Die UNO ist schockiert über in Libyen entdeckte Massengräber, Nordkorea droht dem Süden mit dem Militär, Russlands Außen- und Vereidigungsminister verhandeln in der Türkei über Libyen und Syrien, die Ukraine öffnet ihre Grenzen, bei Corona-Apps wurden Sicherheitslücken gefunden, in Frankreich hob das Oberste Verwaltungsgericht das Demonstrationsverbot auf und 42 Prozent der deutschen Erstwähler würden grün wählen.
UN-Generalsekretär António Guterres hat sich schockiert über die Entdeckung mehrerer Massengräber in Libyen gezeigt, meldet kleinezeitung.at. Es brauche eine genaue und transparente Untersuchung, habe es in einer Mitteilung geheißen, die von der UN-Unterstützungsmission für Libyen (UNSMIL) am Samstag verbreitet worden sei.
In den vergangenen Tagen habe es Berichte über den Fund von acht Massengräbern gegeben. Der Großteil war nach UN-Angaben in der Stadt Tarhuna entdeckt worden. Tarhuna hatte dem aufständischen General Khalifa Haftar als wichtiger Stützpunkt bei seiner Offensive gegen die Tripolis-Regierung gedient.
Haftar hatte bekanntlich vor mehr als einem Jahr eine Offensive gegen die Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj gestartet. Zuletzt war es den Regierungseinheiten mit Unterstützung der Türkei aber gelungen, die Einheiten Haftars vor Tripolis zurückzudrängen.
Nordkorea will nach Aussage der Schwester von Machthaber Kim Jong Un militärisch gegen Südkorea vorgehen, meldet orf.at. „Ich fühle, dass es höchste Zeit ist, mit den südkoreanischen Behörden zu brechen. Wir werden bald die nächste Aktion in Angriff nehmen“, habe Kims einflussreiche Schwester Kim Yo Jong heute in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Mitteilung gesagt.
Mit Genehmigung ihres Bruders, der Partei und des Staates hätte sie „die mit den Angelegenheiten des Feindes beauftragten Behörden angewiesen, entschlossen die nächste Aktion vorzunehmen“. Das „Recht zur Durchführung der nächsten Aktion“ liege „beim Generalstab unserer Armee“.
Kim habe keine Details zu der geplanten Militäraktion genannt, aber offenbar auf eine mögliche Zerstörung des gemeinsamen koreanischen Verbindungsbüros in der Grenzstadt Kaesong angespielt. „In Kürze wird eine tragische Szene des komplett eingestürzten, nutzlosen Nord-Süd-Verbindungsbüros zu sehen sein“, habe es demnach in ihrer Erklärung geheißen.
Russlands Außen- und Verteidigungsminister, Sergej Lawrow und Sergej Schoigu, werden heute zu Gesprächen unter anderem über den Libyen-Konflikt in der Türkei erwartet, meldet kleinezeitung.at. Das Treffen sei von Kremlchef Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vereinbart worden, habe das türkische Außenministerium gestern mitgeteilt.
Russland und die Türkei unterstützen im Libyen-Konflikt bekanntlich die gegnerischen Seiten. Während die Türkei und Katar auf der Seite der von der UNO anerkannten Einheitsregierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj stehen, unterstützen die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Russland den libyschen General Khalifa Haftar und seine Truppen.
Auch im Syrienkrieg stehen Ankara und Moskau bekanntlich auf unterschiedlichen Seiten, kooperieren aber immer wieder bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts. Moskau unterstützt – ebenso wie Teheran – den syrischen Machthaber Bashar al-Assad, Ankara die radikalislamischen Rebellen. Wie das iranische Außenministerium unterdessen mitgeteilt habe, werde Außenminister Jawad Zarif heute ebenfalls in die Türkei reisen.
Die Ukraine öffnet ihre seit drei Monaten wegen des Coronavirus geschlossenen Grenzen wieder für Ausländer, meldet orf.at. Die Aufhebung der Einreisesperre trete mit der Veröffentlichung der Regierungsbeschlüsse in Kraft, habe der Grenzschutzdienst mitgeteilt.
Die Grenzöffnung werde für morgen gleichzeitig mit der Wiederaufnahme des internationalen Flugverkehrs erwartet. Die Ukraine hatte Mitte März mit harten Einschränkungen auf erste Infektionsfälle reagiert und dabei auch die Grenzen geschlossen.
Rund 3.000 Personen haben am Samstag auf dem Hauptplatz von Triest (Piazza Unita d’Italia) demonstriert, um ihre Unterstützung mit dem abgesetzten Chef der Hafenbehörden, Zeno D’Agostino, auszudrücken, meldet orf.at. Der Manager habe in den vergangenen Jahren auf entscheidende Weise zum Wachstum und zur Internationalisierung Triests, dem größten Hafen Italiens, beigetragen. Doch vergangene Woche habe er nach einem Beschluss der italienischen Antikorruptionsbehörde ANAC seinen Chefposten räumen müssen, da er bei seiner Ernennung zum Hafenchef 2016 bereits die Gesellschaft Trieste Terminal Passeggeri geleitet habe, an der die Hafengesellschaft von Triest eine 40-prozentige Beteiligung hält.
