News-Redaktion / 28.04.2019 / 08:11 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage: Luftangriffe und Lego-Steine

Auf Tripolis gab es in der Nacht neue Luftangriffe, in Kalifornien einen tödlichen Angriff eines weißen 19-Jährigen auf eine Synagoge und in Sri Lanka bekannte sich der Islamische Staat (IS) nun auch zu einem Angriff auf Sicherheitskräfte. In der Türkei droht Erdogan den eigenen Parteifunktionären, Mexiko schiebt Migranten ab, die Gelbwesten demonstrieren wieder, Putin will allen Bürgern der Ukraine, die sich zu Russland bekennen, russische Pässe anbieten und in China geht die Polizei gegen Fälscher von Lego-Steinen vor.

Neue Luftangriffe auf Tripolis

Auf die libysche Hauptstadt Tripolis sind am späten Abend Luftangriffe geflogen worden, meldet orf.at. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP und Einwohner von Tripolis hätten vom Dröhnen von Flugzeugen über der Stadt und lauten Explosionen zwischen 23.00 Uhr und Mitternacht berichtetet. Die genauen Ziele der Angriffe seien zunächst unklar geblieben. Bewohner würden zudem von anhaltendem Gewehrfeuer aus Maschinenpistolen und Flugabwehrkanonen berichten.

Anfang April hatte bekanntlich der libysche General Chalifa Haftar einen Vorstoß auf Tripolis begonnen, den Sitz der international zwar weitgehend anerkannten aber im Lande kaum einflussreichen Einheitsregierung. Regierungstreue Truppen und Einheiten Haftars würden sich seither erbitterte Gefechte um die Kontrolle der Hauptstadt geliefert.

Eine Tote bei Angriff auf Synagoge in Kalifornien

Bei einem mutmaßlich antisemitisch motivierten Angriff auf eine Synagoge im US-Bundesstaat Kalifornien ist am letzten Tag des jüdischen Pessachfestes mindestens ein Mensch getötet worden, meldet die NZZ. Der Sheriff im San Diego County, Bill Gore, habe gesagt, der mit einem Gewehr bewaffnete Angreifer sei am Samstagvormittag in die Synagoge der orthodoxen Chabad-Bewegung in Poway nördlich der Stadt San Diego eingedrungen und hätte das Feuer eröffnet. Eine Frau sei an ihren Verletzungen gestorben. Es gäbe drei weitere Verletzte, diese schwebten aber nicht in Lebensgefahr. Poways Bürgermeister Steve Vaus hätte von einem «Hassverbrechen» gesprochen, der mutmaßliche Schütze wäre festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei habe es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen weißen 19-Jährigen aus San Diego gehandelt, der sich widerstandslos habe festnehmen lassen. Vaus habe gegenüber CNN erklärt, er gehe davon aus, dass der Angreifer gezielt eine Synagoge ins Visier genommen hätte: «Ich habe gehört, dass es definitiv jemand mit Hass in seinem Herzen war, Hass auf unsere jüdische Gemeinschaft.»

Exakt vor sechs Monaten hatte ein Rechtsradikaler in der «Tree of Life»-Synagoge in Pittsburgh elf Menschen erschossen. Diesem Täter werde derzeit der Prozess gemacht. Ihm drohe nach Angaben des Justizministeriums die Todesstrafe.

Sri Lanka: IS bekennt sich zu Angriff auf Sicherheitskräfte

Der Islamische Staat (IS) hat einen Angriff auf Polizisten und Soldaten in Sri Lanka für sich reklamiert, meldet die Tiroler Tageszeitung. Drei ihrer Kämpfer hätten sich in der Stadt Kalmunai an der Ostküste am Freitagabend stundenlange Gefechte mit den Sicherheitskräften geliefert und dann ihre Sprengstoffwesten gezündet, habe das IS-nahe Internetportal AQ am Samstag ohne Belege für die Angaben berichtet.

