Achgut.com / 18.04.2018 / 09:14 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Sechs Tote bei Gefechten im Südosten des Iran

Im Südosten des Iran sind bei Gefechten zwischen Sicherheitskräften und einer bewaffneten Gruppe nach Angaben iranischer Medien sechs Menschen getötet worden, meldet u.a. die Zeit. Die "Terrorgruppe" habe in der Nacht zum Dienstag die Grenze von Pakistan überquert und einen Polizeiposten nahe der Grenzstadt Mirschaweh angegriffen, heißt es weiter unter Bezugnahme auf Berichte der amtlichen Nachrichtenagentur Irna am Dienstag. Der Angriff sei nach heftigen Kämpfen zurückgeschlagen worden.

Südsudan: UN befreien mehr als 200 Kindersoldaten

Bewaffnete Gruppen im Südsudan haben mehr als 200 Kinder freigelassen. Es war die zweite von den Vereinten Nationen unterstützte Freilassung innerhalb weniger Monate, meldet die Zeit. Bereits im Februar hatten Rebellengruppen etwa 300 Kinder befreit. Insgesamt sollen innerhalb weniger Monate etwa 1.000 ehemalige Kindersoldaten in ein ziviles Leben zurückkehren, teilte das UN-Kinderhilfswerk Unicef mit.

Unicef, die UN-Friedensmission und Regierungspartner hätten mit den Konfliktparteien verhandelt, um diese Freilassung in der Nähe von Yambio im Südwesten des Landes zu ermöglichen.

US-Kontakte zu Nordkorea „auf höchster Ebene“

Das Weiße Haus hat Kontakte mit Nordkorea „auf höchster Ebene“ bestätigt, meldet die Welt. Ein direktes Gespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un fand nach Angaben des Weißen Hauses vom Dienstag zwar nicht statt. Berichten zufolge empfing Kim aber den CIA-Chef und designierten US-Außenminister Mike Pompeo in Pjöngjang. Trump zeigte sich unterdessen optimistisch hinsichtlich eines möglichen Friedensvertrags zwischen Nord- und Südkorea.

Die „Washington Post“ habe berichtet, der designierte US-Außenminister Pompeo sei am Oster-Wochenende zu einem geheimen Besuch in Pjöngjang gewesen. Dabei habe er auch den nordkoreanischen Machthaber getroffen. Das Weiße Haus und die CIA hätten den Bericht nicht kommentieren wollen. Man nehme zur Reisetätigkeit des amtierenden CIA-Direktors nicht Stellung, hieß es. Pompeo ist von Trump als US-Außenminister nominiert, aber noch nicht vom Senat bestätigt worden.

Erfolg bei Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst

Die 2,3 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sollen 7,5 Prozent mehr Lohn bekommen. Darauf einigten sich alle Seiten und wendeten einen Streik ab, meldet die Zeit.

Nach dem dritten Tag der Verhandlungen von Arbeitgebern und Gewerkschaften gäbe es nun dieses Ergebnis: Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sollen mehr Einkommen in drei Stufen erhalten. Damit sei der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von Bund und Ländern beigelegt.

Rückwirkend zum 1. März 2018 solle es demnach im Schnitt 3,19 Prozent mehr geben, zum 1. April 2019 3,09 Prozent mehr und zum 1. März 2020 weitere 1,06 Prozent. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll 30 Monate betragen. Für Beschäftigte bis zur Entgeltgruppe sechs soll einmalig 250 Euro gezahlt werden. Das betrifft unter anderem Müllwerker, die heute bis zu 2.629 Euro verdienen, sowie Verwaltungsangestellte (2.865 Euro).

Das Gesamtpaket werde die Kommunen über die gesamte Laufzeit 7,5 Milliarden Euro kosten, den Bund weitere 2,2 Milliarden Euro.

EU empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien

Die EU-Kommission hat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien empfohlen. Das hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bekannt gegeben, meldet die Zeit. Den Schritt habe sie mit den jüngsten Reformfortschritten von Albanien und Mazedonien erklärt. Auch EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn habe von grundsätzlich vielversprechenden Entwicklungen gesprochen.

Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen treffen die Mitgliedstaaten. Mit Montenegro und Serbien laufen bereits Gespräche. Bosnien-Herzegowina und Kosovo gelten als potenzielle Kandidaten für Verhandlungen.

Passau: 15-Jähriger in Unterführung erschlagen

In einer Fußgängerunterführung der Passauer Innenstadt wurde Maurice (15) von fünf Jugendlichen derart verprügelt, dass er später im Klinikum starb, meldet der Merkur. Zur Tatzeit gegen 18.10 Uhr war die Innenstadt noch belebt. Der Ort gelte als Treff für Jugendliche. Die Kriminalpolizei ermittle gegen eine Handvoll Tatverdächtiger, die nach der tödlichen Auseinandersetzung festgenommen worden seien. Manche hätten von den Polizeibeamten am Tatort gestellt werden können, andere wurden ausfindig gemacht, einer habe sich nachts in der Polizeiinspektion gestellt.

Bei den Verdächtigen handle es sich um sechs Jungen im Alter zwischen 14 und 25 Jahren. Drei von ihnen seien Deutsche, dazu kämen ein Pole und ein Tunesier. Ob es sich bei diesen Angaben auch um die Herkunft oder nur um die Staatsangehörigkeit handelt, blieb unerwähnt. Es solle zudem Umstehende gegeben haben, die die Schlägerei mitverfolgten; laut Polizeiangaben etwa 20 Personen. Was den Streit ausgelöst habe, ist noch nicht bekannt.

