Tote gab es bei einem mutmaßlich islamistischen Selbstmordanschlag in Syrien, wo auch ein weiteres Massengrab des IS entdeckt wurde. Die USA blockierten eine Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates, Russland ist nun auch offiziell aus dem INF-Vertrag ausgestiegen, das EU-Parlament wählte einen Präsidenten, der Bundesrechnungshof sorgt sich um Deutschlands Energiesicherheit und deutsche Ärzte müssen sterbewillige Menschen nicht retten.
In Syrien sind bei einem Selbstmordanschlag nach Angaben von Aktivisten fünf Zivilisten getötet worden meldet die NZZ. 13 weitere Zivilisten seien bei dem Anschlag in der mehrheitlich von Drusen bewohnten Stadt Suweida im Süden des Landes am Mittwoch verletzt worden, habe die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärt.
Es handele sich um die erste Attacke in Suweida seit rund einem Jahr. Damals hätte der Islamische Staat (IS) nach einer Serie blutiger Anschläge mit mehr als 260 Toten in der südlichen Provinz Suweida rund 30 Drusen entführt, die meisten von ihnen Frauen und Kinder. Mehrere Geiseln seien später getötet worden.
In der Nähe der früheren syrischen IS-Hauptstadt Raqqa (Raka) ist ein Massengrab mit mindestens 200 Toten entdeckt worden, meldet die Tiroler Tageszeitung. Darunter seien auch mehrere Hinrichtungsopfer des Islamischen Staats (IS), habe der örtliche Leiter der Exhumierungen, Yasser al-Khamis, mitgeteilt.
So wären die Leichen von fünf Männern in orangefarbenen Overalls gefunden worden, die typischerweise von IS-Geiseln getragen wurden. „Sie wurden gefesselt und mit einer Kugel in den Kopf getötet“, habe al-Khamis gesagt. Ihr Tod liege etwa zwei Jahre zurück. Zudem seien die Leichen von drei Frauen entdeckt worden, die offenbar gesteinigt wurden. Insgesamt könnten in dem Massengrab im Süden von Raqqa bis zu 800 Tote liegen, habe al-Khamis, der seit Wochen die Exhumierungen leitet, mitgeteilt. Im Februar war in der Nähe der Stadt schon ein Massengrab mit 3.500 Toten entdeckt worden. Laut einem Bericht von Human Rights Watch von vergangenem Oktober würden noch 3.000 bis 5.000 Menschen vermisst, die im Irak und in Syrien von der IS-Miliz gefangen genommen worden waren.
Seit der Befreiung Raqqas im Oktober 2017 seien im Umfeld der Stadt neun Massengräber mit tausenden Toten gefunden worden. In den Gräbern seien sowohl Opfer der Extremistengruppe als auch Menschen verscharrt, die bei den monatelangen Kämpfen um die Stadt getötet wurden.
Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine Verurteilung des Luftangriffs auf ein Migrantenlager nahe der libyschen Hauptstadt einigen können. Bei einer Sondersitzung stellten sich laut Diplomaten die USA quer, meldet die Deutsche Welle.
Der Entwurf zu einer gemeinsamen Erklärung zum blutigen Luftangriff in Libyen sei von Großbritannien eingebracht worden. US-Diplomaten hätten die Zustimmung jedoch verweigert und dies damit begründet, dass sie für ein Ja kein grünes Licht der Regierung von Präsident Donald Trump erhalten hätten.
Bei dem Angriff auf das Migrantenlager in Tadschura nahe Tripolis in der Nacht zum Mittwoch seien mindestens 44 Menschen getötet und mehr als 130 weitere schwer verletzt worden.
Russland ist gestern offiziell aus dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen, meldet orf.at. Präsident Wladimir Putin habe einen Gesetzesentwurf unterzeichnet, wonach die Entscheidung über die Wiederaufnahme des Abkommens dem Präsidenten obliege. Im INF-Vertrag von 1987 hatten Russland und die USA ein Verbot atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern festgeschrieben.
US-Präsident Donald Trump hätte Moskau Verstöße gegen den Vertrag vorgeworfen und ihn im Februar aufgekündigt. Auch Russland habe daraufhin seinen Ausstieg aus dem Abkommen angekündigt und im Juni stimmte das russische Parlament der Entscheidung zu.
Auch die Zukunft des START-Abkommens für atomare Abrüstung sei unklar. Der Vertrag zwischen den beiden Atommächten sieht vor, dass die Zahl atomarer Sprengköpfe in den jeweiligen Arsenalen deutlich unter dem Niveau aus Zeiten des Kalten Krieges liegen müsse. Er wurde 2010 geschlossen, laufe jedoch im Jahr 2021 aus. Putin habe am Samstag neue Gespräche mit den USA über eine Verlängerung des Abkommens angekündigt.
