Die ägyptische Armee lieferte sich Gefechte mit Islamisten im Norden der Sinai-Halbinsel, nord- und südkoreanische Soldaten beschossen sich an der Grenze, Frankreich will seinen Ausnahmezustand verlängern, Sachsen-Anhalt etwas lockern, während in vielen deutschen Städten gegen die Corona-Verbote demonstriert wurde und die Grünen Deutschlands ersten Digital-Parteitag abhielten.
Die ägyptische Armee hat im Norden der Sinai-Halbinsel zwei mutmaßliche Dschihadisten getötet, meldet orf.at. Ein Armeesprecher habe gesagt, die Verdächtigen seien gestern bei einem Schusswechsel gestorben. Es seien Waffen, Munition und Funkgeräte sichergestellt worden.
In der Region waren zuvor am Donnerstag bei einer Sprengstoffexplosion nahe der Stadt Bir al-Abd nach Armeeangaben zehn Soldaten getötet oder verletzt worden. Den Angriff auf ein gepanzertes Fahrzeug habe der Islamische Staat (IS) im eigenen Propagandaorgan Amak für sich reklamiert. Auf der Sinai-Halbinsel kämpfen Dschihadisten insbesondere der IS gegen die ägyptischen Sicherheitskräfte.
An der schwer bewachten Grenze zwischen Süd- und Nordkorea ist es nach südkoreanischen Angaben zu einem Schusswechsel zwischen Soldaten beider Länder gekommen, meldet faz.net. Nordkoreanische Soldaten hätten Schüsse auf einen südkoreanischen Grenzkontrollposten innerhalb der vier Kilometer breiten militärischen Pufferzone abgegeben, habe der Generalstab in Südkorea am Sonntag mitgeteilt. Südkoreanische Soldaten hätten das Feuer erwidert. Es lägen auf südkoreanischer Seite keine Informationen über Opfer oder sonstige Schäden vor. Über die innerkoreanischen Kommunikationskanäle solle versucht werden, sich ein genaueres Bild von der Situation zu verschaffen und weitere Zwischenfälle zu vermeiden, habe es geheißen. Südkoreas Militär sei unterdessen in der nötigen Bereitschaftsstellung.
Der Zwischenfall im mittleren Abschnitt der demilitarisierten Zone (DMZ) bei Cheorwon habe sich einen Tag, nachdem Nordkoreas Staatsmedien von einem ersten öffentlichen Auftritt des Machthabers Kim Jong Un seit längerer Zeit berichtet hatten, ereignet. Eine knapp drei Wochen lange Abwesenheit Kims hatte bekanntlich Spekulationen über die Lage in dem abgeschotteten Land ausgelöst.
In der Corona-Krise will Frankreich den Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bis zum 24. Juli verlängern, meldet kleinezeitung.at. Die Regierung habe sich am Samstag in Paris auf einen entsprechenden Gesetzesentwurf verständigt, der in der kommenden Woche im Parlament debattiert werden solle. Das habe Gesundheitsminister Olivier Veran am Samstag nach einer Kabinettssitzung gesagt.
Mit dem Gesetz solle der Fahrplan von Regierungschef Edouard Philippe zur schrittweisen Lockerung der strengen Corona-Maßnahmen rechtlich abgesichert werden. So wolle Frankreich vom 11. Mai an das Tragen von Schutzmasken in öffentlichen Verkehrsmitteln zur Pflicht machen. Geschäfte sollten von diesem Termin an wieder öffnen können. Restaurants oder Cafés würden aber weiter geschlossen bleiben; auch Strände blieben zunächst für Besucher und Sportler tabu.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine „vorschnelle“ Wiederaufnahme des Reisebetriebes zwischen Deutschland und Österreich ausgesprochen, meldet dernewsticker.de. „Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen beschränken – so verständlich der Wunsch für die Menschen und die Tourismusbranche auch ist. Der Infektionsschutz gibt da den Zeitplan vor“, habe Seehofer zu „Bild am Sonntag“ gesagt. Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz halte hingegen eine baldige Öffnung der Grenzen zu Deutschland für möglich. Sein Land hoffe auf deutsche Touristen spätestens in den Sommerferien.
