutlich machte das der Abschlussredner der SPD, Falko Droßmann, mit einer fast schon hasserfüllt zu nennenden Rede. Nachdem er sich darüber ereifert hatte, dass im Antrag der AfD, impfunwillige Bundeswehrsoldaten zu rehabilitieren, nicht gegendert wurde, warf er den Soldaten, die sich der experimentellen Covid-Impfung mit ihrer sehr eingeschränkten Schutzwirkung nicht unterziehen wollten, Feigheit und unsolidarisches Verhalten vor. Er legte ihnen nahe, die Bundeswehr zu verlassen. Ganz in diesem Sinne hat die Staatsanwaltschaft Aurich (Niedersachsen) dieser Tage einen Soldaten, der sich nicht impfen lassen wollte, zum Antritt einer 40-tägigen Haftstrafe einbestellt.

Ganz im Gegensatz zu seiner beim Gendern zur Schau getragenen Empörung über fehlende politische Korrektheit der AfD, schreckte Droßmann nicht davor zurück, Kollegen wegen ihrer körperlichen Erscheinung zu verhöhnen: „Adipositas ist eine viel gefährlichere Krankheit als es eine Impfung je sein kann“, sagte er unter Namensnennung an die AfD-Abgeordneten Ziegler und Brandner gerichtet. Einen Ordnungsruf gab es für diese üble Entgleisung nicht. Im Gegensatz dazu wurden Blogger für Vergleichbares auf Anzeige von Mitgliedern der Regierungsparteien von der Staatsanwaltschaft angeklagt. Einem Bloger wurde zusätzlich das Konto gekündigt, weil er Ricarda Lang und das Wort „dick“ in inhaltlichem Zusammenhang erwähnte.

Den Sinn eines Rehabilitierungsgesetzes hat Droßmann nicht verstanden. Er ereiferte sich: „Was ist denn das für ein Rechtsverständnis? Wenn alles gesetzmäßig ist, wenn die Gesetze (er meint Gerichte; N.H.) sagen, dass es rechtmäßig ist, dann ändern wir einfach die Konsequenz davon. Das ist nicht Rechtsstaat, meine Damen und Herren, das ist Unsinn.“ Dabei hatte seine Kollegin von der CDU vorher erklärt, warum Rehabilitierungen manchmal angezeigt sind. Weil sich nämlich manchmal das Rechtsverständnis der Gesellschaft ändert, sodass, was vorher Recht zu sein schien, zu Unrecht wird und umgekehrt.

Gefangen im Verteidigungsmodus

Einen inhaltlichen Tiefpunkt markierte bereits die erste Rednerin, die rechtspolitische Sprecherin der SPD, Sonja Eichweide. Ihr Schwerpunkt lag darauf, die Entscheidungen der Regierung unter Ungewissheit zu verteidigen, so als habe die AfD den Antrag gestellt, böswilliges Handeln der Regierung festzustellen und zu verurteilen. Einer Rehabilitierung steht ja nicht im Wege, dass falsche Anordnungen möglicherweise in bestem Willen getroffen wurden.  Dann behauptete Eichweide noch allen Ernstes, es habe sich „schnell herausgestellt, dass die Impfstoffe sicher und wirksam“ seien. Offenbar hat sie seit der Lüge ihres Parteifreundes und Gesundheitsminister Karl Lauterbach von den nebenwirkungsfreien Impfstoffen nicht mehr viel mitbekommen und glaubt immer noch an die zu Anfang verkündete 95-prozentige Wirksamkeit der Impfstoffe.

Schwer zu glauben, dass Eichweide glaubt, was sie da sagt. „Wir (die Geimpften) waren alle kleine Wellenbrecher“, sagt sie im Juli 2024, fast drei Jahre, nachdem z.B. die WHO verkündete, dass es keine Belege dafür gibt, dass die Covid-Impfungen vor Ansteckung und Weitergabe des Virus schützen. An diesem Befund hat sich seither nichts mehr geändert. Offenbar hat sie nicht mitbekommen, dass die Verantwortlichen und ihre „wissenschaftlichen“ Berater seit Monaten dabei sind zu versichern, niemand habe je (fälschlich) versprochen, dass die Impfung gegen Ansteckung und Übertragung des Virus schützt. Immer noch nennt sie diejenigen solidarisch, die sich impfen ließen und die anderen unsolidarisch, weshalb sie keine Amnestie verdient hätten. Kein Wort von den vielen Pflegekräften und Medizinern, die ihre Arbeitsstelle verloren, weil sie eine experimentelle, wenig wirksame und in vielen Fällen schädliche Impfung nicht über sich ergehen lassen wollten.

