Im Film „Herr der Ringe – Die zwei Türme“ gibt es die beeindruckende Szene, als die Ents, die Baumhirten, den beiden anwesenden Hobbits mitteilen, sie hätten sich geeinigt. Erwartungsvoll schauen die Halblinge auf die Baumhirten in der Hoffnung, von ihnen Unterstützung zu erhalten. Doch geeinigt hatte man sich nur darüber, dass die Hobbits keine Orks sind.
So etwas gibt's hierzulande auch. Am gestrigen Vormittag haben die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen gemeinsam mit Verteidigungsminister Pistorius den neuen Wehrdienst vorgestellt. Es wird eine Art neue Wehrpflicht geben. Darauf haben sich die Koalitionsparteien am gestrigen Abend geeinigt. Doch zunächst setzt man weiterhin auf Freiwilligkeit. So sollen künftig, beginnend mit dem kommenden Jahr, ab dem Jahrgang 2008 alle jungen Männer gemustert werden. Für den konkreten Dienst setzt die Bundeswehr zunächst weiterhin auf Freiwilligkeit, beabsichtigt aber den freiwilligen Wehrdienst deutlich attraktiver zu machen. Als Beispiel wurde in der Pressekonferenz die Möglichkeit genannt, den Führerschein zu erwerben. Auch die Besoldung soll attraktiver werden.
Die Bundeswehr muss sich allerdings fast verdoppeln. Das ist das Ziel. Als Grund wurden die heutigen Anforderungen genannt, beispielsweise um die notwendige Abschreckung gegenüber dem immer aggressiver auftretenden Russland leisten zu können. Sollte der freiwillige Wehrdienst nicht genügend junge Soldaten in die Armee bringen, so ist geplant, nach einer späteren Überprüfung zu entscheiden, auf welchem Wege mehr Soldaten für die Bundeswehr dann auch verpflichtend eingezogen werden können.
Für die kommenden Jahre ist zunächst eine halbjährige Berichtspflicht vorgesehen, mit der der Bundestag überprüfen soll, ob die geplante Sollstärke der Bundeswehr erreicht wird. Für eine spätere mögliche Einberufungen von Soldaten zu einem Pflichtdienst wird dann allerdings ein neues Gesetz zu erlassen sein. Dazu steht eine sogenannte „Bedarfswehrpflicht“ im Raum, mit welcher das Defizit durch junge Männer gefüllt würde, die durch das Losverfahren bestimmt werden. Der Bundestag wird dann durch Gesetz über die Einsetzung einer „Bedarfswehrpflicht“, insbesondere wenn die verteidigungspolitische Lage oder die Personallage der Streitkräfte dies erforderlich macht, entscheiden müssen. Sie dient der Schließung möglicher Lücken zwischen dem Bedarf der Streitkräfte und der tatsächlichen Zahl an Freiwilligen. Diese Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung soll in das jetzige Wehrgesetz geschrieben werden. Einen Automatismus zur Aktivierung der Wehrpflicht werde es nicht geben, betonte der Verteidigungsminister.
„Heimatschutz“ statt Panzer
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, hatte in der Vergangenheit mehrfach erklärt. Dass für die Zusagen gegenüber der NATO und die Umsetzung des OPLAN (Operationsplan) Deutschland insgesamt etwa 460.000 Soldaten benötigen würde. Derzeit liegt die Sollstärke der Bundeswehr bei rund 200.000 aktiven militärischen Dienstposten. Dazu kommen 60.000 grundbeorderte Reservisten. Damit kommt die Bundeswehr auf eine Gesamtstärke von 260.000. Die Differenz soll in den kommenden Jahren maßgeblich über den neuen Wehrdienst gewonnen werden. Die Dauer des neuen Wehrdienstes soll sechs Monate betragen. Die jungen Soldaten sollen vor allem dazu ausgebildete werden, ihren Dienst im Heimatschutz zu leisten. Sie werden also nicht bei den Panzergrenadieren oder Artilleristen ausgebildet werden, sondern für den Einsatz als Reservisten im Heimatschutz vorbereitet.
Eine kuriose Lücke bietet das Gesetz für Männer, die sich gemäß „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag“ (SBGG) zur Frau erklären. Wer mehr als zwei Monate vor der Erklärung des Spannungsfalles sein Geschlecht im Personensachstandsregister von männlich zu weiblich oder divers geändert hat, soll von der Wehrpflicht ebenso ausgeschlossen bleiben, wie alle biologisch eindeutig definierten Frauen. Insgesamt soll die Diskussion hinsichtlich einer allgemeinen Dienstpflicht für alle jungen Menschen vorangetrieben werden, so war in der Pressekonferenz zu hören. Derzeit sei dies jedoch nicht umsetzbar.
