Achgut.com / 01.09.2018 / 09:37 / Foto: cartese / 11 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Eine Messerattacke in Amsterdam, verübt von einem Afghanen mit deutschem Aufenthaltstitel, könnte ein islamistischer Terrorakt gewesen sein. Die USA stellen ihre Zahlungen ans UN-Palästinenserhilfswerk komplett ein. Ein ostukrainischer Separatistenführer ist bei einem Anschlag getötet worden. Deutsche Botschaften sind mit Visaanträgen überfordert und das sächsische Innenministerium muss eingestehen, dass man sich Anfang der Woche zu dumm angestellt habe, Kräfte der Bundespolizei für den Einsatz in Chemnitz anzufordern.

Ermittlung wegen Terrorverdachts nach Messerangriff in Amsterdam

Nach einer Messerattacke eines Angreifers im Hauptbahnhof von Amsterdam ermittelt die niederländische Polizei auch wegen eines möglichen islamistisch-terroristischen Motivs, meldet die Zeit. Bei dem mutmaßlichen Täter habe es sich um einen 19 Jahre alten Afghanen gehandelt, sei von der Polizei mitgeteilt worden. Der Mann besitze eine deutsche Aufenthaltserlaubnis. Die Untersuchungen des Vorfalls würden fortgeführt. Es werde in alle Richtungen ermittelt. Die niederländische Polizei stehe in engem Kontakt mit ihren deutschen Kollegen. Ein mögliches terroristisches Motiv werde „ernsthaft erwogen“.

Nach Polizeiangaben soll der junge Mann in einem Tunnel im Westteil des Hauptbahnhofs auf zwei Menschen eingestochen haben, bevor die Polizei auf ihn schoss. Die beiden Opfer seien „sehr schwer verletzt“, habe ein Sprecher gesagt. Die Schüsse hätten Panik unter den Tausenden anwesenden Touristen und Pendlern ausgelöst.

USA zahlen nicht mehr für UN-Palästinenserhilfswerk

Die USA stellen ihre Zahlungen an das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) komplett ein, meldet die Zeit. Die Vereinigten Staaten wollten das „hoffnungslos fehlerbehaftete“ Hilfswerk nicht länger unterstützen, habe die Sprecherin des Außenministeriums Heather Nauert mitgeteilt. Sie habe dem UNRWA vorgeworfen, die Zahl der Palästinenser künstlich aufzublähen, die Anspruch auf Flüchtlingsstatus haben. Hintergrund ist die Tatsache, dass auch Kinder, Enkel und Urenkel früherer palästinensischer Flüchtlinge als Flüchtlinge unterhalten werden und der Flüchtlingsstatus quasi vererbt wird. Von den USA kamen bislang knapp 30 Prozent des Gesamtbudgets der UNRWA.

Palästinenservertreter protestieren: „Wir weisen diese amerikanische Entscheidung komplett zurück und verurteilen sie“, wird Saeb Erekat, Generalsekretär der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, zitiert. „Die Vereinigten Staaten haben überhaupt kein Recht, den Diebstahl des palästinensischen Landes durch die israelische Besatzung zu unterstützen und abzusegnen.“ Herr Erekat wird aber anerkennen müssen, dass die USA das Recht haben, über die Verwendung der Steuergelder ihrer Bürger selbst zu entscheiden.

Derzeit kümmere sich das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge um drei Millionen Palästinenser im Gazastreifen, Westjordanland, Jordanien, im Libanon und in Syrien. Die USA hatten ihre Zahlungen an das Hilfswerk bereits Anfang des Jahres drastisch gekürzt.

Deutschland habe dem UNRWA in diesem Jahr bislang 81 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und wolle mit zusätzlichen Zahlungen einspringen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) habe die „Bereitstellung weiterer substantieller Mittel“ angekündigt. Seine europäischen Amtskollegen habe er aufgefordert, ebenfalls mehr Geld zu geben.

