News-Redaktion / 13.01.2019 / 07:58 / Foto: cartese / 14 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

In Syrien dürfen 600 Menschen ein vom IS beherrschtes Gebiet vor neuen Kämpfen verlassen, die Türkei verstärkt ihre Truppen an der syrischen Grenze weiter und die US-Regierung betont, dass noch kein US-Soldat aus Syrien abgezogen worden sei. Es gab wieder einen Raketenangriff aus Gaza auf Israel, dem Luftangriffe auf Gaza folgten. In einem Krankenhaus in Bad Kreuznach hat ein afghanischer Asylbewerber eine Schwangere angegriffen und ihr ungeborenes Kind getötet, die Gelbwesten haben wieder protestiert und Boris Palmer will, dass die Grünen auf AfD-Wähler zugehen.

Syrien: 600 Zivilisten aus IS-Hochburg gerettet

Aus der letzten Hochburg des Islamischen Staats (IS) in der ostsyrischen Provinz Deir ez-Zor sind in Erwartung einer Entscheidungsschlacht mehr als 600 Menschen in Sicherheit gebracht worden, meldet die Kleine Zeitung.

Zumeist Frauen und Kinder seien am Samstag in 25 Bussen aus der Ortschaft Zoussa fortgebracht worden, habe die "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" der Nachrichtenagentur AFP mitgeteilt. Die Busse wären demnach von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und der von den USA angeführten internationalen Anti-IS-Militärkoalition geschickt worden. Mit den Zivilisten seien auch einige Dutzend IS-Kämpfer in von den SDF kontrollierte Gebiete gebracht worden.

Die Kämpfer der kurdisch-arabischen SDF-Allianz sollen derzeit eine Offensive vorbereiten, um Deir ez-Zor einzunehmen. Dazu seien laut Beobachtungsstelle rund 300 Kämpfer in das Gebiet verlegt worden.

Mit der Evakuierungsaktion vom Samstag seien seit Anfang Dezember 16.000 Menschen, darunter 760 Kämpfer, aus der Kampfzone in Deir ez-Zor in Sicherheit gebracht worden, habe es weiter geheißen. Der Chef der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, habe hervorgehoben, dieses Mal hätten SDF und internationale Anti-IS-Koalition dafür aber erstmals Busse bereitgestellt. Dies könne auf eine Vereinbarung mit dem IS hindeuten. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle beziehe ihre Informationen aus einem Netzwerk von Informanten vor Ort. Ihre Angaben ließen sich von unabhängiger Seite kaum überprüfen.

Im Osten Syriens seien in den vergangenen sechs Monaten nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks UNHCR rund 25.000 Menschen vor den Kämpfen geflohen. Die Flüchtlinge lebten derzeit in behelfsmäßigen Lagern und hätten mit dem Winterwetter, Wassermangel und Hunger zu kämpfen, habe das UNHCR erklärt. Außerdem säßen rund um die Stadt Hajin schätzungsweise 2.000 Zivilisten fest.

Türkei verstärkt weiter Truppen an der Grenze zu Syrien

Die türkische Armee hat ihre Truppen an der Grenze zur nordsyrischen Provinz Idlib weiter verstärkt, meldet orf.at. Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Demiroren seien in einem Konvoi Panzer und gepanzerte Fahrzeuge in die Provinz Hatay gebracht worden. Schon am Freitag hätte die Armee Verstärkung in das Gebiet gebracht, das an die letzte Rebellenhochburg in Syrien grenzt.

Türkische Sicherheitskreise hätten sich aber nicht dazu äußern wollen, ob das die Vorbereitung auf einen Einsatz jenseits der Grenze sei. Unterdessen habe sich US-Außenminister Mike Pompeo nach einem Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu zuversichtlich gezeigt, dass der Streit mit der Türkei wegen der kurdischen YPG-Miliz in Nordsyrien beigelegt werden könne.

Seit der Ankündigung des Abzugs der US-Truppen aus Syrien gebe es die Sorge vor einem dadurch entstehenden Sicherheitsvakuum im Norden und Osten Syriens. Die Kurden befürchteten nach einem US-Abzug eine Offensive der Türkei auf syrischem Gebiet.

