Eine Übersicht der derzeitigen politischen Konstellationen in diesem Land. Der gegenwärtige Versuch das herrschende Ein-Drittel-Lager mit Aufmärschen zu zementieren wird scheitern.
Im Zusammenhang der gesamtgesellschaftlichen Krisenentwicklung der letzten Jahre hat sich Deutschland politisch-ideologisch in ein zunehmend regressiver und irrationaler gebärdendes Gemeinwesen mit zahlreichen verfeindeten Abteilungen verwandelt. Die überzogen hochgeputschten Aufmärsche gegen „Einheimisch-rechts“ bzw. die AfD sind als ein Symptom dieser Entwicklung zu lesen. „Im Land“, so die Einsicht des Experten für politische Psychologie, Prof. Dr. Michael Klein, „herrscht schon längst moralische Panik, die in wunderbarer Weise von den primären Problemen der Gegenwart ablenkt. Hypermoralische Politik wird zur Pseudoreligion und erzeugt auch international keine Freundschaften, sondern Unverständnis und Ablehnung.“
Ein kurzer Blick auf die gegenwärtige politische Konstellation zeigt folgendes Bild: Eine fortschrittlich-emanzipatorische Linke in Gestalt einer Partei, die kritisch-theoretisch und politisch-praktisch Kapitalismuskritik mit allgemeiner (kulturübergreifender) Herrschafts- und Religionskritik (heute insbesondere Islamkritik) verbindet, existiert nicht.
Das, was heute als „Linke“ bezeichnet wird, ist – neben poststalinistischen Restsekten – ein verwilderter „woker“ Haufen bizarrer (oftmals proislamistischer) Gruppen, vollgesogen mit postmoderner Ideologie, der objektiv als funktionaler „Pudel“ des globalkapitalistischen Herrschaftskartells fungiert. (Gewissermaßen als staatlich eingemeindete Straßengang der „Davos-Bourgeoisie“ gegen den oppositionellen nationalkonservativen Flügel des globalisierungsskeptischen Groß- und Kleinbürgertums.)
Vor diesem Hintergrund konnte sich eine paradoxe Verkehrung auf der klassischen Rechts-Links-Achse herausbilden, wonach – als herausragendes Beispiel – Islamkritik = rechts (fremdenfeindlich, gar „rassistisch“) sei und umgekehrt Islamapologetik = progressiv, humanistisch, weltoffen etc. Dabei ließ sich diese absurde Verkehrung, die massenmedial großflächig propagiert wurde, zunächst vorzüglich instrumentalisieren, um die globalkapitalistische Migrationsagenda (siehe UN-Migrationspakt und entsprechende EU-Vereinbarungen) scheinhumanistisch zu legitimieren und das Lager der naiven „Gutmenschen“ (zumeist grün-schwarzer Prägung) einzukassieren: „Wir schaffen das“.
Die selbstverliebte Ampel
Doch in dem Maße, wie die massenhafte Ansammlung islamisch geprägter und großenteils irregulär ins Land eingedrungener Migranten immer deutlicher gesellschaftsschädliche Auswirkungen zur Folge hatte (Anschwellen eines von sozialen Transfereinkommen lebenden migrantischen Subproletariats; überproportional hohe Kriminalitätsbelastung von „Flüchtlingen“; Überforderung des Bildungssystems und zunehmender Bildungsverfall; Wohnraummangel in städtischen sozialen Ballungsgebieten; Import von gewaltbereiter islamisch grundierter Judenfeindlichkeit, islamisch-patriarchalischer Frauenfeindlichkeit und schariaorientierter Homophobie; Festsetzung einer rückständigen grund- und menschenrechtsfeindlichen Normorientierung und Mentalität, die sich obendrein oftmals aggressiv-herrenmenschlich gegenüber den einheimischen „Ungläubigen“ aufspielt etc.), erodierte die Hegemonie dieses neu-bunten Herrschaftslagers des „postmigrantischen“ Spätkapitalismus: Immer mehr Lohnabhängige blieben den Wahlurnern fern, die Nichtwähler wurden zur stärksten Partei, während wie in allen europäischen Nachbarländern die „Rechtspopulisten“ mangels fehlender Alternativen verstärkt Zulauf erhielten.
