Achgut.com / 03.06.2018 / 08:50 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

US-Bürger bei Protesten in Nicaragua getötet

Bei den wochenlangen Protesten in Nicaragua ist erneut ein Mensch ums Leben gekommen, meldet orf.at. Bei dem Opfer handele es sich um einen US-Bürger, wie die US-Botschafterin in Managua, Laura Dogu, gestern im Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt habe.

Der mittelamerikanische Staat wird seit Wochen von schweren Protesten erschüttert. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind bei Zusammenstößen mit der Polizei und regierungsnahen Schlägertrupps bereits mehr als 100 Menschen getötet werden. Die Demonstranten fordern die Absetzung des sozialistischen Staatschefs Daniel Ortega.

Gaza: Luftangriffe nach Raketen-Angriff auf Israel

Israelische Kampfjets haben in der Nacht Stellungen der Hamas im Gazastreifen angegriffen. Nach Berichten örtlicher Medien wurden mehrere Stützpunkte der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im südlichen Teil des Gazastreifens getroffen, meldet orf.at.

Zuvor hätten die Palästinenser erneut zwei Raketen aus dem Gazastreifen nach Israel abgefeuert. Eine habe das Abwehrsystem Iron Dome (Eisenkuppel) abgefangen, die andere sei nach Mitteilungen der israelischen Armee offensichtlich noch im Gazastreifen eingeschlagen. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas, die im Gazastreifen herrscht, hatte vor zwei Tagen eine Waffenruhe mit Israel verkündet. Die radikalislamische Hamas bezeichnete zu Wochenbeginn die Angriffe auf Israel allerdings als „ein natürliches Recht auf Verteidigung und Antwort auf die verbrecherischen Tötungen durch Israelis“.

Zahlreiche Zivilisten bei Angriffen in Syrien getötet

Bei Angriffen der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien sind nach Angaben von Beobachtern 20 Zivilisten getötet worden, meldet die Presse. Die Menschen seien seit Freitag bei verschiedenen Angriffen in der Provinz Al-Hasaka gestorben, habe die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag berichtet. Unter den Toten seien auch sieben Kinder.

Zuletzt hätte die von den USA geführte Militäroperation die Luft-und Raketenangriffe im Osten Syriens ausgeweitet. Der Islamische Staat (IS) hat nach vielen Niederlagen große Gebiete in Syrien und im Irak verloren. Die Islamisten haben sich in einige Gebiete an der syrisch-irakischen Grenze zurückgezogen.

Mehr als hundert Tote bei Kämpfen im Jemen

Die Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen im Jemen um den strategisch wichtigen Hafen Hodeida haben sich in den vergangenen Tagen massiv verschärft, meldet der Standard. Von Mittwoch bis Samstag seien mindestens 110 getötete Soldaten und Rebellen in Krankenhäuser gebracht worden, hätten Rettungskräfte mitgeteilt. Die Kämpfe bedrohten die lebenswichtigen Hilfslieferungen für das Krisenland: Mehr als 70 Prozent dieser Lieferungen kommen über den Hafen Hodeida in den Jemen.

Die Regierungstruppen hätten vergangene Woche einen Angriff auf die Hafenstadt gestartet, die seit 2014 von den schiitischen Houthi-Rebellen kontrolliert wird. Ziel sei die Rückeroberung. Die Vereinten Nationen hätten in der vergangenen Woche gewarnt, dass die Kämpfe um Hodeida die Hilfslieferungen gefährden, auf die rund 22 Millionen Jemeniten angewiesen sind.

Saudi-Arabien bildet erneut Regierung um

Die Regierung im konservativ-muslimischen Königreich Saudi-Arabien ist erneut an wichtigen Stellen umgebildet worden, meldet die Kleine Zeitung. König Salman habe die Minister für Arbeit, islamische Angelegenheiten und Kultur ausgetauscht, teilte die amtliche Nachrichtenagentur SPA am Samstag mit.

Es handele sich um die zweite Regierungsumbildung in Saudi-Arabien seit der Ernennung von Prinz Mohammed bin Salman zum Thronfolger. Darüber hinaus habe Saudi-Arabien eine königliche Kommission für die heilige islamische Stadt Mekka einberufen, hieß es. Die Kommission soll von Mohammed bin Salman geleitet werden.

Merkel wusste seit 2017 von Überforderung des BAMF

Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat einem Medienbericht zufolge 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel zweimal im direkten Gespräch über Missstände im Amt und im Asylmanagement informiert, meldet die FAZ. Wie aus vertraulichen Dokumenten hervorgehe, habe Weise Ende 2017 einen Abschlussbericht über seine Tätigkeit als Beauftragter für Flüchtlingsmanagement geschrieben, heißt es unter Berufung auf einen Bericht der „Bild am Sonntag“.

