Achgut.com / 15.09.2018 / 09:07 / Foto: cartese / 6 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

In Afghanistan gab es wieder Angriffe der Taliban und in Gaza Angriffe von Hamas-Anhängern auf die israelische Grenze. In beiden Fällen gab es Todesopfer. Der türkische Präsident Erdogan wettert gegen die Zinserhöhung der türkischen Notenbank und droht wieder mit dem Entzug der Eigenständigkeit. Gleichzeitig plant er einen großen Auftritt vor seinen Anhängern in der DITIB-Zentralmoschee in Köln. Eine Staatsanwaltschaft lässt einen mutmaßlichen Frauenmörder im Privatjet aus Spanien holen und ein Chemnitzer Gericht hat einen zweiten Hitlergruß-Täter verurteilt.

Erneut Dutzende Tote nach Taliban-Angriffe in Afghanistan

Bei Gefechten mit radikalislamischen Taliban sind in zwei afghanischen Provinzen erneut Dutzende Sicherheitskräfte getötet worden, meldet die Kleine Zeitung. Bei mehreren Angriffen in drei Bezirken der westlichen Provinz Farah und Vororten von Farah-Stadt seien in den vergangenen beiden Nächten mindestens 29 Soldaten und Polizisten getötet und weitere zehn verletzt worden.

In der nördlichen Provinz Samangan hätten Taliban einen Kontrollposten der Lokalpolizei im Bezirk Dara-e Suf-e Pain überfallen. Dabei seien mindestens sieben Polizisten getötet und weitere 14 verwundet worden. Erst vor vier Tagen seien im selben Bezirk 14 Polizisten getötet worden.

In den vergangenen Monaten hätten die Taliban ihre Angriffe auf Kontrollposten und Militärbasen massiv verstärkt.

Drei Tote nach Angriff auf israelische Grenze

Bei Auseinandersetzungen mit israelischen Soldaten an der Gaza-Grenze sind nach palästinensischen Angaben drei Menschen erschossen worden, meldet der Standard. 248 weitere Palästinenser seien verletzt worden, davon 80 durch Schüsse. Nach palästinensischen Angaben habe die Armee einen Hamas-Stützpunkt beschossen. Nach Angaben der israelischen Armee hätten sich rund 13.000 Palästinenser an verschiedenen Punkten am Grenzzaun versammelt. Sie hätten Reifen verbrannt und Steine und Brandbomben auf israelische Soldaten geworfen sowie zwei Granaten auf ein Militärfahrzeug. Darauf hätten die Soldaten reagieren müssen.

Erdoğan wettert gegen Zinserhöhung: „Geduld hat Grenzen“

Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat die türkische Notenbank für ihre deutliche Zinserhöhung heftig kritisiert, meldet der Standard. Derzeit sei er persönlich zwar recht geduldig, habe er am Freitag vor Vertretern der regierenden AKP gesagt. „Aber diese Geduld geht nur bis zu einem gewissen Grad.“ Am Donnerstag hatten die Währungshüter im Kampf gegen den Lira-Verfall und die ausufernde Inflation im Land den Schlüsselsatz zur Versorgung der Geschäftsbanken mit Geld überraschend kräftig um 6,25 Punkte auf 24 Prozent angehoben.

Das von einer Währungskrise und Kapitalflucht heimgesuchte Land habe unter Investoren an Vertrauen verloren, weil Zweifel an der Unabhängigkeit der Notenbank aufgekommen seien. Erdoğan habe nun gesagt, man werde nach der Zinserhöhung die Ergebnisse der Unabhängigkeit sehen können. Der Staatschef hätte zugleich alle Türken aufgefordert, Vertrauen in ihre Währung zu haben. Sie sollten sämtliche Ersparnisse in Lira umtauschen. Die türkische Währung hat seit Jahresbeginn fast 40 Prozent zum Dollar verloren.

Erdogan plant großen Auftritt in Kölner DITIB-Zentralmoschee

Der türkische Staatspräsident will offenbar während seines Besuchs in Deutschland vom 27. bis 29. September die Ditib-Moschee in Köln besuchen und eine große Rede halten, berichtet Bild.

