Achgut.com / 08.05.2018 / 09:02 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Jemen: Tote bei Luftangriffen auf Präsidentenbüro

Bei zwei Luftangriffen auf das Präsidentenbüro in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa sind mindestens sechs Menschen getötet worden, meldet die Zeit. 30 weitere Menschen seien nach Angaben von Rettungskräften verletzt worden. Das Gebäude werde von Huthi-Rebellen genutzt. Sie hätten über ihren Fernsehsender Almasirah die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition für die Luftangriffe verantwortlich gemacht.

Nach Angaben von Anwohnern sollen zwei schwere Explosionen die im Stadtzentrum gelegenen Büros erschüttert haben. Augenzeugen hätten berichtet, dass das Gebäude im Geschäftsviertel Tahrir mehrere Treffer abbekommen habe. Demnach solle kurz vor den Angriffen ein Treffen von Huthi-Rebellen in dem Gebäude stattgefunden haben. Sanaa ist seit 2015 in der Hand der Huthis.

Das dreigeschossige Gebäude sei komplett zerstört worden, an anderen Bauten in der Nähe hätte es schwere Schäden gegeben. Wenige Stunden zuvor habe die Luftabwehr des benachbarten Saudi-Arabiens nach eigenen Angaben zwei Raketen aus dem Jemen abgefangen. Die Geschosse seien von den schiitischen Huthi-Rebellen in der jemenitischen Provinz Amran abgefeuert worden und hätten bewohnte Gebiete im Süden Saudi-Arabiens zum Ziel gehabt. Die Raketen seien zerstört worden, bevor sie irgendwelche Schäden anrichten konnten.

Nigeria: Mehr als 1.000 Gefangene von Boko Haram befreit

Mehr als 1.000 Menschen sind nach Darstellung des nigerianischen Militärs aus der Gewalt der Islamistengruppe Boko Haram befreit worden, meldet der Standard. Dabei handele es sich vor allem und Frauen und Kinder, wie Militärsprecher Texas Chukwu am Montag mitgeteilt habe. Sie seien aus vier Dörfern im Bundesstaat Borno im Nordosten Nigerias befreit worden. An dem Einsatz hätte sich auch eine internationale Einsatzgruppe beteiligt, die von Nigeria, Kamerun, Tschad, Niger und Benin zur Bekämpfung von Boko Haram gegründet wurde.

Die Islamisten sind vor allem im Nordosten Nigerias sowie in angrenzenden Gebieten aktiv. Boko Haram hatte 2014 mit der Entführung von mehr als 200 überwiegend christlichen Schülerinnen aus dem Ort Chibok weltweit für Entsetzen gesorgt. Zudem seien bei Anschlägen und Angriffen der Gruppe seit 2009 mindestens 20.000 Menschen getötet worden.

Offensive gegen Islamischen Staat in Libyen angekündigt

Der politisch einflussreiche libysche General Chalifa Haftar hat gestern eine Offensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Hafenstadt Derna angekündigt, meldet orf.at. Bei einer Militärparade in der ostlibyschen Stadt Bengasi habe er erklärt, die „Stunde null hat geschlagen“ zur Befreiung von Derna. Alle friedlichen Bemühungen zur Lösung der Krise seien fehlgeschlagen, daher habe er nunmehr „strenge Anweisungen“ an seine Streitkräfte zum Schutz der Zivilisten in der Hafenstadt gegeben. Derna sei die einzige Stadt im Osten Libyens, die nicht unter der Kontrolle von Haftars Armee stehe.

Ehemaliges Mitglied von Chinas Politbüro wegen Korruption verurteilt

In China ist ein ehemaliges Politbüro-Mitglied der herrschenden Kommunistischen Partei wegen Korruption zu lebenslanger Haft verurteilt worden, meldet der Standard. Sun Zhengcai sei für schuldig befunden worden, mehr als 170 Millionen Yuan (rund 22 Millionen Euro) angenommen zu haben, habe das Gericht in Tianjin am Dienstag auf seiner Internetseite mitgeteilt.

Es handle sich um ein „mildes“ Urteil, welches auf die Kooperationsbereitschaft des Angeklagten zurückzuführen sei.

Sun war früher Parteichef in der südwestlichen Großstadt Chongqing. Dem heute 54-Jährigen war einst eine steile Karriere vorhergesagt worden. Einige hätten in ihm sogar einen potenziellen Nachfolger von Staatschef Xi Jinping gesehen.

