Markus Somm, Gastautor / 25.06.2018 / 06:10 / Foto: Pixabay / 16 / Seite ausdrucken

Die Abrissbirne des Status quo

Donald Trump, so meinen viele, ist nicht bekannt dafür, dass er sich beraten lässt. Und wenn ihn jemand trotzdem beeinflusst, so geht die Rede, dann handelt es sich um Leute, die entweder extremistisch, unerfahren, dumm oder anderswie charakterlich ungeeignet sind. Wie zum Beispiel Stephen Miller, der Mann, dem man nun die zunächst harte Haltung des amerikanischen Präsidenten gegenüber illegalen Immigranten und deren Kindern zuschreibt.

Bereits wurde Millers Rücktritt verlangt. Was Anfang der Woche zu einem internationalen Sturm der Empörung geführt hatte, ist zwar inzwischen von Trump leicht korrigiert worden – statt in separaten Internierungslagern werden die Kinder nun zusammen mit ihren Eltern in Gefängnissen eingesperrt, was ein so großer Unterschied nicht ist. Und wenn auch manche Kritiker jubilieren, Trump habe zum ersten Mal nachgegeben, also eine Niederlage erlitten, herrscht nach wie vor der Eindruck eines Staatsmannes vor, der sich erstens unbeirrbar in den Abgrund stürzt, und der sich zweitens dabei von radikalen Außenseitern inspirieren lässt.

Ich habe vor wenigen Wochen einen dieser angeblichen Extremisten und Anfänger in Washington getroffen. Der Mann heißt Ed Feulner, er war jahrzehntelang Präsident der Heritage Foundation, eines konservativen Think Tanks; er berät Trump – und widerlegt eigentlich fast alles, was man sich hier in Europa zusammenreimt, wenn es um Trump geht, den erstaunlichsten und brutalsten Präsidenten der Vereinigten Staaten seit vielen, vielen Jahren.

Wer Feulner aufsucht, begibt sich ins Zentrum der Macht, im doppelten Sinne: Sein Büro befindet sich in einem schmucken Stadthaus in der Nähe des Kapitols, des amerikanischen Parlaments, das auf einem Hügel thront wie ein römischer Tempel, ein gewaltiger, imperialer Bau, der deutlich macht, wie bewusst es den Amerikanern schon früh gewesen sein muss, dass sie einst zu einer Weltmacht aufsteigen sollten.

Freund von Präsidenten und Mechaniker der Macht

Das Parlament wurde im 19. Jahrhundert errichtet, als viele Amerikaner noch im Wilden Westen in Holzbuden hausten. Feulners Büro ist voll von Büchern – und von Fotos, die ihn mit den Mächtigen dieser Welt zeigen: Feulner und Reagan, Feulner und Thatcher, Feulner und George W. Bush, Feulner und Kissinger. Er begrüßt mich mit jener unvergleichlichen, unkomplizierten Höflichkeit und Wärme, wie sie so manchen Amerikaner auszeichnen; er weist mir einen tiefen Stuhl zu, hört geduldig und auch belustigt zu, als ich seine zahllosen Bücher lobe, worunter sich auffällig viele historische Werke befinden. Ob er alle gelesen habe, will ich wissen. „Fast alle“, entgegnet er, und fügt an, dass er sich, obwohl ein Ökonom, schon immer für Geschichte interessiert habe. Wer davon nichts verstehe, habe keine Ahnung, wie man in der Politik etwas erreicht.

Davon kann im Fall von Feulner nicht die Rede sein. Nur wenige Nicht-Politiker haben in den letzten Jahrzehnten mehr Einfluss auf die amerikanische Politik genommen als Feulner, der Freund von Präsidenten und Mechaniker der Macht. Als junger Doktor der Ökonomie gründete er 1973 die Heritage Foundation, eine Art konservative Beeinflussungs- und Studienagentur, die sich zum Ziel setzte, direkt auf die Kongressabgeordneten einzuwirken. Als Verkaufsargument galt: Wir reden mit Ihnen, und wir machen Ihre Hausaufgaben – was unter anderem bedeutete, dass die Heritage Foundation zu allen wichtigen Geschäften des Kongresses sehr kurze Papers verfasste, die so kurz waren, dass die Parlamentarier sie auf dem Heimweg im Flugzeug lesen und memorieren konnten. Das war damals eine neue Geschäftsidee, inzwischen tun das alle Think Tanks: vereinfachen, vereinfachen.

