In Somalia gab es einen weiteren tödlichen Angriff von Islamisten, in Syrien kam es zu einem Gefecht zwischen der US-Koalition und Assad-Truppen, Kanadas Finanzminister tritt zurück, in Weißrussland wird ungeachtet eines scheinbaren Einlenkens von Lukaschenko weiter demonstriert, protestiert wird auch wieder im Sudan, in den USA steht ein mutmaßlicher chinesischer Spion vor Gericht und in Berlin denkt man über ein Fußball-Übertragungsverbot in Kneipen nach.
Nach einem tödlichen Anschlag auf ein Hotel in Somalia hat die Terrormiliz Al-Shabaab erneut einen Angriff mit mindestens zehn Toten verübt, meldet kleinezeitung.at. Ein Angreifer hätte sich bei einem Stützpunkt in der Nähe der südlichen Stadt Baidoa in einem Auto in die Luft gesprengt, habe ein hochrangiges Mitglied des Militärs am Montag gesagt. Daraufhin hätten sich Mitglieder der Terrorgruppe und Soldaten Kämpfe geliefert. Insgesamt seien sieben Angreifer und drei Soldaten getötet worden, habe der Sprecher mitgeteilt. Al-Shabaab den Angriff nach Angaben des eigenen Radiosenders Al-Andalus für sich beansprucht.
Erst am Sonntag hatten die radikalislamischen Kämpfer ein Hotel in der Hauptstadt Mogadischu angegriffen. Mindestens 17 Menschen seien getötet worden, darunter alle fünf Angreifer. Al-Shabaab kämpfe in dem Land am Horn von Afrika seit Jahren um die Vorherrschaft und kontrolliere weite Teile im Süden und Zentrum des Landes.
US-geführte Koalitionsstreitkräfte haben sich im Nordosten Syriens in einer seltenen Konfrontation ein Feuergefecht mit der Armee von Machthaber Bashar al-Assad geliefert, meldet kleinezeitung.at. Wie die Koalition am Montag mitgeteilt habe, sei eine ihrer Patrouillen nach dem Passieren eines Kontrollpunkts regierungstreuer Kräfte von "Individuen in der Nähe des Checkpoints" beschossen worden. Die Koalitionstruppen hätten das Feuer "in Selbstverteidigung" erwidert. Auf ihrer Seite hätte es keine Opfer gegeben. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana habe hingegen berichtete, dass die regierungstreuen Soldaten die Patrouille blockiert hätten, woraufhin ein "amerikanisches Flugzeug" einen Luftangriff auf die Straßensperre nahe der Stadt Qamishli (Kamischli) geflogen habe. Die internationale Koalition hätte hingegen bestritten, einen Luftangriff geflogen zu haben.
Laut Sana seien ein syrischer Soldat getötet und zwei weitere verletzt worden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte habe von zwei getöteten syrischen Soldaten bei dem Vorfall berichtet.
Kanadas Finanzminister Bill Morneau hat überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben, meldet kleinezeitung.at. Angesichts der "nächsten Phase" im Kampf gegen die Corona-Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung, die "viele Jahre" dauern werde, sei es "Zeit für einen neuen Finanzminister", habe Morneau am Montagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz gesagt. Darum trete ich als Finanzminister und als Mitglied des Parlaments zurück", so Morneau weiter. Mehrere kanadische Medien hätten in der vergangenen Woche von tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten zwischen Morneau und Premierminister Justin Trudeau über die Frage berichteten, wie die von der Corona-Pandemie angeschlagene kanadische Wirtschaft wieder angekurbelt werden könne. Das kanadische Haushaltsdefizit habe zuletzt bei mehr als 340 Milliarden kanadischen Dollar (rund 216 Milliarden Euro) gelegen.
Kanadas Ethik-Kommission habe zudem vergangenen Monat eine Untersuchung wegen eines umstrittenen Regierungsauftrags an eine Wohltätigkeitsorganisation auf Morneau ausgeweitet. Trudeaus Regierung soll Ende Juni die Organisation WE Charity mit der Umsetzung eines 900 Millionen kanadische Dollar umfassenden Regierungsprogramms beauftragt haben. Im Zuge des Programms würden Studenten, die während der Corona-Pandemie Freiwilligenarbeit für gemeinnützige Organisationen leisten, Zuschüsse von bis zu 5.000 Dollar gewährt.
Die Opposition habe die Vergabe kritisiert, da Trudeau und mehrere seiner Familienangehörigen in der Vergangenheit von WE Charity als Redner eingeladen worden waren. Trudeaus Mutter, sein Bruder und seine Ehefrau hätten Honorare in Höhe von insgesamt knapp 300.000 kanadischen Dollar von der Organisation erhalten. Die Gründer von WE Charity hätten sich mittlerweile wegen der anhaltenden Kritik aus der Vereinbarung zurückgezogen.
Morneau, der das Amt des Finanzministers seit 2015 ausübte, habe angekündigt, sich für das Amt des Generalsekretärs der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bewerben zu wollen.