Kein Wort des Bedauerns darüber, dass viele Tausend Menschen einsam sterben mussten und bis heute Menschen, die diese Grausamkeit nicht mitmachen wollten, mit aller Härte des Gesetzes verfolgt werden. Oder Ärzte, die Maskenatteste ausstellten, weil sie von der Gesundheitsschädlichkeit der Masken überzeugt waren, bis heute teilweise härter bestraft werden als manche Schwerverbrecher.

Auch Nina Warken von der CDU versuchte die Zuhörer in ein paralleles Universum zu entführen, in dem „Schutzmaßnahmen nicht unwissenschaftlich“ waren, obwohl inzwischen fast niemand mehr – einschließlich Olaf Scholz – einen Sinn darin erkennen kann, dass es verboten war, Nachts ins Freie zu gehen, oder für Kinder Schlitten zu fahren, oder allein auf einer Parkbank ein Buch zu lesen. Vor Kurzem wurde in der renommierten Zeitschrift Science ein gutachtergeprüfter Aufsatz von Wissenschaftlern der Universität Stanford veröffentlicht, mit dem Resümee:

„Wir kommen nicht umhin festzustellen, dass starke Aussagen über die Wirkung regierungsseitiger Maßnahmen gegen Covid-19 keine empirische Basis haben.“

Warum sollte Rehabilitierung spalten?

Das heißt wohlgemerkt nicht, dass damit bewiesen wäre, dass alle Maßnahmen gar nicht halfen. Aber wenn es keine deutlichen Nachweise gibt, dass Maßnahmen etwas Positives bewirkt haben, dann kann man ziemlich sicher schließen, dass sie nicht so wirksam, alternativlos und dringend waren, wie das damals dargestellt wurde, und dass man sie nicht rigide durchsetzen musste, um eine angebliche gesundheitliche Katastrophe zu verhindern. Da die psychischen Schäden für die Kinder und Jugendlichen, die gesellschaftlichen und die wirtschaftlichen Schäden und Kosten zweifelsfrei sehr hoch waren, ist anzunehmen, dass viele der Maßnahmen nicht angezeigt oder zumindest überzogen waren.

Die Maskenpflicht bezeichnete Warken schönfärberisch als „für viele lästig“. Dabei hat sie Kindern, die Monate lang viele Stunden am Tag Masken tragen mussten, große gesundheitliche, psychische und kognitive Schäden zugefügt. Sie verwahrte sich gegen „Unwahrheiten“, wie die angeblich fehlende wissenschaftliche Unabhängigkeit des RKI, obwohl diese durch die freigeklagten RKI-Krisenstabsprotokolle inzwischen hinlänglich bewiesen ist. „RKI darf Risikobewertung nach BMG nun herunterstufen“, hieß es beispielsweise im Protokoll vom 10.7.2020.

Am Beitrag der FDP ist vor allem bemerkenswert, dass Rednerin Katrin Helling-Plahr die Tätigkeit der FDP während der Corona-Zeitspanne in der die große Koalition regierte, als „Service-Opposition“ bezeichnete. Ihre wortreichen Bekundungen der überragenden Bedeutung der Freiheit für die FDP passte so gar nicht zum Aushebeln der bürgerlichen Grundrechte, an dem diese tätig mitwirkte. Geschichtsklitternd behauptete Helling-Plahr, die Krankenhäuser seien übergelaufen, obwohl diese damals so leer waren wie kaum je.

Ihr Vorredner Helge Limburg von den Grünen behauptete das Gleiche fälschlich von den Intensivstationen. Ansonsten gab er sich deutlich einsichtiger und gemäßigter als die Redner von Union, SPD und FDP. Jedoch unterstellte er dem Vorschlag einer Rehabilitierung, er wolle „spalten, wo Versöhnung notwendig ist“. Warum Rehabilitierung spaltet erklärte er nicht. Wenn er einen alternativen Weg zur Versöhnung kennen sollte, so hat er ihn nicht verraten.

Schimäre der eigenen moralischen Überlegenheit

Fazit: Die Vertreter der großen Corona-Koalition im Bundestag sehen das Ansinnen der Rehabilitierung von Maßnahmengegnern vor allem unter dem Aspekt, dass das eigene Handeln thematisiert und kritisiert werden könnte. Dass sie deshalb jeden Versuch einer ernsthaften Aufklärung sabotieren, zeigte bereits die Debatte um den Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission im April 2024. Sie verharren in alten Feindbildern, denen zufolge Menschen, die sich den weit überzogenen und schlecht begründeten Grundrechtseinschränkungen widersetzten, unsolidarische Egoisten sind, die es verdienten, beschimpft und bestraft zu werden. Sie tragen hartnäckig längst widerlegte Falschbehauptungen aus der Corona-Zeit weiter vor, um Fehler und Schlimmeres zu leugnen.