Wie die aus Diplomaten-Kreisen in Ankara erfahren haben will, werde Erdogan am letzten Tag seines Deutschland-Aufenthalts nach dem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Köln fliegen, um dort die Ditib-Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld offiziell zu eröffnen.

Die Moschee sei zwar seit 2017 in Betrieb, bislang habe es aber keine offizielle Eröffnungszeremonie gegeben. Das nimmt der türkische Präsident zum Anlass, in Deutschland demonstrativ mit einer Rede vor seine jubelnden Anhänger zu treten.

3500 Demonstranten in Chemnitz

In Chemnitz haben rund 3.500 Menschen an einer Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung „Pro Chemnitz“ teilgenommen, meldet der Deutschlandfunk. Unter dem Motto „Wir sind mehr, wir kommen wieder!“ seien die Demonstranten durch die Innenstadt gezogen. Die Polizei sei mit einem starken Aufgebot vor Ort gewesen. Bis zum offiziellen Ende der Kundgebung blieb es nach Angaben der Sicherheitskräfte friedlich, wird berichtet.

Anlass der Demonstration war bekanntlich der Tod eines Deutschen, der am 26. August in Chemnitz niedergestochen worden war. Die beiden inhaftierten tatverdächtigen Asylbewerber hätten inzwischen Anträge auf Haftprüfung gestellt und ihre Freilassung verlangt. Das habe die Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Mit einer Entscheidung sei in der kommenden Woche zu rechnen.

Unterdessen habe sich der Staatsschutz nach einem Angriff auf einen Tunesier eingeschaltet. Wie gestern bekannt wurde, hätten Zeugen zufolge vier Männer am Mittwochabend auf den am Boden liegenden 41-Jährigen eingeschlagen. Dabei sollen sie ihn fremdenfeindlich beschimpft haben. Die Täter hätten entkommen können. Unklar sei noch, was vor dem Angriff passierte.

Britische Gefängnisbeamte protestierten wegen Häftlingsgewalt

Justizvollzugsbeamte haben in mehreren Städten in England und Wales gegen die Zustände in Gefängnissen protestiert, meldet der Standard. Immer häufiger käme es dort zu Attacken. „Unsere Mitglieder haben genug von den gebrochenen Knochen und Kiefern, Augenhöhlen und Schädeln, dem Schlitzen und Stechen“, habe der Chef der Vereinigung für Gefängnismitarbeiter, Mark Fairhurst, am Freitag in einem BBC-Interview gesagt. Er habe mehr Mitarbeiter und ein Herabsetzen des Pensionsalters in den Gefängnissen gefordert. „Wir haben seit 2010 mehr als 7.000 erfahrene Mitarbeiter verloren“, wird Fairhurst weiter zitiert. Diese seien durch eine weit geringere Zahl an unerfahrenen Kollegen ersetzt worden.

Die Zustände in britischen Gefängnissen seien seit Jahren in der Kritik. Immer wieder gebe es gewaltsame Häftlingsaufstände. Die Regierung habe angekündigt, den Protest der Gefängniswärter per Gericht stoppen zu wollen. Begründung: Sie hätten kein Streikrecht.

Staatsanwaltschaft holt mutmaßlichen Frauenmörder Ali S. im Privatjet

Der mutmaßliche Frauenmörder Ali S. aus Düsseldorf-Friedrichstadt sitzt noch immer in Spanien in Auslieferungshaft und weil ihn keine Fluggesellschaft mitnehmen will, chartert die Staatsanwaltschaft jetzt einen Privatjet, berichtet rp-online.

