News-Redaktion / 03.01.2021 / 09:01 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage: Selbstmordanschläge und Sommerurlaub

Todesopfer islamistischer Anschläge gab es gestern im Niger, in Somalia und in Mali, im US-Senat wollen weitere Senatoren Einspruch gegen die Biden-Wahl einlegen, Kasachstan schafft die Todesstrafe ab, der Bitcoin steigt auf einen Rekordwert, immer mehr Zuwanderer fallen beim Deutschtest durch, in Teilen Frankreich gilt eine vorgezogene Ausgangssperre und TUI erwartet einen weitgehend normalen Sommer.

56 Tote bei mutmaßlich islamistischem Überfall im Niger

In dem westafrikanischen Niger haben Bewaffnete mindestens 56 Menschen getötet und mehr als 20 weitere verletzt, meldet orf.at. Das habe Innenminister Alkache Alhada gestern Abend in der Hauptstadt Niamey bekannt gegeben. Der Überfall habe sich demnach nahe der Grenze zu Mali in den Dörfern Tchombangou und Zaroumdareye ereignet. Im Niger und den anderen Ländern dieser Region seien etliche radikalislamistische Terrorgruppen aktiv, die Al-Kaida oder dem Islamischen Staat (IS) die Treue geschworen haben.

Erneut französische Soldaten bei Anschlag in Mali getötet

Bei einem Anschlag in Mali sind zwei französische Soldaten getötet worden, meldet deutschlandfunk.de. Sie seien nach Angaben aus Paris bei der Explosion eines Sprengsatzes während einer Aufklärungsmission umgekommen. Erst am Montag waren drei französische Soldaten bei einem ähnlichen Anschlag getötet worden. Der Norden Malis war bekanntlich 2012 vorübergehend in die Hände von islamistischen Rebellengruppen geraten, bevor Frankreich militärisch eingegriffen habe.

Fünf Tote bei islamistischem Selbstmordanschlag in Somalia

Im Südosten Somalias hat heute ein Selbstmordattentäter mindestens fünf Menschen mit in den Tod gerissen, meldet orf.at. Bei dem Angriff, der auf türkische Staatsangehörige abgezielt habe, seien ein Zivilist und zwei somalische Sicherheitskräfte umgekommen, habe die Polizei mitgeteilt. Zudem seien zwei Türken bei dem Anschlag getötet worden, habe der türkische Gesundheitsminister Fahrettin Koca getwittert. Drei weitere würden sich unter den insgesamt 14 Verletzten befinden.

Die Verletzten würden in einem Krankenhaus in Mogadischu behandelt, so Koca. Von der somalischen Regierung habe es dafür bisher keine Bestätigung gegeben. Die sunnitische Terrorgruppe al-Schabab habe den Angriff für sich reklamiert und erklärt, der Angriff habe sich gegen türkische Bürger gerichtet. Die Türkei unterstütze die somalische Armee bei der Ausbildung und Ausrüstung.

Nach Angaben der örtlichen Polizei habe die Explosion eine Baustelle auf einer Straße zwischen der Hauptstadt Mogadischu und dem Ort Afgoye getroffen. An dem Straßenbauprojekt seien türkische Ingenieure und Bauarbeiter beteiligt. Das türkische Außenministerium habe den Vorfall als „einen Terroranschlag mit einem bombenbeladenen Fahrzeug gegen ein türkisches Unternehmen“ bezeichnet.

Tote bei Anschlägen in Syrien

Bei Anschlägen mit Autobomben in Syrien in der Nähe der Grenze zur Türkei sind laut Aktivisten sechs Menschen ums Leben gekommen, meldet dw.com. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte sei die erste Bombe, die drei Erwachsene und zwei Kinder tötete, in der Grenzstadt Ras al-Ain explodiert. Die zweite Autobombe sei in der Stadt Jindires in der Region Afrin detoniert. Dabei seien ein Zivilist getötet und neun weitere verwundet worden, darunter zwei Kinder.