Keiner der Redner dieser ganz großen Koalition der Gegner einer Rehabilitierung skizzierte einen alternativen Weg, um zu einer Versöhnung der gespaltenen Gesellschaft zu kommen. Das ist auch kein Wunder. Denn wie sollen Menschen, die an alten Feindbildern hängen und damit beschäftigt sind, die Schimäre der eigenen moralischen Überlegenheit zu verteidigen, ein Konzept entwickeln, sich mit denen zu versöhnen, die sie wegen eben dieser Haltung beschimpft und bedrängt haben? Der Weg dieser Menschen zur Versöhnungsbereitschaft ist weit.

Aber auch bei der Gegenseite sieht es nicht viel besser aus. Hier wird weithin als Ziel der angestrebten Aufarbeitung der Corona-Zeit betrachtet, die eigene moralische Überlegenheit und die Verkommenheit der Gegenseite nachzuweisen und deren Übergriffe und Untaten zu bestrafen. Wenn beide Seiten bei dieser Haltung bleiben, wird es keine Versöhnung und keine produktive Aufarbeitung geben.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Norbert Häring.

 

Norbert Häring ist Wirtschaftsjournalist und Buchautor. Seit 2002 arbeitet er als Redakteur für Wirtschaftswissenschaft beim Handelsblatt. Zuletzt ist von ihm erschienen: Endspiel des Kapitalismus. Wie die Konzerne die Macht übernahmen und wie wir sie zurückholen. Quadriga, Berlin 2021, hier bestellbar.

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MarcusCato / 12.07.2024

Die Rehabilitierung der aufgrund verfassungswidriger Bestimmungen (viele wurden vom BVG als solche erkannt) Bestraften ist in einem Rechtsstaat unumgänglich!!! Zur Aufarbeitumg der schlimmsten von Exekutive und Legislative seit 1945 begangenen Verbrechen gehören Strafverfahren gehen die Haupttäter. Würde man alle Mitläufer verfolgen, müssten ca. 50 Mio. bestraft werden. Die Straftatbestände sind Mord, Totschlag, fahrlässige Tötung, schwere Körperverletzung, Hassrede, Verleumdung, Urkundenfälschung, Bestechlichkeit, Veruntreuung. Hier wurde das Vermögen der nächsten Generation großzügig an einige auserwählte Konzerne, Politiker und gewissenslose Ärzte und Journalisten verteilt! Haupttäter müssen hinter Kerkertüren gesperrt werden!

Irene Luh / 12.07.2024

@Ilona Grimm, vergeben bedeutet nicht, auf den anderen, den Lügner, hereinzufallen. ++ Echte Vergebung beinhaltet echte Reue beim Täter und ein klares Schuldeingeständnis des selbigen Täters. Und das können Sie heutzutage vergessen. Ausnahmen bestätigen diese traurige Gewißheit. ++ Starke Menschen vergeben dem Täter, um Frieden zu bekommen, aber man vergisst nicht. Vergeben bedeutet nicht, auf den Lügner erneut hereinzufallen. ++ Diese Schurken wollen das böse Spiel ja weiter treiben. ++ Corona/Covid ist ja nur die eine Seite dieser Medaille, Migration die andere, eine schreckliche. ++ Bei alldem dürfen Sie das religiöse Bekenntnis der pol. Aufklärung, die die Gottlosigkeit (also Rechtlosigkeit, Respektlosigkeit!!) nicht nur immer gepredigt hat, sondern gefordert und alle, die nicht wollten, eiskalt abserviert haben, diskriminiert. Laut der atheistischen Religion, darf der Mensch nun selbst allein bestimmen, was gut und böse ist. Das ist falsch und krank!! Besser, das Böse hört auf zu existieren, angeblich!! ++ Und was denen droht, die damit nicht einverstanden sind, das haben Sie und andere hier, durch deren ständige Berichterstattung, ja zur Genüge erfahren dürfen. ++ Und jetzt bereiten die Tunten einen Krieg vor. Echte Kenner der Materie wissen, wer was auf die “Schnauze” bekommen wird. ++ In Berlin durften 60-80.000 sexuell kranke Fans ohne Maske, ohne Abstand, offen “Liebe” machen, von der Polizei beschützt und sekundiert. Einen Tag davor, wurde ein Konzert von Nena, mit 2.000 (?) Zuschauern ganz anders behandelt, mit Abstand, mit Maske, erbarmungslos. Die sexuelle Dekadenz, dazu gehört auch Kindesmißbrauch, regiert in Brüssel und Berlin, auch in Paris. Plötzlich hinteressiert Kindesmißbrauch diese Gauner nicht mehr. ++ Über Vergebung wird sehr viel Falsches kommuniziert. Recht muß gesprochen werden. Und es wird. Jedoch nicht wie viele hier sich das erträumen. Die Vergebung (Gauner) vieler wird für deren zwingende Verurteilung nicht ausreichen, niemals.