17 Polizisten seien demnach bei dem Angriff getötet oder verletzt worden. Das Militär hätte zuvor von insgesamt 16 Toten gesprochen, darunter sechs Kinder. Das Gefecht habe begonnen, als die Sicherheitskräfte ein Haus durchsuchen wollten, in dem sie Islamisten vermuteten.

Nach der Anschlagsserie am Ostersonntag in Sri Lanka mit mehr als 250 Toten fahnde die Polizei nach 140 Verdächtigen einer einheimischen Islamistengruppe, die Kontakte zum IS unterhalten haben solle. Bisher hätten die Behörden 76 Verdächtige festgenommen, darunter Ausländer aus Syrien und Ägypten.

Protestbewegung und Militärs im Sudan bilden Komitee

Die Protestbewegung und die Militärführung im Sudan haben sich auf ein gemischt besetztes Komitee zu Beratungen über einen Ausweg aus der politischen Krise des Landes geeinigt, meldet die Kleine Zeitung. Derzeit werde über den genauen Anteil an Zivilisten und Militärs in dem Gremium verhandelt, habe einer der Verhandlungsteilnehmer, Ahmed al-Rabia, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag gesagt.

Maduro feiert Venezuelas OAS-Austritt

Der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro hat den Austritt seines Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gefeiert, meldet der Standard. "Das Volk feiert unseren endgültigen Austritt aus dem US-Ministerium der Kolonien: der OAS", habe der Präsident gestern erklärt: „Venezuela ist frei und unabhängig." Am 27. April 2017 hatte Maduros Regierung den Austritt aus der OAS eingeleitet. Der Prozess habe zwei Jahre gedauert.

Die regierungstreuen Diplomaten bei der OAS seien nach Caracas zurückgekehrt. Allerdings werde Maduros Regierung von vielen Staaten der Region nicht mehr anerkannt. Der vom Parlament legitimierte Interimspräsident Juan Guaidó wolle in der OAS bleiben und habe bereits einen Botschafter ernannt.

Guaidó habe am Samstag die so genannten Komitees für Hilfe und Freiheit auf den Kampf gegen die Regierung eingeschworen. In diesen Gruppen sollen sich die Oppositionsanhänger in ihren Wohnvierteln und Betrieben organisieren. Guaidó wolle mit seiner "Operation Freiheit" wieder Bewegung in den seit Januar andauernden Machtkampf in Venezuela bringen. Für den 1. Mai habe er zu einer Großdemonstration aufgerufen.

Erdogan droht eigenen Parteifunktionären

Nach der Wahlniederlage der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in der türkischen Millionenmetropole Istanbul hat Präsident und Parteichef Recep Tayyip Erdogan eine Drohung an parteiinterne Widersacher ausgesprochen, meldet die Mitteldeutsche Zeitung. „Die Arbeit einiger Leute aus dem Inneren (der Partei) ist schwer zu schlucken“, habe Erdogan am Samstag bei einem Parteitreffen in Ankara erklärt: „Wir werden sie zur Rechenschaft ziehen, wenn die Zeit gekommen ist. Wir werden sie nicht auf unseren Rücken tragen“, so Erdogan weiter. Welche Maßnahmen er ergreifen wolle, habe Erdogan nicht weiter ausgeführt.

Erdogans Bemerkungen folgten auf eine seltene, harsche Kritik von Ex-Premierminister und AKP-Mitglied Ahmet Davutoglu an der Partei. Davutoglu habe Anfang der Woche über soziale Medien unter anderem die Zusammenarbeit der AKP mit den Ultranationalisten kritisiert. Diese wäre Mitschuld an der Wahlniederlage in Istanbul, habe er gesagt.

Mexiko schiebt über 100 Honduraner ab

Nach scharfer Kritik aus den USA an angeblich mangelndem Durchgreifen gegen illegale Einwanderung hat Mexiko 104 Honduraner in deren Heimat abgeschoben. Meldet die Mitteldeutsche Zeitung. Ein Flugzeug habe 63 Minderjährige und 41 Erwachsene von Minatitlán im Bundesstaat Veracruz nach San Pedro Sula in Honduras gebracht, wie die mexikanische Einwanderungsbehörde mitgeteilt habe. US-Präsident Donald Trump werfe Mexiko immer wieder vor, nicht genug gegen die illegale Einwanderung vor allem aus Mittelamerika zu unternehmen.