Im Gefängnis in Spanien sei er mehrfach gewalttätig geworden, deshalb hätte sich für die Rückführung per Linienflug keine Fluggesellschaft gefunden, habe Staatsanwalt Martin Stücker auf Anfrage gesagt. Eineinhalb Wochen nach dem Mord an der 36-Jährigen sei der 44-Jährige in Sevilla in Südspanien festgenommen worden. Der Iraner und sein Opfer hatten sich den Ermittlern zufolge gekannt. Sein Tatmotiv könnte verschmähte Liebe gewesen sein. In einem von den Ermittlern als echt eingestuften Brief hatte der Mann der Frau seine Zuneigung offenbart und sie gebeten, die Blockade seiner Telefonnummer aufzuheben. Er soll die Frau dann auf offener Straße erstochen haben.

Die Frage, ob Ali S.  im Vergleich zum Privatjet nicht vielleicht preiswerter auf dem Landweg hätte zurückgeholt werden können, wurde nicht thematisiert.

Hitlergruß in Chemnitz: Haft in weiterem Schnellverfahren

Nach den Demonstrationen rechtsgerichteter Gruppen vor rund zwei Wochen in Chemnitz ist ein weiterer Tatverdächtiger in einem Schnellverfahren verurteilt worden, meldet der Standard. Das Amtsgericht Chemnitz habe gegen den 34-Jährigen am Freitag wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eine fünfmonatige Haftstrafe verhängt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hätte der Mann auf einer Demonstration Ende August den Hitlergruß gezeigt. Der 34-jährige Chemnitzer habe demnach bereits eine Vielzahl von Vorstrafen, darunter wegen Körperverletzungsdelikten. Auch deshalb sei das Gericht davon ausgegangen, dass die Voraussetzungen für eine Strafaussetzung zur Bewährung nicht gegeben seien.

Trump: Neue China-Zölle in Höhe von 200 Milliarden Dollar

Die US-Regierung heizt nach Informationen der Nachrichtenagenturen Reuters und Bloomberg den Handelskonflikt mit China weiter an, meldet die Welt. Präsident Donald Trump habe nach Angaben einer mit dem Vorgang vertrauten Person seine Mitarbeiter angewiesen, neue Strafzölle gegen China auf Waren im Volumen von 200 Milliarden Dollar auf den Weg zu bringen. Der Zeitpunkt dafür wäre allerdings noch unklar. Die Agentur Bloomberg hätte gemeldet, dies geschehe ungeachtet der Versuche von Finanzminister Steven Mnuchin, die Gespräche mit China wieder anzustoßen. An der Wall Street habe der Dow-Jones-Index nach den Berichten ins Minus gedreht.

Seit Anfang Juli hätten sich die USA und China mit Straf- und Vergeltungszöllen auf Waren im Volumen von insgesamt 100 Milliarden Dollar überzogen. Der US-Präsident werfe China unter anderem unfaire Handelspraktiken und den Diebstahl geistigen Eigentums vor.

OAS schließt Militärintervention in Venezuela nicht aus

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat angesichts der Krise in Venezuela einen gewaltsamen Sturz der dortigen Regierung ins Spiel gebracht, meldet die Kleine Zeitung. „Hinsichtlich einer Militärintervention zum Sturz des Regimes von Nicolás Maduro denke ich, dass wir keine Option ausschließen sollten“, habe OAS-Generalsekretär Luis Almagro am Freitag bei einem Besuch in Kolumbien gesagt.

Maduros Regierung missachte die Menschenrechte und habe „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begangen, wird Almagro weiter zitiert. Almagro sei nach Kolumbien gereist, um sich dort ein Bild zu machen von der Lage der venezolanischen Flüchtlinge. Nach UN-Angaben wären seit 2015 etwa 1,6 Millionen Menschen aus Venezuela geflohen, die meisten in Staaten in der Region. Allein das Nachbarland Kolumbien habe mehr als 800.000 von ihnen einen befristeten Aufenthalt gewährt.

Eritrea und Äthiopien vor Friedensabkommen

Äthiopien und Eritrea wollen nach UNO-Angaben ein Friedensabkommen unterzeichnen, meldet orf.at. Bei einem Gipfeltreffen in der saudi-arabischen Stadt Dschidda wollten beide Seiten ihre im Juli vereinbarte Versöhnung besiegeln, habe der UNO-Sprecher Farhan Aziz Haq gestern in New York gesagt. Zu der Zeremonie hätte der saudi-arabische König Salman eingeladen. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und AU-Kommissionspräsident Moussa Faki Mahamat würden der Unterzeichnung des Abkommens beiwohnen, hieß es weiter.