Nach Angaben der Beobachtungsstelle waren mindestens drei der fünf Opfer in Ras al-Ain Zivilisten. Der Sprengsatz sei nahe einem Gemüsemarkt detoniert. Die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien beziehe ihre Informationen aus einem Netz von Informanten vor Ort. Ihre Angaben ließen sich von unabhängiger Seite oft kaum überprüfen.

Deutsche Rüstungsexporte in Milliardenhöhe in die Krisenregion Nahost

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro an Länder genehmigt, die in die Konflikte im Jemen oder in Libyen verwickelt sind, meldet deutschlandfunk.de. Allein für Ägypten sei die Ausfuhr von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 752 Millionen Euro erlaubt worden. Das gehe aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des grünen Außenpolitikers Nouripour hervor. Außerdem habe es Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Katar, Kuwait, Jordanien, Bahrain, in die Vereinigten Arabischen Emirate und in die Türkei gegeben.

Im Jemen bekämpfe eine von Saudi-Arabien geführte Allianz an der Seite der dortigen Regierung die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen. Im libyschen Machtkampf gebe es derzeit einen Waffenstillstand.

Die Genehmigungen für Rüstungsexporte hätten 2019 mit insgesamt gut acht Milliarden Euro einen Rekordwert erreicht. 2020 habe sich ein deutlicher Rückgang abgezeichnet, bis Mitte Dezember seien es etwa 5,6 Milliarden Euro gewesen.

Weitere Einsprüche im US-Senat gegen Biden geplant

Weitere Republikaner aus dem US-Senat wollen bei der anstehenden Zertifizierung der Präsidentschaftswahlergebnisse im Kongress Einspruch einlegen, meldet n-tv.de. Elf republikanische Senatoren hätten diese Absicht in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt dies mit Wahlbetrugsvorwürfen und angeblichen Unregelmäßigkeiten bei den Abstimmungen in mehreren US-Bundesstaaten begründet. Die Gruppe fordere, dass der Kongress sofort eine Kommission einsetzen müsse, die den Vorwürfen in einem Eilverfahren innerhalb von zehn Tagen nachgehe, um noch vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar Klarheit zu haben. Andernfalls könnten sie die Ergebnisse nicht absegnen.

Diese Gruppe werde angeführt von Senator Ted Cruz aus Texas, der loyal zum amtierenden republikanischen Präsidenten Donald Trump steht. Eine Gruppe republikanischer Abgeordneter aus dem Repräsentantenhaus und der republikanische Senator Josh Hawley hätten bereits zuvor angekündigt, an jenem Tag Einspruch gegen Resultate einzelner Staaten einzulegen. Damit könnten sie erzwingen, dass sich beide Kongresskammern zu getrennten Sitzungen zurückziehen müssten, um die Einwände zu debattieren und am Ende abzustimmen, ob sie diesen folgen oder nicht. Die Störaktion dürfte das Prozedere jedoch lediglich in die Länge ziehen. Unter den Republikanern sei das Vorhaben deshalb hoch umstritten.

Kasachstan schafft Todesstrafe ab  

Seit fast zwei Jahrzehnten war die Todesstrafe in Kasachstan nicht mehr vollstreckt worden. Jetzt unterzeichnete Präsident Kassym-Schomart Tokajew ein Gesetz, mit dem diese Form der Strafe endgültig abgeschafft wird, meldet dw.com unter Berufung auf eine Mitteilung des Präsidialamts in der Hauptstadt Nur-Sultan.

Kasachstan, das im Norden an Russland grenze, war im vergangenen Jahr dem UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte beigetreten. Danach seien Hinrichtungen nur noch in Kriegszeiten bei "besonders schweren Verbrechen militärischer Art" erlaubt. Todesurteile konnten in der ölreichen Ex-Sowjetrepublik in den vergangenen Jahren zwar verhängt werden, ihre Vollstreckung war aber seit 2003 ausgesetzt.

Die Gerichte verurteilten Angeklagte bei besonders schweren Verbrechen aber weiterhin zum Tode. So sei unter anderem gegen einen Amokläufer, der 2016 in Almaty zehn Menschen tötete, die Todesstrafe verhängt worden. Der Täter müsse nun eine lebenslange Haftstrafe verbüßen.

