Achgut.com / 21.08.2018 / 08:49 / Foto: cartese / 4 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Die Taliban wollen keine Waffenruhe, aber die zuletzt verschleppten Geiseln sollen wieder frei sein. Russland soll auf Gespräche mit den Taliban setzen, weil die gegen den Islamischen Staat (IS) kämpfen. Der wiederum bekannte sich zu Angriffen auf Polizisten in Tschetschenien. Auch in Spanien wurde eine Polizeiwache unter „Allahu Akbar“-Rufen von einem Messerstecher angegriffen. In Düsseldorf starb eine Frau, die am Montagmorgen auf offener Straße Opfer eines Messerangriffs wurde. Was gibt’s außer Messern noch? Der deutsche Kleinwaffenexport stagniert und die Bundesregierung lässt es sich gefallen, dass Aserbaidschan einem Bundestagsabgeordneten, der die Bundeskanzlerin bei ihrem Staatsbesuch begleiten sollte, die Einreise verweigert.

Großteil der Taliban-Geiseln befreit

Im Norden Afghanistans haben Taliban-Kämpfer am Montag mehr als 100 Busreisende als Geiseln genommen. Stunden nach dem Überfall befanden sich laut afghanischen Medienberichten noch mehr als 20 von ihnen in der Hand der Aufständischen. Den Sicherheitskräften sei es aber gelungen, im Laufe des Tages einen großen Teil der Passagiere zu befreien, meldet die FAZ.

Den jüngsten Überfall hätten die Aufständischen in den Morgenstunden in der Provinz Kundus verübt, als sie einen Konvoi von drei Bussen angriffen. Die Busse seien auf der Straße zwischen Tachar und der Hauptstadt Kabul im Bezirk Chan Abad gestoppt worden. Die Insassen hätten die Kämpfer in ein nahegelegenes Dorf versschleppt. Das Gebiet sei erst vor kurzem in die Hände der Taliban gefallen.

Taliban lehnen Waffenruhe zum Opferfest ab

Die radikal-islamischen Taliban lehnen die vom afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani angebotene Waffenruhe während des bevorstehenden islamischen Opferfestes ab, meldet die Presse. Vertreter der Islamisten hätten am Montag erklärt, der oberste Anführer Sheikh Haibatullah Akhunzada habe angeordnet, dass der Kampf gegen die Regierung fortgesetzt werde.

Präsident Ghani hatte am Sonntag trotz der zuletzt heftigen Kämpfe um die Stadt Ghasni eine Waffenruhe mit den Taliban angekündigt. Diese hätte am Montag beginnen und so lange dauern sollen, wie sie die Taliban bewahrten.

Russland plane für Anfang September ein Treffen zum Afghanistan-Konflikt, zu dem auch die radikalislamischen Taliban eingeladen seien. Das habe der russische Sondergesandte für Afghanistan, Samir Kabulow, am Montag der Agentur Interfax zufolge gesagt.

Die Konferenz solle am 4. September in Moskau stattfinden und gehöre „zu den Bemühungen, einen Prozess der nationalen Versöhnung in Afghanistan in Gang zu bringen“. Genaue Angaben zur Beteiligung der Taliban habe Kabulow nicht gemacht. Der afghanische Botschafter in Moskau, Abdul Kajum Kotschai, rechne nach eigener Aussage mit ihrer Teilnahme. Zwischen Russland und den Taliban hätten sich zuletzt gute Kontakte ergeben. Seiner Darstellung nach hoffe Moskau darauf, dass die Taliban gegen den „Islamischen Staat“ (IS) vorgingen. Die Taliban bringen in Afghanistan derzeit immer mehr Gebiete wieder unter ihre Kontrolle.

Islamischer Staat: Anschlagsserie in Tschetschenien

In der russischen Unruheregion Tschetschenien haben unbekannte Bewaffnete am Montag an mehreren Stellen Polizisten angegriffen, meldet der Standard. Vier von fünf Angreifern seien erschossen worden, habe das „Oberhaupt“ der Teilrepublik im Nordkaukasus, Ramsan Kadyrow, mitgeteilt. Fünf Polizisten seien verletzt worden, habe die Agentur Interfax berichtet.

Die Angreifer hätten das islamische Opferfest stören wollen, wird Kadyrow zitiert. Das sei ihnen aber nicht gelungen. „Die Lage in Grosny und Tschetschenien ist absolut stabil.“ Zu den Anschlägen habe sich der Islamische Staat am Montagnachmittag bekannt.

Russische Medien hätten von bis zu vier Attacken in der Hauptstadt Grosny sowie den Ortschaften Schali und Mesker-Jurt am Montagvormittag berichtet. In einem Fall habe ein Angreifer drei Polizisten mit dem Auto überfahren, die ihn stoppen wollten. Ein Attentäter habe sich in die Luft sprengen wollen, seine Bombe habe aber nicht gezündet.

