Die Achse des Guten / 15.07.2018 / 09:03 / Foto: cartese / 2 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Gaza: Angriff auf Israel mit 100 Raketen und Granaten

Militante Palästinenser im Gazastreifen haben Israel mit rund 100 Raketen und Mörsergranaten angegriffen, meldet u.a. die FAZ. Dies sei die Zahl der seit der Nacht auf israelisches Gebiet abgefeuerten Geschosse, habe der israelische Brigadegeneral Zvika Chaimowitsch gesagt. Verantwortlich für die Angriffe seien die im Gazastreifen herrschende Hamas sowie andere radikalislamische Organisationen. Israel habe mit der größten Angriffsserie seit dem Gaza-Krieg 2014 reagiert. Man befinde sich mitten in einer Angriffskampagne, sagte er.

Israel fliegt „größten Tageslicht-Angriff“ seit 2014

Israels Luftwaffe flog am Samstag massive Luftangriffe auf Hamas-Ziele, meldet u.a. Spiegel-Online. Es handele sich um „den größten Tageslicht-Angriff“ seit dem Gaza-Krieg im Sommer 2014, habe der israelische Armeesprecher Jonathan Conricus der Nachrichtenagentur dpa gesagt.

Israel habe bereits in der Nacht Stellungen der Hamas attackiert, darunter zwei Angriffstunnel. Allein in einer dritten Welle tagsüber seien 40 militärische Hamas-Ziele bombardiert worden, wird Conricus weiter zitiert. Das Hauptquartier eines Hamas-Bataillons in Beit Lahia im Norden des Gazastreifens sei komplett zerstört worden, ebenso wie ein logistisches Zentrum.

Hamas verkündet Waffenruhe mit Israel

Nach einem heftigen Schlagabtausch mit Israel hat die im Gazastreifen herrschende Hamas gestern Abend eine Waffenruhe verkündet, meldet orf.at. Hamas-Sprecher Fawzi Barhoum habe mitgeteilt, ägyptische Bemühungen um eine Beruhigung der Lage hätten Erfolg gehabt.

Ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu habe sich dazu nicht äußern wollen. Ein Sprecher der israelischen Armee habe dazu lediglich gesagt, das weitere Vorgehen der Armee hänge von der Lage vor Ort ab.

Zwei Tote bei Belagerung von Kirche in Nicaragua

Bei der Belagerung einer Kirche in Nicaragua sind nach Augenzeugenberichten zwei Menschen von Heckenschützen erschossen worden, meldet orf.at. Die Toten wurden gestern vom Roten Kreuz aus der Kirche Divina Misericordia im Südosten von Managua gebracht.

Am Abend zuvor hätten sich rund 200 Menschen, darunter Studenten, Medienschaffende und Geistliche vor regierungsnahen Paramilitärs in die Kirche geflüchtet, nachdem die Nationale Autonome Universität des mittelamerikanischen Landes (Unan) attackiert worden war.

Ein Journalist des nicaraguanischen TV-Senders Canal 15, der sich ebenfalls in der Kirche befand, habe berichtet, die Heckenschützen hätten rund zwölf Stunden lang auf die Menschen in der Kirche gelauert. Die Belagerung sei auf Drängen der katholischen Kirche beendet worden. In Videos war zu sehen, wie die Menschen in Bussen abtransportiert wurden.

Zwei weitere Tote bei Protesten gegen Arbeitslosigkeit im Irak

Bei Protesten gegen die Arbeitslosigkeit im Irak sind mehrere Menschen getötet worden, berichtet die NZZ. In der Nacht zum Samstag seien in Amara zwei Demonstranten erschossen worden, habe der Sprecher der örtlichen Gesundheitsbehörde, Ahmed al-Kanani, erklärt. Amara ist die Hauptstadt der an den Iran grenzenden Provinz Maysan im Süden des Landes.

Wer die beiden Demonstranten getötet habe, sei unklar, wird Al-Kanani weiter zitiert. Es habe in der Stadt «willkürliche Schüsse» gegeben. Die Proteste seien am Sonntag vergangener Woche in der nahe gelegenen Metropole Basra ausgebrochen. Von Basra hätten sich die Proteste auf andere Orte ausgeweitet, darunter auch die Hauptstadt Bagdad. Auch am Samstag demonstrierten Dutzende Menschen in Basra.

Der Irak leidet weiterhin unter den Folgen des Krieges mit dem Islamischen Staat (IS). Außer der Arbeitslosigkeit machten den Menschen steigende Lebenshaltungskosten und fortbestehende Probleme bei der Grundversorgung zu schaffen.