US-Armee hat noch keine Soldaten aus Syrien abgezogen

Die Meldungen der letzten Tage klingen etwas widersprüchlich. Gerade noch hieß es, der US-Abzug aus Syrien habe begonnen. Und jetzt: Die US-Armee hat bisher noch keine Soldaten aus Syrien abgezogen, meldet die Kleine Zeitung. Zunächst seien nur eine Reihe von "logistischen Maßnahmen" umgesetzt worden, die einen geordneten Rückzug aus dem Bürgerkriegsland unterstützten sollten, habe ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Washington am Freitagabend erklärt. Einzelheiten zu Truppenbewegungen oder einem Zeitplan habe er nicht genannt.

Erst Raketenangriff aus Gaza, dann Luftangriffe aus Israel

Nach einem Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat die israelische Armee Vergeltungsangriffe in dem Palästinensergebiet geflogen, meldet die Welt. Israelische Kampfjets hätten "zwei der unterirdischen Strukturen" der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas beschossen, habe die Armee im Kurzbotschaftendienst Twitter mitgeteilt. "Wir werden weiter im Einsatz sein, um israelische Zivilisten zu verteidigen", habe es weiter geheißen. Aus Sicherheitskreisen in Gaza verlautete demnach, die Stadt sei von den israelischen Luftangriffen getroffen worden, es wäre aber niemand zu Schaden gekommen.

Afghanischer Asylbewerber sticht auf Schwangere ein – ungeborenes Kind tot

Bei einer Attacke auf eine schwangere Frau in einem Krankenhaus in Bad Kreuznach ist das Ungeborene so schwer verletzt worden, dass es kurze Zeit später gestorben ist, meldet die FAZ. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag in Mainz mitgeteilt hätten, sei die 25 Jahre alte Frau durch die Stiche am Freitagabend lebensbedrohlich verletzt worden und habe notoperiert werden müssen. Ihr Zustand sei inzwischen stabil.

Der mutmaßliche Täter, ein 25 Jahre alter Asylbewerber aus Afghanistan, hätte sich nach kurzer Flucht der Bundespolizei am Bahnhof von Bad Kreuznach gestellt, hieß es weiter. Er sitze inzwischen in Untersuchungshaft.

Die Frau mit polnischem Pass habe mit dem mutmaßlichen Täter zunächst eine Auseinandersetzung gehabt, dann hätte der Mann mehrmals auf sein Opfer eingestochen. Zu den Hintergründen sei noch nichts bekannt.

Große Razzia gegen Clans im Ruhrgebiet

Mit einer großangelegten Razzia im Ruhrgebiet ist die Polizei am Samstagabend gegen Clankriminalität vorgegangen, meldet die FAZ. 1300 Polizisten seien im Einsatz, habe das nordrhein-westfälische Innenministerium erklärt. „Auftakt zur größten Razzia gegen Clan-Kriminalität in der NRW-Geschichte“, habe die Behörde getwittert. Unter anderem in Dortmund, Essen, Duisburg, Recklinghausen und Gelsenkirchen hätten Beamte Shisha-Bars, Wettbüros, Cafés und Teestuben durchsucht. In Essen sei nach Angaben der Polizei eine Person festgenommen worden.

Es gehe um den Verdacht der Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit, habe eine Ministeriumssprecherin gesagt. Auch Beamte vom Zoll und den Finanzbehörden seien beteiligt. Zudem gebe es Verkehrskontrollen. Innenminister Herbert Reul (CDU) sei bei den Maßnahmen in Bochum vor Ort gewesen.

„Wir verfolgen konsequent Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die von einzelnen Mitgliedern der „Familienclans“ begangen werden“, habe die Essener Polizei getwittert. Shisha-Bars seien auch wegen zu hoher Belastung mit Kohlenmonoxid geschlossen worden. Eine Person wurde festgenommen, weil sie hohe Mengen Bargeld sowie „einige EC-Karten“ bei sich führte.

Im vergangenen Juli und August war die Berliner Polizei mit einem Großaufgebot gegen kriminelle Mitglieder arabischer Großfamilien vorgegangen.

Zusammenstöße bei „Gelbwesten“-Demos

Es war der neunte Samstag in Folge, an dem die „Gelbwesten“ auf die Straße gingen. Rund 84.000 Demonstranten seien im ganzen Land gezählt worden – weit mehr als am vergangenen Wochenende, wie französische Medien unter Berufung auf das Innenministerium berichteten, meldet orf.at.

