Die Achse des Guten / 13.06.2018 / 08:51 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Wieder Tote bei Demos in Nicaragua

Mindestens fünf Menschen sind bei Demonstrationen gegen die Regierung in Nicaragua ums Leben gekommen, meldet ORF.at. Die Proteste gegen den Präsidenten Daniel Ortega und seine Ehefrau, Vizepräsidentin Rosario Murillo, dauern dauern bereits fast zwei Monate an. Sie entzündeten sich ursprünglich an einer Sozialreform, die Ortega später zurückzog. Die Demonstrationen dauern jedoch an, da sich viele Bürger einen Rücktritt des autoritären Präsidenten wünschen.

Gemischte Reaktionen auf Nordkorea-Gipfel

Bei ihrem gestrigen Treffen in Singapur einigten sich US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un auf ein Grundsatzabkommen. Darin bekräftigt Nordkorea seine Bereitschaft zur nuklearen Abrüstung. Die USA sagen im Gegenzug Sicherheitsgarantien für Nordkorea und ein Ende der gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea zu. Letzteres sorgte in Südkorea für Irritationen.

Ansonsten waren die Reaktionen auf die Gipfelvereinbarung gemischt. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, sowie die Regierungen von Frankreich, Großbritannien, China, Japan und Russland begrüßten das Ergebnis der Gespräche, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Kritik kam vom Iran, der Nordkorea vor einem Atomabkommen mit den USA warnte. Laut Zeit Online gehört auch der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) zu den Kritikern. Er äußerte Zweifel, wie ernst es Kim Jong Un mit seinen Zusagen meint.

Meuterei gegen Merkels Asylkurs

Der Streit über Zurückweisungen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze spaltet weiter die Union. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will künftig jene Asylsuchenden zurückweisen, die zuvor bereits in einem anderen EU-Staat Asyl beantragt haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will hingegen jeden Flüchtling einreisen lassen und erst danach klären, ob ein anderer Staat für die Bearbeitung des Asylantrags zuständig ist. In einer Unionsfraktionssitzung am gestrigen Dienstag sollen etliche Abgeordnete deutlich gemacht haben, dass sie eher die Position von Seehofer unterstützen. Das berichtet BILD.de.

Horst Seehofer wird nicht am Integrationsgipfel teilnehmen, der heute im Kanzleramt stattfindet. Laut tagesschau.de ist es das erste Mal, dass ein deutscher Innenminister dieser seit 2006 jährlich stattfindenden Konferenz fernbleibt. Seehofer fühlt sich offenbar von der Veröffentlichung einer Teilnehmerin verunglimpft. Er wird sich stattdessen mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz treffen, der gerade Berlin besucht.

Verfassungsgericht bestätigt Streikverbot für Beamte

Das Bundesverfassungsgericht hat am gestrigen Dienstag das Streikverbot für Beamte in Deutschland bestätigt, meldet tagesschau.de. Damit bleibt es Beamten weiterhin untersagt, für höhere Einkommen oder bessere Arbeitsbedingungen zu streiken. Mit seinem Beschluss wies das höchste deutsche Gericht die Verfassungsbeschwerde von vier beamteten Lehrern zurück, die sich an Protesten oder Streiks beteiligt und dafür Disziplinarstrafen bekommen hatten.

Namensstreit um „Mazedonien“ beigelegt

Nach jahrelangem Streit haben sich die Regierungschefs Mazedoniens und Griechenlands, Zoran Zaev und Alexis Tsipras, auf einen Kompromiss im Umgang mit dem Begriff „Mazedonien“ geeinigt. Der Name bezeichnet sowohl eine Provinz im Norden Griechenlands als auch eine ehemalige Teilrepublik des zerfallenen sozialistischen Jugoslawiens, die 1991 die Unabhängigkeit errang.

Letztere Entität wird künftig den Namen „Republik Nord Mazedonien“ führen, berichtet der Tagesspiegel. Im Gegenzug will sich Griechenland nicht mehr gegen den Beitritt dieser Republik in die EU und Nato sperren. Als UN-Mitglied firmierte das Land bislang unter „FYROM“, der englischen Abkürzung für „Frühere jugoslawische Republik Mazedonien“.

Verdächtiger Tunesier in Köln festgenommen

Die Polizei hat am gestrigen Abend einen 29 Jahre alten Tunesier und dessen Ehefrau festgenommen, meldet der Kölner Stadt-Anzeiger. Die Polizisten hätten die Wohnung der Familie im Stadtteil Köln-Chorweiler gestürmt. Zuvor hatte es einen Hinweis gegeben, dass der Mann eine große Menge gefährlicher, giftiger Stoffe bestellt hatte. Die Wohnung und die darin gefundenen Substanzen werden zur Zeit noch untersucht. Ein terroristischer Hintergrund wird nicht ausgeschlossen.

Teenager filmten Missbrauch eines Mädchens

In Velbert (NRW) ist es zu einem schrecklichen Verbrechen gekommen. Zwei Haupttäter sollen eine 13-jährige Schülerin in einem Waldstück vergewaltigt haben, während sechs weitere zusahen und mit ihren Handys filmten. Wie BILD.de berichtet, sind die Tatverdächtigen bulgarisch-stämmige Jugendliche im Alter zwischen 14 und 16 Jahren. Sechs sitzen bereits in U-Haft, zwei weitere sind auf der Flucht und könnten sich ins Ausland abgesetzt haben.

Die Tat geschah bereits im April. Sie wurde aus Opferschutzgründen von der Polizei bislang nicht öffentlich gemacht.

Tesla will jeden zehnten Mitarbeiter entlassen

Der Chef des amerikanischen E-Auto Herstellers Tesla, Elon Musk, hat angekündigt, neun Prozent seiner Mitarbeiter entlassen zu wollen. Das berichtet Spiegel Online. Die Firma soll auf diese Weise endlich Gewinn machen.

Musk, der neben der Elektromobilität auch die Besiedelung des Mars vorantreiben will, steht in der Kritik, da seine Firmen trotz großer Ankündigungen bislang nicht profitabel sind. Mit seinem neuen „Modell 3“ will Tesla den Sprung in den Massenmarkt schaffen. Die Produktion kommt jedoch nur schleppend voran.

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