Gespräche über Freihandel zwischen Kanada und USA gescheitert

Die Gespräche über ein neues nordamerikanisches Freihandelsabkommen zwischen den USA und Kanada sind vorerst gescheitert, meldet die WAZ. Präsident Donald Trump habe den Kongress über die Absicht unterrichtet, das bisherige Abkommen der drei Länder USA, Mexiko und Kanada (Nafta) künftig durch ein neues Abkommen zu ersetzen. Sollte Kanada nicht doch noch aufspringen, wäre dies ein bilaterales Abkommen zwischen den USA und Mexiko, habe der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Freitag mitgeteilt. Darauf hätten sich die beiden Länder bereits am Montag geeinigt.

Dennoch sollten die Gespräche mit Kanada in der kommenden Woche fortgesetzt werden, heißt es weiter. Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland habe nach dem vorläufigen Abbruch der Gespräche gesagt: „Wir kommen am nächsten Mittwoch wieder und wir verhandeln, bis wir einen Deal haben.“ Allerdings müsse es ein guter Deal für die kanadischen Arbeiter sein. Die von den USA erhobenen Sonderzölle auf Stahl und Aluminium seien „absurd“.

Mit einem Exportvolumen von 282 Milliarden Dollar im Jahr 2017 ist nach offiziellen US-Angaben Kanada der größte Exportmarkt der USA. Dennoch haben die USA ein Handelsdefizit mit dem nördlichen Nachbarn von im vergangenen Jahr 17 Milliarden Dollar.

Ostukrainischer Rebellenführer bei Anschlag getötet

Alexander Sachartschenko, der Anführer der von Russland unterstützten Rebellen in der ostukrainischen Region Donezk, soll bei einer Bombenexplosion getötet worden sein, meldet die Zeit. Die Nachrichtenagentur der prorussischen Separatisten habe gemeldet, er sei einem Anschlag auf ein Café im Zentrum von Donezk zum Opfer gefallen.

Der 42-jährige Sachartschenko hatte die international nicht anerkannte sogenannte Volksrepublik Donezk geführt. Sachartschenko war 2014 einer der Feldkommandeure in dem vom Russland geförderten Aufstand in der Ostukraine gegen die Regierung in Kiew.

Drei weitere Personen seien bei der Explosion verletzt worden, wird ein Separatistensprecher zitiert. Darunter sei der Finanzminister des Gebiets, Alexander Timofejew. Der Sprecher habe außerdem mitgeteilt, dass mehrere Personen festgenommen worden seien, nach seinen Worten ukrainische Saboteure und Personen, die mit ihnen verbunden seien.

Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums habe direkt die ukrainische Seite für die Tat verantwortlich gemacht.

Visumanträge überfordern deutsche Botschaften

Die Auslandsvertretungen auf dem Balkan sind überfordert von der hohen Zahl der Anträge für Arbeitsvisa in Deutschland, meldet dernewsticker. Das berichte der „Spiegel“. Wie aus einem Vermerk des Auswärtigen Amts hervorgehe, habe sich die Zahl der bearbeiteten Visa in den sechs Staaten des Westbalkan im ersten Halbjahr 2018 auf rund 52.000 erhöht. Das seien fast doppelt so viele wie im selben Zeitraum 2015. Die Nachfrage nach Terminen in den deutschen Botschaften könne „bei Weitem nicht befriedigt werden“, was zu einem „stark steigenden Beschwerdeaufkommen aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft“ geführt habe.

Um die Antragsflut in den Griff zu bekommen, müssten die Bearbeitungskapazitäten in etwa vervierfacht werden, heiße es in dem Papier. Weil das unrealistisch sei, schlagen die Experten des von Heiko Maas (SPD) geführten Auswärtigen Amts vor, das Prüfen der Anträge auf Behörden im Inland zu verlagern. Dagegen sträube sich aber das Bundesinnenministerium.

Die Visumvergabe im Herkunftsstaat sei „ein wesentliches Instrument der Zuwanderungssteuerung, das wir nicht aus der Hand geben wollen“, heiße es aus dem Haus von Horst Seehofer (CSU). „Die Kritik am Auswärtigen Amt ist nicht fair“, sagte hingegen Maas’ Staatsminister Michael Roth (SPD). „Wenn wir ein modernes Einwanderungsland werden wollen, müssen wir die passenden bürokratischen Strukturen im Inland schaffen.“

Sophias mutmaßlicher Mörder ausgeliefert

Der mutmaßliche Mörder der trampenden Studentin Sophia L. ist aus Spanien nach Deutschland ausgeliefert worden, meldet die WAZ. Der 41 Jahre alte marokkanische Lastwagenfahrer sitze seit Freitag in einem Gefängnis in Oberfranken, habe die Staatsanwaltschaft in Bayreuth mitgeteilt.

Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 17 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der AfD machen, meldet der Merkur. Das zeige eine aktuelle Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer. In den Umfragen anderer Meinungsforschungsinstitute hätte die Partei von Alexander Gauland und Jörg Meuthen diesen Wert schon früher erreicht. Bei der Forschungsgruppe Wahlen noch nie.

Die Union käme laut Politbarometer unverändert auf 31 Prozent. Die SPD verharrt ebenfalls konstant bei 18 Prozent. Keine Veränderung gibt es auch bei der FDP (8 Prozent). Linke (8 Prozent) Grüne (14 Prozent) würden jeweils einen Punkt verlieren.

Sachsen gibt schwere Polizeipanne zu

Während der Ausschreitungen am vergangenen Montag in Chemnitz hat es eine schwere Panne bei der Polizei gegeben, meldet die Welt. Entgegen der bisherigen Darstellung sind von Sachsen nach Informationen der Welt am Sonntag damals sehr wohl zusätzliche Kräfte der Bundespolizei als Verstärkung angefordert worden. Ein fehlerhaftes Vorgehen habe jedoch dazu geführt, dass dies im Sande verlief.

Auslöser sei ein Hilferuf der Polizeidirektion Chemnitz an das Lagezentrum des sächsischen Innenministeriums in Dresden gewesen. „Während des Einsatzes gegen 20.15 Uhr wurde durch die Polizeidirektion Chemnitz fernmündlich eine Kräfteanfrage an das Lagezentrum des Staatsministeriums des Innern gestellt“, habe das Ministerium bestätigt.

Danach habe man „unmittelbar“ bei der Lage- und Einsatzzentrale der Bundespolizeidirektion Pirna telefonisch angefragt, ob diese Beamte schicken könne. Das Hilfeersuchen sei bei der Bundespolizei dokumentiert, es ging dort um 20.23 Uhr ein. Laut sächsischem Innenministerium, soll die Bundespolizeidirektion Pirna jedoch an dem Abend nicht in der Lage gewesen sein, diesem Ersuchen nachzukommen. Die Polizei Chemnitz erhielt daher keine Hilfe. Aber für die Bewilligung, Einsatzkräfte zur Verfügung zu stellen, sei das Bundespolizeipräsidium in Potsdam zuständig. Dies wäre der übliche Meldeweg gewesen, der von den Sachsen jedoch unverständlicherweise nicht beschritten wurde.

Nach Informationen der Welt am Sonntag wäre die Bundespolizei nämlich durchaus in der Lage gewesen, mehrere Hundertschaften nach Chemnitz zu beordern, bei Bedarf auch mit Hubschraubern. Dazu hätte das Innenministerium in Dresden seine Anfrage aber nur an die Zentrale der Bundespolizei und nicht an die untergeordnete Dienststelle in Pirna richten müssen.

Die Türkei besteuert Dollar und Euro

Bisher haben die Appelle des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Stützung der Lira Devisen zu verkaufen, nicht viel bewirkt. Deshalb schaffe die Regierung jetzt fiskalische Anreize, berichtet die FAZ. Am Freitag habe sie die Steuern auf Dollar- oder Euro-Einlagen erhöht und für Lira-Guthaben gesenkt. Daraufhin soll sich die Lira tatsächlich etwas stabilisiert haben, nachdem sie am Donnerstag fünf Prozent verloren hatte. Seit Jahresbeginn hat die Lira mehr als 40 Prozent eingebüßt.

Brasilien: Ex-Präsident Lula bleibt von Wahl ausgeschlossen

Brasiliens inhaftierter Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva darf bei der anstehenden Präsidentenwahl nicht kandidieren. Das entschied das Oberste Wahlgericht, meldet die Zeit. Vier von sieben Richtern hätten gegen Lulas Kandidatur gestimmt. Der ehemalige Präsident, der wegen Korruption eine zwölfjährige Haftstrafe absitzt, hatte sich für die Wahl vom 7. Oktober als Spitzenkandidat der linken Arbeiterpartei (PT) eingeschrieben. Ein von ihm selbst einst eingebrachtes Gesetz verbiete allerdings die Kandidatur von Vorbestraften.

