News-Redaktion / 04.05.2019 / 08:40 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage: Mangel und Moschee

Die Zahl der Opfer bei den Kämpfen um Tripolis steigt, wie auch die Zahl der Ebola-Toten im Kongo. Tote gab es auch wieder in Folge von palästinensischen Angriffen auf die israelische Grenze in Gaza und bei ethnischen Konflikten in Äthiopien, während die Polizei in Sri Lanka vor neuen islamistischen Anschlägen warnt. Nordkorea feuert mit Kurzstreckenraketen und senkt die Lebensmittelrationen, Erdogan weiht die größte türkische Moschee ein und Bundestagspräsident Schäuble will die Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern.

Fast 400 Tote bei Kämpfen um Tripolis

Bei den Kämpfen um die libysche Hauptstadt Tripolis sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) schon fast 400 Menschen getötet worden, meldet die Tiroler Tageszeitung. Mindestens 392 Menschen wären seit Beginn der Gefechte vor knapp einem Monat getötet und 1.936 weitere verletzt worden, habe die WHO am Freitag mitgeteilt.

Mehr als 50.000 Menschen seien durch die Kämpfe vertrieben worden, wie das UN-Büro zur Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) mitgeteilt habe. Libyens Gesundheitsminister Othman Abdel Jalil habe mitgeteilt, die Behörden hätten 40 Auffanglager eingerichtet und 27 Schulen für die 55.000 Flüchtlinge geöffnet. Die meisten Familien wären demnach aber bei Verwandten und Freunden untergekommen.

Der libysche General Khalifa Haftar, dessen Truppen weite Teile des Landes beherrschen, hatte am 4. April eine Offensive auf Tripolis gestartet, wo die international anerkannte Regierung der nationalen Einheit ihren Sitz hat. Seitdem liefern sich regierungstreue Kampfverbände und die Einheiten Haftars erbitterte Kämpfe um die Kontrolle der Hauptstadt.

1000 Ebola-Tote im Kongo

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo breitet sich das Ebola-Virus weiter aus, meldet die Deutsche Welle. Helfer bekämen die Krankheit wegen der angespannten Sicherheitslage nur schwer in den Griff. Die WHO wolle ihre Impfkampagne ausweiten. Jeder Fortschritt werde durch Rückschläge wie Angriffe Bewaffneter auf Behandlungszentren zunichte gemacht, habe der Exekutivdirektor des Nothilfeprogramms der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Michael Ryan, in Genf gesagt.  Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Kinshasa seien in den Provinzen Ituri und Nord-Kivu mehr als 1000 Menschen an Ebola gestorben. Insgesamt wären mehr als 1.500 Ebola-Erkrankungen registriert worden. Der Ausbruch begann im vergangenen August und sei bereits der folgenschwerste seit der verheerenden Ebola-Epidemie in Westafrika in den Jahren 2014 und 2015.

"Die Sicherheitslage ist eine große Behinderung", habe Ryan weiter gesagt. Politische Gruppen und bewaffnete Milizen streuten falsche Gerüchte über den Einsatz der Nothelfer, um die Ebola-Krise für ihre eigenen Zwecke auszunutzen. In den vergangenen Wochen hätten Bewaffnete mehrere Überfälle auf Behandlungszentren verübt, bei einer Attacke sei ein WHO-Mitarbeiter getötet worden.

Drei Tote nach Angriffen auf israelische Grenze

Drei Palästinenser sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza am Freitag bei Angriffen auf die Grenze zu Israel und bei einem folgenden israelischen Luftangriff auf Hamas-Stellungen getötet worden, meldet die Kleine Zeitung. Nach Angaben der israelischen Armee seien zudem zwei israelische Soldaten an der Grenze durch Schüsse verletzt worden.

Als Reaktion habe Israels Luftwaffe einen Militärposten der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas angegriffen. Der militärische Hamas-Flügel habe mitgeteilt, zwei seiner Mitglieder wären bei dem israelischen Luftangriff getötet worden.

Dutzende Tote bei ethnischen Konflikten in Äthiopien

Bei ethnischen Konflikten im Norden Äthiopiens sind dutzende Menschen getötet worden, meldet die Zeit. Bei dem Angriff, der sich bereits am Montag im Bundesstaat Amhara ereignet hätte, seien "einige Dutzend Menschen" umgekommen, habe der Regierungssprecher des benachbarten Bundesstaates Benishangul Gumuz, Geleta Hailu, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP gesagt.

Polizei warnt vor weiteren islamistischen Anschlägen in Sri Lanka

Knapp zwei Wochen nach der verehrenden Anschlagsserie in Sri Lanka haben die Behörden vor neuen Angriffen gewarnt, meldet der Standard. Die Polizei habe am Freitag nach Berichten über Anschlagspläne auf Brücken in der Hauptstadt Colombo erklärt, sie hätte zusätzliche Beamte mobilisiert und die Marine zur Entsendung weiterer Schiffe auf die Flüsse angehalten.

