News-Redaktion / 14.08.2020 / 11:15 / 0 / Seite ausdrucken

Deutschland verschenkt 250 Millionen Masken

Am Anfang des Corona-Ausnahmezustands herrschte in Deutschland ja bekanntlich Maskenmangel, u.a. weil vorhandene Masken noch kurz zuvor nach China verkauft worden waren. Für teures Geld kaufte und bestellte die Bundesregierung dann ganz großzügig Mund-Nasen-Bedeckungen. Anfangs war wegen des Mangels von Maskenpflicht noch keine Rede, doch als die Engpässe beseitigt waren, wurde der Maskenmarkt mit der Maskierungspflicht belebt.

Das Maskenkaufprogramm des Bundesgesundheitsministers sorgt seither allerdings regelmäßig für unschöne Schlagzeilen. Beispielsweise wegen vieler unbezahlter Rechnungen.

Außerdem schafft es das Bundesgesundheitsministerium offenbar nicht, die vielen beschafften Masken – allein 2,7 Milliarden Stück sollen importiert worden sein und die Lieferung einer weiteren Milliarde steht noch aus – auch an die ins Auge gefassten Abnehmer zu verteilen, so dass etliche quasi auf Halde liegen.

Jetzt berichtet n-tv.de unter Berufung auf „Spiegel“-Recherchen, dass 250 Millionen Masken verschenkt werden sollen, weil sie an ihr Verfallsdatum kommen und andernfalls vernichtet werden müssten. Das Geschenk bekommen allerdings nicht die zum Maskentragen verpflichteten Bürger, die den Maskenkauf mit ihren Steuerzahlungen finanziert haben, sondern andere notleidende Staaten. Verteilt werden sollen sie über die WHO. Der Wert des Geschenks wird mit 275 Millionen Euro angegeben.

Das Finanzministerium, so heiße es in dem Bericht, sei „grundsätzlich einverstanden mit unentgeltlicher Abgabe“ der nicht benötigten Masken, und zwar auch deshalb, weil „die Mindesthaltbarkeitsgrenze der Materialien bei Nichtweitergabe ggf. bald erreicht wird“. Eine Vernichtung der Materialien wäre wegen des andernorts hohen Bedarfs nicht zu verantworten. Im März hatte die Bundesregierung den Export von Atemmasken und anderer Schutzausrüstung bekanntlich noch verboten. Jetzt, so heißt es in der Meldung, wolle man die Masken so schnell es geht verschiffen. In dem Artikel wird – unter Verweis auf den Streit mit Masken-Lieferanten um unbezahlte Rechnungen – die Frage aufgeworfen, ob die jetzt mildtätig verschenkten Masken überhaupt bezahlt worden sind.

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