Der mögliche Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 durch die Türkei gewinnt an Brisanz, denn nach Informationen der Zeitung Sözcü soll es Pläne geben, wonach das System auf Nordzypern installiert werden soll, meldet der Standard. Das Blatt berufe sich auf eine Aussage des außenpolitischen Experten Ahmet Berat Çonk gegenüber einer russischen Zeitung. Demnach seien die türkischen Sicherheitsinteressen vor allem im östlichen Mittelmeer bedroht. Am Montag habe tatsächlich eine von Syrien abgefeuerte russische Rakete versehentlich auf Nordzypern eingeschlagen. Deswegen würde sich Nordzypern besonders als Standort eignen. Da es sich dabei offiziell nicht um türkisches Territorium handle, könne man auch die US-Sanktionen umgehen.
Ob dies so funktioniere, sei mehr als fraglich. Seit Monaten spitze sich die Lage in den Gewässern um die Mittelmeerinsel zu. Dort bohrten zwei türkische Firmen in südzypriotischen Hoheitsgewässern nach Erdgas. Erst vergangene Woche habe die Türkei ein weiteres Bohrschiff entsandt. Die EU sowie die USA hätten die türkischen Bohrungen verurteilt. Brüssel habe zudem Sanktionen angedroht, sollte die Türkei weitermachen. Ankara wiederum behaupte, das Gasfeld befinde sich in einer exklusiven Wirtschaftszone und stehe deswegen den Nordzyprioten zu.
Der Bundesrechnungshof sieht "ein zunehmendes Risiko für die Versorgungssicherheit", meldet dernewsticker. "Die Probleme im Stromnetz haben sich tendenziell verschärft", schreibt der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichte. Grund wäre, dass der Netzausbau mit dem Ausbau der Wind- und Sonnenstromerzeugung nicht Schritt halte. Trotz diverser Beschleunigungsmaßnahmen der Regierung bestehe das Risiko, dass "es nicht gelingt, den Rückstand beim Ausbau der Übertragungsnetze aufzuholen und zugleich einen weiteren Netzausbaubedarf wegen des ungebremsten Ausbaus von erneuerbaren Energieanlagen rechtzeitig zu erfüllen", heiße es in dem Papier weiter.
Der Bericht werfe ein Schlaglicht auf die Lage im deutschen Stromnetz. Erst am Montag hätten dessen Betreiber zugegeben, die Situation wäre im Juni "sehr angespannt" gewesen und hätte "nur mit Unterstützung der europäischen Partner gemeistert werden" können. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) habe in seinem mit großer Verspätung vorgelegten "Monitoringbericht" erklärt, die Versorgungssicherheit in Deutschland sei "im internationalen Vergleich weiterhin sehr hoch."
Der Rechnungshof habe in seinem Bericht daran erinnert, dass von den vor zehn Jahren im Energie-Leitungsausbau-Gesetz genannten 1.800 Kilometern kaum die Hälfte fertig sei. Bis 2050 müssten Netze über 36.500 Kilometer ausgebaut oder verstärkt werden. Die Kosten dafür würden sich bis 2035 auf bis zu 85 Milliarden Euro summieren, heiße es in dem Bericht weiter.
Deshalb zweifle er nicht nur an gesetzten Terminen, sondern auch daran, dass der Netzausbau dieser mit den bisherigen Methoden "wirtschaftlich zu erfüllen" sei. Wegen des "unzureichenden Fortschritts" wären weiterhin teure Eingriffe zur Stabilisierung des Stromnetzes notwendig, schreibe Rechnungshofpräsident Kay Scheller. Diese hätte die Verbraucher in den beiden vergangenen Jahren jeweils 2 Milliarden Euro zusätzlich gekostet.
Das Europäische Parlament hat gestern den Italiener David Sassoli zu seinem Präsidenten gewählt, meldet die Welt. Der 63-jährige ehemalige Fernsehjournalist, der dem EU-Parlament seit zehn Jahren angehöre, werde Nachfolger des italienischen Christdemokraten Antonio Tajani. Sassoli habe sich im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen gegen drei andere Kandidaten durchgesetzt. Im ersten Wahlgang hatte Sassoli die absolute Mehrheit knapp verpasst.
Der sozialdemokratische Abgeordnete werde nur in der ersten Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode amtieren. Dann solle nach einer Abmachung ein Kandidat der Konservativen folgen. Dass ein Sozialist in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode Parlamentspräsident wird, sei Teil einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs über die künftige Führung der Europäischen Union.