Afghanistan: 100 weitere Schulen wegen Taliban-Drohungen geschlossen

Wegen Drohungen der radikalislamischen Taliban haben die Behörden in der ostafghanischen Provinz Logar mehr als 100 Schulen geschlossen, meldet die Kleine Zeitung. Mehr als 60 Einrichtungen seien allein in der Provinzhauptstadt Pol-e Alam dichtgemacht worden, wie Abdul Wakil Kaliwal, Chef der örtlichen Bildungsbehörde, am Samstag mitgeteilt habe.

In etwa 40 weiteren Schulen im von den Taliban kontrollierten Bezirk Mohamad Agha fiel ebenfalls der Unterricht aus. Von den Schließungen seien demnach rund 60.000 Schüler betroffen. Die Taliban würden Lehrer bedrohen, weil sie wollten, dass diese zu Hause blieben. Die Islamisten sehen Bildung als Bedrohung ihrer eigenen Macht.

Wegen der andauernden Gewalt könnten in ganz Afghanistan nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 3,7 Millionen Kinder im Alter von 7 bis 17 Jahren nicht zur Schule gehen. In der Südprovinz Helmand seien 123 Schulen schon seit zehn Jahren geschlossen. Davon seien rund 600.000 Schüler betroffen. Seit Mai hätten die Taliban in der Nordprovinz Takhar zudem rund 30 Einrichtungen dichtgemacht, so dass dort 11.000 Schüler nicht zur Schule gehen könnten.

Anschlag auf Somalias Präsidentenpalast

Bei einem Angriff der islamistischen Terrorgruppe Al-Shabaab auf den Präsidentenpalast in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind vier Milizkämpfer und ein Regierungssoldat getötet worden, meldet orf.at. Die Terroristen hätten gestern zwei Autobomben nahe dem Regierungssitz gezündet und danach auf den Palast geschossen. Al-Shabaab habe den Anschlag später über ihren Sender Radio Andalus für sich reklamiert. Die sunnitische Terrorgruppe kontrolliere weite Teile im Zentrum und Süden des Landes und griffen regelmäßig Regierungsgebäude und teure Hotels in der Hauptstadt an.

Erkennen von Falschidentitäten noch immer nicht sichergestellt

Deutsche Verwaltungsbehörden sind immer noch nicht flächendeckend in der Lage, die Identität von Flüchtlingen in Deutschland zweifelsfrei festzustellen, meldet dernewsticker.

Zu diesem Ergebnis komme der zweite Sachstandsbericht der Bund-Länder Projektgruppe „Falschidentitäten“ über den die „Bild am Sonntag“ berichtet habe. Das Dokument soll unter dem Vermerk „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ erstellt worden sein. Weiter beziehe sich die Zeitung auf ein vertrauliches BKA-Schreiben („Einleitung eines Umlaufbeschlussverfahrens der KKB“ vom 21.6.2018).

So heiße es an einer Stelle im Bundespolizei-Bericht: „Derzeit nutzen (…) deutsche Kommunen nur ca. 400 Visotec-Geräte mit der Prüfsoftware Verify, die eine automatische optische und elektronische Dokumentenprüfung gewährleisten. Da es aber insgesamt 11.056 Gemeinden in Deutschland gibt, ist keine ausreichende Ausstattung vorhanden.“ Das bittere Fazit, so das vertrauliches Begleitschreiben des BKA: „Mängel in den vorhandenen Strukturen, der nicht ausreichenden Qualifizierung der Mitarbeiter und der technischen Ausstattung haben zur Folge, dass das Erkennen von Falschidentitäten nicht sichergestellt ist.“

Abschiebungen: Jeder zweite ist nicht am Meldeort

Jeder zweite Abzuschiebende wird am Termin der Rückführung nicht am Meldeort angetroffen, meldet die Welt. Das gehe aus einer internen Auswertung hervor, nach der bis Ende Mai von rund 23.900 angekündigten Rückführungen nur rund 11.100 vollzogen werden konnten. Von den rund 12.800 in der letzten Phase gescheiterten Abschiebungen seien etwa 11.500 Personen „nicht angetroffen“ worden oder sie waren dauerhaft untergetaucht.

In den übrigen rund 1300 gescheiterten Fällen habe die Maßnahme abgebrochen werden müssen; in etwa 150 Fällen habe der Pilot die Mitnahme der Personen abgelehnt. In mehr als 500 Fällen sei die Abschiebung wegen aktiven oder passiven Widerstands abgebrochen worden – eine Steigerung um mehr als 200 Prozent im Vergleich zu 2017. Die meisten der gescheiterten Rückführungen hätten Personen aus Nigeria und Guinea (jeweils über 60), Somalia (über 50), Syrien (über 40), Sierra Leone, Gambia, Marokko, Irak und Eritrea (jeweils über 30) betroffen.

