“Man kann nicht einerseits die Menschenrechte wie eine Monstranz vor sich hertragen und andererseits solche Unfassbarkeiten durchwinken, ohne sich offen unglaubwürdig zu machen.” Doch kann man, wenn das Ganze Menschenrechtsgehabe ohnehin nur eine Lüge ist und einer zusammengezimmerten Legitimation dient. Na klar doch, sie behaupten das Eine und machen frech das Andere. Freiwohl ergibt sich aus bestimmten Deklaration auch eine Bindung und Mäßigung der Herrschenden, weil die Geprellten sich darauf berufen und darauf pochen. Anders ausgedrückt, die Untertanen können nicht beliebig übergangen werden und auch verlogene Versprechungen haben eine Geltung. Der König kann nicht beliebig köpfen lassen, obwohl er es könnte und im Zweifelsfall auch einfach macht. Denn wer Gesetze macht, macht sie immer für andere und beansprucht pe se,, diese für sich jederzeit für obsolet zu erklären. Zuviel Willkür schüttelt die Herrschaftslegende durcheinander, in diesem Fall, die doch angenehme Legende von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Solche Prozesse sind wichtig, weil sie zur Mäßigung des Leviathan beitragen, bis sich dereinst etwas Neues ergibt.
Womöglich hat auch besagte Justiz keine Praxis im Umgang mit Kindern, sondern eigene Kinder längst durch Hund (mindestens einen, zum guten Ton zählen inzwischen mindestens zwei pro Halter/in) oder Katze(n) ersetzt. Haustiere sind schlichtweg praktischer: gehorsam und dankbar gegenüber ihrem Futtergeber, ausserdem nicht so langlebig. Und sie sorgen für den nötigen Auslauf von Herr/Herrin. Wofür sind schliesslich öffentliche Parks und letzte Spielplätze da, wenn nicht als Bedürfnisanstalt für die lieben Vierbeiner? Ideal für den modernen Haushalt. Kinder importiert man lieber aus der Dritten Welt, da soll sich der Staat drum kümmern.
Soso die Eltern wollten nach einem Überraschungsbesuch des Amtes nicht riskieren im Knast zu landen und haben den Wahnsinn deswegen umgesetzt..? Als Nicht-Vater mag es nun leicht sein sowas zu sagen aber ich glaube ich würde lieber lebenslang im Gefängnis enden als mein Kind derart zu quälen. Nicht?
“Wenn man das eigene Selbst zurückgewiesen hat, weil es die eigene Machtposition gefährdet hätte, beginnen Rachegefühle das Leben zu bestimmen. Man besteht darauf, dafür geliebt zu werden, anderen Schmerzen zuzufügen, was nicht selten sogar als Wohltätigkeit ausgegeben wird. (Hatte man nicht früher die Eltern dafür zu lieben, dass sie einem Schmerzen bereiteten, denn sie hatten doch nur das Beste für einen im Sinn?)” Quelle: Der Wahnsinn der Normalität - Realismus als Krankheit von Arno Gruen
Diese unmenschlichen Isolierungsanordnungen vor allem für Kinder, aber auch für die Alten und Kranken schreien geradezu nach politischer und juristischer Aufarbeitung. Aber im besten Deutschland aller Zeiten hat der BT (Täter) dies verhindert. NIEMALS VERGESSEN!
Ich glaube, daß Eltern, die solche Auflagen ernst genommen und umgesetzt haben, in den Spiegel schauen sollten. Denn jetzt zu argumentieren, daß das* die Behörden hätten wissen und umsetzen können/sollen, wussten die Eltern ja auch, bzw. hätten es wissen können. Sie hätten das bei Akzeptanz einer Strafe nicht umsetzen dürfen. Auch sie haben sich schuldig gemacht und versuchen, sich nun zu “entschuldigen”. *Die Unsinnigkeiten der angeordneten Maßnahmen.
Dass das RKI weisungsgebunden ist wissen die Staatsanwälte und Richter. Sie wissen auch das sie selbst Teil dieser politischen Eintracht sind. Seit der Machtübernahme Merkels stellt sich die Justiz daher grundsätzlich die Frage, ob sie in der Anklage oder im Urteil nicht die rote Linie der Politik überschreitet. Man hat mit der Politisierung im Rechtsraum nicht vor gehabt ‘mehr Demokratie zu wagen’, sondern sie diente dazu ein Recht über die Beherrschten einzuführen an dessen Ende eine zersetzung des Rechtsstaats zugunsten sozialistischer Ideologie steht. Da ein Richter immer politisches Recht spricht hält er sich, so wie das RKI, an die Vorgaben der Institutionen in die er eingebunden ist. Was heute illegal ist kann morgen legal sein. Rechtsstaatliche Prinzipien sind eine Übereinkunft die beim Wechsel in der politischen Landschaft keinen Bestand haben. Kaum ein Richter wird heute, im Angesichts der Übernahme extrem linker Positionen in der Politik und den obersten Gerichten noch in der Lage sein Recht nicht im Sinne des Staates, und für den Staat auszulegen. Nicht das der Richter sein eigenes Tun nicht hinterfragen könnte, sein Urteil nach vernünftigen Gesichtspunkten verurteilt mag, nein, die gesamte Justiz ist Teil dieser Geschichte in der nur partizipiert wer seine Macht im Sinne des Staates einzusetzen vermag. Wir Bürger werden von Politik, Medien und Justiz weder geschützt, noch werden dort unsere Interessen vertreten. Es ist naiv zu glauben das es noch staatliche und nicht-staatliche Institutionen gäbe deren Auftrag darin besteht sich dem politischen Paradigmenwechsel zu entziehen. Der Gesellschaftsvertrag wurde schon unter Merkel erst entstellt und dann aufgelöst. Man lebt in einem Einparteienstaat der, wenn er Maßnahme beschließt die soziale Vernichtung meint bei Nichtbefolgung. Gerade für die Oberlandesgerichte war diese Brandmauer gegen das individuelle Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung ein gefundenes Fressen um den totalen Staat zu legitimieren.
Ich möchte nur kurz zur Frage der Auslastung des Gesundheitswesens auf eine Studie des RWI-Leibnitz-Instituts hinweisen, das festgestellt hatte, daß die Krankenhäuser im Durchschnitt mit nicht mehr als 3-4% mit COVID-Patienten belegt waren. Diese Studie war im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums erarbeitet worden und auf der Homepage des Ministeriums auffindbar. Das bedeutet auch, daß die Exekutive von Anfang an (!) die wahren Zahlen kannte. Übrigens hat auch das RKI über sein DIVI-Intensivregister stets genaue Zahlen dazu gehabt.
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