Italiens Staatspräsident erklärt Regierungsbildung für gescheitert

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Italien hat Staatspräsident Sergio Mattarella die Regierungsbildung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt, meldet die Zeit. Die Parteien hätten ihm im Laufe des gestrigen Tages zu verstehen gegeben, dass sie nicht bereitstünden, Koalitionen einzugehen. Eine Minderheitsregierung habe er von Anfang an als Lösung ausgeschlossen. Stattdessen solle eine „neutrale Regierung“ das Land bis Dezember führen, habe Mattarella in Rom nach einer letzten Sondierungsrunde zur Bildung einer Regierung gesagt.

Mattarella habe alle Parteien aufgerufen, eine solche Übergangslösung zu unterstützen. Vor dem nächsten Jahr neue Wahlen anzusetzen, setze das Land unangemessenen Risiken aus, wird der Staatspräsident zitiert. Gleichzeitig habe er sich aber bereit erklärt, früheren Neuwahlen zuzustimmen, sollte auch die Übergangslösung scheitern.

Orbán bildet neue Regierung

Ungarns wieder gewählter Ministerpräsident Viktor Orbán bildet seine neue Regierung, berichtet die Welt. Das neue Kabinett sei aber so ganz neu nicht. Außen-, Innen-, Wirtschafts-, Justizministerium: Die meisten Schlüsselressorts bleiben, wenn sich bis zur Vereidigung der Regierung nichts ändert, bei ihren alten Ministern. Orban wolle aber mit der Regierungsbildung vier klare Signale setzen. Drei seien innenpolitisch. Ein Arzt (Miklós Kasler) an der Spitze des neu besetzten Ministeriums für Humanressourcen solle den Willen zeigen, das marode Gesundheitssystem zu sanieren. Die Aufwertung des bisherigen Staatssekretariats für Hochschulbildung zu einem Ministerium bedeute, dass Orban auch die Bildungspolitik angehen will. Zudem kündigte er an, dass die Familienpolitik und vor allem die Anhebung der Geburtenrate im Fokus seiner Politik stehen werde.

Das vierte Signal sei außenpolitisch und betreffe vor allem Deutschland: Gergely Gulyás, Vizechef der Fidesz, werde das Ministerpräsidentenamt leiten, das vor allem die Europapolitik koordiniert. Gulyás sei ein vertrautes Gesicht für deutsche Politiker, er führte jedes Hintergrundgespräch insbesondere mit deutschen CDU/CSU-Delegationen und gelte allgemein als Stimme der Vernunft im Regierungslager.

Hisbollah-Block feiert Wahlsieg im Libanon

Nach vorläufigen Ergebnissen vom Montag kann der vom Iran unterstützte Block unter Führung der schiitischen Hisbollah mit einer Mehrheit im Parlament rechnen, das am Sonntag erstmals seit neun Jahren neu gewählt wurde, meldet der Standard.

Der Wahlgang sei von einer schwachen Beteiligung von nur 49,2 Prozent geprägt gewesen. Noch bevor die offiziellen Ergebnisse vorgelegen hätten, sei von lokalen Politikern und Medien errechnet worden, dass der pro-iranische Block 67 von 128 Mandaten erringen könnte. Vor neun Jahren siegten die pro-saudischen Kräfte mit 71 Sitzen.

Abschiebung von Gefährdern trotz drohender Todesstrafe

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass islamistische Gefährder auch dann in ihr Heimatland abgeschoben werden dürfen, wenn dort die Todesstrafe droht. Entscheidend ist, dass sie nicht vollstreckt wird. Kurzum: Dass in einem Herkunftsstaat die Todesstrafe droht, berichtet die WAZ. Die Karlsruher Entscheidung sei zwar schon am Freitag gefällt, aber erst gestern veröffentlicht worden. Sie sei nicht nur für den Kläger, den terrorverdächtigen Tunesier Haikel S., relevant. Sie dürfte auch in einem weiteren Fall entscheidend sein, der Innenminister Seehofer politisch noch viel mehr umtreibt. Es geht um Sami A, ebenfalls Tunesier und als Gefährder eingestuft, angeblich sei er zeitweise sogar Leibwächter des Top-Terroristen Osama Bin Laden gewesen.

Der Fall. ist ein Lehrbeispiel für das Hindernisrennen der deutschen Abschiebepraxis. 2007 wurde sein Asylantrag als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt – seitdem wehrte er sich erfolgreich gegen die Rückführung.

Hinrichtungen auch unter dem Reform-Prinzen

Kronprinz Mohammed bin Salman gilt als Reformer: Frauen dürfen Autos fahren, es gibt wieder Kinos und außerdem moderatere Töne gegenüber Israel. Allerdings steigt auch die Zahl der Hinrichtungen. Seit Jahres beginn seien 48 Menschen enthauptet worden, meldet Bild.