Das hieß auch, dass es die Heritage Foundation verstand, konservative Politik auf drei, vier Maximen zu reduzieren und diese so oft zu wiederholen, dass sie kein Republikaner mehr je vergass: freie Märkte, schlanker Staat, maximale Freiheit für das Individuum, starke Verteidigung, traditionelle, amerikanische Werte – das waren die Grundsätze, die jedes Papier und jede Untersuchung anleiteten, das sind die Grundsätze, die die Heritage Foundation bis heute prägen. Hier einige Fragen und Antworten aus dem Gespräch mit Ed Feulner.

Frage an Ed Feulner: 

Donald Trump gilt nicht unbedingt als ein Mann, der sich beraten lässt. Wie ist Ihre Erfahrung?

Ed Feulner:

Als Donald Trump im November 2016 zum Präsidenten gewählt wurde, schickten wir ihm einen Bericht mit 321 politischen Empfehlungen, die wir aus einer konservativen Sicht für dringend und nützlich hielten, ebenso suchten wir das Gespräch mit diversen Entscheidungsträgern seiner Regierung. Schliesslich erhielt auch ich die eine oder andere Gelegenheit, mit ihm zu sprechen. Das war stets ein sehr guter Austausch. Inzwischen zogen wir Bilanz und stellten fest, dass Trump nach bloss einem Jahr sage und schreibe 64 Prozent der 321 Empfehlungen umgesetzt hat. Das ist ein Rekord. Nicht einmal Ronald Reagan, den ich gut kannte, brachte in der gleichen Frist mehr zustande.

Woran liegt das?

Um seine Ziele zu erreichen, war Reagan in grösserem Ausmasse gezwungen, Gesetze zu revidieren, was gemeinhin viel mehr Zeit in Anspruch nimmt. Trump kann rascher agieren. Er profitiert davon, dass sein demokratischer Vorgänger Barack Obama sehr wenige Dinge über den Kongress verwirklicht hat: weil er die Zusammenarbeit mit dem Parlament mied, wurden wenige Gesetze beschlossen, stattdessen erliess Obama sehr viele präsidiale Verfügungen, die sein Nachfolger Trump ohne Federlesens beseitigen kann. Das hat er getan. Das Ergebnis ist atemberaubend: Trump und seine Regierung haben sehr viele unnötige Regeln und Weisungen aufgehoben, es ist eine beispiellose Deregulierung eingeleitet worden, ob in der Energie-, Umwelt-, Finanz- oder Wirtschaftspolitik, was unsere Unternehmer im wahrsten Sinne des Wortes entfesselt hat. Die amerikanische Wirtschaft wächst dieses Jahr wohl um rund drei Prozent, was man unter Obama für unmöglich hielt, die Arbeitslosigkeit liegt so tief wie seit 18 Jahren nicht mehr, wir haben mehr offene Stellen als Bewerber, ja selbst Latinos oder Schwarze sind so wenig von Arbeitslosigkeit betroffen wie seit langer, langer Zeit nicht mehr.

Donald Trump hat inzwischen einen Handelskrieg mit China und Europa ausgelöst. Das dürfte diesen Aufschwung ruinieren.