Mit den aktuellen Aufmärschen gegen „Einheimisch-Rechts“ versucht das herrschende „Ein-Drittel-Lager“ nun seinen Hegemonieverlust zu stoppen. Doch dieses Manöver wird scheitern. Denn die zuvor genannten Probleme (noch angereichert mit den Effekten sozialschädlicher Klimapolitik und den posttraumatischen Auswirkungen des Corona-Regimes) werden sich weiter verschärfen, den Unmut noch steigern und nicht zuletzt auch das bisherige politische (Parteien-)System weiter destabilisieren.
So zeigt sich bereits aktuell, dass die Ampel mit Hilfe der Mobilisierung ihrer Anhängerschaft wohl selbstverliebte Bilder, aber keine Zugewinne erzeugen kann. Vielmehr wird sich die bisherige Parteienlandschaft voraussichtlich gravierend verändern: FDP (4 Prozent) und Linkspartei (3 Prozent) würden gegenwärtig aus dem Bundestag verschwinden. Zwar verliert die AfD (20 Prozent), bleibt aber immer noch deutlich vor der SPD (14 Prozent) und den Grünen (12 Prozent). Dafür liegt das BSW aus dem Stand bei 7 Prozent. Das heißt: AfD und BSW liegen aktuell vor Rot-Grün. Die CDU/CSU kommt auf 31 Prozent. (Der Streit um das Verhältnis zu den Grünen dürfte die Parteichristen demnächst aber ebenso Prozentpunkte kosten wie die „Parteiwerdung“ der Werteunion.)
Hartmut Krauss veröffentlichte unter anderem: Der Islam als grund-und menschenrechtswidrige Weltanschauung. Ein analytischer Leitfaden.
Beitragsbild: Nevit Dilmen CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons
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Wie der Hase läuft weiß wohl jeder halbwegs vernünftig denkende Mensch hierzulande. Der Stern der Altparteien, Ampel, CDU/CSU und Linke ist gewaltig im Sinken begriffen. Dagegeb muß von unseren „Etablierten“ nachhaltig mit den Mitteln einer reinen Demokratie gearbeitet werden, sei es durch Hetze, Fake-News, Denuntiation, Rechtsextremismus-Vorwurf, Ausgrenzung, Hasstiraden,. Bei all diesen noch relativ harmlosen Anwürfen läßt es unsere Innenministerin aber nicht bleiben. Ab 1, April (kein Witz) witd JEDE wie auch immer geäußerte Kritik an unseren Unfehlbaren, den Regierenden, unter Strafe gestelle (Verhöhnung des Staates, jeder Stein wird umgedreht, keiner kommt davon). Kein Wörtchen mehr über Frank Walter den Spal… ääh Zusammenhalter, Olaf den Vergesslichen mit Siegfrieds Tarnkappe (macht unsichtbar), Robert Häuoptling Warme Pumpe, Schnatterlena und um Himmels Willen nix mehr gegen Antifa-Faeser, die sich den Haldenwang in der Fron gefangen hält, Ihr zur Seite steht Paus-Bäckchen als Sekundantin. Svenja die Großzügige (was unser Steuergeld angeht), Panik-Kalle mit ewig neuen Impforgien. Eine Bildungsministerin, deren Name schätzungsweise keine 10 Leute kennen. Eine Gleiwitz – nee, nicht der Sender, sorry – Geywitz, die jährlich 400.000 Ludtschlösser baut Ein Lindner, der eigentlich mit einem vertikalen Balken gesichert werden muss, weil er dauernd umfällt Ein Buschmann, der jeden anklagen will, der nur zwei Geschlechter sieht, und jeden mit Geldstrafe verfolgt, der zu Tessa Ganserer „Herr“ sagt, und, und und. Dazu kommen nooch einige bunte Vögel: Merzens Fritze (der rotierende Ventilator des Bundestages, heute so, eine Stunde später das Gegenteil) , der sich an die Grünen heranwanzt,. Antonia mit hochrotem Kopf. MASZ (boah, die Alte nervt). Wenn ich also in naher Zukunft mich so hetzerisch und hasserfüllt über unsere Polit-Hansels äußere, muss ich mit unerwünschtem Besuch in der Frühe rechnen. Also, nochmal herzhaft lästern und dann den Mund geschlossen halten!
