Achgut.com / 07.01.2019 / 08:59 / Foto: cartese / 10 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Der Islamische Staat greift britische Soldaten in Syrien an, Donald Trump bestätigt die Tötung eines gesuchten Top-Terroristen und die türkische Luftwaffe greift wieder im Irak an. Die USA rudern beim Syrien-Abzug wieder zurück, nehmen wieder Handelsgespräche mit China auf und überlegen Maßnahmen gegen den Bau der zweiten Ostsee-Gaspipeline aus Russland. In Ägypten entsteht die größte Kirche des Nahen Ostens, der König von Malaysia dankt ab und die Grünen löschen eine peinliche Wahlwerbung.

Islamischer Staat greift britische Soldaten in Ostsyrien an

Bei einem Angriff von Kämpfern des Islamischen Staats (IS) in Ostsyrien sind Menschenrechtlern zufolge ein kurdischer Kämpfer getötet und zwei britische Soldaten verwundet worden, meldet nau.ch. Zudem sei eine dritte Person verletzt worden. Nach dem Raketenangriff der Islamisten am späten Samstagabend nahe der Stadt Al-Schafa seien die Briten per Helikopter ausgeflogen worden, habe die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gestern berichtet. Die Soldaten kämpften als Teil der US-geführten internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS. Das Verteidigungsministerium in London habe sich zu dem Fall zunächst nicht äußern wollen. Großbritannien ist neben den USA, Frankreich, der Türkei und den Regierungsverbündeten Russland und Iran in Syrien militärisch involviert.

Trump bestätigt Tötung des Al-Kaida-Terroristen Badawi

US-Präsident Donald Trump hat die Tötung eines der mutmaßlichen Drahtzieher des Bombenanschlags auf das US-Kriegsschiff "USS Cole" im Oktober 2000 im jemenitischen Aden bestätigt, meldet die Presse. "Wir haben den Anführer des Angriffs getötet, Jamal al-Badawi", habe Trump gestern via Twitter mitgeteilt. Das US-Militär hätte am Freitag mitgeteilt, am 1. Januar im jemenitischen Bezirk Marib einen "Präzisionsangriff" auf Badawi verübt zu haben. Einem Militärvertreter zufolge sei es der erste US-Angriff im Jemen seit Juli gewesen.

Bei dem Anschlag auf den Zerstörer "USS Cole" waren am 12. Oktober 2000 insgesamt 17 Besatzungsmitglieder getötet worden, als zwei Selbstmordattentäter ein mit Sprengstoff beladenes Schlauchboot gegen das Schiff gesteuert hatten, das damals zum Betanken im Hafen von Aden lag. Taliban-Chef Osama bin Laden hatte sich damals zu der Tat bekannt. Die USA sähen in Badawi einen der Drahtzieher. Er soll die Selbstmordattentäter unter anderem mit Booten und Sprengstoff versorgt haben. Wegen seiner Beteiligung an dem Anschlag und eines weiteren Anschlagsversuchs auf ein Kriegsschiff habe die US-Justiz 2003 Anklage in 50 Punkten gegen Badawi erhoben.

Türkische Luftwaffe greift erneut im Nordirak an

Die türkische Luftwaffe ist im Norden des Iraks weitere Luftangriffe geflogen, meldet der Standard. Dabei seien am Samstag sieben Terroristen "neutralisiert" worden, habe es auf der Webseite des Verteidigungsministeriums geheißen. Mit Terroristen seien normalerweise Angehörige der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gemeint. Erst Mitte Dezember habe die türkische Luftwaffe mehrfach Ziele im Nordirak beschossen.

Neue US-Kehrtwende in Syrien löst Spannungen mit Türkei aus

Drei Wochen nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die amerikanischen Soldaten aus Syrien abzuziehen, leitet Washington eine erneute Kehrtwende ein – zum Ärger der Türkei, meldet die Presse. Äußerungen hochrangiger Trump-Berater liefen darauf hinaus, dass die US-Truppen trotz des verkündeten Rückzuges bis auf weiteres in Syrien bleiben sollten. Washington wolle damit unter anderem die syrischen Kurden vor einem Angriff der Türkei schützen. Auch die neue Rolle, die der Türkei im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zugedacht war, stehe in Zweifel. Auf die US-Delegation, bestehend aus Sicherheitsberater John Bolton, Generalstabschef Joseph Dunford und Syrien-Beauftragten James Jeffrey, würden am Dienstag in Ankara schwierige Gespräche warten.

