„Bei zwei Selbstmordanschlägen in der jemenitischen Hafenstadt Aden sind nach Angaben von Medizinern mindestens 14 Menschen getötet und 40 weitere verletzt worden. Die Angriffe am Samstag hätten einer Einrichtung gegolten, die von Anti-Terror-Einheiten genutzt werde, sagten die Augenzeugen. Die Täter hätten dort am Eingang zwei mit Sprengstoff beladene Fahrzeuge zur Explosion gebracht“, schreibt Der Standard. Der „Islamische Staat“ (IS) bekannte sich zu der Tat.
So sieht personelle Erneuerung aus: „CDU-Chefin Angela Merkel will den bisherigen Finanz-Staatssekretär Jens Spahn laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur zum Gesundheitsminister machen“, schreibt die ZEIT. Und weiter:
„In der CDU wird nach dpa-Informationen davon ausgegangen, dass die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner Chefin des Agrarressorts wird. Kanzleramtschef Peter Altmaier gilt seit längerem als gesetzt für das Amt des Wirtschaftsministers. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll im Amt bleiben.“
Der Standard ergänzt: „Die bisherige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz soll laut der Zeitung Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden.“
„Der Top-Ökonom Hans-Werner Sinn hat die kommende Bundesregierung davor gewarnt, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron bei der Reform der Euro-Zone zu weit entgegenzukommen. „Die Bundesregierung macht einen großen Fehler, wenn sie auf Macrons Vorschläge eingeht“, sagte Sinn im Gespräch mit WELT AM SONNTAG. „Würden die Ideen von Macron umgesetzt, würde das die Euro-Zone kurzfristig stabilisieren, aber langfristig destabilisieren“, meldet welt.de.
Zwar würde eine vertiefte Währungsunion die Banken und andere Großanleger, die hohe Kredite an die Euro-Krisenländer gegeben haben, zunächst beruhigen aber langfristig würden die vorgeschlagenen Reformen in eine neue Schuldenkrise führen, wird der ehemalige Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung zitiert:
„Wenn Deutschland für die Schulden der Euro-Partner bürgt, können sich die Länder Südeuropas munter weiterverschulden. All die Probleme, die sie und ihre französischen Gläubiger haben, lösen sich zunächst in Luft auf“, sagte Sinn. „Doch würde dadurch eine neue Verschuldungswelle losgetreten, die langfristig die Wettbewerbsfähigkeit des ganzen Kontinents schwächen würde.“
Die Kosten für Einsätze von Rettungswagen gehen bundesweit stark in die Höhe. Nach Informationen von WELT AM SONNTAG haben sich die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen in den vergangenen acht Jahren nahezu verdoppelt: auf 2,1 Milliarden Euro im Jahr 2016. Demnach rückten zuletzt bundesweit rund 5,2 Millionen Mal Rettungswagen aus, meldet welt.de.
Am Samstag gab es erneut eine Demonstration des Vereins „Zukunft Heimat“ in Cottbus. Gegendemonstrationen haben offenbar nicht stattgefunden, meldet MAZonline:
„Zu der rechtsgerichteten Demonstration und Kundgebung in der Innenstadt kamen nach Einschätzung von Beobachtern etwas mehr als 2000 Menschen. Die Bürgerinitiative „Zukunft Heimat“ als Veranstalter sprach hingegen von rund 5000 Demonstranten. Die Polizei nennt generell keine Teilnehmerzahlen bei Demos in der Region.“
Die Menschen demonstrierten gegen die Flüchtlingspolitik und Massenzuwanderung. Anlass sind die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Zuwanderern und Deutschen in den letzten Wochen.
Eigentlich wollte sich heute die AfD-Prominenz mit der Alternativen Mitte, einer eher liberalen Interessengemeinschaft innerhalb der Partei, im Dörenhof treffen, berichtete TAG24. Allerdings sei das Treffen abgesagt worden, ist weiter zu lesen:
„Die durch die Veröffentlichungen in den lokalen Medien auf den Gastronomen eröffnete Hexenjagd fand ihren Höhepunkt dann in zahlreichen, teilweise anonymen, Bedrohungen per E-Mail. Um weiteren Schaden abzuwenden, kündigte der Wirt schließlich die Räumlichkeiten“, teilten die Sprecher nun mit.
Das „Paderborner Bündnis gegen rechts“ hatte dazu aufgerufen, sich am Sonntagmorgen am Dörenhof zu treffen und „zu zeigen, dass Rechtsradikale, SexistInnen, RassistInnen und FundamentalistInnen niemals ohne Protest tagen können!“ Doch auch das ist jetzt abgesagt: „Sonntag? Ausschlafen!“, schreiben sie auf Facebook.“
Dass sich der Protest damit eigentlich gegen die falsche Strömung richtet, überforderte das Differenzierungsvermögen womöglich. Nun sucht die Alternative Mitte nach einer neuen Möglichkeit, das Treffen stattfinden zu lassen, meldet TAG24 weiter.
„Die AfD und ihre frühere Parteichefin Frauke Petry streiten vor Gericht um Namens- und Markenrechte. „In München verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke „Die blaue Partei““, sagte Petry der „Bild“-Zeitung. Das bestätigte auch Anne Fricke, Sprecherin des Landgerichts München, der Zeitung“, meldet u.a. die Sächsische Zeitung.
Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagte der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“: „Ich finde die Entscheidung des Vorstands einer Begrenzung nachvollziehbar und respektiere sie“, meldet die Welt:
„Ohne diese Entscheidung wäre eine sozial ausgewogene und gerechte Verteilung von Lebensmitteln nicht möglich, sagte er.“
„Seit 1999 bietet die Tafel einmal wöchentlich einen Einkaufstag für nicht-gebürtige Chemnitzer an, sagt sie [Christiane Fiedler, die Chefin der Chemnitzer Tafel]. „Auch deshalb denken wir nicht über einen Aufnahmestopp nach“, sagt Fiedler. Der Anlass für die Trennung zwischen deutschen und ausländischen Kunden vor 19 Jahren seien Spannungen zwischen den zwei Gruppen gewesen. „Da prallten verschiedene Kulturen aufeinander, es kam zu Streitereien und Meinungsverschiedenheiten“, erinnert sich die Chefin. Um die Mitarbeiter, aber auch Kunden vor sich selbst zu schützen, seien getrennte Einkaufstage eingeführt worden. Integration könne eine Einrichtung wie die Tafel nicht leisten, so Fiedler. „Diese Probleme sollten nicht bei uns ausgelebt werden. Wir sind auch keine Erzieher“, fügt sie hinzu“, berichtet die Freie Presse
In der heißen Phase des Wahlkampfes in Italien haben sich am Samstag hunderttauende Menschen an politische Demonstrationen in den Großstädten des Landes beteiligt. Die größte Kundgebung fand in Rom statt. Hier gingen laut den Organisatoren 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Faschismus und Rassismus zu protestieren“, meldet Der Standard. Und weiter:
„50.000 Anhänger rechtspopulistischer Parteien versammelten sich am Samstagnachmittag auf dem Domplatz in Mailand zu einer Anti-Migrations-Kundgebung mit dem Slogan „Zuerst die Italiener“. Angeführt wurde die Demonstration von Lega-Chef Matteo Salvini und von der Vorsitzenden der Rechtspartei „Brüder Italiens“ (FdI), Giorgia Meloni. Mehrere Schwergewichte des Mitte-Rechts-Firmaments beteiligten sich an der Demonstration in Mailand. Salvini forderte in einer Ansprache die rechtskonservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi heraus. Seine Lega werde mehr Stimmen als die Forza Italia erobern.“
„Die britische Regierung hat nach Angaben von Ecuador ein Verhandlungsangebot zur Lösung des Falls des WikiLeaks-Gründers Julian Assange abgelehnt. Assange sitzt seit fast sechs Jahren im ecuadorianischen Botschaftsasyl in London fest. Er befürchtet, nach Verlassen des Gebäudes festgenommen und an die USA ausgeliefert zu werden, die in ihm einen Verräter sehen“, meldet Der Standard. Und weiter:
„Mitte Februar hatte ein britisches Gericht entschieden, dass ein Haftbefehl gegen den 46-Jährigen bestehen bleibt. Als der Australier 2012 in die Botschaft flüchtete, lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor.“
„Deutsche und ägyptische Archäologen haben am Nil eine antike Totenstadt mit Dutzenden Sarkophagen und Kunstschätzen entdeckt. Die in der Stadt al-Minya in Ägypten gefundene, über 2500 Jahre alte Nekropole enthalte 40 Steinsärge, etwa 1000 Statuen und eine Goldmaske, sagte Antikenminister Chaled al-Enani am Samstag am Ausgrabungsort. Zudem seien Keramik, Schmuck und andere antike Gegenstände gefunden worden“, berichtet welt.de.
„Wer sich aufrege über die AfD, seien die anderen Parteien. „Die AfD nimmt ihnen die Stimmen weg, also ändert sich die Parteienstruktur. Durch die neue Partei werden alle anderen gestört“, sagte Biedenkopf, der von 1990 bis 2002 der erste Ministerpräsident Sachsens nach dem Mauerfall war“, schreibt TAG24. Auch Pegida gefährde kaum unsere Demokratie.
Der Strand La Pelosa sei durch die Handtücher gefährdet: „Mit ihren Handtüchern tragen die 10.000 Touristen, die La Pelosa jeden Sommer besuchen, enorme Mengen von Sand fort“, sagte der Bürgermeister von Stintino, Antonio Diana, der italienischen Zeitung „La Repubblica“. Deshalb sollen Handtücher, Taschen und Kühltaschen, mit denen die Strandbesucher ebenfalls Sand forttragen könnten, von dem Strand in Italien verschwinden“, meldet reisereporter.de. Und weiter:
„Der Bürgermeister verteidigt die Idee gegenüber „La Repubblica“ damit, dass der Schaden durch die Handtücher wissenschaftlich belegt sei: „Die Idee, Handtücher zu verbieten, ist keine Erfindung von uns. Der gesamte Plan, der realisiert werden soll, wird von einer wissenschaftlichen Studie unterstützt. Diese belegt, dass Handtücher eine der größten Gefahren für den Strand darstellen. Denn wenn die Handtücher feucht sind, bleibt sehr viel Sand an ihnen hängen.“