Achgut.com / 16.07.2018 / 08:57 / Foto: cartese / 9 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Wie beinahe an jedem Morgen sind auch heute wieder islamistische Anschläge mit Todesopfern zu vermelden, diesmal u.a. aus Mali und Afghanistan, dazu kommen die inzwischen auch beinahe alltäglichen Meldungen über getötete Demonstranten und Regierungsgegner in Nicaragua, da der Präsident Daniel Ortega – einst eine Ikone der europäischen Linken – die ausufernden Proteste gegen sein Regime weiterhin niederschlagen will statt einzulenken. Auch sonst gibt es viel Gewohntes: Bei der Bundeswehr funktioniert wieder einmal ein Waffensystem nicht, in Deutschland wird zu wenig investiert und ein Migrantenschiff landet an Italiens Küste an.

14 Tote bei islamistischem Anschlag in Mali

Mutmaßliche Jihadisten haben am Sonntag im westafrikanischen Mali mindestens zwölf Zivilisten getötet, meldet die Kleine Zeitung. Ein Beamter des Gouverneursbüros von Menaka, der größten Stadt in dem Gebiet im Nordosten nahe der Grenze zum Niger, habe berichtet, dass bewaffnete Männer auf Motorrädern auf einem Markt im Ort Injagalane in die Menge geschossen hätten. Demnach seien 14 Menschen getötet worden.

In der Region nahe der Grenze zum Niger gibt es regelmäßig Kämpfe zwischen Kämpfern des Islamischen Staats und den von Tuareg-Rebellen dominierten bewaffnete Gruppen Gatia und MSA. In den vergangenen Monaten seien dabei mehr als hundert Menschen getötet worden, darunter viele Zivilisten.

Erneut Tote bei Anschlag in Kabul

Bei einem mutmaßlichen Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens sieben Menschen getötet und mehr als 15 verletzt worden, meldet orf.at. Unter Berufung auf Regierungskreise heißt es, die Explosion habe sich in der Nähe eines Ministeriums ereignet, als die Angestellten das Gebäude nach Dienstschluss verließen. Vermutlich habe ein Attentäter einen Sprengstoffgürtel gezündet.

Erneut zehn Tote bei Auseinandersetzungen in Nicaragua

Im Zuge der regierungskritischen Proteste in Nicaragua haben Sicherheitskräfte erneut mindestens zehn Menschen getötet, darunter zwei Minderjährige, meldet die Kleine Zeitung. Die Polizei und paramilitärische Kräfte seien in mehreren Oppositionshochburgen gegen die Bevölkerung vorgegangen, habe der Nicaraguanische Verband für Menschenrechte (ANPDH) am Sonntag mitgeteilt. Überdies seien etwa 20 Menschen verletzt worden.

Die Vorfälle hätten sich laut ANPDH in der Stadt Masaya, 30 Kilometer südlich der Hauptstadt Managua, sowie in den Nachbarorten Niquinohomo, Catarina und Monimbo ereignet. ANPDH-Präsident Alvaro Leiva habe hervorgehoben, dass es sich um eine vorläufige Bilanz handle und die Identität der Opfer und ihr Alter noch genauer geprüft werden müssten. Leiva kritisierte, die Behörden hätten der Bitte, die Verletzten in Sicherheit bringen zu dürfen, nicht entsprochen. Er warnte die Bevölkerung, dass Heckenschützen unterwegs seien.

Die Unruhen in Nicaragua richten sich gegen den autoritären Regierungsstil von Präsident Ortega und seiner Ehefrau, Vizepräsidentin Rosario Murillo. Der ehemalige Guerillakämpfer regierte Nicaragua von 1979 bis 1990 und erneut seit elf Jahren.

Erneuter israelischer Angriff auf Waffendepot

Israel soll ein Waffendepot nahe des Flugfelds al-Nairab bei Aleppo angegriffen haben, meldet tachles.ch unter Berufung auf die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London.

In dem Depot sollen Waffen iranischer Milizen, aber auch der syrischen Armee gelagert worden sein. Laut dem Bericht soll es bei dem Angriff Sachschaden gegeben haben, doch seien keine Menschenleben zu beklagen gewesen. „Der zionistische Feind hat eine unserer militärischen Stätten nördlich des Nairab Flugfelds angegriffen, dabei aber nur materiellen Schaden verursacht“, habe die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtet.