In Paris sei es erneut zu Zusammenstößen gekommen, bei denen die Polizei Tränengas eingesetzt habe. Laut Staatsanwaltschaft seien bis zum Abend mehr als 100 Menschen in Paris in Polizeigewahrsam genommen worden.

Gelbwesten-Proteste fordern erstes Todesopfer in Belgien

Erstmals ist bei Gelbwesten-Protesten in Belgien ein Teilnehmer ums Leben gekommen, meldet die Welt. Ein Lastwagen habe den Mann, der sich an einer Straßensperre der Gelbwesten auf einer Autobahn in Ostbelgien beteiligt habe, nicht gesehen und ihn überfahren, hätten belgische Medien nach dem Unglück berichtet. Der Mann sei noch am Unfallort seinen Verletzungen erlegen.

Der Lkw-Fahrer sei auf der Flucht. Belgische und niederländische Behörden sollen nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga gemeinsam nach der Person suchen. Sein Lastwagen solle ein niederländisches Nummernschild haben.

Das Unglück habe sich demnach auf der Autobahn E25 zwischen Lüttich und Maastricht ereignet. In Frankreich seien bereits mehrere Gelbwesten bei Protestaktionen ums Leben gekommen.

Haushaltssperre ist jetzt die Längste der US-Geschichte

Es ist die längste Budgetsperre in der Geschichte der USA: Der "Shutdown" und der damit verbundene teilweise Regierungsstillstand gingen am Samstag in den 22. Tag, meldet die Kleine Zeitung. Ein Ende im Streit um den Etat vor dem Hintergrund der Differenzen um die Finanzierung des Baus einer Grenzmauer zu Mexiko sei nicht in Sicht.

Die bisher längste Haushaltssperre von 21 Tagen hätte es zwischen Dezember 1995 und Januar 1996 unter dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton gegeben. Von der Finanzsperre seien rund 25 Prozent der Bundesbehörden und etwa 800.000 Bundesbedienstete betroffen. 420.000 von ihnen müssten ohne Bezahlung weiter arbeiten, da ihre Arbeit als unverzichtbar gelte. Die übrigen rund 380.000 seien in den Zwangsurlaub geschickt worden.

Keine Neuwahl: Regierungsbildung in Schweden wird möglich

Nach monatelangen vergeblichen Versuchen, eine neue schwedische Regierung zu bilden, hat der bisherige Regierungschef Stefan Löfven eine parlamentarische Mehrheit so gut wie sicher zusammen, meldet der Standard. Der Vorstand der bisher oppositionellen Zentrumspartei habe sich am Samstag mit 56 zu 2 Stimmen dafür ausgesprochen, eine Minderheitsregierung unter Führung des Sozialdemokraten Löfven zu unterstützen.

Auch die Führung der Liberalen Partei habe dem am Sonntag tagenden Vorstand empfohlen, sich für Löfven auszusprechen. Beide Parteien wollten zwar nicht in eine Koalition eintreten, ihre Stimmen würden aber ausreichen, um Löfven als Chef einer Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen im Parlament zu einer Mehrheit zu verhelfen. Die Abstimmung könnte am Mittwoch stattfinden, gut vier Monate nach der Wahl im September.

Palmer: Grüne sollen auf AfD-Wähler zugehen

Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat seine Partei aufgefordert, auf AfD-Wähler zuzugehen, meldet dernewsticker. "Die Sprachlosigkeit zwischen der AfD und den Grünen ist vielleicht das größte politische Problem in unserem Land in diesem Jahr", habe Palmer der "Bild am Sonntag" gesagt. "Wir als Partei mit staatspolitischer Verantwortung müssten uns überwinden und einen integrativen Ansatz versuchen, der auch im AfD-Wähler erstmal den Demokraten sieht und nicht den Nazi", wird der Grünen-Politiker weiter zitiert.

Von der AfD erhoffe er sich da gar nichts. "Die hat ein Interesse daran, dass diese Spaltung immer weitergeht, so gewinnt sie ihre Wähler". Slogans wie "Nazis raus" aber seien laut Palmer nur im Kampf gegen echte Nazis hilfreich.

