Etliche Tote gab es nach einem islamistischen Angriff in Mali, Nordkorea droht mit dem Einmarsch in entmilitarisierte Zonen, US-Präsident Trump bestätigt den Truppenabzug aus Deutschland, Irland bekommt eine neue Koalitionsregierung, Brandenburgs Verfassungsschutz erklärt die Landes-AfD zum Verdachtsfall, das deutsche Briefporto ist möglicherweise rechtswidrig und für Corona-Infektionen bei Haustieren ist eine Meldepflicht geplant.
Im westafrikanischen Mali sind mindestens 24 Soldaten bei einem Angriff von Dschihadisten getötet worden, meldet dw.com. Mehrere Soldaten würden vermisst. Ein Militärkonvoi sei demnach in Buka Weré im Südosten von Diabaly in Zentralmali angegriffen worden, habe die Armee mitgeteilt. Nur sechs Soldaten hätten sich retten können. Das Schicksal mehrerer Soldaten sei unklar; wie viele noch vermisst würden, habe die Armee aber nicht mitgeteilt. In einer ersten Stellungnahme zu dem Angriff habe es geheißen, im Konvoi hätten sich mindestens 64 Angehörige der Armee befunden. Es handele sich um den jüngsten in einer ganzen Serie von Angriffen durch islamistische Gruppen auf die Armee. Hunderte Soldaten seien dadurch in den vergangenen Monaten getötet worden.
Nordkorea hat nach einer Propagandaflugblatt-Aktion südkoreanischer Aktivisten damit gedroht, bereits "entmilitarisierte" Zonen an der Grenze wieder mit Soldaten zu besetzen, meldet kleinezeitung.at. "Unsere Armee beobachtet die Lage genau, in der sich die innerkoreanischen Beziehungen zusehends verschlechtern", habe die Armeeführung des international isolierten Landes am Dienstag erklärt. Es würden Pläne der Regierung und der Arbeiterpartei geprüft, wonach die Armee wieder in Zonen vorstoßen könne, die anhand des Abkommens zwischen den beiden Ländern entmilitarisiert worden waren, sei der Generalstab von den Staatsmedien zitiert worden. Auch habe er angedeutet, die Volksarmee könnte ihrerseits Flugblätter nach Südkorea schicken.
US-Präsident Trump hat Pläne für einen Abzug von etwa 9.500 in Deutschland stationierten Soldaten bestätigt, meldet deutschlandfunk.de. Das Truppenkontingent werde auf 25.000 reduziert, habe Trump während einer Veranstaltung im Weißen Haus erklärt. Unklar sei geblieben, wie sich die Entscheidung hierzulande auf die rund 17.000 amerikanischen Zivilisten im Dienst der US-Streitkräfte auswirken werde. Zur Begründung habe Trump den Vorwurf wiederholt, Deutschland gebe weiterhin zu wenig für seine Verteidigung aus und halte damit seine der NATO zugesagten Verpflichtungen nicht ein. Stattdessen bezahle die Bundesrepublik Russland für Energielieferungen. Die deutsche Botschafterin in Washington, Haber, habe erklärt, sie sei vom Pentagon inzwischen auch offiziell über die Entscheidung informiert worden.
Ein US-Kampfflugzeug ist am Montag vor der englischen Küste in die Nordsee gestürzt, meldet kleinezeitung.at. Das habe eine in Großbritannien stationierte Einheit der US-Airforce mitgeteilt. Es handele sich demnach um ein Flugzeug vom Typ F-15C. An Bord der Maschine war ein Pilot, der bei dem Unglück getötet worden sei. Seine Leiche sei gefunden worden, habe die US-Armee am Montagabend bekannt gegeben. Die Unglücksursache sei noch unbekannt.
Die Maschine vom Typ F15 sei am Montagvormittag im Osten Großbritanniens gestartet und gegen 09.40 Uhr abgestürzt. Das Wrack der Maschine sei im Laufe des Tages von der britischen Küstenwache gefunden worden.
