Wären die Deutschen eine Person, wäre diese Person ein psychisch kranker Mensch, voller Schuldkomplexe, der ohne sich für irgend etwas schuldig zu fühlen, nicht mit sich im Einklang sein kann.Er will sich damit bestrafen und gleichzeitig ist er nur dadurch mit sich im Reinen.
Man schaue mal, wie wenig echten Personalwechsel es bei uns gibt. Rücktritte nach Skandalen keine. Regierungswechsel ebenso wenig. Stattdessen gibt es in den Ländern fünfjährige Legislaturperioden (wurde mit “Kostenersparnis” begründet) , die man für den Bundestag am liebsten auch hätte. Wenn den Italienern was nicht passt, wird eben neu gewählt, sei es das Parlament, sei es der Ministerpräsident. Und das Land ist dennoch ein Fall für einen Einmarsch der UN. Das Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme führt, weil immer mehr Wählen ihre Stimme verteilen, zu immer mehr Zusatzmandaten. Die müssen weg. Pro Wahlkreis ein einzige Direktkandidat und gut ist. Durch die Listenplätze kommen unbekannte und/oder inkompente Menschen zu einem Mandat, die man niemals wählen würde. 300 Abgeordnete reichen völlig aus für den Bundestag.
@HaJo Wolf: Sie tönen ein wenig insiderisch. Der WDR hat mir in den Neunzigern, zwei Drehbücher geklaut. Hab ich mal, nach mühsamen Recherchen eingereicht, fand sich ein Redakteur, der es wundersam, bis in die letzte, von mir geplante Regieanweisung umgesetzt, sah ich mein Werk, von meinen GEZ-Zwangsabgaben. Ich bin sowas von fertig mit euch.
Der Artikel, sowie Vieles, was ich hier in den Kommentaren gelesen habe, ist völlig richtig. Die Vorschläge diesbezüglich ebenfalls. doch, mal ehrlich, das ist leider nur Theorie. Die Politik hat sich den Staat zur Beute gemacht und sie wird einen Teufel tun ihn wieder so einfach herzugeben. Der Wähler hat keine ausreichende Macht mehr. Die Demokratie ist nur noch eine Worthülse. Nur mal als Beispiel einen Generalstreik, wer soll den in der Realität organisieren? Etwa die Gewerkschaften? Die heulen doch schon längst mit den Wölfen. Ist doch viel bequemer und auch lukrativer, für deren Funktionäre. Ich bin nicht einmal mehr zuversichtlich das der “große Knall”, der Zusammenbruch und anschließender Neuanfang, wirklich die entscheidende Veränderung bringen würden. Schließlich gibt es da ja noch die berühmten “Wendehälse”. Sie schmieren den Volk in höchsten Tönen “Honig” ums Maul, nur um wieder an die Macht und ihre Pfründe zu kommen. Sind sie erst einmal wieder dran, sind alle Versprechen wieder nur Geschwätz von gestern und es geht munter weiter, wie bisher. Alles wie gehabt. Nach der letzten “Wende” war es genau so. Die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley hatte es damals, in weiser Voraussicht, schon ganz klar gesagt, wie es kommen wird. Nein, Deutschland hat fertig. So lange es hier keine intelligenten und mutigen Menschen, in ausreichender Anzahl gibt, die mit ehrlichen Absichten und viel Organisationstalent, großflächigen Widerstand organisieren können und wollen, so lange wird hier überhaupt nichts passieren. Alles andere ist leider nur Wunschdenken.
Also die von den Parteien vorgegeben Listen abzuschaffen wäre nicht nur aufgrund der Vorgabe des Grundgesetz Art. 38, welches von einer unmittelbaren Wahl spricht, geboten. Aber reine Wahlkreise in denen jeweils pro Partei nur ein Kanidat zur Wahl steht sind auch nicht wirklich besser. Da hat der Wähler dann oft auch keine Wahl, wenn er keine völlig andere politische Richtung will. Und in gewissen Wahlkreisen werden auch passend lakierte Besenstiele gewählt. Besser wäre, Wahlkreise so zusammenzufassen, dass da z.B. je 9 Mandate zu vergeben sind und entsprechend pro Partei zur Auswahl stehen. Der Wähler hat dann drei Stmmen die er Parteiübergreifend verteilen kann. Dadurch wäre eine echte Persönlichkeitswahl auch innerhalb der Parteien möglich. Und wenn man am Verhältniswahlrecht festhalten will, dann gibt es nicht fest 9 Mandate pro neuen Wahlkreis. Sondern eine Partei erhält dort jeweils soviel Mandate, wie ihr entsprechend der dortigen Gesamtsimmenzahl zustehen (z.B. 1/600 der bundesweiten Gesamtstimmenzahl). Die individuellen Stimmen legen fest, welche Kanidaten zum Zug kommen und soweit die Stimmen nicht für ein Mandat dort reichen werden diese auf der nächst höheren Ebene aufsumiert und entsprechend berücksichtigt. So hätte man selbst bei den kleineren Parteien jeweils unmittelbar gewählte Abgeordnete und doch ein Verhältniswahlrecht. Gleichzeitig könnten die Wähler festlegen, welche Kanidaten und Richtungen innerhalb der Parteien im Parlament vertreten sind. Und irgendwelche Quotenregelungen erübrigen sich bei einem derartigen Wahlrecht einfach dadurch, dass primär die Wähler die Mandatsverteilung auf die verschiedenen Untergruppen festlegen würden und nicht Parteigremien. Ein derartiges (verfassungsgemäßes) Wahlrecht wärenicht nur weit demokratischer sondern könnte zusätzlich entscheidend zur Erneuerung der Parteien beitragen.