China und USA nehmen Handelsgespräche wieder auf

Die USA und China unternehmen einen neuen Anlauf, um ihren seit Monaten anhaltenden Handelskrieg zu beenden, meldet orf.at. Eine amerikanische Delegation werde morgen in Peking erwartet, um zwei Tage lang über die Differenzen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften zu diskutieren. Es seien die ersten direkten Handelsgespräche beider Seiten, seit US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor fünf Wochen nach dem Ende des Gipfels der großen Wirtschaftsnationen (G20) in Buenos Aires einen 90-tägigen „Waffenstillstand“ vereinbart hätten. Die Unterhändler wollten „aktiv und konstruktiv“ über den Konsens der beiden Präsidenten diskutieren, habe Chinas Handelsministerium mitgeteilt.

Trump habe sich zuversichtlich über die Chancen auf eine Einigung im Handelsstreit mit China gezeigt. Die bisherigen Gespräche seien sehr positiv verlaufen, habe Trump vor Journalisten gesagt „Ich glaube wirklich, dass sie einen Deal machen wollen“, hätte er hinzugefügt.

USA ergreifen Maßnahmen gegen Nord Stream 2

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump bereitet einen strategischen Schlag gegen die Gas-Pipeline Nord Stream 2 vor, meldet dernewsticker. Nach Informationen des "Handelsblatts" (Montagausgabe) aus US-amerikanischen und deutschen Regierungskreisen nähmen die USA die Spezialfirmen ins Visier, die die Leitung auf dem Grund der Ostsee verlegten. Es gehe darum, wirtschaftlichen Druck auszuüben, heiße es, auch Sanktionen würden geprüft. Der für Europapolitik zuständige Staatssekretär im US-Außenministerium, Wess Mitchell, hätte Gesprächspartnern signalisiert, dass die US-Regierung alles tun würde, um das Pipeline-Projekt zu durchkreuzen.

Auch US-Botschafter Richard Grenell habe dem Handelsblatt gesagt, Firmen, die sich an dem Projekt beteiligten, seien "immer in Gefahr, da Sanktionen durchaus möglich sind". Mit Sanktionen gegen die Verlege-Unternehmen würden die US-Amerikaner einen neuralgischen Punkt treffen. "Es dürfte so gut wie unmöglich sein, adäquaten Ersatz zu finden", habe es in Branchenkreisen geheißen. Es gäbe keinen "kein Plan B". Nord Stream 2 soll noch mehr russisches Gas auf direktem Weg nach Deutschland leiten. Gegner befürchten, dass die Pipeline vor allem dem Machtstreben des Kreml diene. Besonders scharfe Kritik komme aus Polen. Im "Handelsblatt" habe der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz einen Stopp der Bauarbeiten gefordert.

Iran und Russland planen gemeinsames Manöver im Kaspischen Meer

Der Iran und Russland bereiten offiziellen Angaben zufolge ein gemeinsames Manöver im Kaspischen Meer vor, meldet der Standard. Auf dem Programm stünden taktische Übungen, Rettungseinsätze sowie das Vorgehen gegen Piraten, habe der iranische Kommandeur Hossein Chansadi erklärt. Einen Zeitpunkt für das Manöver habe er nicht genannt. Es werde aber in naher Zukunft stattfinden. Der Iran und Russland unterstützen im syrischen Bürgerkrieg Machthaber Baschar al-Assad und haben wiederholt gemeinsame Militärübungen im Kaspischen Meer abgehalten, zum Beispiel in den Jahren 2015 und 2017.