In Weißrussland sind gestern Abend erneut tausende Menschen gegen Amtsinhaber Alexander Lukaschenko auf die Straße gegangen, meldet orf.at. Mindestens 5.000 Menschen hätten sich bei einer Oppositionskundgebung in der Hauptstadt Minsk versammelt. Immer wieder forderten sie Lukaschenko zum Rücktritt auf.
Vor einer Haftanstalt in Minsk hätten die Demonstranten die Freilassung politischer Gefangener geforderte und die Namen von Inhaftierten gerufen. Zudem wollten sie ihre Unterstützung für den im Laufe des Tages entlassenen Theaterchef Pawel Latuschko demonstrieren. Der Ex-Kulturminister habe zuvor Neuwahlen gefordert. Medienberichten zufolge hätten nach seiner Entlassung mehrere Mitglieder das Theaterensemble aus Protest verlassen.
Im Laufe des Tages habe es im ganzen Land Protestaktionen gegen Lukaschenko gegeben, vielerorts sei gestreikt worden. Beim Besuch einer staatlichen Fabrik sei der Machthaber von Arbeitern niedergeschrien worden. Die Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja habe indes aus dem Exil ihre Bereitschaft erklärt, die Führung des Landes zu übernehmen. Lukaschenko sei indes nach eigenen Worten zu Zugeständnissen bereit. Die Nachrichtenagentur RIA habe berichtet, Lukaschenko stimme Neuwahlen zu, sobald eine neue Verfassung in Kraft sei. Zuvor hatte das der Staatschef vehement abgelehnt.
Ein Jahr nach dem Amtsantritt der sudanesischen Übergangsregierung haben in der Hauptstadt Khartum zahlreiche Menschen demonstriert, meldet orf.at. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP gestern berichtet habe, hätten die rund 3.000 Teilnehmer nach „Gerechtigkeit“ und „Frieden“ in dem von ethnischer Gewalt gezeichneten Land gerufen. Einige Demonstranten sollen Reifen verbrannt haben, woraufhin die Polizei Tränengas einsetzte. Die gewaltsamen Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften eskalierten, als nur ein Regierungsberater statt des Übergangspremierministers Abdallah Hamdok einen Brief mit Forderungen der Demonstranten entgegen genommen habe.
Der lange Jahre mit harter Hand regierende Präsident Omar al-Baschir war im April vergangenen Jahres nach Massenprotesten vom Militär abgesetzt worden. Ihm werde derzeit wegen des Militärputsches, der ihn 1989 an die Macht brachte, der Prozess gemacht. Seit August 2019 führe eine Übergangsregierung aus sechs Zivilisten und fünf Militärs das Land.
Den Demonstranten zufolge habe die Übergangsregierung ihre Versprechen nicht eingelöst. Sie würden Gerechtigkeit für die geschätzt 250 Todesopfer der Proteste gegen Baschir und die rund 120 Opfer der Proteste gegen die anschließende Militärherrschaft fordern. Den Demonstranten gingen zudem die Reformen und Versuche der Regierung, die am Boden liegende Wirtschaft wieder anzukurbeln, zu langsam.
Die US-Regierung hat weitere 38 Firmen aus dem Umfeld von Huawei auf eine schwarze Liste gesetzt, um dem chinesischen Konzern den Zugang zu Technologie wie Chips abzuschneiden, meldet kleinezeitung.at. Damit seien jetzt gut 150 Huawei-Firmen von den Sanktionen betroffen. Die US-Regierung befürchte, dass Huawei sich über sein Firmen-Netzwerk über Umwege Zugriff auf amerikanische Technik verschaffen könne.
Zudem habe das US-Handelsministerium die Ausnahmeregelung auslaufen lassen, die Huawei die Versorgung amerikanischer Mobilfunk-Anbieter erlaubt habe. Jetzt sei dem chinesischen Unternehmen nur noch erlaubt, für die Sicherheit bestehender Netzwerke zu sorgen. Die US-Regierung hatte die Sanktionen gegen Huawei im Mai 2019 verhängt. Dazu gehöre unter anderem, dass US-Unternehmen Geschäftsbeziehungen zu Huawei nur mit einer speziellen Erlaubnis unterhalten dürften. Zugleich habe es eine Ausnahmeerlaubnis für einige Bereiche gegeben - vor allem, weil viele regionale Netzbetreiber in den USA Huawei-Technik gekauft hätten. Die USA hätten Huaweis Kunden genug Zeit gegeben, sich umstellen, habe Außenminister Mike Pompeo erklärt. "Diese Zeit ist jetzt abgelaufen."
Die US-Behörden haben einen früheren Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA wegen mutmaßlicher Spionage für China angeklagt, wie das Justizministerium in Washington mitteilte, meldet dw.com. Alexander Yuk Ching Ma habe dabei mit einem Angehörigen zusammengearbeitet haben, der früher ebenfalls bei der CIA tätig war. Am Freitag sei Ma im Bundesstaat Hawaii festgenommen worden. Ihm drohe eine lebenslange Haft.