Seit den Tschetschenien-Kriegen beherrsche Kadyrow als Statthalter Moskaus die muslimisch geprägte Region mit diktatorischen Mitteln. Trotzdem sei im Nordkaukasus immer noch ein islamistischer Untergrund aktiv.

Islamistischer Messerangriff auf Polizeiwache in Spanien

Am Montag attackierte bei Barcelona ein Angreifer eine Polizeiwache, meldet die Deutsche Welle. Der bewaffnete Mann habe „Allahu Akbar“ gerufen und sei mit einem Messer von beträchtlichen Ausmaßen bewaffnet gewesen, habe ein Sprecher der katalanischen Polizei Mossos d’Esquadra erklärt. Der 29-Jährige habe die „klare Absicht“ gehabt, Polizisten zu töten. Ein Polizist hätte deshalb zur Waffe gegriffen und den Angreifer erschossen. Der Zwischenfall am frühen Morgen in Cornellà de Llobregat unweit der katalanischen Hauptstadt Barcelona werde nach den vorliegenden Erkenntnissen als Terroranschlag betrachtet.

Kommissar Rafael Comas habe auf der Pressekonferenz gesagt, dass der aus Algerien stammende Angreifer nicht vorbestraft gewesen und auch sonst nach den bisherigen Erkenntnissen polizeilich nie aufgefallen sei. Medien hätten unter Berufung auf die Polizei berichtet, der Mann habe einen spanischen Personalausweis gehabt und schon seit seiner Kindheit in Cornellà gewohnt.

Tödlicher Messerangriff in Düsseldorf

Eine 36-Jährige ist in Düsseldorf auf der Straße mit einem Messer attackiert und tödlich verletzt worden, meldet sz-online. Der Täter habe die Frau am Montagmorgen angegriffen und sei dann geflohen, habe die Polizei mitgeteilt. Das Opfer sei noch in eine Klinik gebracht worden, habe aber nicht mehr gerettet werden können. Verdächtig sei demnach ein 44 Jahre alter Iraner. Die Getötete soll die deutsche Staatsangehörigkeit besessen haben. Hintergründe und Motiv der Tat seien zunächst unklar gewesen. Ob die beiden sich kannten sei noch Gegenstand der Ermittlungen.

Sizilien: Zuwandererschiff im Hafen, Migranten dürfen nicht von Bord

Das seit Tagen festliegende Schiff der italienischen Küstenwache mit 177 geretteten Migranten darf auf Sizilien anlegen, meldet die Presse. Die „Diciotti“ solle den Hafen von Catania anlaufen. Italienische Medien berichten, Italiens Innenminister Matteo Salvini wolle den Zuwanderern nicht erlauben, von Bord zu gehen. Zuvor habe Salvini gedroht, die Migranten nach Libyen zurückzuschicken, wenn Europa Italien keine konkreten Hilfen anbiete.

Das Schiff hatte seit Donnerstag vor der italienischen Insel Lampedusa festgesessen. Salvini habe argumentiert, die Migranten seien in Gewässern gerettet worden, für die eigentlich Malta zuständig sei. Die maltesischen Behörden erklärten dazu, dies treffe zwar zu, doch die Menschen, die jetzt als „Gerettete“ bezeichnet werden, hätten jede Hilfe verweigert und weiter Kurs auf Lampedusa genommen.

Immenser Anstieg an Masern-Erkrankungen in Europa

Die Zahl der Masern-Erkrankungen in Europa ist immens gestiegen, meldet die Kleine Zeitung. Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag in Kopenhagen mitgeteilt habe, hätten sich im ersten Halbjahr 2018 mehr als 41.000 Kinder und Erwachsene mit Masern infiziert. Mindestens 37 Todesfälle seien erfasst worden. Im gesamten Jahr 2017 seien in der WHO-Region Europa 23.927 Menschen erkrankt, 2016 waren es 5.273.

„Nach der niedrigsten Zahl der Fälle im Jahr 2016 erleben wir einen dramatischen Anstieg von Infektionen und ausgedehnten Ausbrüchen“, wird Zsuzsanna Jakab, WHO-Regionaldirektorin für Europa, zitiert.

Mehr als die Hälfte der Masern-Erkrankungen in diesem Jahr seien in der Ukraine aufgetreten (23.000), weil dort im Zuge der Konflikte Routinen für Impfung und Überwachung unterbrochen wurden. Aber auch in Frankreich, Georgien, Griechenland, Italien, Russland und Serbien habe es mehr als 1.000 Ansteckungen gegeben, hieß es in dem Bericht.

Das Masernvirus sei sehr ansteckend und verbreite sich leicht. Um Ausbrüche zu vermeiden, müssten 95 Prozent der Bevölkerung in allen Alters- und sozialen Gruppen geschützt sein, heißt es von der WHO.