Nach dem Amtsantritt von Äthiopiens neuem Ministerpräsidenten Abiy Ahmed im April hätten die früheren Kriegsgegner ihre Aussöhnung eingeleitet. Im Juli habe Eritreas Präsident Isayas Afewerki Äthiopien besucht. Beide Seiten hätten ihre Absicht erklärt, Frieden zu schließen und im jeweils anderen Land Botschaften eröffnet sowie eine direkte Flugverbindung und eine Telefonverbindung eingerichtet. Am Dienstag seien zudem zwei Grenzübergänge geöffnet worden.

Echte Nachrüstungen für Millionen Diesel geplant

Um drohende Fahrverbote für Diesel in deutschen Städten abzuwenden, soll es nun doch Hardware-Umrüstungen an betroffenen Fahrzeugen geben, meldet die Welt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) habe per Kurzvideo auf dem Nachrichtendienst Twitter angekündigt, ein Konzept vorzulegen, wie betroffene Dieselfahrer auf neue Fahrzeuge umsteigen könnten beziehungsweise „wie wir vorhandene Autos noch sauberer machen“.

Damit seien unter anderem Hardware-Umrüstungen gemeint, also zum Beispiel der Einbau von Katalysatoren in die Fahrzeuge. Bislang habe sich das Bundesverkehrsministerium gegen solche Nachrüstungen ausgesprochen. Sie seien zu teuer und der Entwicklungsaufwand sei zu groß, habe es geheißen. Nun soll ein Konzept in den nächsten Tagen vorgelegt werden.

Anlass für den Schwenk des Ministers sei das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden. Das habe nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entschieden, dass die Stadt Frankfurt für ältere Diesel-Fahrzeuge ein Fahrverbot einführen muss. Der Grund dafür seien zu hohe Stickoxidwerte (NOx) in der Mainmetropole.

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Leserpost

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Gert Köppe / 15.09.2018

Was unterscheidet Trump von Merkel? Trump hält seine Wahlversprechen, Merkel macht das Gegenteil. Trump will keine illegalen und kriminellen Einwanderer in sein Land lassen, Merkel macht das Gegenteil. Trump steht hinter seiner Bevölkerung, Merkel macht….......wir wissen es schon!  Zu der Gewalt in den Gefängnissen, wie wäre es mit einer Generalamnestie, dann ist die Gewalt wieder auf der Straße! Könnte auch für Deutschland eine Option sein. Hier ist die Gewalt sowieso schon auf der Straße und man hätte wieder Platz im Knast für die vielen “System-non-konformen” Andersdenkenden.

Sabine Heinrich / 15.09.2018

Erdogan-Besuch in Köln: Ich bin ja mal gespannt, wieviele Tausende Demonstranten - unterstützt von Gewerkschaften, Kirchen, SPDGRÜNELINKENCDUFDP plus Antifa - in Köln gegen diesen menschenverachtenden Despoten / Diktator protestieren werden. Sicher werden - wie in Chemnitz - aus der ganzen Republik Zehntausende - z.T. bezahlt - herangekarrt, um diesem Diktator die Meinung entgegenzubrüllen. Schön wär’s! Ob da - außer ein paar Kurden - mehr als 500 Leute zusammenkommen? Es dreht sich mir der Magen um, wenn ich daran denke, dass dieser Diktator hier mit allen Ehren (die ich auch durch meine Steuer unfreiwillig mitfinanziere) empfangen wird. Nun ja- Diktatoren unter sich; da können 2 einflussreiche Politiker*-innen sicher noch einiges voneinander lernen. Muss ich nun damit rechnen, dass ich wegen dieses und anderer regierungskritischer Kommentare irgendwann abgeholt werde? In diesem Land halte ich inzwischen nichts mehr in dieser Richtung für unmöglich - es graust mich nur!    

