Marcus Ermler / 27.07.2019 / 06:20 / Foto: peronimo / 88 / Seite ausdrucken

Deutschlands Venezuela: Bremen taumelt in den Sozialismus

Bremen hat als historische Kaufmannsstadt, die von 1260 bis 1862 Teil der Hanse war, eine lange Tradition kapitalismus-freundlicher Politik und prowestlicher Orientierung. Überraschenderweise spielen konservative Parteien und ihre Ideen von freien Märkten jedoch nur eine untergeordnete Rolle in Regierung und Verwaltung von Deutschlands elftgrößter Stadt. Vielmehr ist Bremen das einzige Nachkriegsbundesland, welches kontinuierlich von einem sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister beziehungsweise Ministerpräsidenten regiert wird.

Mag sich die deutsche Sozialdemokratie auch in ihrem Godesberger Programm von 1959 zum rheinischen Kapitalismus bekannt und dem Marxismus abgeschworen haben, so schlägt bei Bremens Sozialdemokraten der antikapitalistische, ökosozialistische Gegenschlag unbarmherzig zurück, euphemistisch in „Green Economy“ umgetauft. Bekannte Global Player der Lebensmittelindustrie wie Coca-Cola, Kellogg's und der deutsche Schokoladenproduzent Hachez haben bereits die Reißleine gezogen und ihre Tore geschlossen. 

Denn was hier als „Green Economy” definiert wird, ist in Wahrheit ein pseudokapitalistischer Etikettenschwindel von Deindustrialisierung und geschäftsschädigenden politischen Eingriffen in Bremens Ökonomie, der sich nur allzu deutlich am Ausschalten aller Kohlekraftwerke wie einer Verbannung des Autoverkehrs aus Bremens Innenstadt, dem Herz kaufmännischer Geschäftstätigkeit, veranschaulichen lässt. Dazu passt es ins Bild, dass die Handelskammer Bremen erst kürzlich dem Senat ein lediglich „befriedigendes Zeugnis“ für dessen Wirtschaftspolitik ausgestellt hat. 

„Bremen zieht Arbeitssuchende an“

Die wirtschaftliche wie auch soziale Schieflage zeigt sich nicht nur durch die höchste Arbeitslosenquote aller Bundesländer sowie eine hohe Staatsverschuldung, sondern ebenso durch einen ausufernden Wohlfahrtsstaat mit Sozialausgaben auf hohem Niveau wie eine enorme Armutsquote. Ebenso ist Bremen seit 2001 das reguläre Schlusslicht Deutschlands in der internationalen PISA-Studie, die Bildungssysteme evaluiert und vergleicht. Auch im nationalen „Bildungsmonitor 2018“ des Instituts der Deutschen Wirtschaft hat Bremen mittlerweile von Berlin die rote Laterne übernommen.

In den letzten fünfzig Jahren hat nur der Länderfinanzausgleich das finanzielle Überleben Bremens sichern können. Ein Bericht der Ratingagentur Fitch Ratings aus dem Jahr 2018 veranschaulicht die negativen Seiten der ökonomischen Situation wie folgt (ins Deutsche übersetzt): 

Schwacher Arbeitsmarkt im Vergleich zu anderen Bundesländern, Ausgabendruck im Hinblick auf personelle und soziale Kosten, hohe Schuldenlast […] Bremen zieht Arbeitssuchende an, die oftmals wegen Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe bleiben. Dies erklärt zum Teil, warum Bremens Arbeitslosenquote (9.9% im Dezember 2017) die höchste unter allen westlichen Staaten (4.9%) und in Deutschland (5.3%) insgesamt ist […] Derzeit erhält Bremen 300 Millionen Euro zusätzlicher Staatshilfen, um der Schuldenbremse nachzukommen, die im Jahr 2020 beginnt.“

Heimat muslimischer Extremisten

Nahöstliche Clans, die manche auch als arabische Mafia qualifizieren, sind in Prostitution, Drogenhandel und die lokale Türsteherszene involviert und dominieren Bremens Unterwelt. Vor Kurzem hat Bremens Polizei, vielmehr deren Spezialkräfte, einen Clanchef festgenommen und später in sein Heimatland Libanon abgeschoben. Selbst politische Repräsentanten von Bremens Muslimen wie der SPD-Politiker Patrick Öztürk haben keine Berührungsängste zu kriminellen Aktivitäten, wie die taz unlängst berichtete.

Andere, wie die CDU-Politiker Turhal Özdal und Oğuzhan Yazıcı oder die SPD-Politiker Mustafa GüngörMehmet Acar und Jasmina Abo-El-Hemam Heritani arbeiten als islamistische Agenten, indem sie Kontakte zu Erdogans AKP wie auch zu türkischen Kryptofaschisten von MHP beziehungsweise den Grauen Wölfen pflegen. 