Ma sei eingebürgerter US-Staatsbürger und stamme ursprünglich aus Hongkong. Nach einer Sicherheitsprüfung hätte er von 1982 bis 1989 für die CIA gearbeitet, so das US-Justizministerium weiter. Dann sei er nach Schanghai gezogen, bevor er 2001 nach Hawaii gekommen sei. Im gleichen Jahr hätten er und sein Komplize bei einem Treffen in Hongkong erstmals Geheiminformationen gegen Bezahlung weitergegeben. Laut Anklageschrift belege ein Video des Treffens die Anschuldigungen. Darauf sei auch zu sehen, wie Ma 50.000 Dollar in bar erhalten habe.
Angesichts des drohenden Verbots durch US-Präsident Donald Trump hat die beliebte Video-App TikTok eine neue Kommunikationsoffensive gestartet, meldet orf.at. Die Plattform des chinesischen Mutterkonzerns ByteDance habe gestern eine neue Website und ein neues Twitter-Konto in Betrieb genommen. Auf ihnen sollten nach Unternehmensangaben „Gerüchte und Fehlinformationen“ bekämpft werden.
„Angesichts der Gerüchte und Fehlinformationen über TikTok, die in Washington und den Medien zirkulieren, wollen wir die Wahrheit wieder herstellen“, habe TikTok erklärt. Die Video-App gerate in den USA unter großen Druck. Kritiker werfen ihr vor, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben.
US-Präsident Trump habe bereits ein Dekret unterzeichnet, das auf ein Verbot von TikTok ab Mitte September hinauslaufe, sollte der chinesische Mutterkonzern ByteDance die Plattform bis dahin nicht verkauft haben. Am vergangenen Freitag habe er zudem ein weiteres Dekret unterzeichnet, das ByteDance dazu verpflichte, innerhalb von 90 Tagen alle Daten von US-Nutzern zu vernichten und sich von seinen US-Geschäften zu trennen.
Ein mutmaßlich palästinensischer Mann attackierte an einem der Zugänge zum Tempelberg in der Jerusalemer Altstadt einen jungen israelischen Polizisten, meldet dw.com. Dessen Kollegen hätten umgehend reagiert und den Angreifer getötet. Der Angreifer sei erschossen worden, habe ein Polizeisprecher bestätigt. Eine in der Nähe stehende Frau sei demnach leicht verletzt worden.
Der Attentäter hätte einem 19-jährigen Polizisten in die Brust gestochen, habe das Jerusalemer Hadassah-Krankenhaus mitgeteilt. Der Polizist sei bei Bewusstsein. Sein Zustand war als stabil beschrieben worden.
Italien verschärft seine Regelungen im Corona-Ausnahmezustand wieder, meldet n-tv.de. Inzwischen seien in Italien alle Discos - auch im Freien - geschlossen. Auf Plätzen und vor Lokalen, wo häufig viele Menschen stünden, müsse von 18.00 Uhr bis 6.00 Uhr morgens eine Maske getragen werden.
Größere Ansammlungen seien verboten. Stünden Menschen zu eng zusammen und trinken auf der Piazza, greife die Polizei mittlerweile häufig ein. Bis in den September hinein gelte in Geschäften, Zügen oder anderen geschlossenen Räumen Maskenpflicht. An Stränden müssten Distanzregeln eingehalten werden - was jedoch nicht richtig gelinge.
Paris setzt weiter auf das Tragen einer Maske, meldet kleinezeitung.at. "Nichts ist unmöglich", habe die stellvertretende Bürgermeisterin Anne Souyris am Montag mit Blick auf eine generelle Maskenpflicht in der gesamten Stadt gesagt. "Das Wichtigste ist, dass in dicht besiedelten Gebieten Pariser und Touristen die Maske aufsetzen. Das ist noch nicht der Fall", habe Souyris im Sender BFMTV erklärt. Wenn die Menschen das nicht verstehen würden, müsste man die Maskenpflicht überall einführen, so stellvertretende Bürgermeisterin, die in Paris die Gesundheitsregeln verantwortet.
Masken seien jetzt bereits etwa auf den Champs-Elysees und in zahlreichen Vierteln Pflicht. Zuvor habe das nur in vereinzelten Straßen gegolten. Die Stadt hänge auch vermehrt Plakate auf, um die entsprechenden Bereiche zu kennzeichnen.
Bei der Übertragung des Champions-League-Spiels Bayern München gegen Barcelona sollen Fußballfans in Berlin-Mitte in einer Fußballkneipe massiv durch Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgefallen sein. Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), schlug daraufhin dem Senat vor, „ein Übertragungsverbot für die am Dienstag und Mittwoch stattfindenden Halbfinale in der Champions-League zu verhängen“, wie er am Montag mitteilte, meldet tagesspiegel.de.
