Es geht den Genossinnen und Genossen doch nicht um Verantwortung oder um die 9,5 Mio. Wähler. Es geht um die Futtertröge und wer zum Dienstwagenadel gehören darf!
Ob in der Opposition “die Gestaltungsräume unnötig eng” werden für die SPD - im Gegensatz zum Mitregieren - sehe ich nicht so. Die “Gestaltungsspielräume” der SPD sind eher durch die Person M. Schulz eingeengt, der wenig bis gar kein eigenständiges, inhaltliches Denken offeriert. Wie auch immer! Ich wollte einen Hinweis geben zur Bemerkung von Herrn Weimer, dass die aktuelle Verweigerung der SPD, eine stabile Regierung zu bilden, eine “Haltung (ist), die zur SPD und ihrer historisch mehrfach gelebten Verantwortung gar nicht passt.” Hier gibt es mindestens ein Gegenbeispiel, wo die SPD ihrer Regierungsverantwortung in eklatanter Weise nicht nachgekommen ist: Im März 1930 ließ die SPD (gegen den Willen des SPD-Reichskanzlers Müller) aus kaum nachvollziehbarem Bagatellgrund die vom Parlament getragene Große Koalition zerbrechen - danach gab es nur noch Präsidialkabinette, bis zu Hitler. Bei den dadurch provozierten Neuwahlen schoss das Ergebnis der NSdAP von 2,6% auf 18,3% hinauf. Ähnlich leichtfertig sprengte die SPD auch die Koalition im Oktober 1923, um die (100 tägige) Kanzlerschaft von Stresemann zu beenden (der Deutschland mit Bravour aus der Krise durch die Ruhrgebietsbesetzung durch die Franzosen und der schlimmen Inflation herausgeführt hat). Reichspräsident Ebert tobte und warf seinen Parteigenossen eine große Dummheit vor, deren Anlass in wenigen Monaten vergessen sei und deren Folgen noch lange zu spüren seien.
Wenn die SPD bei der nächsten Wahl bei 15% landen will, soll sie gerne mit Angela Merkel zum dritten Mal in eine Koalition eintreten. Aber die Mitglieder der Partei, die darüber abstimmen werden, sind dieses Mal dagegen. Der Autor irrt sich sehr.
“blockiert die Bildung einer stabilen Regierung für Deutschland” Schulz kann man zu Recht vieles vorwerfen aber inwiefern blockiert er eine Regierungsbildung? Durch die Absage an eine Fortsetzung der GroKo? Jeder weiss was die spd basis davon hält. Und diese spd basis hätte durch abstimmung darüber entschieden. Was kann da Schulz noch “blockieren”?
ZITAT: “Eigentlich müsste Martin Schulz nach dem historischen SPD-Wahldebakel ehrliche Selbstkritik üben, Verantwortung übernehmen und zurücktreten.” Typisch Wolfram Weimer. Würde ihm wohl so passen. Merkel hätte nach dieser Logik schon vor 12 Jahren zurücktreten müssen. Solange Merkel nicht zurücktritt, MUSS niemand zurücktreten.
Die SPD wollte Schulz hundertprozentig und sie hat ihn bekommen. Man weiss nicht, ob man ihn als wahrnehmungsgestört bezeichnen oder seine Dreistigkeit anerkennen soll. Das schlechteste Wahlergebnis seit Menschengedenken für die SPD, aber Schulz und Nahles fällt ausser unflätigen Bemerkungen über die Partner von gestern und Durchhalteparolen nix ein. Der Mann wird sich vermutlich an seinen Posten klammern, bis ein anderer, lukrativer in Sicht ist. Jedoch läßt auch Frau Merkel wenig Selbstkritik erkennen. Schuld an diesem Desaster für die CDU und die SPD tragen meines Erachtens aber auch die Funktionäre und Parteimitglieder, die das alles - von außen betrachtet- klaglos mitmachen. Das ist sicher bedenklich, weitaus schlimmer ist doch, dass genau dieser politische Reflex - aussitzen, durchstechen, einigeln, weitermachen wie gehabt - die Wähler in Scharen zu dubiosen Scharlatanen treibt, die viel versprechen, aber erst noch zeigen müssen, was sie wirklich politisch halten (können). Unterdessen kann einem Angst und Bange um die Zukunft unseres Landes werden.
Es ist ja ehrenwert Frau Nahles zur Seite zu springen, Herr Bauer, aber Sie springen leider daneben, wenn Sie das am Begriff der Trümmerfrau festmachen. Die SPD steht nun mal vor den Trümmern ihrer Politik und Frau Nahles wird sich an den Aufräumarbeiten führend beteiligen müssen, zugespitzt gesagt, als Trümmerfrau. Wo haben Sie denn das aufgelesen: Der Begriff sei ein “neonazistischer Propagandabegriff” ? Und welche türkischen Mitbürger haben seit Mai 1945 die Ruinen beseitigt ? Bitte etwas mehr Sorgfalt, wenn es um deutsche Geschichte geht. Geschichte wird ohnehin in Deutschland schon ausreichend politisch instrumentalisiert !
Ich Frage mich ernsthaft,wie konnte die SPD einen Mann wie Schulz zum Kanzlerkandidaten küren.Einen Eurokraten,einen Mann der ein Charisma hat wie ein vertrockneter Blumenstrauss.Wenn die SPD keine anderen Kandidaten hat und nicht versteht was das Wahlvolk bedrückt,dann,ja dann hat sie wirklich ausgedient. Wenn CDU und SPD nicht aufpassen,dann geht es ihnen wie den grossen Parteien in Frankreich,sie wachen eines Morgens auf und sind nicht mehr da!
Mir ist auch aufgefallen, daß Gabriel sich nach der Wahl komplett zurückgehalten hat. Ist ja nun wirklich nicht seine Art. Ich stimme dem Autor zu: Die Groko ist noch lange nicht vom Tisch. Leider. Dennoch: Daß Merkel sie will ist bekannt. Nur könnte sie sich bei entsprechenden Planspielchen arg verkalkulieren: Nahles ist erkennbar auf Krawall und einen strammen Linkskurs gebürstet. Und der bayrische Löwe hat gebrüllt, er wolle “die rechte Flanke schließen”. Wie soll das gehn? Einfacher als Jamaica wirds auch nicht. Meine bescheidene Empfehlung: Die CSU soll aus der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU austreten; ihr eigenes Ding machen. Eher à la FJS selig als à la Horst. Und die SPD soll so richtig krass auf Antikapitalismus und Klassenkampf machen. Dann kann sie sich mit der LINKEn wiedervereinigen und wir haben wieder eindeutige Fronten in unserem verweichlichten konsensorientierten durchgegenderten Deutschland.
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