Irene Luh / 12.07.2024

@Karsten Dörre, die AfD ist eine normale Partei. ++ Die anderen sind rücksichtslos (radikal). Das gilt auch für die nichts könnende Blenderin Sarah Wagenknecht. Sie fehlte bei einer wichtigen Abstimmung bzgl. des menschenverachtenden WHO-Knebelvertrags. ++ Im Grund beschweren sich hier sehr viele, haben aber keine Ahnung, wie man diesen gordischen Knoten durchtrennt. Zu wenig. ++ Diese bösen Verräter lassen euch auflaufen und verspotten euch. Hier gibt es zuviele Wissenschaftsgläubige, die ihr Metier nicht beherrschen.

Thomas Kurt / 12.07.2024

@Frank Baumann: “Sie stellen hier Täter und Opfer auf eine Stufe und garnieren das Ganze auch noch mit Unterstellungen.” Es ist das typische deutsche Lakaientum, das auch hier auf der Achse von den meisten Autoren inzwischen gepflegt wird (die rühmlichen Ausnahmen, wie z.B. Dr. Frank, Dr. Ziegler u.a. bestätigen die Regel). Die Zustände in diesem verwahrlosten System ein bisschen kritisieren, um am Schluss dann doch den Kotau vor den Tätern bloß nicht vergessen. Irgendwie ist immer auch das Opfer schuld, es muss sich ja nicht wehren.

Ilona Grimm / 12.07.2024

@Chris Groll, Sie schreiben, »  Allerdings war die Quintessenz des Films die, daß man selbst nur Frieden finden kann, wenn man vergibt.« Pauschal einer äußerst böswilligen Masse zu vergeben, ist mir nicht möglich. In diesem Fall denke ich daran, dass Gott zu seiner Zeit (spätestens am „jüngsten Tag“) Vergeltung üben wird. Im persönlichen Umfeld habe ich eine eigentlich unvergebbare Schuld des nicht reuigen Täters vergeben, um selber Frieden zu finden, was auch gelungen ist. Man muss sich ganz bewusst dazu durchringen (siebzigmal siebenmal…). Sein Leben mit ständig bohrendem Groll zu verbringen, ist nämlich fürchterlich. Also gewährt man Vergebung und hakt die Sache dann ab. Aber bei einer uneinsichtigen Masse inhumaner Menschen kann ich das nicht; die überlasse ich Gott. Das entlastet ungemein.

Leo Hohensee / 12.07.2024

Hallo Herr Häring, in Ihrem letzten Absatz schreiben Sie: - “... Aber auch bei der Gegenseite sieht es nicht viel besser aus. Hier wird weithin als Ziel der angestrebten Aufarbeitung der Corona-Zeit betrachtet, die eigene moralische Überlegenheit und die Verkommenheit der Gegenseite nachzuweisen und deren Übergriffe und Untaten zu bestrafen.”—Will denn hier jemand “moralische Überlegenheit” nachweisen? Für mich gilt, ich will eine klare Aufarbeitung. Das will ich ganz konsequent. Von mir aus kann man mich, was die Regisseure der Plandemie betrifft, noch unnachgiebig konsequent nennen, aber ich habe keinen Schaum vorm Mund. Vor uns liegt da keine leichte Aufgabe. Die Hauptgegner werden wohl heißen Vertuschung, Leugnung und auch Ablenkung. Ein großer Krieg z.b. würde derzeit die unterschiedlichsten Ergebnisse von Staatsversagen verdecken (Ablenkung), sogar weltweit. Da wächst gerade eine Perversion. Und dieser Punkt der Perversion kommt ganz gelegen noch hinzu im Kampf gegen den bösen Putin und gegen die böse AfD und verdeckt noch jegliche politische Sauerei bei Human-Digitalisierung, der Abschaffung des Bargeldes und der Zerstörung bestehender Kulturen durch unkontrollierte Einwanderung. - viel Durcheinander und eine indoktriniert-verblödete Bevölkerung -

Boris Kotchoubey / 12.07.2024

Den letzten Absatz bin ich leider nicht in der Lage zu verstehen. Wer einen ganzen Artikel mit Empörung uber eine Bande zynischer Gewalttäter schreibt, um im Schluss zu sagen, dass deren geschlagenes, vergewaltigtes, verhöhntes, tief traumatisiertes Opfer “auch nicht besser” sei, weil es nicht bereit ist, die Untat sofort und bedingungslos zu verzeihen und den Verbrechern gerne und mit Freude wieder alles zu geben, was sie davor mit Gewalt nahmen, der hat IMHO ein moralisches Niveau, welches sich vom Niveau der Täter nur unwesentlich unterschiedet.

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