Die Behörden in Hongkong haben ein hartes Vorgehen gegen Demonstranten angekündigt, die vorübergehend das Regionalparlament besetzt hatten, meldet die Presse. Die Polizei sammle "aktiv" Beweismaterial, um die "Täter zur Rechenschaft zu ziehen", habe es am Mittwoch geheißen. Vermummte Demonstranten hätten am Montag das Parlament der chinesischen Sonderverwaltungszone gestürmt und zeitweise besetzt. Die "South China Morning Post" habe unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtet, die Behörden werteten derzeit DNA-Material und Fingerabdrücke aus. In "naher Zukunft" würden Razzien gegen die Verdächtigen stattfinden.
In Hongkong gibt es seit Wochen Proteste, die sich zunächst vor allem gegen ein geplantes und inzwischen ausgesetztes Auslieferungsgesetz richteten. Dieses sollte auch Auslieferungen an Festland-China ermöglichen. Inzwischen richteten sich die Proteste auch generell gegen die pekingtreue Führung.
Ärzte in Deutschland sind nicht verpflichtet, Patienten nach einem Suizid gegen deren Willen das Leben zu retten, meldet orf.at. Das habe der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) gestern in Leipzig entschieden und damit zwei Freisprüche der Landgerichte in Berlin und Hamburg bestätigt. Die Gerichte hatten entschieden, dass der Wille der Patienten zählt.
Der BGH habe zwei Fälle verhandelt, bei denen Mediziner aus Berlin und Hamburg körperlich kranke Menschen nach der Einnahme tödlicher Medikamente bis zum Tod begleitet hatten, ohne ihnen das Leben zu retten. Sie hätten sich wegen Tötungsdelikten verantworten müssen.
Ein heftiger Ausbruch des Vulkans Stromboli in Italien hat Touristen und Einwohnern Angst und Schrecken eingejagt und einen Menschen das Leben gekostet, meldet der Tagesspiegel. Ein Ausflügler sei gestorben, als er am Mittwoch an dem Vulkan auf der gleichnamigen Insel unterwegs war, habe der Bürgermeister der Gemeinde Lipari, Marco Giorgianni, laut Nachrichtenagentur Ansa mitgeteilt. Ein zweiter solle verletzt worden sein. Nach mehreren Explosionen waren am Mittwoch riesige Aschewolken und Rauch zu sehen. Am Hang des Vulkans seien Feuer ausgebrochen und Lavabrocken herabgefallen. Zwei Ausflügler hätten gerettet werden müssen, habe die Feuerwehr getwittert. Löschflugzeuge seien unterwegs. Einige Touristen seien mit Booten aus dem Ort Ginostra gebracht worden, es gebe aber keine Evakuierung der Insel. Der Stromboli gehöre zu den aktivsten Vulkanen in Italien und bilde eine kleine Insel vor Sizilien. Nur etwa 500 Menschen wohnten permanent auf der Insel, jedoch kämen im Sommer sehr viele Touristen.
Die geplante Versteigerung einer 3000 Jahre alten Büste des ägyptischen Pharao Tutanchamun in London hat wütende Reaktionen aus Kairo provoziert, meldet die Welt. Das ägyptische Außenministerium erklärte vor der für heute angesetzten Versteigerung, die Auktion stehe im Widerspruch zu internationalen Vereinbarungen und Konventionen. Der frühere Minister für Altertümer, Sahi Hawass, habe der Nachrichtenagentur AFP gesagt, die Büste sei vermutlich in den 1970er-Jahren aus dem Karnak-Tempelkomplex gestohlen worden.
Das Auktionshaus Christie's wolle die 28,5 Zentimeter große Büste versteigern, wobei ein Erlös von umgerechnet mehr als viereinhalb Millionen Euro erwartet werde. Die Büste stamme aus der privaten Sammlung. Christie's habe sich erstaunt über die verärgerten Reaktionen aus Ägypten gezeigt. Das Land hätte sich niemals in dieser Form über die Büste geäußert, die seit vielen Jahren bekannt und öffentlich ausgestellt worden sei. "Das Objekt ist und war nie Gegenstand von Ermittlungen", habe das Auktionshaus betont.
In einer Lagerhalle des Whiskey-Herstellers Jim Beam mit Zehntausenden Fässern ist ein Feuer ausgebrochen, meldet orf.at. Die Zeitung „Louisville Courier Journal“ habe berichtet, der Brand sei am späten Dienstagabend (Ortszeit) ausgebrochen und dann auf eine zweite Lagerhalle übergeschlagen. Der Feuerwehr wäre es gelungen, diesen zweiten Brand zu löschen. Das Whiskey-Unternehmen Beam Suntory, zu dem Jim Beam gehöre, habe erklärt, 45.000 Fässer eines „relativ jungen“ Whiskeys seien den Flammen zum Opfer gefallen. Ersten Erkenntnissen zufolge wäre das Feuer Folge eines Blitzeinschlags gewesen, habe es in einer Stellungnahme des Unternehmens geheißen.