Neben Erdogan hat auch das iranische Mullah-Regime seinen Einfluss auf Bremens Muslime ausgeweitet. Die dem Ayatollah loyale Gruppe „Die Feder“ initiierte im August 2017 eine antisemitische Demonstration in Bremens Innenstadt, mit einer öffentlichen Abstimmung, ob Israel ein Recht auf Existenz hätte. Auf Youtube verbreitet „Die Feder“ antisemitische Hardcore-Propaganda mit zynischen Stereotypen, die muslimische Zuschauer mit Hass gegen Juden und Israel vergiften soll.

Aber das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Bremen ist Heimat wie Rückzugsort von muslimischen Separatisten und Terrorgruppierungen wie der kurdischen PKK und pro-palästinensischen Organisationen mit engen Verbindungen zu linken Friedensaktivisten, die sich im „Friedensforum”, im „Nahost-Forum” und in linken Parteien wie der DKP oder der Linkspartei versammeln. Ihr gemeinsamer Kitt: das antiamerikanische und antiisraelische Narrativ. In einem Appell von 2012 forderte diese unheilvolle Allianz in Kooperation mit Erdogan-nahen Islamisten, Israel vollständig für die Gewalt im Nahen Osten verantwortlich zu machen:

Ursachen für die Gewalt im Nahen Osten sind nicht – wie Israel behauptet – der palästinensische Terrorismus und die Raketen der Hamas, sondern die Verbrechen der Israelis am palästinensischen Volk seit mehr als 60 Jahren: der Raub seines Landes, die Vertreibung seiner Menschen, die Zerstörung seiner Gesellschaft, die Verweigerung der Rückkehr der Flüchtlinge sowie die seit 1967 andauernde Besetzung des Westjordanlandes und die seit 2006 bestehende vollständige Abriegelung des Gazastreifens.

Das deutsche Venezuela

Europäische Beobachter würden Bremen als das Griechenland Deutschlands einstufen, denn wie der Begründer der antiken Demokratie in Südosteuropa könnte Bremen seine Lichter ohne die finanziellen Hilfen des Länderfinanzausgleichs ausschalten. Es ist vollständig dem Wohlwollen seiner Finanziers ausgeliefert. Amerikanische Analysten würden Bremen das Prädikat „deutsches Venezuela“ verleihen, da es wie sein südamerikanisches Gegenstück, welches von Maduros kleptokratischem sozialistischen Regime in den Bankrott getrieben wird, nicht nur eine Präferenz für antikapitalistische Rhetorik teilt, die in desaströse Realpolitik mündet, sondern mehr noch Antifa-Schlägertruppen gewähren lässt, die konservative politische Gegner ins Visier nehmen.

So griff im Jahr 2013 eine Gruppe von Linksradikalen den damaligen AfD-Sprecher Bernd Lucke bei einer Wahlkampfveranstaltung an. Im Januar 2019 attackierte eine Gruppe vermummter (mutmaßlich) Linksextremer den Bremer AfD-Vorsitzenden Frank Magnitz auf brutale Art und Weise, wobei Magnitz eine schwere Kopfverletzung davon trug. Ebenso sind Transgender-Aktivisten und Schwulenrechtler, die Verbindungen zur AfD haben, das Ziel von Angriffen. Einer dieser Aktivisten, der konservative Politiker Alexander Tassis, wurde im Jahr 2017 von CNN für sein Engagement für zwei von Islamisten terrorisierte Schwule hervorgehoben. Selbst Kinder von AfD-Politikern sind vor Angriffen nicht sicher, wie es der ehemalige AfD-Lokalpolitiker Adam Golkontt zu berichten weiß. Eine ausführliche Darstellung solcher„Einzelfälle“ findet man hier auf Achgut.com.

Auch leistet sich Bremen mit dem lokalen „AfD Watch“ ein Denunziationsportal, welches in der Eigendarstellung eine „Kritische Online-Publikationen zur öffentlichen Auseinandersetzung mit der Neuen Rechten im Bundesland Bremen“ sein soll. In Wirklichkeit jedoch, wie ich auf Achgut.com auch anhand meines eigenen Steckbriefs aufgezeigt habe, aus der Anonymität heraus jeden, der ihrem totalitären Weltbild nicht entspricht, öffentlich an den Pranger stellt. Treffen kann es jeden: Transgender, Schwule, Sozialdemokraten, Journalisten. Hierbei werden ohne Belege und mit absurden und wirren Argumentationsmustern Verbindungen zur Bremer AfD konstruiert, um die betreffende Person als Nazi zu outen und sie gesellschaftlich zu ächten. Ein Tweet vom 5. Juli 2019 verdeutlicht ihr Vorgehen:

Der parlamentarische Arm des rechten Terrors sitzt nun staatlich alimentiert, als Fraktion in Bremens Bürgerschaft. Die AfD geht unter dem Schutz der bürgerlichen Mitte arbeitsteilig vor. Sie bestimmt den Feind, der Mob schlägt auf der Straße zu. #fckAfD #antifa #fcknzs #bremen“

Linke wollen „die ganze Bäckerei“

Wer nun an diesem Punkt der politischen Auseinandersetzung annehmen würde, dass der Bremer Staat konservative Politiker vor derlei Gewalt und Hasskriminalität beschützt, wird enttäuscht werden. Wer zumindest eine klare Aussage von Bremens Regierung erwarten würde, die jeden physischen und psychischen Gewaltakt verurteilt, welchem Bremens Konservative entgegensehen, wird vollständig beschämt. Ganz im Gegenteil. Antje Grotheer (SPD), Sprecherin der Bremischen Bürgerschaft, bemühte in einer Rede eine klassische Täter-Opfer-Umkehr, indem sie die Bremer AfD ohne jeden Beweis mit rechtsextremem Terror in Verbindung brachte und dabei den offenkundigen physischen wie psychischen Terror gegen die Bremer AfD mit keinem Wort würdigte:

Ihre Worte wirken wie Gift auf unsere Gesellschaft. Sie ist ein Motor für die Verrohung unserer Sprache. Leider macht sich das bereits auch in unserer bremischen Stadtgesellschaft bemerkbar. Das, was bislang nur Worte waren, mündet letztlich auch in Taten. Dass in unserem Land 74 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus ein demokratisch gewählter Politiker von einem Rechtsradikalen ermordet wird, war für mich unvorstellbar. Und es macht Angst.“

Für den Schlussakt nun eine Frage an den Leser. Sie haben über eine historische deutsche Kaufmannsstadt gelernt, dass sozialdemokratische Politik sie in den Abgrund des Sozialismus taumeln lässt, wobei der ökonomische Ruin wie die islamische Unterwerfung immer nur einen kommunistischen Transformationsschritt weit entfernt zu sein scheint und Antifa-Schlägertruppen im Zweifel jede konservative Opposition im Keim ersticken. Was also denken Sie, ist Bremens Antwort, wenn Sozialismus es nahezu dysfunktional gemacht hat? Richtig, implementiere noch mehr Sozialismus.

Nach der Bürgerschaftswahl im Mai 2019 luden Sozialdemokraten und Grüne nun die Bremer Linkspartei als zusätzlichen sozialistischen Gesinnungsgenossen zu den Schaltstellen der Macht ein. Eine Partei, die trotz zweifacher Umbenennung immer noch für SED-Diktatur, Stasi, Mauertote sowie Enteignungen von Unternehmen und Menschen steht, verbunden mit einer dezidiert antiamerikanischen wie antiisraelischen Politik. 

In diesem Zusammenhang erhalten die Worte der innerparteilichen Strömung „Antikapitalistische Linke” der Bremer Linkspartei mehr die Bedeutung einer unheilschwangeren Vorhersage von Marx' „Gespenst des Kommunismus“ als einen Ausblick auf eine glänzende Zukunft für Bremens Wirtschaft wie Gesellschaft: 

Wir wollen wie Tucholsky den Sozialdemokraten ins Stammbuch geschrieben hat die Macht und nicht die Regierung. Wir wollen kein Stück vom Kuchen abhaben, sondern wir wollen die ganze Bäckerei!“

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Leserpost

netiquette:

Rupert Drachtmann / 27.07.2019

@ Fr. Seegers, „bezahlt wird überall vom Länderfinanzausgleich, wie in den anderen Bundesländern auch“. Ach so ! Genau das ist das Problem der Sozialisten. Der Strom kommt aus der Steckdose und das Geld aus dem Automaten.

S. Marek / 27.07.2019

@ Angela Seegers, also wenn Sie es als “alles bestens” qualifizieren, dann erübrigen sich alle Fragen und Diskussion. Träumen Sie weiter.

Jörg Themlitz / 27.07.2019

Der zitierte, letzte Satz ist, na ja sagen wir mal ein Oxymoron. (Linke <—>  gut gehender Handwerksbetrieb) Die Linken wollen immer nur den Kuchen den andere backen! Denn mit der Bäckerei können sie nichts anfangen. Außer Parolen an die Wände schmieren.