Waffensystem für Eurofighter nicht einsatzfähig

Die Bundeswehr hat abermals gravierende Probleme mit dem Kampfflugzeug Eurofighter, meldet dernewsticker. Das milliardenteure Militärflugzeug solle Ziele am Boden bekämpfen und zugleich gegnerische Flugzeuge ausschalten können. Dafür wurden in den vergangenen Jahren neue Waffen entwickelt, für etwa zwei Milliarden Euro beschafft und teilweise in das Flugzeug integriert. Recherchen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) hätten ergeben, dass der Eurofighter auf Jahre hin nur mit erheblichen Einschränkungen in der Lage sein werde, diese zwei Rollen gleichzeitig auszufüllen.

Der Grund dafür sei, dass die im vorigen Jahr für die Bekämpfung von Erdzielen beschaffte Bombe GBU-48 und die neue Luft-Luft-Rakete „Meteor“ aus Konstruktionsgründen nicht gemeinsam am Flugzeug eingesetzt werden können. Dadurch entstünden unkalkulierbare Risiken für die Sicherheit des Eurofighters und seiner Besatzung. Das Verteidigungsministerium habe diese „Auffälligkeiten“ bestätigt, verweise aber darauf, dass es sich zunächst um Computersimulationen und um noch nicht abgeschlossene Untersuchungen handele. Der Eurofighter-Produzent Airbus habe erklärt, er habe den Auftraggeber vor der Integration der Systeme auf die Risiken hingewiesen.

Krisensitzung im Iran: Rohani darf vorerst Präsident bleiben

Trotz der akuten Wirtschaftskrise im Iran bleibt der landesweit stark in die Kritik geratene Präsident Hassan Rohani vorerst im Amt. In einer vom obersten Führer Ali Khamenei für Sonntag einberufenen Krisensitzung kam es nicht zu der von Beobachtern vermuteten Rücktrittsforderung an Rohani, meldet die Presse.

Khamenei habe Rohani und dessen Minister in seine Residenz einbestellt, die Lösung der Finanzkrise zur Chefsache erklärt und dem Präsidenten entsprechende Anweisungen erteilt. Die Gerüchte über einen Rücktritt Rohanis hätten sich diese Woche vor einem wichtigen Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin verstärkt. Nicht Rohanis Chefdiplomat Mohammad Jawad Zarif, sondern der außenpolitische Berater Khameneis habe im Kreml die Verhandlungen geführt. Außerdem übergab Ali Akbar Welajati auch eine schriftliche Botschaft Khameneis an Putin. Für Beobachter ein klares Signal des Misstrauens an Rohani.

Nach dem Verfall der nationalen Währung um mehr als 50 Prozent würden nicht nur die Hardliner den Rücktritt des moderaten Klerikers Rohani fordern. Auch viele seiner Anhänger sind der Auffassung, dass ein Präsident bei einer solchen Wirtschaftskrise zurücktreten müsse. Hinzu komme ein akuter Wassermangel in einigen Provinzen bei Temperaturen über 40 Grad. Auch den habe Rohanis Regierung bisher nicht in den Griff bekommen. Die Zustände hätten in den vergangenen Wochen zu Unruhen in mehreren Städten geführt.

Iran will Verkauf „unislamischer Mäntel“ an Frauen bestrafen

Im Iran soll der Verkauf „unislamischer Mäntel“ an Frauen demnächst harsch bestraft werden, meldet die FAZ. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna vom Samstag drohe den Verkäufern ein einjähriges Arbeitsverbot – und genauso lange blieben auch ihre Läden geschlossen. Als unislamisch gelten besonders die Mäntel, die vorne offen und knopflos sind, so der staatliche Textilverband.

Im Iran müssen alle Frauen und Mädchen ab neun Jahren nach islamischen Vorschriften ein Kopftuch und einen langen weiten Mantel tragen, um Haare und Körperkonturen in der Öffentlichkeit zu verbergen. „Sünderinnen“ droht die Verhaftung durch die Sittenpolizei, in manchen Fällen auch ein Strafverfahren und am Ende eine saftige Geldstrafe.