Die Heritage Foundation hat sich immer für den freien Handel ausgesprochen, wir wenden uns gegen jegliche Art von Protektionismus, dabei bleiben wir. Tatsache ist aber auch, dass manche Länder, insbesondere China, sich bisher nicht an die Regeln gehalten haben. Zwar reden diese Konkurrenten der USA von Freihandel, in Tat und Wahrheit schützen sie ihre eigenen Binnenmärkte mit allerlei unfairen Massnahmen. Wenn Donald Trump das Ziel hat, diesen Missstand zu beheben, dann kann ich das nur unterstützen. Um Trumps Handeln zu verstehen, das manche Kritiker als sprunghaft und unberechenbar betrachten, empfehle ich Ihnen sein Buch "The Art of the Deal", "Die Kunst des Verhandelns". Nichts klärt Sie besser über Trump auf: Trump ist kein Politiker, sondern ein Unternehmer, der es gewohnt ist, mit harten Bandagen zu kämpfen. Drohung, Gegenmassnahme, Verhandlungsabbruch, Bluff – mit dem ganzen Arsenal der Unfreundlichkeiten hat zu rechnen, wer mit ihm zu tun hat. Viele Politiker, gerade in Europa, haben das noch nicht ausreichend begriffen.

Wenige kennen in der Hauptstadt so viele wie er

Ed Feulner ist heute 76 Jahre alt, was man ihm nicht ansieht. In Chicago aufgewachsen, stammt er aus einer katholischen, deutschen Familie. Seine Grosseltern waren einst nach Amerika eingewandert, deren Sprache beherrscht er aber nicht mehr. Er absolvierte ein College in Colorado, das die Jesuiten betrieben, dann besuchte er die renommierte Wharton Business School, schliesslich promovierte er an der Universität von Edinburgh in Schottland. Nach wie vor zählt er zu den wichtigen Akteuren konservativer Politik in Amerika. Wenige kennen in der Hauptstadt so viele wie er, wenige bewegen so vieles wie dieser alte, kluge, milde Mann.

Feulners Aufstieg hing eng mit jenem von Ronald Reagan zusammen. Obwohl dieser bereits Gouverneur von Kalifornien war, galt er als Aussenseiter, als er sich in den 1970er-Jahren um die Präsidentschaft bewarb. Feulner war genauso ein Newcomer, und es lag wohl daran, dass er sich sogleich um Reagan bemühte. Ausgestattet mit einer feinen Witterung für kommende, konservative Männer bot sich Feulner und seine Heritage Foundation dem stets bestens gelaunten, blendend aussehenden Schauspieler aus Hollywood sogleich an: Sie schlugen den Kandidaten zur Wahl vor, sie führten Reagan in Washington ein, sie glaubten an ihn – was Feulner um so leichter fiel, weil er schon früh, bereits als Student, sich jener Bewegung angeschlossen hatte, die in den 1960er-Jahren eine Art konservativer Revolution von unten auslösen sollte.

Feulners Held war damals Barry Goldwater, der unglückliche Präsidentschaftskandidat des Jahres 1964, ein intensiver Konservativer, der vom damaligen demokratischen Amtsinhaber Lyndon B. Johnson in den Wahlen geradezu massakriert wurde. Ausgerechnet dieser Goldwater, der Versager und Verlierer, war der Held von Feulner – und er war auch der Held von Reagan. Als dieser im Jahr 1981 ins Weisse Haus zog, nistete sich die Heritage Foundation zumindest virtuell dort ebenfalls ein: kein Think Tank spielte in der nun anbrechenden Reagan Revolution eine prominentere Rolle und nur wenige Berater hatten das Ohr von Reagan wie Ed Feulner.

Wer Trump beeinflussen will, erinnert ihn an Reagan

Wer Trump beeinflussen will, so erzählt man sich in Washington, der erinnert ihn mit Vorteil an das Vorbild Reagan, den er selbst erlebt hat und bewundert. Hat Reagan etwas gemacht, und man weist Trump darauf hin, so besteht eine grosse Chance, dass Trump es sogleich ebenso tut. Daran mag es liegen, dass die Heritage Foundation, Reagans Think Tank sozusagen, in der Trump Administration abermals zu grossem Einfluss gelangt ist. Manche Mitglieder des Kabinetts verdanken ihre Nominierung der Heritage Foundation, die Trump mit zahllosen Namen versorgt hat. Dass Mike Pompeo, der neue Aussenminister, eine wichtige Rede über die Politik gegenüber Nordkorea unlängst in den Räumen der Heritage Foundation gehalten hat, passt in dieses Bild. Eine grosse Ehre, ein Coup. Feulner berichtet davon mit einer gewissen Genugtuung, ohne überheblich zu wirken.