Vier Monate nach der Parlamentswahl einigten sich die beiden rivalisierenden Mitte-rechts-Parteien Fine Gael und Fianna Fail gestern mit den Grünen auf eine gemeinsame Koalitionsregierung, meldet orf.at . Das Regierungsprogramm solle im Laufe des Tages vorgestellt werden. Der Regierungschef soll rotierend gestellt werden. Der Parteichef von Fianna Fail, Micheal Martin, dürfe als Erster die Regierungsspitze übernehmen. Die Koalitionseinigung muss noch von den Parteimitgliedern gebilligt werden, bevor die neue Regierung gebildet werden kann.
Premierminister Leo Varadkar habe das Land seit den Parlamentswahlen am 8. Februar geschäftsführend regiert. Die Wahl hatte zu einer Pattsituation im Parlament geführt: Varadkars regierende Fine Gael war mit nur 35 Mandaten der 160 Sitze im Unterhaus auf den dritten Platz abgerutscht.
Obwohl sie ebenfalls Verluste habe hinnehmen müssen, sei Fine Gaels traditionelle Rivalin Fianna Fail mit 38 Sitzen zur größten Partei im Parlament geworden. Auch sie habe sich jedoch nicht die erforderliche Regierungsmehrheit sichern können. Die linksgerichtete Sinn Fein hatte stark zulegen können und war auf 37 Sitze gekommen.
Fine Gael und Fianna Fail, die seit der Unabhängigkeit Irlands fast immer abwechselnd die Regierung gestellt oder zusammen regierten, hätten nach der Wahl eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein ausgeschlossen. Die Partei habe einst als politischer Flügel der bewaffneten Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) gegolten. Mit den zwölf Sitzen der Grünen seien Fine Gael und Fianna Fail nun aber in der Lage, eine Koalitionsregierung zu bilden.
Der ehemalige US-Marineinfanterist Paul Whelan ist in Russland wegen Spionage zu 16 Jahren Lagerhaft verurteilt worden, meldet kleinezeitung.at. Dies habe ein Moskauer Gericht am Montag entschieden. Whelan, der im Dezember 2018 in Moskau verhaftet worden war, habe die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ein weiteres Mal zurückgewiesen und angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen.
Der US-Botschafter in Moskau, John Sullivan, habe den Prozess als unfair und intransparent verurteilt. Whelan habe vor der Urteilsverkündung im Moskauer Stadtgericht ein Blatt Papier mit der Aufschrift "Scheinprozess!" in die Luft gehalten. Das Gerichtsverfahren sei "schmutzige russische Politik", habe er gesagt und US-Präsident Donald Trump sowie die Regierungen Kanadas, Irlands und Großbritanniens gebeten, sich für ihn einzusetzen. Whelan besitze neben der US-Staatsbürgerschaft auch einen kanadischen, irischen und britischen Pass.
Nach Angaben seines Anwalts sei Whelan Opfer eines Hinterhalts geworden: Er hätte damals von einem Bekannten einen USB-Stick erhalten und geglaubt, es befänden sich Urlaubsfotos auf dem Speichermedium. Der ehemalige US-Soldat, der aus der Marine unehrenhaft entlassen worden war, habe zu diesem Zeitpunkt die Sicherheitsabteilung eines US-Autozulieferers geleitet.
Botschafter Sullivan habe vor Reportern im Gericht gesagt, er sei "enttäuscht" und "wütend". Whelan sei verurteilt worden, "ohne Beweise vorzulegen". Nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens sei er jedoch über das Urteil "nicht überrascht". Die USA fordern die Freilassung des 50-Jährigen.
