Joachim Nikolaus Steinhöfel / 25.06.2021 / 13:00 / 14 / Seite ausdrucken

Die Achse des Guten vs Facebook Ireland – Heinrich Heine als Hassredner

Am 19.04.2021 veröffentlichte die “Achse” auf ihrem Blog den Text „Der maskierte Putsch“ des Gastautors Milosz Matuschek und postete einen entsprechenden Link auf ihrer Seite bei Facebook. Herr Matuschek ist im Strafrecht promovierter Jurist, er war u.a. sechs Jahre lang Kolumnist der “Neuen Zürcher Zeitung”. Die “Achse” postete einen Link zu diesem Artikel mit einem Zitat von Heinrich Heine (Siehe zur Dokumentation hier). Nur 33 Minuten nach dem Erscheinen des Postings löschte Facebook diesen Inhalt wegen „Hassrede“ und sperrte die “Achse” für 24 Stunden vom Zugang zu ihrer Plattform.

Dies ist kein Einzelfall, vergl. hier und hier und hier. Nachdem Facebook auch in diesem Fall keine Unterlassungserklärung abgab, erwirkten wir für die “Achse” am 28.05.2021 eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin. Das Gericht führt in dem Beschluss aus:

“Das Zitat ist eine kritische Sicht eines Deutschen (Heinrich Heine, 1797 – 1856) auf seine eigenen Landsleute und es stellt eine Meinungsäußerung zum Gehorsam der Deutschen dar, wobei Heine zu einer Befreiung von innen aufruft. Seine Sprache ist weder gewalttätig noch menschenverachtend und seine Äußerung ist nicht ausgrenzend oder isolierend. Die Aussage bezieht sich auf das Wesen ,’der Deutschen’ zu der Zeit, als Heine seinen Text verfasste, also vor mehr als 160 Jahren. Der Text ist ein – mittlerweile längst historischer – Befund und ihm liegt die Annahme zu Grunde, dass ,’die Deutschen’ sich ändern (,,befreien”) können.”

Wenn Ihnen mit diesem Zitat ähnliches wiederfährt, melden Sie sich gerne. Sehr gut möglich, dass “Meinungsfreiheit im Netz” auch Ihren Fall übernimmt.

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Leserpost

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Peter Müller / 26.06.2021

Könnte man zivilrechtlich neben einer hohen Aufwandsentschädigung nicht auch Schadenersatz verlangen? Vielleicht auch auf Körperverletzung klagen wegen der großen psychischen Belastung durch eine ungerechtfertigte Sperrung?  Woke und Opferrolle ist doch grad ‚in‘. Es muss richtig teuer werden für Facebook, und lukrativ für den ungerechtfertigt Gesperrten. Wie wäre es mit der Gründung eines Abmahnvereins a la Deutsche Umwelthilfe. Ohne Organisation geht nichts. Bei Crowdfunding wäre ich dabei. Oder vielleicht kriegt man aus dem Topf „Kampf gegen rechts“ was. Das kann nicht so schwer sein, es kriegt doch da jeder Idiot was.

Hans-Peter Dollhopf / 25.06.2021

Globalisten sind weltumspannende Netzwerke wie Facebook, in deren Ausdehnung nie die Sonne untergeht. Entsprechend herrscht über ihnen ewige Nacht!

A.Engel / 25.06.2021

Ein sehr schöner Text von Heinrich Heine. Aber wer weiß. Die heutige deutsche Medienlandschaft ist dermaßen verkommen, dass man fast schon wieder glauben könnte, der Text wird unterbunden, weil Heine Jude war.

A. Ostrovsky / 25.06.2021

Facebook Ireland, was soll das sein? Wieso ist die Republik Ireland nicht in der Lage, diese Steuertrickbetrüger aus dem Land zu verweisen? Mein Verständnis für die Iren sinkt, unaufhörlich. Wenn man diesen Leuten dient, gehört man nicht nach Europa!

Rafael Rasenberger / 25.06.2021

Herr Steinhöfel, lässt sich da nicht ´was pauschales machen? Jede Sperrung einzeln anzugehen, bringt doch auf Dauer nichts. Mittlerweile lässt sich aber bei Sperrungen zu Lasten des Geschädigten ein eindeutiges Muster belegen…

Bernd Meyer / 25.06.2021

Ein jeder Engel ist schrecklich. War das nicht Heine? Ich denke, Rilke würde es auch nicht weiter stören. Der Himmel über Berlin. Setzen, sechs! Ja bitte, Herr Tucholsky? Haben Sie immer noch nicht genug?

U. Unger / 25.06.2021

Nachtrag. Bei meinem Übngspost vergessen: Ihrem permanten Spendenaufruf komme ich mal wieder nach! Grüße an Herrn Steinhöfel und Team!      

U. Unger / 25.06.2021

Danke für die Einladung! Sobald mir etwas einfällt, mit dem ich den deutschen Löschungsrekord unterbiete, melde ich mich an: Facebook, Twitter, Buschtrommel…... Jetzt suche ich die Bestenliste und klage mich in die Frauenkonkurrenz rein. Lesbischer Mann mit Regenbogenspielführerbinde = Frau. Mit sportlichem G. uu

Albert Pelka / 25.06.2021

Selten blöd,  diese Netzschriftumskammern auf Studijobbasis von Heikos Gnaden: Sich an einem Heinrich Heine vergreifen zu wollen. Luther hielten diese ganz intuitiv aus dem Eigenurin heraus operierenden Goofy-Trüffelnasen für “Netzgewalt” wohl für eine TV-soap, für Schwarze Unterschichten speziell vielleicht, Kafka , Kalinka, Kokoschka, Kitkat, coq au vin und alles was irgndwie so klingt , außer Koks, wohl für die längste Praline der Welt. Und Goethe bestenfalls für einen Handkäs oder eine drittklassige Urlaubsdestination auf den Antillen.

R. Bunkus / 25.06.2021

Ich würde solche Zitate aus innerer Überzeugung schon posten, aber die Löschung ist sprichwörtlich programmiert. Leider kann ich keine Rechtsstreitereien riskieren, da mir dafür sowohl personelle und finanzielle Ressourcen fehlen. Maximal würde ich mitmachen, wenn mittels Crowdfunding eine Sammelklage gegen FB möglich wird.

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