Trump ist ein "Disruptor", erklärt er, ein Zerstörer also des Status quo. Er bricht auf, was allzu lange allzu unbeweglich schien. Das macht ihn nicht unbedingt liebenswürdig – aus Sicht jener, die sich für Insider halten und ihre Macht zu verteidigen haben. Doch irrt, wer in Trump einzig den Aussenseiter und Revolutionär sieht. Im Hintergrund regiert das konservative Establishment längst mit. Feulner selbst ist alles andere als ein Aussenseiter. Er ist weder extremistisch, noch dumm, er besitzt Erfahrung wie kein Zweiter. Er berät den Unberatbaren. Und er glaubt an den Erfolg von Donald Trump.

Anfang Woche wurde bekannt, dass Trump gemäss einer Gallup–Umfrage inzwischen so beliebt ist wie Barack Obama zur gleichen Zeit seiner Präsidentschaft. 

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Basler Zeitung

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Klaus Fellechner / 25.06.2018

Der “Dealmaker” wird die politische Welt verändern und ja,ich glaube zum besserem.Denn wenn ich unsere Politclowns sehe, was kriegen die denn politisch fertig.Jahrelange Diskussionen,wenn und aber,am Ende ein fauler Kompromiss. Die Eurokrise wird Europa spalten oder sogar zerstören,halt,nicht Europa sondern die EU.Die Flüchtlingskrise hat bereits deutlich gemacht,die Länder wollen ein geeintes Europa aber keine Gängelei und Bevormundung von Brüssel. Hier muss endlich deutlich werden,die Nationalstaaten bestimmen ihre Innenpolitik,behalten ihre nationalen Eigenheiten.Der Euro war eine Totgeburt,auch wenn das viele Staaten noch nicht einsehen wollen.Die Wirtschafts- leistung ist derart unterschiedlich,wie soll da eine Währung funktionieren ? Trump zeigt den Europäern wie man entscheidet,schnell und entschlossen,das kennen sie nicht,davor haben sie Angst. Der Erfolg wird ihm recht geben,da können sie noch so schimpfen und attern wie kleine Kinder !

Paul Mittelsdorf / 25.06.2018

@Ivan de Grisogono Wir haben hier schon lange eine Partei, die im Großen und Ganzen all die Dinge vertritt, für die auch Trump einsteht. Diese heißt AFD und wird genauso verteufelt wie Trump. Die CSU dagegen ... Wir haben in Deutschland alles, wir müssen nur entsprechend wählen und nicht denen vertrauen, die bisher alles falsch gemacht haben. Sonst ändert sich eben nichts.

Gabriele Kremmel / 25.06.2018

Der “Disruptur” und GeschäftsmannTrump tut dem Politbetrieb insgesamt gut, dieser Meinung war ich von Anfang an. Im Business geht es um Fakten und um das, was am Ende für beide Parteien herauskommt, und nicht um kurzfristige Effekte. Nachteile und Risiken werden sorgsam erwogen, Potential im Vorfeld sondiert, Kosten-Nutzenabwägung praktiziert, Folgekosten eruiert und, wo vertretbar eingepreist. Es geht um die Zukunftsfähigkeit einer Unternehmung. Ein guter Geschäftsmann hat eine Nase für gute und schlechte Geschäfte, er erkennt aussichtslose Unterfangen und wo er übervorteilt werden könnte. Viele lassen sich von Äußerlichkeiten täuschen, sei es in Bezug auf Politik und ihre Ergebnisse oder in Bezug auf die Person Trump und sein Erscheinungsbild. Schon die bei Achgut veröffentlichten Übersetzungen der Reden von Trump zu diversen Entscheidungen ließen das Gegenteil von dem erkennen, was Trump von den Medien angedichtet und in den Mund gelegt wurde. Bei dieser Gelegenheit möchte ich Achgut Danke sagen für die Übersetzungen - bitte weiter so!