Deutsche Unternehmen exportieren weniger Kleinwaffen

Der Export von Kleinwaffen war im ersten Halbjahr 2018 deutlich rückläufig, meldet dernewsticker. Das ergebe eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der Grünen, Katja Keul, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet habe. Demnach hätte das Wirtschaftsministerium im ersten Halbjahr 2018 die Ausfuhr von Kleinwaffen im Wert von 16,6 Millionen Euro genehmigt. Im ganzen Jahr 2017 lag der Wert bei 76,5 Millionen Euro.

Aserbaidschan lässt deutschen Abgeordneten nicht einreisen

Von einem diplomatischen Eklat vor der Kaukausus-Reise der Kanzlerin berichtet dernewsticker: Die aserbaidschanische Regierung will den Thüringer Bundestagsabgeordneten Albert Weiler (CDU), der Angela Merkel (CDU) ab Donnerstag nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleiten sollte, nicht einreisen lassen.

Hintergrund sei: Weiler ist Vize-Chef der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe und hatte 2014 und 2016 die nach Unabhängigkeit strebende Region Bergkarabach besucht, die von Aserbaidschan beansprucht wird, aber unter armenischer Hoheit steht und mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Schlichtungsgespräche des Auswärtigen Amtes mit dem aserbaidschanischen Botschafter seien am Montagnachmittag gescheitert. Weiler sei eine „unerwünschte Person“, habe es geheißen.

Dies sei eine Entscheidung aus höchsten aserbaidschanischen Regierungskreisen, berichte die „Bild“ in ihrer Dienstagausgabe. Weiler werde jetzt auf die Einreise nach Aserbaidschan verzichten.

London stellte Privat-Gefängnis wieder unter Staatskontrolle

Wegen chaotischer Zustände in einem privat geführten britischen Gefängnis hat die Regierung die Haftanstalt am Montag wieder unter staatliche Kontrolle gestellt, meldet die Kleine Zeitung. Inspekteure hätten von Gewalt, Drogen und einem Kontrollverlust der Sicherheitsleute im Gefängnis in Birmingham, das bisher von einem privaten Betreiber geführt wurde, berichtet. Die Regierung wolle sich nun ein Bild von der Lage verschaffen.

Binnen sechs Monaten soll nun entschieden werden, ob die Einrichtung wieder dauerhaft vom Staat geführt werden müsse. Chef-Gefängnisinspekteur Peter Clarke sagte, die Haftanstalt sei „in die Krise gerutscht“. Während einer Inspektion seien Gefängnismitarbeiter schlafend oder eingesperrt in ihren Büros gefunden worden. Außerdem habe es an vielen Orten in dem baufälligen Gebäude Ungeziefer und herumliegenden Müll gegeben.

Anfang der 90er-Jahre hatte die Regierung Verträge mit Privatunternehmen über die Leitung von einigen Gefängnissen geschlossen. Insgesamt würden 17 der 123 britischen Haftanstalten von Privatunternehmen geführt. Der Fall in Birmingham sei der erste, in dem die Regierung einschreiten müsse.

EU-Ausländer sollen auch ohne Brexit-Deal bleiben dürfen

EU-Einwanderer sollen nach einem Medienbericht auch im Falle eines Brexit ohne Abkommen in Großbritannien bleiben dürfen, meldet die Presse. Das gehe aus einem Papier hervor, das die Regierung demnächst veröffentlichen wolle, wie die Zeitung „The Daily Telegraph“ berichtet habe.

Die 3,8 Millionen Personen hätten demnach auch weiter Zugang zum Gesundheitsdienst NHS (National Health Service) und staatlicher Unterstützung. Dies gelte auch dann, wenn Briten in Zukunft nicht vergleichbare Rechte in den EU-Ländern bekommen würden, hieß es.

Die Pläne könnten dem Bericht zufolge mit Befürchtungen zu tun haben, dass wegen des EU-Ausstiegs zahlreiche Arbeitskräfte abwanderten. Ein Regierungssprecher habe den Bericht am Montag nicht kommentieren wollen. Downing Street habe zuvor angekündigt, von diesem Donnerstag an mehr als 70 „technische Anmerkungen“ für den Fall eines ungeregelten Ausstiegs aus der Europäischen Union zu veröffentlichen. Sie sollen Hinweise für Firmen, Bürger und öffentliche Einrichtungen enthalten. Alle Hinweise sollen bis Ende September publiziert sein.

Großbritannien wird sich am 29. März 2019 von der Staatengemeinschaft trennen. Angesicht zäher Verhandlungen hatte die britische Regierung in den vergangenen Wochen zunehmend mit einem Austritt ohne Abkommen gedroht.