Berlin: Türkischer Vater sticht in Einkaufszentrum auf Tochter ein

Mitten in einem Berliner Einkaufszentrum hat ein Vater (75) mit einem Messer auf seine 47-jährige Tochter eingestochen, meldet der Merkur. Die Frau sei durch den Angriff, der sich am Dienstagmittag in einem der Geschäfte im Neuköllner Stadtteil Gropiusstadt ereignete, schwer verletzt worden. Zeugen hätten eingegriffen und den 75-jährigen Angreifer gestoppt. Möglicherweise verhinderten sie noch schlimmeres, hieß es.

Alarmierte Polizisten hätten den Vater kurz nach der Tat festgenommen. Die Frau sei in ein Krankenhaus gebracht worden und habe dort sofort operiert werden müssen. Das Motiv des Täters sei noch nicht klar, habe eine Polizeisprecherin gesagt. Vater und Tochter besäßen die türkische Staatsangehörigkeit.

Berlin: Angriff auf Juden in Prenzlauer Berg

Der Angreifer schlug mehrmals mit einem Gürtel auf einen Kippa tragenden Israeli ein, berichtet die Berliner Morgenpost:

„Wegen eines antisemitischen Angriffs in Prenzlauer Berg ermittelt der Staatsschutz der Berliner Polizei. Wie ein Sprecher der Polizei am Mittwochmorgen auf Nachfrage der Berliner Morgenpost mitteilte, wurden zwei Kippa tragende Männer am Dienstagabend aus einer Gruppe heraus attackiert. Die Täter konnten fliehen, nach ihnen wird nun gefahndet. Das Opfer filmte den Angriff.

Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) veröffentlichte am Dienstagabend Videoaufnahmen der Attacke. In dem kurzen Film ist zu sehen, wie ein junger Mann den Filmenden mit einem Gürtel angreift. Dabei ruft er "Yahudi" (arabisch für Jude).“

Polizei geht bundesweit gegen Organisierte Kriminalität vor

Mit einer groß angelegten Razzia geht die Bundespolizei seit Mittwochmorgen in zwölf Bundesländern gegen Organisierte Kriminalität vor, meldet die FAZ. Im Fokus stünden gefälschte Visa, Menschenhandel, Zuhälterei und Zwangsprostitution von Thailänderinnen, wie die Bundespolizei in Stuttgart sagte. Das Verfahren liege bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main. Bundesweit sind weit mehr als 1500 Beamte im Einsatz. Mehr als 60 Wohn- und Geschäftsräume werden von Beamten durchsucht. Es handele sich um die größte Zugriffs- und Durchsuchungsmaßnahme seit Bestehen der Bundespolizei, betonten mehrere Direktionen am Mittwochmorgen via Twitter.

Kanada überlegt Entkriminalisierung aller illegalen Drogen

Schon Monate bevor Kanada als erster Staat der G7 Marihuana vollständig legalisieren wird, plant die kanadische Regierung unter der Führung von Justin Trudeau offenbar, noch einen Schritt weiter zu gehen, meldet der Standard. Sie wolle nun alle illegalen Drogen entkriminalisieren. Eine entsprechende Resolution solle bei einem Nationalkongress der Partei in Halifax (Ostküste) diskutiert werden. Zuvor hätten bereits andere Parteien, etwa die Demokratische Partei Kanadas, ähnliche Vorstöße gewagt. Die Bewertung des Drogenkonsums als kriminellen Akt habe nur einen lukrativen Schwarzmarkt befeuert, der die Exekutivorgane wertvolle Zeit koste und jene Menschen am Rande der Gesellschaft nur noch weiter marginalisiere, hätten Befürworter des Vorstoßes erklärt.

Abholzung im Białowieża-Urwald verstößt gegen EU-Recht

Polen hat mit der Abholzung Zehntausender, teils uralter und besonders schützenswerter Bäume im Naturschutzgebiet Białowieża gegen das Naturschutzrecht der Europäischen Union (EU) verstoßen. Zu diesem Urteil kommt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg und gibt damit der klagenden EU-Kommission in vollem Umfang recht, meldet die Zeit. Zuletzt habe der Generalanwalt in einem Gutachten mehrere Verstöße unter anderem gegen die Habitat- und Vogelschutzrichtlinie der EU festgestellt. Konkret bemängeln die Richter die Beschädigung von Fortpflanzungsstätten einiger streng geschützter Käfer und die mögliche Zerstörung von Vogelnistplätzen (Rechtssache C-441/17).

Der Wald von Białowieża erstreckt sich auf fast 1.500 Quadratkilometern entlang der Grenze zwischen Polen und Weißrussland. Er wurde einst von der Unesco zum Weltnaturerbe erklärt. Teile des Waldes sind als Nationalpark besonders geschützt, auf polnischer Seite sind etwa 63.000 Hektar als Natura-2000-Gebiet nach EU-Recht ausgezeichnet. Für diese Flächen gelten damit strenge Auflagen für die Forstwirtschaft. Der inzwischen abgesetzte Umweltminister Jan Szyszko habe die umstrittenen Fällarbeiten mit einer Borkenkäferplage gerechtfertigt.

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