Der Solidaritätsbesuch von Martin Schulz bei Lula im Gefängnis hat diesem offenbar nicht geholfen.

UNO: Massive Lebensmittelknappheit in Simbabwe

In Simbabwe sind nach Angaben des Welternährungsprogramms (WFP) in den kommenden Monaten mehr als eine Million Menschen von Lebensmittelknappheit bedroht, meldet orf.at. Die UNO-Organisation plane Nothilfen für 1,13 Millionen Menschen, wie WFP-Sprecherin Ashley Baxstrom gestern in der Hauptstadt Harare gesagt habe. Auch Bewohner der großen Städte seien betroffen.

Die Hilfen sollen die Zeit bis zur nächsten Ernte im Jahr 2019 überbrücken. Das WFP habe damit auf einen Bericht des Hunger-Frühwarnsystem-Netzwerks reagiert. Die Notlage könne bis März 2019 andauern, heiße es auf der Website des Netzwerks.

Simbabwe leidet unter einer schweren Wirtschaftskrise, die mit Bargeldknappheit, hoher Arbeitslosigkeit und einem Mangel an Investitionen einhergeht. Das heruntergewirtschaftete Land galt einst als Kornkammer Afrikas.

Volkswagen baut Produktion in Afrika auf

Volkswagen gab bekannt, seine Präsenz in Afrika ausbauen zu wollen, meldet der Standard. In der Region südlich der Sahara wolle das Unternehmen schrittweise eine Fahrzeugproduktion aufbauen.

Im Rahmen der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte am Freitag eine Absichtserklärung mit der Regierung von Nigeria unterzeichnet werden. Mit Ghana war eine solche Vereinbarung bereits am Donnerstag geschlossen worden. Erklärtes Ziel sei, in beiden Ländern Montagewerke zu errichten, habe Volkswagen mitgeteilt. Für Ghana sollten zudem neue Mobilitätslösungen geprüft werden. Dabei gehe es unter anderem um die Einführung von Carsharing, Mitfahrdiensten sowie Miet- oder Shuttlediensten. Im Gegenzug habe sich Ghanas Regierung verpflichtet, den Automobilsektor zu reformieren und auszubauen. Dazu zähle auch eine bevorzugte Beschaffungspolitik für Fahrzeuge, die vor Ort in Ghana montiert werden.

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Ivan de Grisogono / 01.09.2018

Noch eine größere „Panne“ als Polizei in Chemnitz passiert Behörden in Deutschland regelmäßig, bei Genehmigungen der unerwünschten Demos! Es wird meisten sofort eine Gegendemo genehmigt! Wahre Absichten sind schwer zu leugnen. Denken wir nur an mutige Demos „Merkel muß weg!“ in Hamburg! Antifa war sofort mit Hetze und Hass dabei, mit Gegendemos und Pflastersteinen um demonstrierende Bürger einzuschüchtern! Warum finden Gegendemos in der Regel nicht einen Tag später, friedlich und demokratisch?

Ivan de Grisogono / 01.09.2018

Ein Chaos in den Visumabteilungen der Deutschen Botschaften ist keine wirkliche Neuigkeit! Erinnern wir uns an die Volmer - Fischer- Visum -Affäre so um 2005 ? Und an anschließende Untersuchungen ! Moskau, Kiew, Tirana, Pristina etc. Visumvergabe wurde aufgrund der Anweisungen der Politik ad absurdum geführt! De facto wurden Import von Kriminalität, Prostitution, Terrorismus nach Deutschland „aus noblen Motiven“ protegiert statt auf schärfste bekämpft zu werden ! Protagonisten sind heute die Anderen, oder doch nicht? Bedeuten die offenen Grenzen heute totalen Rückzug des Rechtsstaates, Akzeptanz der Chaoszustände auch in Berlin?