Mit den Schließungen der Außengrenzen sei nach Angaben der deutschen Bundesregierung knapp 105.000 Menschen die Einreise verweigert worden (Stand 27. April 2020). Asylbewerber dürfen aber weiterhin nach Deutschland einreisen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Ethikrat aufgefordert, eine Stellungnahme zum geplanten Corona-Immunitätsausweis abzugeben, meldet dernewsticker.de. Es sei ihm „ein Anliegen, dass die ethischen Aspekte im Rahmen der Anwendung der Vorschrift eine ausreichende Würdigung erfahren“, heiße es in einem Schreiben an den Rat, über das die „Bild am Sonntag“ berichtet habe. Die Ethik-Experten sollten eine Einschätzung abgeben, „wie und in welchem Zusammenhang der Nachweis einer Immunität genutzt werden sollte“. Die Einführung eines Immunitätsausweises ist Teil eines weiteren Corona-Gesetzes, das in der kommenden Woche vom Bundestag beraten werden soll.
In vielen deutschen Städten gab es am Samstag Demonstrationen gegen den Corona-Ausnahmezustand. Die größte offenbar in Stuttgart. Mehrere tausend Menschen hatten sich dort nach Veranstalterangaben zum Protest gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen versammelt, meldet spiegel.de. Bei der als überparteilich bezeichneten Demonstration auf dem Cannstatter Wasen habe Initiator Michael Ballweg die Einhaltung der Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit gefordert. Der IT-Unternehmer habe von rund 5000 Teilnehmern gesprochen.
Die Stuttgarter Polizei habe keine Schätzung der Teilnehmerzahl abgeben wollen und von einem friedlichen Verlauf gesprochen. Die Demonstranten hätten sich im Großen und Ganzen an die Abstandsregeln gehalten.
Hinter dem Protest stehe die Initiative „Querdenken“ von Ballweg. Nach einem anfänglichen Verbot der Stadt habe die Initiative demonstrieren dürfen, weil das Bundesverfassungsgericht einem Eilantrag gegen das Verbot stattgegeben habe. Seine regelmäßigen Demos erhielten Zulauf: Vergangene Woche seien es noch wenige Hundert auf dem Stuttgarter Schlossplatz gewesen.
Auch in Berlin, Hannover, Leipzig, München, Braunschweig, Pforzheim, Memmingen, Regensburg, Bielefeld und anderen Städten demonstrierten zahlreiche Menschen gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie, worüber zumeist aber nur in lokalen und regionalen Medien berichtet wurde.
Sachsen-Anhalt lockert die Corona-Kontaktbeschränkungen, meldet dernewsticker.de. Ab Montag dürfen fünf Personen zusammen unterwegs sein, auch wenn sie nicht in einem Haushalt zusammen leben, so ein Beschluss des Kabinetts vom Samstag. Außerdem dürften große Geschäfte unter Auflagen wieder öffnen. Bislang gelte die Einigung von Bundesregierung und Ländern, dass sich nur maximal zwei Personen, die nicht in einem Haushalt zusammen wohnen, gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten dürften.
Von den Corona-Lockerungen in Sachsen-Anhalt könnten absehbar auch die Gastronomen profitieren, meldet welt.de. Restaurants, Cafés und Kneipen könnten vom 22. Mai an wieder öffnen, habe die Landesregierung am Samstag nach Beratungen in Magdeburg mitgeteilt. Wichtig sei die Einhaltung strenger Abstands- und Hygieneregeln. Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) habe dazu gesagt, es solle verhindert werden, dass ein Land besonders liberal agiere. Er werde in den nächsten Tagen mit seinen Länderkollegen deshalb an einem Konzept arbeiten, wie eine Öffnung der Gastronomie in mehreren Phasen möglich sei. Konkretere Konzepte wolle das Kabinett laut Willingmann am Dienstag vorstellen.