Die Gesetze und Strafmaßnahmen gibt es schon seit fast 40 Jahren, doch die Kopftücher werden immer kleiner und die Mäntel immer kürzer und enger. Seit kurzem sind sie auch vorne offen.

USA und Nordkorea sprechen über Übergabe gefallener US-Soldaten

Hohe Offiziere Nordkoreas und der USA haben nach Medienberichten über die Übergabe der Gebeine gefallener US-Soldaten im Korea-Krieg (1950-53) verhandelt, berichtet der Standard. Es sei vereinbart worden, dass nun auch offiziell nach den sterblichen Überresten jener 5.300 US-Soldaten gesucht werden solle, die bisher vermisst werden, habe das US-Außenministerium mitgeteilt.

Ziel sei es, eine der Übereinkünfte aus dem Treffen zwischen Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur zu erfüllen. „Die Gespräche waren produktiv und kooperativ und resultierten in festen Zusagen“, habe es vom US-Außenministerium geheißen. Sie sollen am Montag auf Arbeitsebene weitergehen, um die nächsten Schritte zu koordinieren, darunter auch den Transfer der bereits geborgenen Leichenteile. Beide Seiten hätten sich darauf verständigt, in Nordkorea nach den 5.300 Soldaten zu suchen, die nie in die USA zurückkehrten.

Zwischen 1996 und 2005 hätten US-Teams die sterblichen Überreste von mehr als 220 Soldaten in Nordkorea exhumiert. Die Aktion sei jedoch 2005 von den USA wegen Sicherheitsbedenken unterbrochen worden. Im Korea-Krieg starben rund 33.000 US-Soldaten, mehr als 8.000 galten als vermisst.

Südkorea erhöht Mindestlohn um 11 Prozent

Am Wochenende hatte die südkoreanische Mindestlohnkommission beschlossen, den Mindestlohn in Südkorea für das kommende Jahr um 10,9 Prozent auf 8350 Won (6,30 Euro) anzuheben, meldet die FAZ. Der Mindestlohn steige damit das zweite Jahr nacheinander mit zweistelliger Zuwachsrate. Am 1. Jahr war der Mindestlohn um 16,4 Prozent angehoben worden.

Die Kommission sei mit ihrem Beschluss in der Tendenz dem Wahlversprechen des linksliberalen Präsidenten Moon Jae-in gefolgt, den Mindestlohn in den fünf Jahren seiner Amtszeit auf 10.000 Won zu steigern. In den ersten beiden Jahren habe er nun ein Plus von 29 Prozent erlangt. Zum Vergleich: Die Inflationsrate in Südkorea lag  laut statista.com im Jahr 2017 bei 1,94 und 2018 bei 1,73 Prozent.

Künftiger Präsident Mexikos kürzt sich selbst das Gehalt

Der designierte mexikanische Präsident Andres Manuel Lopez Obrador will künftig auf einen Großteil seines ihm als Staatsoberhaupt zustehenden Gehalts verzichten, meldet orf.at. Er werde ab seinem Amtsantritt im Dezember monatlich 108.000 Pesos (etwa 4.890 Euro) verdienen, habe Obrador erklärt.

Das seien rund 40 Prozent des Gehalts seines Vorgängers, Amtsinhaber Enrique Pena Nieto, der rund 270.000 Pesos (etwa 12.230 Euro) pro Monat verdient habe. Der Präsident plane zudem, in die mexikanische Verfassung aufnehmen zu lassen, dass niemand im Bürokratieapparat mehr als der Präsident verdienen dürfe.

Italien erlaubt Landung von 450 Migranten

Die italienische Regierung hat den 450 Migranten, die sich an Bord von zwei Frontex-Schiffen vor Sizilien befinden, die Landung im sizilianischen Hafen Pozzallo genehmigt, meldet die Presse. Der Beschluss sei gefasst worden, nachdem sich fünf EU-Länder bereit erklärt hatten, die Migranten aufzunehmen.