Bleibt Realität unabhängig davon, wie wir sie erfassen möchten?
Unter Berücksichtigung der FGO und des Grundgesetzes, der von Ihnen abgelegten Amtseide aller Parlamentarier und Entscheidungsbefugten, müßten annähernd alle in Deutschland ihr Unwesen treibenden Parteien als kriminelle Vereinigungen eingestuft und zur Verantwortung gezogen werden. Abstimmungen nach Parteiraison - und nicht nach dem eigenen Wissen und Gewissen - müßten als ungültig und unwirksam erklärt werden !
Richtig: Weg mit den Parteilisten, die reine Machtinstrumente sind. Eine wirklich demokratische Wahl, wie sie das Grundgesetz verlangt (Art. 38, Absatz 1, Satz 1: „Die Abgeordneten des deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt), ist nur gewährleistet, wenn es ein reines Mehrheitswahlrecht mit “nur” einer (Erst-) Stimme gibt. Mit dem derzeitigen Zweitstimmen-Verhältniswahlrecht haben die Parteien den demokratischen Rechtsstaat an sich gerissen, den sie nur unter Zwang wieder hergeben. 709 Bundestagsabgeordnete, davon 410 Abgeordnete über Parteilisten = Mehrheit), lassen uns Wähler am ausgestreckten Arm verhungern. Deutschland hat schon lange verloren. Und wenn die EU per “Green Deal” (Uvd Leyen, Lagarde) mit 1.000 Milliarden Euro Frischgeld zusammenbricht, beginnen wir von vorne.
Wir müssen unser Wahlrecht ändern - die Listenwahl bringt Leute bei denen zu befürchten ist, dass sie in erster Linie ihr eigenen wirtschaftlichen Interessen im Auge haben, in die Parlamente. Genauso ist der Fraktionszwang unter Strafe zu stellen, da hier häufig das Gewissen von Parlamentariern vergewaltigt wird. Wir brauchen uns nicht der Hoffnung hinzugeben, dass eine Änderung des Wahlsystems von unseren Parteien veranlasst wird. Da hilft nur ein Generalstreik der Bevölkerung verbunden mit Petitionen und was sonst so für legale Möglichkeiten gibt.
“Statistisch kann es nicht sein, dass niemand bei ARD und ZDF den Positionen der AfD nahesteht.” Sie irren. Wenn Sie mal Einblick in diese öffentlich rechtlichen (hahaha!) Selbstbedienungsläden hatten, wenn Sie mal am eigenen Leib erfahren hätten, wie man dort einsteigen kann, aufsteigen kann, und überhapt, drinbleiben kann, dann wüssten Sie, dass kein einziger Mitarbeiter der öffentlich rechtlichen Anstalten auch nur vage Sympathie für die AfD hegt. Sie können Kommunist sein, im marxistisch-leninistischen Studentenbund aktiv, sie können der Schlägertruppe der Antifa angehören, ja, sie können sogar Verständnis für die ach so armen palestinensischen Israelbekämpfer (vulgo antisemitische islamische Terroristen) zeigen - alles kein Problem. Nur dürfen Sie nicht rechter als die CDU sein, und das ist heute verdammt weit links der Mitte. Was diesem kranken Patienten hilft ist eine Radikalkur. Der ganze existierende Merkel-Mief, den diese Sozialistin geschaffen hat, muss mit Stumpf und Stil ausgerottet werden, das ganze linke und grüne Dummschwätzervolk muss politisch neutralisiert werden. Mit dem Gesocks, das heute die Parlamentssessel kaputt sitzt, ist Deutschland tot. Nicht wenige werden es begrüßen. Nicht wenige Deutsche. Typen wie Habeck oder Ramelow oder Roth. Oder Merkel - denn dieses Land zu zerstören war und ist ihre Aufgabe. Verschwörungstjeorie? Sicher nicht, die Realität belegt das leider. Und ein Volk, das zu 87% diese Verbrecherbande unterstützt und weiter an der Macht haben will, hat seinen Untergang mehr als verdient.
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