"Man kann nicht 15 Prozent der Baden-Württemberger und 25 Prozent der Sachsen als Nazis bezeichnen, weil sie AfD wählen. Damit bekehren Sie niemanden", habe der Tübinger Oberbürgermeister gesagt und den Grünen vorgeworfen, bestimmte Probleme aus ideologischen Gründen zu ignorieren.

"Meine Partei hat einen idealistischen Überschuss. Sie neigt dazu, Probleme dann nicht zu sehen, wenn sie von Gruppen ausgehen, die als benachteiligt oder schutzbedürftig gelten. Sie täte gut daran, anzuerkennen, dass es etwa mit Flüchtlingen oder beim Thema Inklusion in den Kommunen Probleme gibt", wird Palmer zitiert. Außerdem täten alle Parteien gut daran, mehr darauf zu hören, "was ihre Kommunalpolitiker als Problem in der Praxis beschreiben"

Nordsee: Containerbergung nicht vor Montag

Die Bergung von Containern des Frachters „MSC Zoe“ ist wegen schlechten Wetters erneut verschoben worden, meldet orf.at. Frühestens am Montag sei der erste Einsatz des Spezialschiffes „Atlantic Tonjer“ möglich, das vor einer Woche vor der Mündung der Ems eingetroffen war, meldet orf.at. Dies habe das niederländische Ministeriums für Infrastruktur und Wasserwirtschaft gestern in Den Haag mitgeteilt. „Angesichts des Wetters und der Tiefe, in der die Container liegen, ist die Bergung nach Einschätzung des Kapitäns derzeit nicht möglich“, wird ein Sprecher zitiert.

Die „Atlantic Tonjer“ mit einem Kran an Bord solle im niederländischen Auftrag so rasch wie möglich einen ersten Container aufnehmen, der im Fahrwasser der Ems liege. Anschließend sollten weitere Container geborgen werden. Ein Erkundungsschiff, das ebenso wie das Bergungsschiff in der Nacht auf heute vom Hafen Ijmuiden in Richtung Ems-Mündung ausgelaufen sei, habe wegen des Sturms zunächst wieder in den Hafen zurückkehren müssen.

Die „MSC Zoe“ hatte auf dem Weg nach Bremerhaven Anfang Januar 291 Container verloren, darunter zwei mit gefährlichen Stoffen. Diese seien noch nicht geortet worden.

Ist Berlin Vorbild bei der Verstaatlichung von Wohnraum?

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in dem Rückkauf von privatisierten Mietwohnungen in der Karl-Marx-Allee eine Blaupause für die weitere Verstaatlichung von Wohnraum, meldet dernewsticker. "Daran lässt sich anknüpfen. Allerdings geht es nicht darum, dass das Land Berlin direkt alle Wohnungen kauft", habe Müller der "Welt am Sonntag" gesagt. In Bezug auf die Finanzierung bevorzuge er stattdessen Mischlösungen.

"Auch in der Karl-Marx-Allee wird nur ein Teil der Übernahme direkt vom Senat finanziert. Einen weiteren Teil trägt die landeseigene Wohnungsgesellschaft Gewobag, und einige Mieter kaufen und finanzieren ihre Wohnungen auch selbst und werden zu Eigentümern", so Müller weiter. Bei Letzteren kann man aber wohl kaum von „Verstaatlichung“ sprechen.

Die geplante Verstaatlichung von Wohnungen in einigen Häusern im typisch neoklassizistischen Stil der Stalin-Ära im Berliner Bezirk Friedrichshain sorge dennoch bundesweit für Aufsehen. Ursprünglich habe der Wohnungskonzern Deutsche Wohnen AG insgesamt 755 Wohnungen und einige Gewerbeeinheiten vom bisherigen Eigentümer Predac kaufen wollen. Doch in einer konzertierten Aktion von Bezirk und Senat sei vielen Mietern eine besondere Form des Vorkaufsrechts verschafft worden. Ein Teil der Mieter kaufe die Objekte aber nicht wirklich selbst, sondern nur formal und für kurze Zeit und gebe sie dann an die landeseigene Gewobag weiter, berichte die Zeitung.

Diese erhalte dafür Kredite von der Investitionsbank IBB. Ziel der Aktion sei es, mehr Kontrolle über die Mietentwicklung in ehemals landeseigenen Wohnanlagen zurückzuerlangen. Ein Rückkauf müsse für landeseigene Gesellschaften kein Minusgeschäft sein, habe Müller gesagt.