SPD liegt wieder vor der AfD

Was für ein Erfolg für die einstige Volkspartei: Die SPD liegt in der Wählergunst wieder knapp vor der AfD, meldet die FAZ unter Berufung auf Ergebnisse des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Sonntagstrend für die Zeitung „Bild am Sonntag“. Danach gewinne die SPD nun einen Zähler hinzu und komme auf 18 Prozent. Die AfD büße dagegen einen Punkt ein auf 16 Prozent. CDU/CSU erreichten 30 Prozent. Die Grünen lägen unverändert bei zwölf Prozent. Die Linke habe einen Punkt auf zehn Prozent zugelegt. Die FDP erreiche erneut neun Prozent.

Kubas neue Verfassung soll begrenzten Privatbesitz zulassen

Der sozialistische Inselstaat Kuba möchte in einer neuen Version seiner Verfassung privaten Besitz in begrenztem Rahmen anerkennen, meldet die Kleine Zeitung. Staatsbesitz solle aber weiterhin Vorrang genießen, hätten kubanische Staatsmedien am Samstag (Ortszeit) berichtet, ohne die Details näher zu erläutern. Zudem solle die Rolle des offenen Marktes in die Verfassungsreform einfließen.

Die Verfassungsreform sehe außerdem Religionsfreiheit vor. Auch Diskriminierung aufgrund des Geschlechts solle untersagt werden, offizielle Quellen hätten sich jedoch bisher nicht dazu geäußert, ob eine „Ehe für Alle“ eingeführt werde.

Mit der neuformulierten Verfassung solle ferner das politische Amt eines Ministerpräsidenten geschaffen werden. Einem Präsidenten sollten demnach laut Verfassungsentwurf künftig nur noch zwei Amtszeiten von jeweils fünf Jahren erlaubt sein. Der Entwurf werde Ende Juli offiziell vorgestellt.

Barcelona. Mehr als 100000 Puigdemont-Anhänger demonstrieren

Nach Schätzung der städtischen Polizei nahmen am Samstagabend in der katalanischen Hauptstadt Barcelona rund 110.000 Menschen an der Kundgebung teil, meldet die FAZ. Wenige Stunden vor der Demonstration habe der frühere Präsident der katalanischen Autonomieregierung, Carles Puigdemont, seine Anhänger zur Mobilisierung aufgerufen.

Die Demonstranten forderten am Samstag die sofortige Freilassung der in Untersuchungshaft sitzenden separatistischen Aktivisten und Politiker. Sie verlangten außerdem, dass die wie Puigdemont ins Exil ins Ausland geflüchteten Separatisten nach Katalonien zurückkehren dürfen, ohne Gefahr zu laufen, verhaftet zu werden.

Putin empfing international gesuchten Präsidenten des Sudan

Am Tag vor dem WM-Finale in Moskau hat der russische Präsident Wladimir Putin den mit internationalem Haftbefehl gesuchten Staatschef des Sudans, Omar Hassan al-Baschir, empfangen, meldet die Kleine Zeitung. Bei dem Gespräch am Samstag sei es unter anderem um den Ausbau der militärtechnischen Kooperation Russlands mit dem fundamentalistisch-islamisch geführten Land in Ostafrika gegangen.

„Es bestehen gute Aussichten, die Beziehungen in mehreren Richtungen zu entwickeln, auch auf militärisch-technischem Gebiet“, habe Putin nach Angaben des Kremls gesagt. Al-Baschir habe von einer „großen Zahl“ russischer Militärberater, die als Ausbilder der sudanesischen Armee arbeiteten, gesprochen.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag sucht Al-Baschir wegen mutmaßlichen Völkermordes in der sudanesischen Region Darfur. Russland und andere Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates erkennen den Haftbefehl von 2009 aber nicht an.

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Karla Kuhn / 15.07.2018

“Deutsche Verwaltungsbehörden sind immer noch nicht flächendeckend in der Lage, die Identität von Flüchtlingen in Deutschland zweifelsfrei festzustellen, meldet dernewsticker.”  Ist das denn überhaupt erwünscht ?? “Das bittere Fazit, so das vertrauliches Begleitschreiben des BKA: „Mängel in den vorhandenen Strukturen, der nicht ausreichenden Qualifizierung der Mitarbeiter und der technischen Ausstattung haben zur Folge, dass das Erkennen von Falschidentitäten nicht sichergestellt ist.“  Das muß doch ein Freudentag für die “Asylindustrie” und ihre Förderer sein ? Genau so wie die “Abschiebungen”, die den Namen nicht annähernd verdienen. Es ist nur noch eine Farce, ich frage mich WIE lange wir uns das noch gefallen lassen.

Helge-Rainer Decke / 15.07.2018

..... und Kerber hat Wimbledon gewonnen. Wer hätte das gedacht? Angelique und Angela. „Das ewig Weibliche zieht uns hinan“.(Goethe) Randlich bemerkt. Kerbers Eltern sind Polen. Sehr zum Verdruss der Völkischen und einer Partei im Bundestag, die prüfen lässt, was „völkisch“ ist. Denn darauf kommt es doch an.☝️

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