Die Landungsoperation sei im Gang, hätten italienische Medien am Montag berichtet. Bis zur Umverteilung in andere EU-Länder werde Italien den Migranten die notwendige Unterstützung sichern.

Spanien, Portugal, Deutschland, Malta und Frankreich hatten sich nach langen Verhandlungen bereit erklärt, je 50 der insgesamt 450 Migranten zu übernehmen.

Alarmierende Studie: Deutschland ist „weit hinten“

Der deutsche Staat investiert einem Medienbericht zufolge verhältnismäßg wenig in seine Zukunft, berichtet die Presse. Im internationalen Vergleich liege der deutsche Staat bei der Investitionstätigkeit „weit hinten“, zitiere das „Handelsblatt“ aus einer Ifo-Studie im Auftrag der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). „Der deutsche Staat müsste seine Investitionstätigkeit um mindestens 40 Prozent erhöhen, um den OECD-Durchschnitt zu erreichen“, habe Studienautor Niklas Potrafke dem Blatt gesagt. Im besonders wichtigen Bereich „Forschung und Entwicklung“ betrage der Nachholbedarf sogar 70 Prozent.

Die Ifo-Forscher hätten demnach in der Studie untersucht, wofür Bund, Länder und Gemeinden seit 1992 ihre Einnahmen ausgeben und diese mit der Investitionstätigkeit anderer Staaten verglichen. Demnach ist zwischen 1996 und 2016 der Anteil der investiven Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) des deutschen Staates von 2,5 auf 2,12 Prozent gesunken. Die Staaten der Industrieländerorganisation OECD wenden im Schnitt hingegen mehr als drei Prozent für Investitionen auf.

Ludwig-Erhard-Stiftung: Friedrich Merz lehnt Preis wegen Tichy ab

Die Ludwig-Erhard-Stiftung habe in diesem Jahr Friedrich Merz für seine Verdienste um die Soziale Marktwirtschaft auszeichnen wollen, berichtet das Handelsblatt und der Mediendienst Turi2. Doch Merz habe erklärt, er wolle den Preis nicht entgegennehmen.

In einer internen E-Mail, die dem Handelsblatt vorliege, schilderten Jury-Mitglieder des Ludwig-Erhard-Preises Merz’ Beweggründe: Er tue sich grundsätzlich schwer mit Preisen, habe Merz mitgeteilt, „in diesem Fall aber besonders, weil er nicht mit dem Vorsitzenden der Stiftung auf einer Bühne auftreten wolle“. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, das ist seit 2014 Roland Tichy, Betreiber des Meinungsportals „Tichys Einblick“, das – so schreibt das Handelsblatt „aus Sicht von Kritikern regelmäßig die Grenze zum Rechtspopulismus überschreitet“.

Die Absage von Merz sei ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der Ludwig-Erhard- Stiftung und sei nach Handelsblatt-Informationen zudem der Stein des Anstoßes für vier namhafte Jury-Mitglieder gewesen, die Jury zu verlassen. Die Journalisten Rainer Hank, Ulric Papendick, Nikolaus Piper und Ursula Weidenfeld hätten ihren Austritt aus dem Gremium erklärt. Sie würden Stiftungschef Tichy vorwerfen, die Ludwig-Erhard-Stiftung zur „Reputationsmaschine“ für „Tichys Einblick“ machen zu wollen. Ein Vorwurf, den Tichy nicht gelten lassen will.

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Michael Jensen / 16.07.2018

Über kurz oder lang wird Merkel stolpern; ich denke eher über Kurz.