Obwohl D’Agostino für diesen Posten nicht bezahlt worden sei, weil es sich seinen Angaben zufolge um ein rein formelles Amt handele, wäre deswegen die Führung des Hafens für ihn nicht möglich gewesen, hätte die ANAC geurteilt und D’Agostino abgesetzt.
Die Belegschaft des Hafens sei deshalb vergangene Woche in den Streik getreten. Die Mitarbeiter hätten einen Eingang des Hafens blockiert und mit einem Dauerprotest gedroht, bis der aus Verona stammende Manager seinen Chefposten zurückerhalte. Sie hätten ein „politisches Manöver“ gegen D’Agostino beklagt. Dieser sei inzwischen durch seinen Stellvertreter, den amtierenden Generalsekretär der Hafenbehörde Triest, Mario Sommariva, ersetzt worden. Ein Verwaltungsgericht werde am 24. Juni über D’Agostinos Widerspruch entscheiden.
Der Bau des neuen Hauptstadtflughafens BER ist begleitet von unzähligen Pannen. Der Jahresbericht der zuständigen Flughafengesellschaft fällt entsprechend düster aus, meldet n-tv.de. Die Berlin-Brandenburger Flughafengesellschaft, zuständig für die Flughäfen Tegel, Schönefeld sowie den BER, wäre demnach in diesem Jahr auch ohne die Corona-Krise tiefer in die roten Zahlen gerutscht, wie aus dem Konzernabschluss hervorgehe, den das Unternehmen veröffentlicht habe. Demnach werde für 2020 mit einem Verlust von 157 Millionen Euro geplant, 61 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
„Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie ist nunmehr von einem höheren Konzernjahresfehlbetrag auszugehen“, heiße es in dem Bericht.
Zahlungsfähig sei der Flughafenbetreiber demnach noch bis ins erste Quartal 2021 – allerdings nur, wenn die geplante Kapitalhilfe der Eigentümer komme. Diese hätten zugesagt, bis zu 300 Millionen Euro zusätzlich bereitzustellen, um die Umsatzeinbußen in der Corona-Krise auszugleichen. Das entspreche etwa zwei Dritteln des üblichen Jahresumsatzes. Statt knapp 36 Millionen Fluggäste wie im Vorjahr erwarte das Unternehmen dieses Jahr bestenfalls 10 Millionen.
Darüber hinaus habe der Staatsbetrieb für die nächsten vier Jahre einen Finanzbedarf von 792 Millionen Euro angemeldet – im Wesentlichen, um noch Rechnungen für den neuen Hauptstadtflughafen BER zu begleichen. Die Eigentümer wollen die Lücke zur Hälfte füllen, den Rest des Geldes soll das Unternehmen selbst beschaffen.
Höhere Boni hätten im vergangenen Jahr die Bezüge der Geschäftsführer dennoch steigen lassen. Flughafenchef Lütke Daldrup habe ein Jahresgehalt von 521.000 Euro erhalten, davon 56.000 Euro erfolgsabhängige Vergütung. Insgesamt seien das 18.000 Euro mehr als im Vorjahr gewesen.
Wissenschaftler der Technischen Universität Darmstadt (TU), der Universität Marburg und der Universität Würzburg haben anhand praktischer Versuche herausgefunden, dass bislang nur theoretisch bekannte Risiken bestehen, weil Sicherheitslücken der Corona-Tracing-App tatsächlich mit gängigen technischen Mitteln ausgenutzt werden können, meldet faz.net.
Demnach könnte ein Angreifer detaillierte Bewegungsprofile von Infizierten erstellen und unter Umständen die Betroffenen identifizieren. Zum anderen sei es möglich, die Kontaktinformationen zu manipulieren, was die Genauigkeit und Zuverlässigkeit des Kontaktnachverfolgungssystems beeinträchtigen könne. Das Problem liege demnach im sogenannten Google-Apple-Protokoll (GAP), einer Schnittstelle zum Betriebssystem. Das Experiment der Forscher zeige, dass Nachbesserungsbedarf bestehe, was Sicherheit und Datenschutz der Protokolle betreffe.
Reisende, die in der Corona-Krise vom Auswärtigen Amt nach Deutschland zurückgeholt wurden, sollen bald ihre Rechnungen erhalten, meldet tagesspiegel.de. „Die Teilnehmer werden individuell über den jeweils zu tragenden Kostenanteil in den nächsten Tagen und Wochen informiert“, habe es am Samstag aus dem Auswärtigen Amt in Berlin geheißen. Zuvor habe das ARD-Hauptstadtstudio über das Thema berichtet.
Das Auswärtige Amt hatte am 17. März eine beispiellose Rückholaktion für die im Ausland wegen der Corona-Pandemie gestrandeten deutschen Reisenden gestartet. In gut fünf Wochen seien 240.000 Menschen nach Hause geflogen worden, 66.000 davon mit vom Auswärtigen Amt angemieteten Maschinen.