Nach Angaben von Regierungssprecher Rajitha Senaratne seien weiterhin vier Verdächtige im Zusammenhang mit den Anschlägen vom Ostersonntag auf der Flucht. Es gebe Informationen über eine kleine Gruppe von Radikalen, die weitere Anschläge verüben könnten, habe Senaratne der Nachrichtenagentur AFP gesagt.

Nordkorea feuert mit Kurzstreckenraketen

Inmitten der festgefahrenen Verhandlungen mit den USA über sein Atomwaffenprogramm demonstriert Nordkorea militärische Stärke, meldet die Kleine Zeitung. Das nordkoreanische Militär habe am Samstagvormittag (Ortszeit) im Rahmen eines Waffentests mehrere "Projektile" von kurzer Reichweite in Richtung offenes Meer abgefeuert, habe der Generalstabschef der südkoreanischen Streitkräfte mitgeteilt.

Unklar sei es zunächst geblieben, um welchen Waffentyp es sich dabei gehandelt habe. Vermutet werde, dass Raketen von einem Mehrfach-Raketenwerfer aus abgeschossen wurden. Zunächst sei vom Start einer einzelnen Rakete die Rede gewesen.

Die US-Regierung habe zunächst nicht inhaltlich Stellung dazu genommen. Man hätte die Aktionen Nordkoreas wahrgenommen, habe die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, erklärt. Die Lage werde weiter beobachtet.

Die Projektile seien den südkoreanischen Angaben zufolge im Abstand von etwa 20 Minuten von der Ostküste des Nachbarlandes aus abgeschossen worden. Sie seien etwa 70 bis 200 Kilometer weit geflogen und dann ins Meer gestürzt. Es wären keine ballistischen Raketen gewesen, habe die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap einen Militärvertreter zitiert. Tests mit ballistischen Raketen verschiedener Reichweiten seien Nordkorea ebenso verboten wie Atomwaffenversuche.

Hungersnot in Nordkorea verschärft sich weiter

Der Lebensmittelmangel in Nordkorea hat sich den Vereinten Nationen (UN) zufolge verschärft und einen neuen Höhepunkt erreicht, meldet der Standard. Nach der schlechtesten Ernte seit einem Jahrzehnt hätte die kommunistische Führung die täglichen Nahrungsrationen auf 300 Gramm reduziert, habe das Welternährungsprogramm (WFP) und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) der UN am Freitag mitgeteilt. Wegen der schweren Ernteeinbußen als Folge von Dürren und Überschwemmungen unter Bedingungen der Zwangs- und Mangelwirtschaft litten gut zehn Millionen der rund 25 Millionen Einwohner in dem abgeschotteten Staat unter einem massiven Lebensmittelmangel. "Das bedeutet, dass sie nicht genügend Nahrung bis zur nächsten Ernte haben", wird WFP-Sprecher Herve Verhoosel zitiert. Insgesamt seien 17,5 Millionen Nordkoreaner auf staatliche Lebensmittelrationen angewiesen. Mitte der 1990er Jahre waren drei Millionen Menschen in dem Land bei einer Hungersnot ums Leben gekommen.

Auch die Aussichten für die Ernte in diesem Jahr seien besorgniserregend, habe Verhoosel gesagt. Zumal neben schlechten Klimabedingungen auch ein Mangel an Treibstoff, Düngemitteln und Ersatzteilen die Not der Landwirtschaft verstärken würde. Zudem wäre die Protein-Versorgung der Bevölkerung sehr schlecht. Einige Familien würden eiweißhaltige Nahrung nur selten im Jahr zu sich nehmen können. Die beiden UN-Behörden gehörten zu den wenigen Organisationen, die Zugang zu dem international isolierten Land haben.

Erdogan hat größte Moschee der Türkei eingeweiht

In der Türkei ist am Freitag die größte Moschee des Landes in Gegenwart von Präsident Recep Tayyip Erdogan feierlich eingeweiht worden, meldet der Tägliche Anzeiger. Die Camlica-Moschee in Istanbul sei eines der Megaprojekte des islamisch-konservativen Politikers. Die Moschee im osmanisch-seldschukischen Stil throne auf einem Hügel auf der asiatischen Seite des Bosporus und biete Platz für 63.000 Gläubige. Die Einweihung sei wenige Tage vor Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan erfolgt.