Wieder Ausschreitungen bei Gelbwesten-Demos in Frankreich

In Frankreich ist es wieder zu Ausschreitungen bei Zusammenstößen zwischen sogenannten Gelbwesten und der Polizei gekommen, meldet die Kleine Zeitung. Die Polizei habe von landesweit rund 23.600 Demonstranten gesprochen. In Straßburg hätten rund 2.000 Gegner der Politik von Präsident Emmanuel Macron einen Monat vor der Europawahl symbolisch auf das Europaparlament zumarschieren wollen.

Wegen Ausschreitungen mit massiven Sachbeschädigungen bei früheren Kundgebungen der Gelbwesten habe die Polizei die Umgebung des Parlaments abgesperrt und setzte Tränengas gegen vorrückende Demonstranten ein. Auf TV-Bildern waren Vermummte zu sehen, die ihrerseits Steine und andere Gegenstände in Richtung der Sicherheitskräfte warfen.

Putin will allen Ukrainern russische Pässe anbieten

Russlands Präsident Wladimir Putin erwägt nach eigenen Worten Erleichterungen bei der Vergabe russischer Pässe für Bürger aus der gesamten Ukraine, meldet orf.at. „Wir denken tatsächlich darüber nach, die Staatsangehörigkeit auf vereinfachte Weise allen Bürgern der Ukraine zu genehmigen, nicht nur Bewohnern der Republiken Luhansk und Donezk“, habe Putin am Samstag am Rande der Seidenstraßen-Konferenz in Peking erklärt.

Erst am Mittwoch sei ein Dekret unterschrieben worden, wonach die Menschen im Kriegsgebiet in der Ostukraine einfacher einen russischen Pass bekommen sollen. Demnach könnten Menschen mit ständigem Wohnsitz in „einzelnen Kreisen“ der Gebiete von Donezk und Luhansk in einem „vereinfachten Verfahren“ russische Staatsbürger werden. Dieser Schritt war von der Führung der Ukraine, aber auch von der EU und den USA scharf kritisiert worden.

Spanien wählt ein neues Parlament

In Spanien finden heute die dritten Parlamentswahlen seit 2015 statt, meldet orf.at. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sanchez liege in Umfragen zwar mit deutlichem Vorsprung vorn, dem Regierungschef könnte am Ende aber erneut die Regierungsmehrheit fehlen.

Erste Hochrechnungen würden nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr erwartet. Ein Ergebnis solle gegen 22.00 Uhr vorliegen. Den Wahlkampf aufgemischt hätte die erstarkende rechtspopulistische Partei Vox.

3,38 Millionen Vollzeitbeschäftigte verdienen weniger als 2000 Euro

Rund 3,38 Millionen Vollzeitbeschäftigte in Deutschland haben im Monat zuletzt weniger als 2000 Euro brutto verdient, meldet die Welt. Nach den jüngsten offiziellen Daten Ende 2017 waren das 16 Prozent, geht aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Die Abgeordnete Sabine Zimmermann hatte anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai danach gefragt. In Westdeutschland kamen 2,32 Millionen Vollzeitbeschäftigte auf weniger als 2000 Euro brutto, in Ostdeutschland 1,06 Millionen.

Millionenbetrug mit gefälschten Lego-Steinen

Die chinesische Polizei hat einen Millionenbetrug mit gefälschten Lego-Steinen auffliegen lassen, meldet die Welt. Es seien 630 000 Bausätze im Wert von umgerechnet 26 Millionen Euro sichergestellt worden, heißt es weiter. Bei Razzien in drei Lagerhäusern hätte die Polizei der südchinesischen Städte Shantou und Shenzhen mehr als zehn Fertigungsmaschinen und über 90 Gießformen sichergestellt.

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