Alle Spielchen mit Prozentzahlen des schwarz-rot grün-gelben Kartells gehen von mehr oder weniger rechtsstaalichen Verhältnissen aus. Das Berliner Wahldebakel zeigt aber eine ganz andere Möglichkeit. Die Wahl scheiterte dort nicht, wie im Staatsfunk bis zum Erbrechen widerholt, an fehlenden Wahlzetteln, sondern an zu vielen solchen. Nur dadurch kam es zu Wahlbeteiligungen von 120 – 160%, d. h. hier hatte jemand auf Teufel komm raus Briewahlunterlagen produziert und in die Wahlurnen praktiziert. Das Modell ist mit bescheidener Intelligenz ausbaufähig. Kurz nach der ‚Machtübernahme‘ der Grünen meinte eine Oberfunktionärin: wir werden die Macht nicht mehr abgeben. Abgesehen von der oben skizzierten Version gibt es auch rabiatere Möglichkeiten. Und da diese Leute davon überzeugt sind, im alleinigen Besitz der Wahrheit und ohnehin die Guten zu sein, fallen Grenzen schnell.
Man hat keine Vorstellung davon , was hier noch alles zu Bruch gehen wird . Daher die giftig-eitle
Zerstrittenheit untereinander . Wird ein schöner Scherbenhaufen : Alle gegen alle , jeder gegen jeden .
Das Wasser ist schon in den Keller gelaufen bis rauf in die Etagen und oben wird auf ALLEN Seiten über beknackte Zukunftspläne geschwärmt , aus denen nie was wird . So oder so.
Die CDU ist seit Merkel für mich keine CDU mehr und wird folglich von mir auch nicht (besser „nie“) mehr als bürgerliche Partei Wahr genommen. Das Gleiche gilt für die CSU, jedoch interessiert die mich sowieso nicht, da ich nicht in Bayern lebe. FDP, SPD, Grüne und Linke (Ex SED) haben für mich generell keinen Wert, schon früher nicht und jetzt erst recht nicht. Heute habe ich für diese Parteien nur noch tiefe Verachtung übrig. Schuld daran sind die selbst, die haben keine Würde und auch keine Achtung gegenüber der eigenen Bevölkerung. Wer das Volk nicht achtet kann selbst auch keine Achtung vom Volk erwarten.
„Die CDU/CSU kommt auf 31 Prozent“. Jo, vielleicht. Vielleicht aber auch nicht, falls die CSU in Bayern nicht genug Stimmen bekommt, um über die bundesweite 5%-Hürde zu kommen (Verluste an „Werteunion“ und „Freie Wähler“). Außerdem wird die CDU voraussichtlich ordentlich Stimmen an die „Werteunion“ verlieren, also quasi an die „echte“ CDU :) . Daher wäre es nicht unmöglich, dass sich die CDU am Ende stimmenanzahlmäßig bei SPD und GRÜNEN einreiht, mit ~13%. Das wird alles noch sehr spannend werden..
Wenn es die Werteunion klug anstellt, kann sie für die ergrünte CDU/CSU-Fraktion zu einem massiven Problem werden. Gerade weil viele wertkonsavative Transatlantiker, sowohl in der alten Union, aber auch in AfD, SPD und FDP, Putin und seine Kremlins nicht als Heilsbringer sehen, oder als möglichen Freund. Gleichzeitig will man aber auch nicht weitere Jahre zerstörerische Merkelpolitik, oder grünen Unsinn. Eine konservative und liberale Partei, ohne den linksradikalen Kommunismus einer Sarah Wagenknecht und ohne die Kriecherei der AfD vor dem Kreml, kann in Deutschland eigentlich nur Vorteile bringen, solange sie sich nicht selbst mit Denkverboten und Brandmauern einengt.
Die 31% Zustimmung zur Blackrock-Union mit Merkel und dem Chef der in „Verfassungsschutz“ umbenannten Stasi als Parteimitglieder ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich hoffe, dass die WerteUnion die verkrustete Alt-Union bald ersetzen wird.