Venezolanischer Verfassungsrichter ins Ausland geflohen

Wenige Tage vor der geplanten Vereidigung von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro für eine zweite Amtszeit ist ein Mitglied des venezolanischen Verfassungsgerichts ins Ausland geflohen, meldet orf.at. Das Gericht habe gestern erklärt, gegen den Richter Christian Zerpa werde wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung von Mitarbeiterinnen ermittelt. Venezolanische Medien sahen die Flucht dagegen im Zusammenhang mit der geplanten Wiedervereidigung von Maduro. Zerpa war beim Verfassungsgericht Mitglied einer Kammer, die sich mit Wahlrechtsfragen befasst hätte. Die Journalistin Carla Angola habe berichtet, sie habe Zerpa interviewt. Dieser habe sich nach Florida abgesetzt und sei bereit, mit US-Ermittlern bei der Untersuchung von Korruption und Menschenrechtsverletzungen in Venezuela zusammenzuarbeiten.

Die Außenminister von insgesamt 13 Staaten hätten Maduro bereits am Freitag die Legitimation abgesprochen. Zwölf lateinamerikanische Länder und Kanada haben angekündigt, Maduros neue Amtszeit nicht anzuerkennen und den Präsidenten aufgerufen, die Macht an das Parlament zurückzugeben und den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Ägypten eröffnete riesige koptische Kathedrale

Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat eine neue riesige Kathedrale für die christliche Minderheit im Land eröffnet, meldet die Kleine Zeitung. Am Vorabend des koptischen Weihnachtsfestes habe Sisi östlich von Kairo in der im Bau befindlichen neuen Hauptstadt mit zahlreichen geladenen Gästen an einem Gottesdienst teilgenommen. Nach Abschluss der letzten Bauarbeiten sollen in dem Gotteshaus mehr als 8.000 Gläubige Platz finden.

Damit solle es die größte Kirche im Nahen Osten werden. Der Kopten-Papst Tawadros II. habe die Eröffnung "in der Geschichte beispiellos" genannt. Etwa zehn Prozent der knapp 100 Millionen Ägypter sind Kopten. Unter dem Eindruck von Spannungen mit der muslimischen Mehrheit des Landes vor allem unter der Regierung des Islamisten Mohammed Mursi (2012-2013) sähen viele Kopten in Sisi einen Schutzherrn ihrer Rechte.

Experten sähen trotz des neuen Symbols für religiöse Toleranz in Ägypten tiefgreifende Probleme für die Millionen Kopten. So gebe es weiterhin Benachteiligungen der Christen durch den Sicherheitsapparat und ungesetzliche Kirchenschließungen, habe das "Project on Middle East Democracy" (Pomed) geschrieben.

Schweizer Bundespräsident will Nachverhandlungen des EU-Rahmenabkommens

Erst seit wenigen Tagen ist Ueli Maurer Bundespräsident und erklärt nun in einem Interview, dass er mit der Europäischen Union Nachverhandlungen über ein gemeinsames Rahmenabkommen führen wolle, meldet die NZZ. Am Rande einer SVP-Wahlkampfveranstaltung im zürcherischen Oberglatt habe er erklärt: "Stand heute würde das Rahmenabkommen nicht akzeptiert. Man müsste also noch wesentliche Nachverhandlungen machen, dass es akzeptiert würde." Auf eine Nachfrage eines Journalisten, ob dies eine Botschaft an die EU sei, habe Maurer gesagt: Ja. Man führe nun die innenpolitische Konsultation durch und schaue, wo noch Differenzen bestünden. Mit diesem Dossier werde man dann nach Brüssel gehen müssen und sagen: «Darüber wollen wir noch einmal reden.» Mitte Dezember hatte EU-Kommissar Johannes Hahn erklärt, dass Nachverhandlungen für die EU ausgeschlossen seien.

Polizei durchsucht Wohnung nach Online-Angriff

Im Zusammenhang mit dem Online-Angriff auf Politiker und Prominente haben Beamte des Bundeskriminalamts die Wohnung eines Mannes in Heilbronn durchsucht, meldet das Handelsblatt unter Berufung auf das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ und das rbb-Inforadio. Demnach habe der Einsatz bereits am Sonntagmorgen stattgefunden, beschlagnahmt worden seien technische Geräte. Der Mann sei 19 Jahre alt und werde als Zeuge in dem Verfahren zu dem Datenklau behandelt.