Angesichts des coronabedingten Passagiereinbruchs fordert der Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), Ralph Beisel, dass der Staat Betriebskosten der deutschen Flughäfen übernimmt, meldet dernewsticker.de. „Wenn wir im Interesse Deutschlands die Flughäfen offen halten, fordern wir, dass unsere Betriebs- und Vorhaltekosten vom Staat kompensiert werden“, habe Beisel dem Nachrichtenportal T-Online gesagt. „Sonst können einige Standorte nicht mehr lange über Wasser schwimmen. Das wäre für die Logistik in der Coronakrise fatal.“
Die Einnahmen der Flughäfen aus dem Passagiergeschäft seien stark eingebrochen. Der ADV schätze den Umsatzrückgang der Airports durch die Coronakrise auf eine halbe Milliarde Euro. Den fehlenden Einkünften stünden Kosten zur Sicherung der Betriebsbereitschaft in Höhe von rund 170 Millionen Euro je Monat gegenüber. Beisel habe kritisiert, dass die meisten Airports nicht auf die Corona-Kredite der staatlichen Förderbank KfW zugreifen könnten.
Die Zustimmungswerte für Union und Grüne sind laut „RTL/ntv-Trendbarometer“ von Forsa gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt gesunken, meldet dernewsticker.de. SPD und AfD gewännen hingegen jeweils einen Prozentpunkt, die Werte der übrigen Parteien seien unverändert geblieben.
Bei einer Bundestagswahl könnten die Parteien demnach derzeit mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 38 Prozent, SPD 17 Prozent, FDP 6 Prozent, Grüne 14 Prozent, Linke 8 Prozent, AfD 10 Prozent. Sieben Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden. Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liege derzeit bei 26 Prozent.
Die Grünen haben am Samstag Deutschlands ersten digitalen Parteitag gestartet, meldet dtoday.de. Im Mittelpunkt des Länderrats, der einem kleinen Parteitag entspreche, stünden die Corona-Pandemie und deren Folgen. Der Länderrat fand vollständig im Internet statt. Die Redebeiträge wurden live übertragen oder als Video eingespielt.
Die mächtigste Frau Kasachstans in Zentralasien ist überraschend als Vorsitzende des Oberhauses entlassen worden, meldet orf.at. Dariga Nasarbajewa habe damit nur gut ein Jahr an der Spitze des Senats gestanden, der für die Gesetzgebung im Parlament mitverantwortlich ist. Ihr seien die Befugnisse per Dekret entzogen worden, habe das Präsidialamt gestern in der Hauptstadt Nur-Sultan (früher Astana) mitgeteilt. Gründe für den Schritt wurden nicht genannt.
Nasarbajewa ist die älteste Tochter des langjährigen Präsidenten Nursultan Nasarbajew, der im Frühjahr vergangenen Jahres überraschend zurückgetreten war. Die Amtsgeschäfte habe dessen Vertrauter Tokajew übernommen. Nasarbajewa habe mit dem Machtwechsel den Spitzenposten im Parlament erhalten. Im Falle einer Amtsenthebung des Präsidenten oder dessen Tod hätte sie die Amtsgeschäfte vorübergehend übernommen.
Beobachter hätten die 56-Jährige als mögliche künftige Präsidentin des ölreichen Landes gesehen.
Französische Forscher haben eine Coronavirus-Infektion bei einer Katze nachgewiesen, meldet welt.de. Das Haustier aus dem Großraum Paris habe Atem- und Verdauungsbeschwerden gehabt, hätten französische Medien am Samstag berichtet. Die nationale Veterinärschule in Alfort bei Paris habe mitgeteilt, es seien rund zehn Tiere auf Sars-CoV-2 getestet worden. Die Katze hätte mit einem an Covid-19 erkrankten Menschen zusammengelebt.