Der Fall habe Spekulationen befeuert, beide Länder könnten sich auf einen Gefangenenaustausch vorbereiten. In den USA werde der russische Pilot Konstantin Jaroschenko wegen mutmaßlichen Drogenschmuggels festgehalten. Nach Darstellung von Whelans Anwalt, Wladimir Scherebenkow, wolle der russische Inlandsgeheimdienst FSB auch den in den USA unter anderem wegen Waffenhandels und Verschwörung zum Mord verurteilten Russen Viktor But austauschen. Schon bei der Verhaftung im Dezember 2018 sei ein möglicher Austausch gegen einen in den USA inhaftierten Russen im Gespräch gewesen.
Nach Thüringen hat auch der Brandenburger Verfassungsschutz den gesamten AfD-Landesverband zu einem rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt, meldet welt.de. «Die Brandenburger AfD ist in Teilen eng vernetzt mit rechtsextremistischen Strukturen und versucht dabei, die Brandmauern der Demokratie zu schleifen», habe Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Montag in Potsdam erklärt: „Die Brandenburger AfD ist geprägt und dominiert vom Gedankengut des ‚Flügels‘“. Die «vermeintliche Auflösung» des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingeschätzten «Flügels» mache da keinen Unterschied.
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller habe erklärt, es lägen „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass von ihm Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgehen“. Etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder seien dem rechten «Flügel» zuzurechnen. Zudem gebe es eine personelle und strukturelle Verflechtung der AfD mit anderen rechtsextremistischen Strukturen.
AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland habe der Deutschen Presse-Agentur gesagt: «Die Entscheidung des Verfassungsschutzes in Brandenburg, den Landesverband der AfD als Verdachtsfall einzustufen, ist genauso falsch wie die bisherigen Einstufungen der AfD durch den Verfassungsschutz.»
Brandenburgs Verfassungsschutz hat den Verein «Zukunft Heimat» in Südbrandenburg als «erwiesen rechtsextremistisch» eingestuft, meldet welt.de. «Damit geht automatisch einher, dass wir den Verein «Zukunft Heimat» als Beobachtungsobjekt, und zwar als erwiesene rechtsextremistische Bestrebung, beobachten», habe Verfassungsschutzchef Jörg Müller am Montag in Potsdam erklärt. «Dies tun wir seit Januar dieses Jahres.»
Der Verein organisiere seit Jahren in Südbrandenburg und insbesondere in Cottbus Demonstrationen gegen die massenhafte Aufnahme von Asylbewerbern, an denen sich zeitweise mehrere tausend Menschen beteiligten.
Nach Covid-19-Fällen in einer nordhessischen Asylbewerberunterkunft ist die komplette Einrichtung unter Quarantäne gestellt worden, meldet welt.de. Insgesamt seien von der Maßnahme 119 Bewohner betroffen, habe ein Sprecher des Werra-Meißner-Kreises am Montag gesagt. Zuvor seien zwei Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft in Eschwege positiv auf das Coronavirus getestet worden. Man hätte aus Vorsorge- und Sicherheitsgründen entschieden, alle Bewohner unter Quarantäne zu stellen.
Diese sollten nun auf Infektionen mit dem Virus getestet werden. Zur Überwachung und Einhaltung der Quarantäne wären Schritte mit dem Gesundheitsamt, der Arbeiterwohlfahrt als Betreuer und der Polizei abgestimmt worden.
Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) plant eine Meldepflicht für Corona-Infektionen bei Haustieren, meldet saechsische.de. Es habe sich gezeigt, "dass auch bestimmte Tierarten für Sars-CoV-2 empfänglich sind", habe es im Entwurf für eine Verordnung geheißen, der der Deutschen Presse-Agentur vorliege. Zuerst hatte das Fachportal "Agrarheute" darüber berichtet.
Die Meldepflicht richte sich an Tierärzte, Ämter und andere Teststellen. Sie solle für alle vom Menschen gehaltenen Tiere gelten, auch für Zootiere.