Bitcoin steigt erstmals über 33.000 US-Dollar

Der Kurs der ältesten und bekanntesten Kryptowährung überstieg erstmals in ihrer Geschichte die Rekordmarke von 33.000 US-Dollar, meldet deutschlandfunk.de. Dieser Wert sei auf der Luxemburger Handelsplattform Bitstamp verzeichnet worden. Während der ersten Corona-Welle war der Kurs noch auf unter 4.000 Dollar gesunken. Da der Kurs solch großen Schwankungen unterliegen kann, gelte die Anlage in Bitcoin als risikoreich.

Den jüngsten Anstieg hätten Experten unter anderem damit erklärt, dass sich inzwischen nicht nur Kleinanleger, sondern auch professionelle Großinvestoren für die Kryptowährung interessierten.

Immer mehr Zuwanderer fallen beim Deutschtest durch

Am Ende eines Integrationskurses fallen mehr Zuwanderer beim Deutschtest durch als früher, meldet dw.com. Im ersten Halbjahr 2020 hätten laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) 59,2 Prozent der Teilnehmer die Prüfung bestanden. 2015 seien es noch 72,6 Prozent gewesen. Unter Jugendlichen sei die Erfolgsquote von 83,6 Prozent im Jahr 2015 auf 63,5 Prozent im Jahr 2019 gesunken. Das Blatt habe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des sozialpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, zitiert.

Seit 2010 hätten 1,2 Millionen Menschen an den Integrationskursen teilgenommen, die Sprach- und Orientierungswissen vermitteln sollen. Man könne den Test wiederholen oder auch mit einem niedrigeren Niveau als der erforderlichen Stufe B1 abschließen. Die Kosten für die Kurse habe den Angaben zufolge von 2010 bis 2020 bei insgesamt 4,6 Milliarden Euro gelegen.

Vorgezogene Ausgangssperre in Teilen Frankreichs

In besonders stark von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Gebieten in Frankreich ist die nächtliche Ausgangssperre vorgezogen worden, meldet orf.at. Schon ab 18.00 Uhr dürften Menschen laut einem Regierungssprecher in 15 französischen Departements seit heute das Haus nur noch mit triftigem Grund verlassen. Die meisten dieser Gebiete lägen im Nordosten des Landes, teils in Grenznähe zu Deutschland, Belgien und der Schweiz.

Die neue Vorgabe treffe etwa sechs Millionen der 67 Millionen Einwohner Frankreichs. In den meisten Departements gelte die nächtliche Ausgangssperre weiterhin zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr.

TUI erwartet "weitgehend normalen Sommer"

Trotz der Corona-Krise geht der TUI-Konzern in diesem Jahr von einem "weitgehend normalen Sommer" beim Reiseverkehr aus, meldet dw.com. Um eine optimale Auslastung zu erreichen, werde man allerdings nur rund 80 Prozent so viele Flugreisen wie in früheren Jahren anbieten, habe Fritz Joussen, der Vorstandschef des Touristikriesen aus Hannover angekündigt. In den Sommerferien sei es daher wahrscheinlich, "dass die Jets auf manchen Strecken im Mittelmeerraum schnell ausgebucht sind", habe er der "Rheinischen Post" gesagt. TUI wolle nach seinen Worten in diesem Jahr auch alle 16 Kreuzfahrtschiffe des deutsch-britischen Konzerns wieder einsetzen.

"Alle unsere Marktforschungen zeigen, dass es eine enorme Sehnsucht der Menschen gibt, nach dieser schwierigen Corona-Zeit wieder schöne Reisen machen zu können", so Joussen. Es gebe hier einen "hohen Nachholbedarf". Der TUI-Chef rechne nach eigenen Worten damit, dass die kürzlich gestarteten Impfungen gegen das Coronavirus schon bald Reisebeschränkungen unnötig machen würden: "Wenn wir die besonders gefährdeten Gruppen vor einer Infektion geschützt haben, können die Einschränkungen insgesamt stark fallen." 

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