Es waren viele Worte, die um einen dem Grunde nach sehr schlichten Sachverhalt gemacht wurden. Die Koalition hatte sich darauf geeinigt, dass ab dem kommenden Jahr alle jungen Männer, mit Erreichen des 18. Lebensjahres gemustert werden. Das ist die Neuerung. Alles andere bleibt wie zuvor. Es fällt ein wenig schwer, darin den großen Wurf zu erkennen.
Und wie die Hobbits ratlos auf die Ents schauen, die einen Tag und eine Nacht dafür brauchten, festzustellen, dass Hobbits keine Orks sind, schaut das Land auf eine Koalition, die mehrere Verhandlungstage dafür benötigt, den Beschluss zu fassen, dass künftig alle Männer gemustert werden. Schon heute ist zu sehen, dass man damit kaum eine Sollstärke von 400.000 Soldaten wird erreichen können. Schon die 260.000 in der Vergangenheit konnten so nicht erreicht werden. Es bleibt ein Markenzeichen dieser Koalition, sich permanent zu streiten, ewig zu verhandeln und am Ende doch nur halbgare Sachen zu machen.
Das Problem ist die Matrix, die hier zumindest in Teilen den Gesetzesentwurf mitbestimmt. Da geht es immer noch nicht um die Bedienung echter Notwendigkeiten, sondern um die Bedienung vorgetäuschter Notwendigkeiten von vorgestern. Ich muss jetzt etwas kryptisch bleiben: Der Heimatschutz ist eigentlich die richtige Richtung. Wenn man das Wort „Heimatschutz“ (und damit gerade nicht den Auslandseinsatz) wörtlich nimmt, fehlt es nämlich an allen Ecken und Enden. Der bewusste Verzicht der aktiven Mobilisierung des weiblichen Teils der Bevölkerung ist aber klar der Matrix geschuldet. Da passen (Feind)Bild und Realität im Hintergrund nicht zusammen. Wir brauchen zukünftig möglichst viele „Bürgerinnen und Bürger in Uniform“. Auch ohne Uniform zu jeder Zeit an jedem Ort in diesem Land. Also nicht nur auf dem Acker, sondern auch in jedem Dorf und jeder Stadt. Stichwort: Kaltstartfähigkeit. Blitzartiges Tempo schlägt Kraft. Immer. Das wird für uns in nicht all zu ferner Zukunft überlebenswichtig werden. Und insbesondere die Frauen selbst werden es uns am Ende danken, wenn man sie nicht schutzlos am Herd stehend zurücklässt. Aber wenn die Altparteien das nicht liefern wollen, dann macht es eben die AfD… ;-)
Na ein Glück, dass der Saftladen Bjndesrepublik auch in Sachen Bundeswehr nichts zustande bringt. Man möchte sich gar nicht vorstellen, was die infantile und bösartige sozialistische Welt„verbesserungs“politik mit einer funktionierenden Bundeswehr anstellen würde.
„Dazu werden ab dem kommenden Jahr alle 18-jährigen Männer gemustert…“ Dann werden 2036 sicher schon die ersten Kasernen für die gebaut.
Frauen sollen keinen Wehrdienst leisten müssen, weil es die Verfassung nicht vorsieht? Dass diese geändert werden kann, hat die Regierung bewiesen und will es demnächst ggf. mit der sexuellen Identität wieder tun. Hoffe es wird dann klar definiert, was genau darunter zu verstehen ist. Nicht, dass dann z.B. Pädophile auch geschützt wird, so meine Sorge.
Wird es dann auch eine Bedarfsschwangerschaftspflicht geben, oder wie wird begründet, den Zwang nur auf xy- Menschen ausüben zu wollen?
Heute mit angenehmen Nachbarn aus dem Kosovo (eingebürgert) gesprochen: Die Vokabel #Wehrpflicht# kannten sie nicht und haben auch meine Erklärungen nicht verstanden.
Diese Bundeswehr ist nicht diejenige von vor dreißig oder fünfzig Jahren, und ein Kanzler, der Frieden mit „gibt’s auf jedem Friedhof“ erklärt, und offenbar bloß deutsche Jungs, die sich auch als Jungs begreifen, als Verfügungsmasse sieht, einem solchen Kanzler sage ich: das halte ich für gottlos. Pfui.