Die Betroffenen sollen sich nach dem Konsulargesetz an den Kosten der Charterflüge beteiligen, wie das Auswärtige Amt erklärt habe: „Hierfür werden Pauschalen festgelegt, die sich nach der zurückgelegten Entfernung, vergleichbaren durchschnittlichen Ticketpreisen und den Kosten vergleichbarer Rückholaktionen von EU-Mitgliedsstaaten richten.“
Frankreichs Oberstes Verwaltungsgericht hat ein wegen der Corona-Pandemie erlassenes Demonstrationsverbot wieder aufgehoben, meldet dtoday.de. In seiner Entscheidung habe der Staatsrat am Samstag unterstrichen, dass die Gesundheitslage eine Einschränkung des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit nicht rechtfertige, solange Schutzmaßnahmen gegen eine Infektion mit dem Virus möglich seien. Die Regierung hatte im Rahmen des „Gesundheitsnotstands“ Versammlungen von mehr als zehn Personen verboten, woraufhin Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen vor dem Staatsrat geklagt hatten. Trotz des Verbots habe es in Frankreich aber immer wieder Demonstrationen gegeben.
Russland will nach eigenen Angaben im September mit der Massenproduktion eines Impfstoffs gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 starten, meldet kleinezeitung.at. Nach den derzeitigen klinischen Tests an Freiwilligen sei die Zulassung des Medikaments im August geplant, habe Vize-Regierungschefin Tatjana Golikowa am Samstag der Staatsagentur Tass zufolge gesagt. Im September könne der Impfstoff demnach in die großtechnische Produktion gehen.
Bereits im Mai hätte das staatliche Gamalaja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau mitgeteilt, einen Impfstoff entwickelt zu haben. Dieser habe eine Immunität gegen Corona erzeugt, habe Institutsdirektor Alexander Ginsburg erklärt. Demnach hätten Wissenschaftler den Stoff an sich selbst und an Tieren getestet. Eine Studie zu dem anscheinend in Rekordzeit entwickelten Impfstoff hätten die Forscher bisher nicht vorgelegt. Es gebe deshalb keine unabhängige Bewertung der Aussagen von Regierung und Wissenschaftlern.
Derzeit liefen klinische Test mit 50 freiwilligen Soldaten, wie das Verteidigungsministerium mitgeteilt habe. Die Untersuchungen sollten bis Ende Juli abgeschlossen sein. Insgesamt sollen sich nach offiziellen Angaben in Russland sieben Forschungseinrichtungen unabhängig voneinander mit der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs befassen. Vize-Regierungschefin Golikowa habe gesagt, drei Projekte davon seien erfolgversprechend. Im Westen haben Wissenschaftler Hoffnungen auf einen baldigen Impfstoff wiederholt gedämpft, weil solche Entwicklungen in der Regel Jahre dauern würden.
In der aktuellen Forsa-Umfrage zeigen die Daten der Meinungsforscher die Grünen als Wahlgewinner. Außerdem würde knapp die Hälfte der Erstwähler ihre Stimme den Grünen geben.
Die Grünen liegen laut der neuen Forsa-Umfrage wieder relativ deutlich vor der SPD, meldet welt.de. Bei den Erstwählern lasse die Partei von Annalena Baerbock und Robert Habeck alle Konkurrenten klar hinter sich.
Die Zahlen: CDU und CSU würden demnach ihren starken Wert von 40 Prozent halten. Die SPD sinke um zwei Prozentpunkte auf jetzt 14 Prozent, im Gegenzug hätten die Grünen zwei Prozentpunkte auf 17 Prozent zugelegt. Ebenfalls gegenüber der Vorwoche unverändert lägen die AfD und die Linke bei jeweils acht Prozent, die FDP bei sechs Prozent und die sonstigen Parteien zusammen bei sieben Prozent. Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liege derzeit bei 26 Prozent.
Ein rot-rot-grünes Bündnis käme demnach auf 39 Prozent und würde damit eine Regierungsmehrheit deutlich verfehlen. Die Union käme zusammen mit den Grünen auf 57, mit der SPD auf 54 Prozent.
Laut Forsa würden 42 Prozent der bei einer Bundestagswahl zum ersten Mal wahlberechtigten 18- bis 20-Jährigen momentan grün wählen – damit wären die Grünen bei den Erstwählern mit großem Vorsprung die stärkste politische Kraft.
Nahe des Chemnitzer Karl-Marx-Kopfes ist ein Mann von einer Gruppe angegriffen worden, meldet bild.de. Laut ersten Erkenntnissen der Polizei sei der Mann von einer Vierergruppe erst zu Boden geschlagen und dann zusammengetreten worden. Die Polizei habe bereits zwei Verdächtige festgenommen – einen Iraner und einen Afghanen. Warum die Gruppe den 29-Jährigen attackiert habe, sei noch unklar.
