Danke. Da stimmt jeder Satz. So viel Vernunft - eine Wohltat im muffigen links-spießig-engstirnigen Dauerempörungsmodus der meisten Medien.
“Das bringe schließlich auch nicht unbedingt mehr Sicherheit, während Gelder für die Versorgung von „Flüchtlingen“ ein Beitrag zur Stabilisierung der Welt seien. Und für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ gebe Deutschland schließlich 30 bis 40 Milliarden Euro aus.” Nicht Deutschland Herr Gabriel, sondern der DEUTSCHE STEUERZAHLER !! Und bestimmt nicht freiwillig, das hat uns Frau Merkel zum großen Teil eingebrockt. Und an die Stabilisierung glaubt Gabriel wohl nur im Traum ? Es werden immer größere Unruhen aufkommen. Da braucht man ja nur mal nach Frankreich schauen. Gabriel, ein SPD Träumer. Der Steuerzahler wacht hoffentlich bald auf !!
Witzig, dass Griechenland von dem Geld der Anderen Panzer kauft etc. Griechenland erfüllt also sein 2% - “Ziel”, weil Deutschland, Frankreich, Italien, England es bezahlt haben, hihi.
Ja, die USA geben 3,6 % vom BIP für das Militär aus. Aber das sind eben nicht Verteidugungsausgaben bzw. “Ausgaben für das Bündnis”. Es ist das Geld für die hunderte Militätstützpunkte in der ganzen Welt, mit deren Hilfe Geopolitik und Durchsetzung knallharter wirtschaftlicher Interessen gemacht wird. Mit dem Geld (ca 600 Mrd USD) haben die USA allein letztes Jahr mindesten 26.000 Bomben auf 7 Länder geworfen. Damit werden u.a. 10 Flugzeugträger betrieben die ohne eigenes Risiko an jedem Punkt der Welt fast jeden in die Knie zwingen können. Sollen wir Europäer bei dem ganzen Angriffswahnsinn mitmachen? Der europäische Teil der Nato gibt ca 250 Mrd aus. Allein GB, FR, D + I geben laut SIPRI ca 170 Mrd aus. Und der böse Putin? Keine 70 Mrd und steht damit hinter China und Saudi Arabien (sic) auf dem vierten Platz. Also wer muss vor wem Angst haben? Das Problem ist, daß eine angriffsbereite Armee eben viel teurer ist als eine Verteidigungsarmee.
Über Trumps “America first” regen sich alle auf. Dieses “Germany first”, und nichts anderes ist ja der fortgesetzten Bruch klarer Vereinbarungen, scheint man aber für eine gute Sache zu halten. Es kommt halt nicht so sehr darauf an, was getan wird, sondern von wem.
Angewidert habe ich vorhin, nach etwa 20 min in der Sendung “Anne Will” (ARD), den TV ausgeschaltet. Der an den Pranger gestellte und umzingelte John Kornblum, der sicherlich kein Trump-Anhänger ist, konnte einem wirklich leid tun. Amerika-Bashing, wie ich es selbst hierzulande selten erlebt habe. Alle auf einen und die entsprechenden Klatscher noch dazu. Abscheulich! Jetzt zum Thema 2% des BIP Militärausgaben. (Nochmal zum Vergleich: BRD 1,2%, UK 2,1%, USA 3,3%, Russland 5,4%, Saudi-Arabien 13,7% Quelle: statista.com) Hätte man sich nach dem 2. Weltkrieg entschlossen strikt pazifistisch zu sein, hätte ich dies durchaus verstanden. Man hätte einem potentiellen Angreifer einfach gewähren lassen und später etwa zivilen Widerstand leisten können. Aber nein, man hat sich zur Militarisierung entschlossen. Gut, es gab vielleicht schon Gründe die dafür sprachen, meinetwegen auch auf Druck der Alliierten, man konnte dann ja auch wieder Rüstungsgeschäfte betreiben… Jetzt ist man nun mal Mitglied in der Nato (und hat davon profitiert) und will dies anscheinend auch bleiben. Zumindest bis man ein Hirngespinst, nämlich die ‘Europäische Armee’ realisiert hat, die dann, so jedenfalls lese ich dies zwischen den Zeilen, der neuen EU-Supermacht (noch eine Fantasie) dienen soll und Konkurenz zu allen anderen Supermächten werden soll. Bei der Sendung “Augstein und Blohme” (Phoenix) wurde gestern gar von einer ‘Deutschen Atombombe’ gefaselt… Also gut, jetzt sagen die einen, daß diese 2%-Forderung der Nato sehr verständlich ist und man denkt damit wäre das Thema vom Tisch. Und plötzlich stellt sich eine Kanzlerin (und auch Herr Gabriel) bei der Sicherheitskonferenz hin und quasselt was von anderen, nichtmilitärischen Dingen, die von der BRD angeblich geleistet werden und gefälligst berücksichtigt werden sollen. Am liebsten hätte sie wohl auch noch die Kosten ihrer ‘Flüchtlingspolitik’ hier miteingerechnet. Für diese Rede gibts von mir eine glatte 6 (ungenügend)! Es ist mir völlig egal ob Russland tatsächlich eine Bedrohung ist oder nicht, es fallen mir auch dutzende andere Szenarien ein, die eine starke Nato notwendig machen. Trump hat in seinem Wahlkampf ein oder zweimal gesagt dass die Nato in diesem Zustand “obsolete” (engl. veraltet) wäre, vor allem im Hinblick auf die Gefahr des islamistischen Terrorismus, IS,... usw. Er hat aber meines Wissens niemals gesagt dass sie unnötig sei. Aber genau dies versucht uns doch die dt. ‘Qualitätspresse’ immer und immer wieder gebetsmühlenhaft beibringen zu wollen. Das Ziel kann doch dann nur sein, die Trump-Präsidentschaft auszunutzen um den Anti-Amerikanismus (für mich nichts anderes als eine Form des Rassismus) noch weiter anzuheizen. Ich hätte noch viel zu sagen, komme jetzt aber zum Schluß und zu meinem Hauptargument: Es gibt hier nämlich ein sehr beunruhigendes Muster, das schon beim deutschen Alleingang in der sog. Flüchtlingskrise augenscheinlich wurde. Unsere Politiker haben offensichtlich vergessen was ihre Hauptaufgabe ist. Es ist nicht ihre persönliche Karriere und Bereicherung, auch nicht die Rettung der “Gemeinschaftswährung”, ebenso wenig der Erhalt und Ausbau der EU, auch nicht Entwicklungshilfe oder Energiewende. Noch nicht einmal der Erhalt und Stärkung der Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Hauptaufgabe eines Politikers, v.a. eines Regierungspolitikers, ist und bleibt, alles zu tun um die SICHERHEIT UND DEN SCHUTZ DER EIGENEN BEVÖLKERUNG UNTER ALLEN UMSTÄNDEN ZU GEWÄHRLEISTEN. Der Quereinsteiger President Donald J. Trump hat dies offensichtlich sehr gut verstanden!
Als politisch Verantwortlicher im Land der aufgegebenen Grenzen muß man Prioritäten setzen. Wenn schon grundlegende Vertragsbestandteile des europäischen Rechts vor Jahren als unbeachtliche Randnotizen gewertet und nicht mehr beachtet wurden, geltendes Recht in Serie zur Umsetzung des humanitären Bauchgrummelns der Großen Vorsitzenden aufgegeben wurden, nachdem man u. a. die Gelder für die UN-flüchtlingsversorgung einkürzte u. so zumindest zum Ingangsetzen des Marsches Richtung Balkan beitrug, wird doch jeder, auch ein erst neu ins Amt gekommener US-Präsident mit dem noch fehlenden Weitblick der Notwendigkeit europäischer Wertevertretung, Verständnis dafür haben, daß die Europäer auch weiterhin nicht bereit sind, sich mit den vor Jahren vereinbarten Anteilen an der eigenen Landesverteidigung zu beteiligen, zumal zum Schutz von Grenzen, deren Bestand man öffentlich als “obsolet” bezeichnete.
Naja Griechenland hat teure territoriale Streitigkeiten und kulturelle Rivalitäten mit der Türkei. Großbritannien ist eine Atommacht und muss im Zweifel auch seine Kolonieen in Übersee (Falkland & Co.) verteidigen. Polen leistet sich aus meiner Sicht eher unrealistische, mehr der Selbstvergewisserung dienende Bedrohungsgefühle gegenüber seinem dominanten Nachbarn Russland und tief im Herzen wohl auch Deutschland (letzteres historisch bedingt zum Teil, beim Anblick der Bundeswehr aber kaum nachvollziehbar). Bei Estland ist es im Angesicht der Randlage vielleicht sinnvoll, echte Loyalität gegenüber der NATO. Obwohl man sich auch da fragen kann, ob Estland nicht mit einer Politik der Aufrüstung und Truppenaufmärsche erst die Gefahren schafft, vor denen es sich schützen will. Wie auch immer sehe ich bei Deutschland keinen Grund mehr Geld für Rüstung auszugeben. Wir leisten uns keine Kolonien, keine Atomwaffen, keine territorialen Streitigkeiten, keine feindlichen Nachbarn. Wir sollten uns ein Beispiel an der Schweiz nehmen, die in ähnlicher Lage wie Deutschland mit Rüstungsausgaben von 0,7% des BIP auskommt.
Ich hoffe, dass die USA bei ihren vertraglich begründeten Forderungen bleibt und diese unmissverständlich und mit Konsequenzen umsetzt. Nur auf diesem Wege wird das stolze, satte und selbstzufriedene Deutschland in seine Grenzen verwiesen. Und damit ein Ende des Gut- Menschentums nach Nietzsche erspart.
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