Karla Kuhn / 15.09.2018

“Staatsanwaltschaft holt mutmaßlichen Frauenmörder Ali S. im Privatjet”  Werden ihm dann auch Häppchen serviert ? WARUM wird er überhaupt ausgeliefert Er soll in seinem Heimatland verurteilt werden für seine abscheuliche Tat !! Der anscheinend gutmütige Steuerzahler (viele davon) nehmen doch alle Kosten gerne auf sich.  Habe heute wieder das Lied “Narrenschiff” von Reinhard Mey gehört,  Ein Hervorragender Text !!  “Trump: Neue China-Zölle in Höhe von 200 Milliarden Dollar”  Was hatte Trump versprochen ? “Amerika first” Der Mann setzt konsequent um, WAS er versprochen hat.  Deutschland first ?? Märchenstunde beginnt 17 Uhr.

Franck Royale / 15.09.2018

Am Donnerstag sind in Berlin 2000 hauptsächlich männliche Gäste zur Beerdigung des Intensivtäters Nidal R. gekommen. Gegendemonstrationen gab es keine, dennoch waren 150 Beamte im Einsatz. Auf der Motorhaube des weißen Transporters mit dem Leichnam war eine palästinensische Fahne befestigt. Einen Tag später verlässt die SPD-Politikerin mit palästinensischen Wurzeln Sawsan Chebli unter Tränen das Berliner Abgeordnetenhaus - sie wurde wegen ihrer Forderung nach mehr Radikalität kritisiert.

S. Salochin / 15.09.2018

Die Taliban sind doch Freiheitskämpfer. Das hat doch nichts mit dem Islam zu tun. Genauso wenig, dass aus einer Höhle dort und in Hamburg-Harburg das Attentat auf das World Trade Center geplant wurde. Man muss nur einfach daran glauben, dass das alles so ist, dann kann man schön ruhig weiterschlafen. Andernfalls… Dass der Scheuer jetzt auf Diesel-Katalysatoren kommt, weil die rot-grünen Freunde, mit denen seine Landesregierung demnächst in einem Boot sitzen wird, auf „linke“ Tour (via DUH) Fahrverbote in Frankfurt durchsetzen, beweist nur, wie absolut inkompetent diese Regierung noch bis in den letzten Posten und Faden ist. Darauf jedenfalls kann man sich verlassen. Scheuer hat scheinbar tatsächlich nicht begriffen, dass es nicht um den Diesel, dass es nicht um Stickoxide, sondern dass es um die Freiheit der Bürger geht. Wenn man sich ausschließlich für seinen eigenen Posten interessiert, kann einem das ja auch wirklich ganz egal sein. Hilfe ist von dieser Seite jedenfalls nicht zu erwarten. Andere Leute können das viel besser und haben auch wesentlich mehr Verstand und mehr verstanden als unsere Politiker. So bin ich zum Beispiel kurz davor, mir ein Riesenposter von dem US Präsidenten Donald J. Trump aufzuhängen. Der Mann hat ja nur recht, die Chinesen sind unter Druck und er hat sein Land gegen alle Widerstände inzwischen wirtschaftlich auf Erfolgskurs gesegelt. Jetzt taucht doch tatsächlich der Obama auf und behauptet, er sei für den Aufschwung verantwortlich. Dieser Schwätzer und Wanderprediger ist sich wirklich für nichts zu schade. Demnächst startet er eine Vortragsreise, dass sich die Erde nicht um die Sonne, sondern um ihn dreht. Komisch, wie oft man in Urteilen liest, dass nur noch „ein letztes Mal und unter großen Bedenken“ die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde, wenn jemand andere krankenhausreif schlägt, einbricht, bedroht, beleidigt, seine Mitmenschen auf das Schlimmste traktiert. Bei einmal Hitlergruß reißt dann plötzlich der Geduldsfaden.

Wilfried Cremer / 15.09.2018

Gewalt in Gefängnissen? Die gute alte Gummizelle sollte wieder eingerichtet werden. Was kann denn besser Knüffe absorbieren?

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