Karla Kuhn / 16.07.2018

„Der deutsche Staat müsste seine Investitionstätigkeit um mindestens 40 Prozent erhöhen, um den OECD-Durchschnitt zu erreichen“, habe Studienautor Niklas Potrafke dem Blatt gesagt. Im besonders wichtigen Bereich „Forschung und Entwicklung“ betrage der Nachholbedarf sogar 70 Prozent.”  Die “Investitionstätigkeit” kann ja gar nicht so schlecht sein, wenn für die Flüchtlinge in den nächsten vier Jahren 78 (ACHTUNDSIEBZIG) Milliarden ausgegeben werden sollen. Fünf Länder nehmen a 50 Flüchtlinge auf. Irgendwann habe ich mal gelernt, daß es 250 sein müssen. WAS passiert mit den anderen 200 ? Werden die wieder zurückgeschickt? Oder werden die “heimlich” noch zu uns nach Deutschland gebracht, weil wir ja die Meisten Flüchtlinge aufnehmen ABER NICHT pro Kopf. Asylgipfel ?? Was bitteschön soll das gewesen sein ? Es geht weiter wie gehabt. Auch die saftige Rede Salvinis, keine Schiffe mehr rein zulassen ist verpufft und war anscheinend nichts als heiße Luft. Ergo, ich glaube keinem Politiker noch irgend etwas !!

Hartmut Schilling / 16.07.2018

Merz ist aus meiner Sicht eine komplette Enttäuschung. Auch er ist also nur einer, der sein Fähnchen nach dem Wind hängt. Außer großen Sprüche nichts gewesen… Letztlich ist er ein Merkelist wie die anderen im öffentlichen Bereich auch. Wahrscheinlich korrumpiert die Nähe zur Macht - politisch oder wirtschaftlich, Gewerkschaften oder sonstige Verbände - dermaßen, daß irgendwann einfach die Realität nicht mehr erkannt wird. Herr Merz würde auch mit mir nichts mehr zu tun haben wollen. Ich aber auch nicht mit ihm.

Gernot Radtke / 16.07.2018

Zu: „Ludwig-Erhard-Stiftung: Friedrich Merz lehnt Preis wegen Tichy ab“ - Ich könnte mir gut vorstellen, daß Herr Tichy den Vorsitz der LE-Stiftung jetzt niederlegen wird. Nicht, weil er ein ‚Rechtspopulist‘ wäre, sondern weil er sein ein Journalistenleben lang unbestechlich ausgeübtes Hand- und Geistwerk höher stellen wird als Stiftungsanliegen, mögen die noch so klug und ehrenhaft sein. H.M. Broder ist auch so einer aus der leider nicht besonders großen Schar derer, die sich ihren unvoreingenommenen Journalismus durch kein Geld oder Ehrenposten der Welt abkaufen ließen und lieber gleich am Anfang einer Kampagne einen Trennschnitt machen, bevor sie sich mit (heimtückischen) Vorwürfen herumschlagen müssen, gegen die sie sich, wie Broder es für sich anläßlich der von ihm schließlich zurückgewiesenen Voss-Preis-Ehrung getan hat, „nicht wehren können“. Oder wollen. Wo Wichtigeres auf dem (bösen) Spiel steht. Bei mir sind Merz, Hank, Weidenfeld und Konsorten jetzt völlig durch. 

Jürgen Grandeit / 16.07.2018

Italien erlaubt nur deshalb die Anlandung von 450 Flüchtlingen, nachdem sich 5 EU-Länder bereit erklärt hätten, diese aufzunehmen. Spanien, Portugal, Deutschland, Frankreich und Malta nehmen demnach je 50, also insgesamt 250 Personen auf. Was passiert mit dem Rest? In Italien werden sie wohl nicht bleiben.

Lars Bäcker / 16.07.2018

Warum hat man Tichy denn dann als Vorsitzenden inthroniert? Tichys Einblick gab es auch 2014 schon. Und wesentlich geändert hat sich an der politischen Ausrichtung nichts. Da muss es wohl noch irgendetwas anderes geben. Sollte Tichy gehen müssen, schlage ich Henryk M. Broder als Nachfolger vor. :-)

Wilfried Cremer / 16.07.2018

“Der zionistische Feind hat ... nur materiellen Schaden verursacht.” - unvorstellbar für islamisch infizierte Hirne, dass man Leben schont im Krieg.

Sabine Heinrich / 16.07.2018

“Italien erlaubt Landung von 450 Migranten”. Wenn das keine Ermutigung für die Schleuser ist! Letztlich knicken doch wieder viele Länder aus humanitären Gründen vor den in meinen Augen kriminellen Schleusern ein, zu denen auch die NGOs gehören. Und die spekulieren auf unsere Menschlichkeit und nutzen sie schamlos aus. Perfide!

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