Der Betroffene habe dem Sender die Durchsuchung bestätigt. Zuvor hätte er über Twitter erklärt, dass er seit langem mit dem Hacker, der sich „0rbit“ nennt, in Kontakt stehe. 0rbit hätte sich nach der Veröffentlichung der Daten, die er unter anderem bei Hackerangriffen auf Politiker, Youtube-Stars und Musiker erbeutet hatte, bei ihm gemeldet. Laut rbb arbeite der 19-Jährige als Angestellter im IT-Bereich und sei in sozialen Medien verdächtigt worden, selbst 0rbit zu sein. Dies habe er dementiert.

Malaysischer König steigt vom Thron

Malaysias König, Sultan Muhammad V., hat abgedankt, meldet die Presse. „Der Nationalpalast teilt mit, dass Seine Majestät als 15. König mit Wirkung zum 6. Januar abdankt“, habe es am Sonntag einsilbig in einer Stellungnahme des Palastes geheißen. Gründe für die Abdankung des 49-Jährigen habe der Palast nicht genannt. Muhammad V. hatte sein Amt seit November offiziell wegen einer medizinischen Behandlung ruhen lassen. Im Internet seien daraufhin Berichte zirkuliert, der König habe eine ehemalige Miss Moskau in Russland geheiratet. In den vergangenen Tagen hätten die Spekulationen weiter zugenommen, als Medienberichten zufolge islamische Mitglieder des Königshauses zu einer Sondersitzung zusammenkamen.

Malaysia ist eine konstitutionelle Monarchie. Die islamischen Könige werden nach einem Rotationssystem alle fünf Jahre neu bestimmt. Der Thron wird dann abwechselnd an den jeweiligen Herrscher der neun malaysischen Bundesstaaten übergeben. Diese entstammen jahrhundertealten islamischen Königshäusern. Muhammad V. sei erst Ende 2016 zum 15. Oberhaupt Malaysias bestimmt worden.

Frauen in Saudi-Arabien werden jetzt per SMS über Scheidung informiert

Frauen sollen in Saudi-Arabien künftig vom Gericht per SMS über die Scheidung ihrer Ehe informiert werden, meldet die Kleine Zeitung. Frauen würden ab sofort per Textnachricht "über jegliche Änderung ihres Familienstandes benachrichtigt", habe der Nachrichtensender Al-Echbarija am Sonntag eine Erklärung des Justizministeriums zitiert. Sie könnten zudem alle Dokumente über eine Beendigung ihrer Ehe auf der Internetseite des Ministeriums einsehen. Bisher habe es immer wieder Fälle gegeben, in denen Männer sich heimlich scheiden ließen, ohne ihre Ehefrauen davon in Kenntnis zu setzen.

Grüne löschen umstrittenes Habeck-Video über Thüringen

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich mit einem Aufruf zur Unterstützung bei der Landtagswahl in Thüringen Spott und Kritik zugezogen, meldet die Welt. In einem am Sonntag von den Thüringer Grünen veröffentlichten Internetvideo habe er gesagt: „Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“ Dass Thüringen frei und demokratisch werden soll, ist ein ehrenwertes Ziel. Nur wird Thüringen derzeit von den Grünen mitregiert, da wirkt es schon kurios, auf diese Weise für die Grünen zu werben. Die Grünen haben gestern schnell reagiert. Der Aufruf sei verschwunden und die Partei habe geschrieben: „Wir haben Robert Habecks Aufruf vom Netz genommen, weil viele ihn falsch verstanden haben: Nein, wir reden THÜ nicht schlecht. Auch Robert tut's nicht. Wie blöd wären wir denn – nach gut 4 Jahren R2G?! Thüringen soll einfach noch grüner & ökologischer werden.“ Das ist was Anderes als frei und demokratisch.