Die sechs Minarette der Moschee erreichten eine Höhe von 107,1 Meter und sollen damit an die Schlacht von Manzikert im Jahr 1071 erinnern, heißt es in der Meldung weiter. Die Hauptkuppel sei 72 Meter hoch und von vielen Orten der Stadt aus sichtbar.

Italien will 600 Asylsuchende aufnehmen

Italien hat sich bereit erklärt, in Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche 600 Asylsuchende aus Äthiopien, Niger und Jordanien aufzunehmen, meldet orf.at. Die geistliche Gemeinschaft Sant’Egidio, die italienische Bischofskonferenz sowie das Innen- und Außenministerium des Landes hätten gestern ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.

Nach Angaben des Innenministeriums sollten die 600 Asylsuchenden im Laufe der kommenden zwei Jahre per Flugzeug nach Italien gebracht und im Land verteilt werden. Sie würden Sprachkurse sowie andere Formen der Unterstützung erhalten. Die Gelder dafür werde die Gemeinschaft Sant’Egidio und die katholische Kirche bereitstellen, hieß es. Unter ähnlichen Bedingungen für „humanitäre Korridore“ habe Italien bereits 1.600 Asylwerber aus dem Libanon sowie 500 aus Äthiopien aufgenommen.

Schäuble will andere Abstimmungsregeln im Bundesrat

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Abstimmungsregeln im Bundesrat nicht mehr für zeitgemäß, meldet dernewsticker. In der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) habe er gefordert, das Verfahren bei Abstimmungen zu ändern. Für Schäuble sei das eine notwendige Konsequenz aus der bunter gewordenen politischen Landschaft - in den 16 Bundesländern regierten bereits 13 verschiedene Koalitionen. Das erschwere "die Mehrheitsfindung" im Bundesrat.

Wenn sich die Koalitionspartner in einem Bundesland nicht verständigen könnten, müsse sich das Land im Bundesrat zumeist enthalten. Deshalb gebe "es dort regelmäßig eine satte Enthaltungsmehrheit". Schäuble habe moniert, dass "im Bundesrat Enthaltungen bei Abstimmungen mitgezählt werden" und sie deshalb "in der Praxis wie Neinstimmen" wirken würden.

Er "plädiere deshalb dafür, Enthaltungen künftig als nicht abgegebene Stimmen zu werten". Das würde schlagartig vieles ändern. Dann könnte auch eine Minderheit der Länder gegen die Enthaltungsmehrheit Beschlüsse fassen.

Langes Telefongespräch zwischen Trump und Putin

US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben am Freitag telefoniert und dabei auch über die Lage in Venezuela gesprochen, meldet der Standard. Trump habe getwittert, es sei ein langes und sehr gutes Gespräch gewesen. Es wäre um Venezuela, die Ukraine, Nordkorea, Rüstungskontrolle und sogar um die Russland-Ermittlung gegangen. Nach Darstellung seiner Sprecherin Sarah Sanders hätten die beiden Staatschefs etwas mehr als eine Stunde miteinander telefoniert.

Auch der Kreml habe das Gespräch bestätigt, das nach Moskauer Angaben rund eineinhalb Stunden gedauert habe. Das Telefonat sei auf Initiative der USA zustande gekommen, habe es in Moskau geheißen. Dabei hätten die beiden Staatschefs vor allem über die Krise in Venezuela gesprochen. Regierungsvertreter beider Länder hätten sich zuletzt gegenseitig beschuldigt, zu einer Eskalation in dem südamerikanischen Krisenland beizutragen.

Nach Angaben beider Seiten soll es in der kommenden Woche wahrscheinlich ein Treffen zwischen US-Außenminister Mike Pompeo und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Finnland geben.

Russland will Aids-Leugnung unter Strafe stellen

Das russische Gesundheitsministerium hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der es unter Strafe stellen soll, Falschinformationen über Aids und die Behandlungsmöglichkeiten zu verbreiten. "Das Problem der Aids-Leugnung hat massive Ausmaße angenommen und stellt eine Gefahr für die Gesellschaft dar", sei in der Präambel zu lesen. Zehntausende Russen würden in Onlineforen posten, in denen wissenschaftliche Erkenntnisse zu Aids geleugnet werden, habe der "Guardian“ berichtet. Immer wieder gäbe es Berichte über verstorbene "Aids-Dissidenten" oder Eltern, die ihren infizierten Kindern die Behandlung verweigert hätten.

Etwa 1,2 Millionen russische Staatsbürger seien HIV-positiv. Nur ein Drittel der Infizierten erhalte eine antiretrovirale Therapie, die die Virusreplikation hemme und die Wahrscheinlichkeit der Übertragung des HI-Virus von der Mutter auf ihr neugeborenes Kind senke. Bis 2020 strebe die Regierung an, dies auf 90 Prozent zu erhöhen.

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