Bereits am Freitag sei vom Regierenden Bürgermeister angekündigt worden, weitere Wohnungsbestände der früheren GSW vom Immobilienkonzern Deutsche Wohnen zurückzukaufen. 2004 hatte die rot-rote Berliner Landesregierung die GSW für 405 Millionen Euro an private Investoren verkauft. Inzwischen dürften sich die Kosten für einen Rückkauf auf einen zweistelligen Milliardenbetrag belaufen.

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Leserpost

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herbert binder / 13.01.2019

Gehe ich fehl in der Annahme, daß die uns mit ihren kulturellen Eigenarten so sehr beglückenden Neureichen dem “geheimen” ministeriellen Besuch schmauchend und teetrinkend, jedenfalls “innerlich” gelassen entgegensahen - mit Augen, so groß, wie hierzulande die der Kleinen vor Weihnachten?  p u u h h !

Hans-Peter Dollhopf / 13.01.2019

zu: “Türkei verstärkt weiter Truppen an der Grenze zu Syrien” Wenn das Außenamt von einem rationalen Entscheider geführt würde und nicht von einem ewig pubertierenden Ego-Shooter, der noch mit 50[!] für einen Dreck wie FSFF schwärmt, hätten die Kurden längst die Panzer, Hubschrauber und Artillerie von Deutschland bekommen, die stattdessen die Türkei gegen sie einsetzt. Die PYD ist die Alternative zur sich nicht erst seit gestern uns gegenüber schädlich agierenden AKP, die dazu tendiert, für uns zum Totalschaden zu werden. Die Notwendigkeit zur Neuorientierung ist glasklar, aber trotzdem ändert sich nichts in Bezug auf Erdoganistan und Kurdistan. Die Amerikaner haben das mordende Kalifat des wahnsinnigen Islamischen Staates in den vergangenen Jahren, Monaten, Wochen, Tagen und Stunden nicht zusammen mit der Türkei besiegt, nein, sondern mit Kurden! Die Liste der Ausrüstung, die die Türkei nun von den USA fordern, damit sie diese Aufgabe übernehmen könne, ist ja bereits das Eingeständnis der Türkei, dass sie bisher selbst dazu gar nicht in der Lage gewesen sein konnte. Die Kurden waren und sind das Zugpferd! Eine wirklich dauerhafte, stabile Friedensordnung im Nahen Osten entsteht automatisch durch die Schaffung eines verbündeten republikanischen kurdischen Staates, der auch die Mittel bekommt, abzuschrecken. Barack Obama gründete nebenbei die Fehlgeburt Süd-Sudan. Unglaublich, was alles geht. Die Kurden spielen in einer anderen Liga. Damit Deutschland aber zu neuen Wegen im Nahen Osten bereit ist, muss das Außenamt ausgemistet werden, das eine Ordnungsmacht Iran unterstützt, siehe Atomwaffenabkommen, während in Deutschland Erdogans 5. Kolonne mehr und mehr türkische Interessen durchsetzt.

Wilfried Cremer / 13.01.2019

Zum Messerangriff in Bad Kreuznach: Der polnische Präsident sollte vor Ort erscheinen und einen Sturm entfachen, dass Selfie-Merkel die Walzbeton-Frisur um die Ohren fliegt.

Frank Holdergrün / 13.01.2019

Möglicherweise hat der Afghane, der auf eine Schwangere eingestochen und das Kind getötet hat, eine Forderung der Jungsozialisten zu ernst genommen. Vorauseilende, sozialistisch motivierte Integration? Wie wohltuend, als Gegenpol gestern Abend bei Dunja Hayali im Aktuellen Sportstudio, eine syrische Schwimmerin zu hören, in deutscher Sprache, die gerne krault und aufgrund ihres Status als Flüchtling an der Olympiade teilnehmen will, obwohl ihre Zeiten das nicht rechtfertigen. Inklusion gegen alle Regeln, einfach erst mal dabei sein, während der deutsche Wettkampfschwimmer auf die Plätze verwiesen wird. Die Augen von Dunja konnten Tränen fast kaum unterdrücken, die Benachteiligten der Welt sind ihr Steckenpferd, lieblichst in Szene gesetzt für alle Gläubigen an die heilige deutsche Integrationslust.

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