Jochen Lindt / 27.07.2019

Bremen hat den grössten deutschen Hafen mit der längsten Pier der Welt, ohne den Überseehafen in Bremerhaven würden etwa 50% aller deutschen Importe über Rotterdam abgewickelt.  Die Armut des Bundeslandes ist fast zur Gänze der islamischen Einwanderung geschuldet.  Die Arbeitslosenquote der Araber pendelt so um 90%. Das wird sicher auch andere Bundesländer treffen, Merkels Grenzöffnung sei Dank.  Die Linke und ihr immanenter Terror sind da, weil sie staatsfinanziert wird und ihre Straftaten juristisch nicht verfolgt werden.  Ist in Hamburg auch nicht anders (“rote Flora”), dies ist allerdings wirklich ein strukturelles Problem der Linken/Grünen/SPD und auch das wird mit Sicherheit alle derartig regierten Bundesländer treffen. Bremen ist insofern nur Vorreiter.

Tim Wohlfahrt / 27.07.2019

Lieber Herr Dr. Huelskamp, Peinlichkeiten, einen Titel im Forum zu nennen, bleiben zum Glück jedem selbst überlassen. Sich über Einseitigkeit zu beschweren und dann einen albernen Pisa-Vergleich mit einer vermeindlich schwächeren Stadt wie Dortmund aus dem Hut zu zaubern, ist dagegen schon unfreiwillig komisch. Worauf wollen Sie denn hinaus? Dass Bremen ganz dolle ist, weil es woanders ziemlich mies ist? Glückwunsch, ganz großartige Argumentationskette für einen Mann, der anscheinend studiert hat (in Bremen, wenn Sie mir die Frage erlauben?). Sie wünschen sich, dass der Autor des Artikels ihre Stadt meidet, weil er anderer Meinung ist. Das lässt tief blicken. Würden Sie ihm die „Einreise“ verweigern, wenn Sie die Befugnis dazu hätten? „Doktoren„ wie Sie machen mir Angst, wenn ich sehe, wie engstirnig und feindselig mit Andersdenkenden umgegangen wird.

R.Krug / 27.07.2019

76 Jahre SPD das hält kein Land aus. Ich denke, dass die Bildung in Bremen so schlecht ist, dass der Sinn von Parteiprogrammen nicht mehr erfasst wird. Die rote Laterne des schlechtesten Bildungssystem trägt der Bremer Senat stolz vor sich her. Schauderhaft diese Landesregierung. 76 Jahre roter Schrott ist genug.

Dr Tim Huelskamp / 27.07.2019

Ich habe in meinem Leserbrief lediglich meine objektiven Erfahrungen dargelegt. Ich wohne übrigens im ganz zentral Viertel und radel täglich zur Arbeit nach Tenever, einem der sog. Brennpunktstadteile. Was dort an Integration geleistet wurde in den letzten Jahrzehnten, ist beeindruckend. Wen es ernsthaft interessiert, der solle sich z. B. das Projekt Stadteiloper der Kammerphilharmonie Bremen und der Gesamtschule Ost ansehen. Ich arbeite täglich mit Bürgern aus vielen Nationen zusammen. Im Bremer Westen sind die Probleme durchaus größer und auch sonst gibt es selbstverständlich viel zu tun. Die Stadtstaaten haben eine besondere Situation zu bewerkstelligen durch z. B. sehr hohe Verwaltungskosten und die Tatsache, dass viele in Bremen erwirtschafteten Steuern in Niedersachsen gezahlt werden. Es ist nicht alles toll in Bremen, nur eine derartig einseitige Darstellung bedurfte m. E. einer Kommentierung.

Werner Geiselhart / 27.07.2019

Für die Bremer gilt: Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber.

Wolf von Fichtenberg / 27.07.2019

Warum erreichten die Bremer Stadtmusikanten die Stadt nie und zogen es vor, lieber in der Räuberhütte zu bleiben? Das Märchen sagt es uns: In der Räuberbude gefiel es ihnen sehr gut. Kannten sie die Stadt Bremen etwa schon?

Sabine Schönfelder / 27.07.2019

Dr. @Tim Huelskamp, soll das ein Spässel sein, Ihre aufgebrachte Empörung für eine abgewirtschaftete Stadt? Gehe davon aus, daß Sie als kleiner Aufmischer unter einem Pseudonym schreiben. Tim Huelskamp ist ein amerikanischer Republikaner,  Anhänger der sogenannten ‘tea-party’, noch ein Spässel, den Doktor haben Sie aber selbst hinzugefügt, soviel akademische Überzeugung gehört heutzutage einfach in die Argumentation hinein, woll? Sind Sie Mitglied im Bremer Club der Althumorigen und Teil der großen klimageschädigten rot-grünen Mischpoke? Köstlich und richtig realitätsbezogen ist Ihre lustige Bemerkung über die Vermögensbildung unter rot-grün-linker Bevormundung liebe @Uta Buhr. Rischtsch witzsch, wie der Sachse sagt.

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