Eine Testpflicht für Hunde, Katzen oder andere Haustiere werde damit nicht geplant. Hunde, Hauskatzen, ein Tiger sowie Nerze seien nach Kontakt zu infizierten oder infektionsverdächtigen Menschen positiv auf das Virus getestet worden, habe es in der Verordnung geheißen. In Versuchen mit Haustieren hätten sich Katzen, Frettchen und Goldhamster empfänglich gegenüber Sars-CoV-2 gezeigt.
In den USA hat die Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA) ihre Ausnahmegenehmigung für ein Malariamedikament zur Behandlung von Covid-19-Erkrankungen widerrufen, meldet orf.at. Es sei angesichts der bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse „unwahrscheinlich“, dass Hydroxychloroquin bei der Behandlung der Lungenerkrankung wirksam sei, habe die FDA gestern erklärt. Zudem hätte der Einsatz des Medikaments „ernsthafte“ Nebenwirkungen, darunter Herzprobleme, weswegen die Ausnahmegenehmigung widerrufen werde, habe es weiter geheißen.
Die Zulassung des Medikaments für Malaria und zur Behandlung bestimmter Autoimmunkrankheiten sei davon nicht betroffen. US-Präsident Donald Trump hatte intensiv für Hydroxychloroquin als wichtiges Mittel im Kampf gegen das Coronavirus geworben.
Der Streit um das Briefporto flammt wieder auf: Die Bundesnetzagentur hält auch den aktuellen Briefpreis von 80 Cent für rechtswidrig, weil die Erhöhung nicht vom Postgesetz gedeckt sei, meldet dernewsticker.de. So stehe es in einer Unterlage für den Politischen Beirat der Behörde, über welche die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagsausgabe) berichtet habe. Das aktuelle Porto gelte noch bis Ende 2021. Eigentlich hätte das nächste Portoverfahren erst im kommenden Frühjahr beginnen sollen. Auslöser war aber eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von Ende Mai gegen die Portoerhöhung von 62 auf 70 Cent für den Zeitraum 2016 bis 2018. Nach Einschätzung der Netzagentur "gilt diese Feststellung dem Grunde nach für die erste wie auch die zweite Änderungsverordnung", also auch jene, auf die sich das aktuelle Porto stütze.
Wie die Netzagentur schreibe, sprächen "nach erster kursorischer Betrachtung" gute Gründe dafür, "dass auch die Klage gegen die derzeit geltenden Porti für den Kläger Erfolg haben dürfte". Millionen Deutsche hätten überhöhte Entgelte bezahlt, habe Marten Bosselmann, Vorsitzender des Bundesverbandes Paket- und Expresslogistik, der gegen beide Portoerhöhungen geklagt hatte, gesagt. "Bei der nächsten Entscheidung muss die Bundesnetzagentur die zu viel bezahlten Porti in Abzug bringen und die laufenden Briefpreise so schnell wie möglich senken", habe er der FAZ gesagt.
Die ursprünglich für Ende Februar 2021 geplante nächste Verleihung der Academy Awards wird wegen der Coronakrise verschoben, meldet dernewsticker.de. Sie solle stattdessen am 25. April stattfinden, habe die Academy of Motion Picture Arts and Sciences (AMPAS) am Montag mitgeteilt. In diesem Zusammenhang seien auch weitere Fristen verlängert worden. So sollten Filme für die Verleihung zugelassen werden, die ein Veröffentlichungsdatum bis zum 28. Februar haben.
Die Coronakrise mache der Filmindustrie derzeit schwer zu schaffen. Die meisten Produktionen hatten unterbrochen werden müssen. Da aktuell weiterhin weltweit die meisten Kinos geschlossen oder nur mit stark eingeschränkter Kapazität geöffnet seien, lohne es sich für die großen Studios im Moment auch nicht, ihre bereits fertiggestellten Filme zu veröffentlichen. Als Folge würden zahlreiche Filmstarts verschoben, was eine Kettenreaktion auch für die nächsten Jahre ausgelöst habe.