Richard Löwe / 25.06.2018

nachdem Obama seine Rede in Kairo gehalten hatte, habe ich mein Urteil gefällt: ein narzistischer Zerstörer. Ich habe nicht vorausgesehen wie erfolgreich sein Kombination aus Dummheit, Arroganz, Inkompetenz und ideologischer Starrheit sein würden. Nach wenigen Monaten hatte ich ein Urteil über Donald Trump gefällt: der wird für Amerika und die Welt der beste Präsident seit dem anderen Disruptor, der das Amt innehatte werden. Trump ist das Gegenteil im Charakter von Eisenhower, aber beide wollen das Gute für Amerika und die Welt. Und beide sind Macher, keine Ideologen. MAGA!

Michael Lorenz / 25.06.2018

Das Problem, wenn man sich US-Politik von hiesigen ‘Eliten’ erklären lassen will: man hört dann Leuten zu, die allen Enstes eine Claudia Roth in ein zentrales Amt dieser Republik gehievt haben. Und das ist ungefähr dasselbe, als würde man Pippi Langstrumpf dafür aussuchen, einen Großbetrieb zu leiten. Obwohl - eigentlich ist es ja genau das, was die SPD gerade macht ...

Karla Kuhn / 25.06.2018

“Anfang Woche wurde bekannt, dass Trump gemäss einer Gallup–Umfrage inzwischen so beliebt ist wie Barack Obama zur gleichen Zeit seiner Präsidentschaft. ”  Oh je, ob da die “Hetzer” jetzt in Schnappatmung verfallen. Vielleicht bekommt Trump am Ende noch den Friedensnobelpreis. Alleine für die Vorstellung, wie die “Hetzer” reagieren würden, lache ich mich schief. Für was hat eigentlich Obama ihn bekommen ?

Ivan de Grisogono / 25.06.2018

Interessante „Background“ Info! Auch ein Hinweiss warum Deutsche Demokratie und Rechtsstaat ums Überleben kämpfen müßen! Status quo in Deutschland in Form einer unanständigen Pseudokanzlerin und einer verkrusteten, ideologisierten Parteilandschaft, ziehen Deutschland immer schneller und tiefer in den Abgrund. Deutschland darf nicht länger geduldig auf einem Deus ex Machina hoffen sondern einen Zerstörer, Disruptor hervorbringen! Zu befürchten ist, dass ideologisch umerzogenes Deutschland kaum potenzielle Kämpfer und Zerstörer unter Parteikader noch hat. Sie wurden früh von Parteispitzen kaltgestellt und verdrängt. Sind Söder oder Dobrindt risikofreudig und entschloßen genug?

beat schaller / 25.06.2018

Erfrischend, Herr Somm, und in sehr vielen Dingen nachvollziehbar. Wer noch nicht beipflichten kann, der sollte mal einen Rückblick versuchen ohne dabei die “Öffentlich rechtlichen” Medien zu konsultieren.  Vieles geht im Netz besser und dort wo die entsprechenden Links angegeben sind, dort kann man sogar direkt erkennen, was wirklich war.  Danke. b.schaller

Wulfrad Schmid / 25.06.2018

Ein kleiner Trump für Deutschland, wäre ich religiös, würde ich jeden Abend dafür beten. Wobei ein Kurz auch schon toll wäre. Und was haben wir? Wer könnte den Kanzlersessel einnehmen und das Land wieder an die Sonne bringen??

Wilhelm Sacker / 25.06.2018

Donald Trump verändert bereits nachhaltig die Politik weltweit. Das spüren wir selbst hier in Deutschland. Was früher als unmöglich und unantastbar galt, wird heutzutage offen angesprochen und nicht mehr nur unter den PC-Teppich gekehrt. Wie wird das in 3-5 Jahren aussehen? Ich glaube, wir werden uns verabschieden müssen von alten Riten und Gewohnheiten auf der politischen Bühne. Trump wird notorisch unterschätzt und hierzulande behandelt wie die AFD. Trotzdem geht er seinen Weg, und er als mächtiger USA-Präsident kann nicht einfach ignoriert werden. Wahrscheinlich wird er wiedergewählt werden. Also: Get used to him!

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