Seit der Ernennung von Mohammad bin Salman zum offiziellen Thronfolger seien die Zahlen der Hinrichtungsopfer ebenfalls drastisch gestiegen: Seit Juni 2017 seien 133 Menschen getötet worden, in den acht Monaten zuvor waren es 67.

Deutsche Bahn zählt deutlich mehr Zugausfälle

Die Zahl der Zugausfälle bei der Deutschen Bahn ist 2017 auf 140.000 gestiegen – das waren über 20.000 mehr als im Vorjahr, meldet rp-online.de. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach verließen fast 70 Prozent dieser Züge, knapp 97.000, ihren Startbahnhof, kamen aber nicht am Ziel an. Das waren 0,7 Prozent aller geplanten Verbindungen. Mehr als 40.000 oder 0,3 Prozent verließen nicht einmal den Startbahnhof.

Auch 2018 sei kaum mit weniger Ausfällen zu rechnen. Allein bis zum 23. April hätte die Bahn bereits 746 Weichenstörungen gezählt, während es 2017 insgesamt 1155 gewesen seien. Für die Störungen würden regelmäßig Materialermüdung und zu geringe Investitionen verantwortlich gemacht.

Die Bundesregierung räumt in der Antwort auf die Anfrage ein, dass Zugausfälle nicht in die Pünktlichkeitsstatistik der Bahn einflössen. „Die DB AG hat mitgeteilt, dass der Anteil vollständig oder teilweise ausgefallener Züge innerhalb der Statistik von der Grundgesamtheit aller planmäßig verkehrender Züge abgezogen werde“, habe das Verkehrsministerium geschrieben.

Kein Wunder, dass es für das Bahn-Management vorteilhafter sein kann, einen Zug ganz ausfallen zu lassen, als ihn wegen Verspätung negativ in die Pünktlichkeitsstatistik einfließen zu lassen.

Siemens schickt zehntausende Mitarbeiter in Zwangsurlaub

Alle Standorte der Kraftwerkssparte werden nach Pfingsten für eine Woche geschlossen, meldet der Standard. Bis zu 30.000 Mitarbeiter seien betroffen. „Vor dem Hintergrund des anhaltenden beispiellosen Markteinbruchs im Bereich der Stromerzeugung hat die Division Power and Gas (PG) zeitlich befristete Betriebsschließungen angekündigt“, habe ein Siemens-Sprecher am Montag der Nachrichtenagentur Reuters gesagt.

Wie die Schließungen an den einzelnen Standorten umgesetzt würden, werde noch mit den Betriebsräten verhandelt. Grundsätzlich soll aber die Arbeit an allen Standorten ruhen. Siemens beschäftigt in der Sparte rund 30.000 Mitarbeiter.

Mit der Zwangspause wolle Siemens die Kosten der Sparte senken, die vor einem massiven Stellenabbau stehe. Auch bei Reisekosten, Sponsoring, Messen und Investitionen solle gespart werden, habe der Sprecher erklärt.

Plastik Müll zu Diesel?

Plastik-Müll ist eindeutig schlecht und sollte reduziert und verwertet werden. Diesel ist aber für viele auch schlecht. Wie soll man dann als korrekter Mensch damit umgehen, dass ein Ingenieur nun Diesel aus Plastikmüll herstellen will? Die FAZ berichtet:

„Das neue Unternehmen Ecogy will sich im Main-Kinzig-Kreis niederlassen und dort aus Verpackungsmüll Treibstoffe gewinnen. Die geplante Anlage wird mit Reststoffen aus der gelben Tonne beschickt und liefert Benzin, Diesel, Methan und Paraffin, wie Manfred Pfalzgraf sagte. Der Maschinenbau-Ingenieur ist Geschäftsführer bei Ecogy. Das technische Prinzip der geplanten Anlage bestehe darin, die Verpackungen zu zerkleinern und dann so hoch zu erhitzen, dass das Kunststoffmaterial nicht nur schmelze, sondern verdampfe. In einem Kondensator werde das so entstehende Gas schrittweise wieder gekühlt.

Dabei trennen sich die chemischen Bestandteile, denn bei unterschiedlichen Temperaturen an verschiedenen Stationen der Anlage werden zuerst Paraffin, dann Diesel und Benzin flüssig und schlagen sich nieder, wie Pfalzgraf erläuterte. Mit ähnlichen Verfahren werde schon lange in Raffinerien gearbeitet. Bisher werde in Deutschland mehr als die Hälfte der Verpackungsabfälle verbrannt, dafür sei dieser Stoff aber zu kostbar.“

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