EU will ehrgeizigeres „Klimaziel“ für 2030

Die EU-Kommission will das offizielle Klimaziel der Europäischen Union erhöhen. Für 2030 soll die Union international eine Senkung der Treibhausgase um 45 Prozent zusagen – statt bisher 40 Prozent, meldet die Kleine Zeitung. „Es ist meine Absicht, diese Frage demnächst den Mitgliedstaaten vorzulegen“, erklärte EU-Klimakommissar Miguel Arias Canete. Im Oktober wolle er einen offiziellen Beschluss der EU-Staaten erreichen.

Nach Canetes Berechnungen werde das Ziel erreicht, sofern die neuen EU-Beschlüsse zum Energiesparen und zum Ausbau erneuerbarer Energien umgesetzt würden. Die Ziele in beiden Sparten waren im Frühsommer nachgeschärft worden: Statt um 30 Prozent soll die Energieeffizienz bis 2030 um 32,5 Prozent steigen, der Anteil von Ökoenergie am gesamten Bedarf soll auf 32 Prozent wachsen statt nur auf 27 Prozent.

„Auf Grundlage unserer Rechenmodelle würden wir de facto eine Reduzierung der Treibhausgase um 45 Prozent in der EU erreichen“, habe Canete betont. Vergleichsmaßstab sei das Jahr 1990. „In jedem Fall ist die EU in einer starken Position, sich an der politischen Diskussion über ehrgeizigere Ziele bei der anstehenden Weltklimakonferenz in Kattowitz zu beteiligen.“

In der polnischen Stadt wird im Dezember über die Regeln zur Umsetzung des Pariser Abkommens verhandelt. 2015 hatten die Unterzeichner vereinbart, die globale Erwärmung bei höchstens 2 Grad – möglichst sogar bei nur 1,5 Grad – zu stoppen. Ob sich das Klima an diese Regeln hält? Vielleicht, weil die neuen EU-Ziele so beeindruckend sind?

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Karla Kuhn / 21.08.2018

“Ein Polizist hätte deshalb zur Waffe gegriffen und den Angreifer erschossen ” In SPANIEN !!  “Tödlicher Messerangriff auf eine 36 jährige Frau in DÜsseldorf”  Ja, die “EINZELFÄLLE”  nehmen Gestalt an. Hat eigentlich Merkel den Hinterbliebenen des ERSTOCHENEN Arztes kondoliert ? Und der Familie der Arzthelferin ihr Bedauern ausgesprochen ?  Am 29. März 2019, die Glücklichen. Den Euro hatten sie sowieso nicht.  “2015 hatten die Unterzeichner vereinbart, die globale Erwärmung bei höchstens 2 Grad – möglichst sogar bei nur 1,5 Grad – zu stoppen. Ob sich das Klima an diese Regeln hält? Vielleicht, weil die neuen EU-Ziele so beeindruckend sind ?”  Die globale Erwärmung zu stoppen, herrlich,  wurde schon die dementsprechende STOPPUHR dafür entwickelt ??  Das ist wie in der DDR mit den FÜNFJAHRES Plänen. 2030 !! Oder wie beim BER.

Heinrich Moser / 21.08.2018

Lauter Punkte, die die Briten in ihrer Entscheidung, die EU zu verlassen, bestärken. Wir werden sie noch glühend beneiden. Aber sage keiner, das wir das “nicht gewusst” haben. Was zum Schmunzeln: Die österreichische Presse hat heute 2 Schlagzeilen direkt übereinander über Trump: 1. Erste Reaktionen zu Trumps Fed-Kritik: “Bedeutungsloser Lärm” 2. Dollar rutscht nach Trumps Fed-Kritik ab. Das heißt wohl, dass es bedeutungslos ist, wenn der Dollar abrutscht oder dass es eben kein “bedeutungsloser Lärm” ist. Die sogenannten Qualitätsmedien produzieren immer mehr Emotionen. Nachrichten sind das keine mehr.

Wilfried Cremer / 21.08.2018

“What a shame that a great civilization that produced music like this is going under to be replaced with brutal and barbaric hordes that did not produce anything…” (Kommentar zu Lohengrin-Prelude auf Youtube / egindin) - Danke Merkel!

beat schaller / 21.08.2018

Ich bin sehr froh, dass die EU die Klimaziele senken will, denn, wenn sie das in Eigenverantwortung tut, also wie gewohnt undemokratisch, dann wird sie ja sicher auch die Kosten dafür tragen.  So ist doch schon mal ein Problem gelöst. Finde ich gut, denn, dann können sich die anderen auf eigene Probleme konzentrieren. Das geht ja wie geschmiert und ohne grosse Argumente. Endlich ist wieder etwas erledigt. Ja, und wenn man sonst schon keine Erfolge verbuchen kann, dann sollen mindestens die Ziele noch höher sein. EUuuuuuuuuuuuu! b.schaller

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