Bereits Anfang 2017 habe Weise die Zustände im BAMF demnach schonungslos analysiert. In einem Bericht Weises hieße es, dass die neue Leitung „in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt“ habe.

Scharfe Kritik habe Weise demnach auch am Bundesinnenministerium geübt. Zwar hätten dort diverse Abteilungen die Fachaufsicht über das BAMF gehabt. „Die Frage, die sich dabei stellt, ist, wie es dennoch nicht aufgefallen ist, in welchem Zustand IT, Aufbau- und Ablauforganisation waren. Es ist nicht erklärbar, wie angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das Bamf den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte.“

Anschlag auf Bahnstrecke bei Goslar

Unbekannte haben einen Anschlag auf eine Bahnstrecke zwischen Halberstadt und Goslar verübt, meldet die FAZ. Bei Ilsenburg hätten sie am Samstag einen brennenden Reifen ins Gleis gelegt, einen Kabelschacht beschädigt und Flüssigbeton auf Schienen gekippt, habe eine Sprecherin der Bundespolizei in Magdeburg mitgeteilt. Ein Fahrdienstleiter habe das dank Notfallanzeigen rechtzeitig bemerkt, so dass die Strecke vorübergehend gesperrt worden sei. Die Bundespolizei ermittelt.

Am Einsatzort hätten die Beamten der Sprecherin zufolge einen Zettel mit dem Satz „Stellt den Bahnverkehr ein“ gefunden. Die Buchstaben seien aus Zeitungen ausgeschnitten und aufgeklebt worden. Untersucht werde laut der Bundespolizei-Sprecherin, ob es einen Zusammenhang zu der Demonstration von Rechten und gleichzeitig stattfindendem Protesten gegen diese Aktion in Goslar gibt.

Die FDP fällt auf Jahrestiefstwert.

Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, büßen die Liberalen einen Zähler ein und kommen auf 7 Prozent, ihr schlechtester Wert 2018, meldet dernewsticker.com. Auch CDU/CSU geben danach in dieser Woche einen Punkt nach und fallen auf 32 Prozent. Zulegen können dagegen die SPD, die jetzt 18 Prozent erreicht (Plus 1), und die AfD, die nun auf 15 Prozent kommt (Plus 1). Die Grünen liegen wie in der Vorwoche bei 13 Prozent, die Linke erreicht erneut 11 Prozent.

Volkswagen eröffnet neue Werke in China

Das Gemeinschaftsunternehmen FAW-Volkswagen will in China drei neue Werke eröffnen, meldet der Standard. Mit den Produktionsstätten in Qingdao, Tianjin und Foshan soll die Elektro-Offensive des Autobauers vorankommen. Außerdem sollen die angesagten Stadtgeländewagen (SUV) von den höheren Produktionskapazitäten profitieren, gehe aus dem VW-Mitarbeitermagazin „Inside“ hervor. Ab 2025 an sollten jährlich 1,5 Millionen E-Autos vom Band rollen.

Schon zuvor sei bekannt geworden, dass Volkswagen und seine Partner in China bis Ende 2022 rund 15 Milliarden Euro in die Entwicklung von Elektroautos und in das autonome Fahren investieren wollen. China ist Volkswagens wichtigster Einzelmarkt.

Venezuela führt im August neue Währung ein

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise will Venezuelas Regierung mit einer neuen Währung gegen die weltweit höchste Inflation ankämpfen, meldet die FAZ. Der Termin für die Währungsumstellung sei auf den 4. August festgelegt worden, habe die Regierung von Staatschef Nicolás Maduro am Samstag mitgeteilt. Ursprünglich sei die Reform für kommenden Montag geplant gewesen. Bei den Geldscheinen des neuen „Bolívar soberano“ werden drei Nullen gestrichen.

An der hohen Inflation kann eine solche Operation nichts ändern, sofern sie nicht mit einer echten Währungsreform verbunden ist. Der Internationale Währungsfonds rechnet für das laufende Jahr mit einer Inflationsrate von mehr als 13.000 Prozent.

Kuba reformiert kommunistische Verfassung

Der Karibikstaat Kuba will seine über 40 Jahre alte kommunistische Verfassung reformieren, meldet der Standard. Ex-Staatschef Raul Castro (86) solle einen 33-köpfigen Reformausschuss leiten, habe das kubanische Parlament in einer Sondersitzung am Samstag in Havanna beschlossen. Castro hatte erst im April das Amt an seinen Nachfolger Miguel Diaz-Canel (58) nach zwölf Jahren an der Macht übergeben.

Erwartet werde, dass die neue Verfassung unter anderem einige der marktwirtschaftlichen Reformen der vergangenen Jahre gesetzlich verankert, etwa durch Anerkennung des Privateigentums. Möglich sei auch eine Begrenzung der Amtszeit von hohen Amtsträgern. Mit einer weitergehenden politischen Öffnung werde allerdings nicht gerechnet.

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