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Karla Kuhn / 07.01.2019

“Erwartungshaltung junger muslimischer Migranten” von Albrecht Künstle, habe ich eben auf dem Blog Vera Lengsfeld gelesen.  Übrigens das mit dem PUFF hat ein Pfarrer gesagt.  “Herzlich Willkommen”  Im Reich des immerwährenden Wahnsinns.  So langsam scheint wirklich nur noch das Bundeslied (1863) vom Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein zu helfen : ” Mann der Arbeit, aufgewacht und erkenne Deine Macht !!  ALLE Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will”

Karla Kuhn / 07.01.2019

“Malaysischer König steigt vom Thron” Könnte nicht bissel geschwindelt werden, wie R. beim Spiegel?  “Merkel steigt vom Thron?” Ich glaube die Mehrheit jubelt. Die Thüringer sind helle und lassen sich von irgend einem/einer Grünen sicher nicht einwickeln. Wer Jahrzehnte beschissen und belogen wurde, wie die Mehrheit im Osten, hat ganz aufmerksame Antennen. “Frauen in Saudi-Arabien werden jetzt per SMS über Scheidung informiert”  Na immerhin, schon wieder einen Schritt weiter !  Der junge Mann ist schon 19 Jahre alt, wie alt war der Japaner, der das Weiße Haus ausspioniert hat ? Ich glaube VIERZEHN !!  WIe heißt die Sendung ? Jugend forscht ?? Auf welchem Blog kann man die Daten einsehen ??

H.Milde / 07.01.2019

Hab ich was verpasst? Gab´s eine ReRevolution? Steht die Mauer wieder, oder ist´s nur die in den Köpfen der Grünlinge? Das hat das Niveu von Relotius Fergus Fall-Aussage, ich hoffe die Thüringer wissen das zu würdigen.

Stefan Riedel / 07.01.2019

Grüne löschen umstrittenes Habeck-Video über Thüringen: Letzte Meldung: Habeck will seine Accounts bei Facebook und Twitter löschen. Wenn die Grünen schon einmal beim Löschen sind, warum nicht gleich die gesamte Partei löschen?

Arnd Siewert / 07.01.2019

Wo Habeck recht hat hat er recht! Die rotrotgrünen Holygans und ihre Gewaltorgien haben unsere Demokratie absurdum geführt. Der Ökowahn geht ideologisch rassistich einher ( “wenn der Jäger einen Fuchs schiesst weil er Gänse stiehlt”) werden die Augen verdreht. Nun endlich ja heilig Wölfe im Lande….. Die Lösung nur besteht in dem Verlust für rotgrün…und Rechtspflege gegen diesen Wahn!

Paul Braun / 07.01.2019

Nun, da wurde Herr Habeck wohl erneut vom Wahlkampffieber geschüttelt. +++ Bemerkenswert, dass hier zwischen liberal und frei unterschieden wird. Klar Freibier kennen wir alle - Liberalbier eher nicht. Und ja - das mit der Demokratie in Thüringen läuft wohl nicht so rund, wenn ein Spitzenvertreter der mitregierenden Grünen sich Demokratie für Thüringen wünscht. Denn Demokratie können freilich nur die Grünen. Klar - offen ist immer gut: offene Rechnungen, offene Grenzen, offene Ausländerfeindlichkeit usw. Manchmal wünsche ich mir aber etwas weniger Offenheit. Puh - ökologisch. Da wird ordentlich eingeschenkt. Also ökologisch, ja, aber wie wäre es mit etwas einfacherem etwa: “Ein Land in dem wir gerne Leben?” Hat schon mal geklappt - bei der CDU/CSU zwar - aber wenn es deren Wähler abkaufen, dann geht das auch grün. Oder…?

Hartmut Laun / 07.01.2019

Robert Habeck sagte: “Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wußte mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht”

Gabriele Kremmel / 07.01.2019

“...Wie blöd wären wir denn…?” Soll das ein Intelligenztest für das Thüringer Grünwählerpotential sein? Die Tüpfelchen auf dem ä kann man getrost weglassen und dann noch das “waren” durch “sind” ersetzen, dann liegen wir ungefähr richtig. Die Grünen offenbaren hiermit ihre Politik, die überwiegend aus Phrasendreschen und Parolenblöken besteht. Realitätsbezug: Null.

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