Peter Wachter / 01.09.2018

Habe heute einem Kommentar, der besser gestern zu Fr.  Barley gepasst hätte, ist mir aber erst heute passiert. Ich war heute in einem Discounter und kaufte ein Feuerzeug, an der Kasse piepste der Warnhinweis, erst ab 18, darauf fragte ich die Verkäuferin, ob das seine Richtigkeit hätte, ja war die Antwort. Darauf fragte ich die Kassiererin ab wann Messer frei verkäuflich wären, darauf die Antwort ab 7 Jahren, wegen dem “Taschengeldparagraphen ” (Minderjährige im Alter von 7-17 Jahren sind gem. § 106 BGB beschränkt geschäftsfähig). Das bedeutet, ein Jugendlicher ist bis 13 Jahren strafunmündig, aber soweit geschäftsfähig, ein Messer zu kaufen!

Hans-Peter Dollhopf / 01.09.2018

Zu “USA zahlen nicht mehr für UN-Palästinenserhilfswerk”: Israel wurde am 14. Mai 1948 auf britisch beherrschtem Gebiet als Staat ausgerufen. In der Nacht des gleichen Tages begann der Angriff der Nachbarstaaten. 700.000 Araber flüchteten aus dem umkämpften Gebiet, hoffnungsfroh, dass die Juden innerhalb weniger Stunden oder Tage ins Meer getrieben worden sein würden. 70 Jahre später. Der Standard aus Österreich, gut[tural]menschliches Flagschiff dort siedelnder Linker, präsentiert im Artikel “USA stoppen Zahlung an UN-Palästinahilfe” seine eigenen, “alternativen” Fakten: “Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge kümmert sich um die rund fünf Millionen[!] registrierten Flüchtlinge, die im Zusammenhang mit der Staatsgründung Israels 1948 vertrieben wurden oder geflohen sind.” (“Fakten”-Standard: Versiebenfachung seit dem Krieg von vor 70 Jahren.) Offensichtlich generierte der Mythos vom “palästinensischen Flüchtling” den Prototyp für den heutigen “Flüchtling”-Typus an den Grenzübergängen nach Deutschland: Seid fruchtbar und mehret euch fürchterlich! Als Wink mit dem Zaunpfahl sei hier noch einmal erinnert, was Merkels Grenzöffnung 2015 vorausging. Der auf ihre Begegnung mit dem “Palästinenserflüchtlings”-Mädchen” Reem (15 Jahre alt, oder aber 85 Jahre) folgende Shitstorm in den social media.

Helge Grimme / 01.09.2018

Der Messerstecher von Amsterdam würde in Deutschland sofort als psychisch krank eingestuft. Sicher hätte die Bluttat wieder mal nichts mit der humansten aller Weltreligionen zu tun. Mal sehen, wie die Holländer den Fall bewerten.

Heinrich Niklaus / 01.09.2018

Unser Bundesaußenminister-Darsteller will also die Visum-Vergabe vom Ausland nach Deutschland verlagern. Daran ist deutlich zu erkennen, weshalb die SPD auf 10 Prozent zusteuert!

Arno Besendok / 01.09.2018

Schulz bei Lula - warum musste ich spontan an das Solschenizyn - Zitat einen zwei Artikel über diesem denken:  „Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ Aktion 14 der SPD läuft….

Frank Holdergrün / 01.09.2018

Einer der erfolgreichsten Exporte aus Deutschland seit 9/11 sind Attentäter und Messerstecher serienweise, jetzt also vermutlich auch in Holland. Ist das der Beitrag der dritten monotheistischen Religion zum neuen deutschen Wirtschaftswunder? Wenn das so ist, dann hat Thilo Sarrazin mit seinem neuen Buch “Feindliche Übernahme” in die 12 getroffen und benennt die tatsächlichen Gründe. Und zwar im übertragenden Sinne so wie Abbé Meslier es mit seiner grundlegenden Kritik der christlichen Religion getan hat: “Das Testament des Abbé Meslier: Die Grundschrift der modernen Religionskritik”. Er konnte sein Buch erst nach seinem Ableben veröffentlichen, Thilo Sarrazin getraut sich seine mutige Kritik schon zu Lebzeiten. Meine Bewunderung dafür ist groß!

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