Johannes Eisleben / 09.08.2018 / 06:05 / Foto: Bildarchiv Pieterman / 64 / Seite ausdrucken

Deutschland ist wieder eine gefährliche Nation

Der deutschsprachige Raum ist ein großartiger Kulturraum. Denken wir beispielsweise nur an die Theologie im Zeitalter der Reformation sowie an Philosophie und Mathematik ab dem späten 17. Jahrhundert – in diesen Bereichen ist der deutschsprachige Raum der kulturelle Hauptnachfolger des antiken Athen. Auch in der kreativen Kraft, Tiefe und Vielfalt seiner Komponisten – um ein weiteres Beispiel zu nennen – ist er vom Barock bis zum Ende des 19. Jahrhunderts international mit keinem anderen Kulturraum vergleichbar.Aber als Nationalstaat ist Deutschland, eine Teilmenge dieses Kulturraums, offensichtlich kein politischer Raum, der den Menschen in Europa Sicherheit und Frieden verschaffen kann. Als solcher bereitet Deutschland vielmehr derzeit in bester Tradition des späten Kaiserreichs unwillentlich-schlafwandlerisch neue Konflikte in Europa vor. 

Seit der Reichsgründung 1871 bis heute hat es nur eine kurze Periode gegeben, in der in Berlin eine weitgehend berechenbare sicherheits- und wohlstandsorientierte Politik für die deutschen Bürger und ihre Nachbarn in Europa gemacht wurde: zur Zeit Bismarcks. Seitdem – und das gilt auch heute – geht von Berlin immer nur Gefahr aus. So begann man nach Bismarck in Berlin ohne direkte Absicht durch eine expansive Nationalpolitik erfolgreich auf den ersten Weltkrieg hinzuarbeiten.

Nachdem man dann gemeinsam mit den anderen Großmächten in den Ersten Weltkrieg geschlittert war und diesen verloren hatte, wurde auf dem fatalen Fundament der Versailler Verträge, des Kriegstraumas und eines rechtsstaatlichen, aber nicht demokratischen Nationalismus mit Religionsersatzcharakter in Weimar eine vollkommen instabile Republik geschaffen, die zwar Ansätze zur internationalen Kooperation etwa beim Völkerbund zeigte, aber schon nach kurzer Zeit dem deutschen Faschismus wich. Dessen grauenvolles Ergebnis, ein zerstörtes Europa und die fast vollständige Vernichtung des europäischen Judentums, war der bisherige Tiefpunkt Berliner Politik.

Die Nachkriegszeit war dann die einzige Phase, während derer in einer legitimen Ausformung deutscher Staatlichkeit, der alten Bonner Bundesrepublik, eine friedens- und wohlstandsorientierte Politik gemacht wurde. Diese Bonner Republik war sicherheits- und außenpolitisch nicht souverän, sie währte von 1949 bis 1998, dank der traditionellen Alt-BRD-Regierung Kohls also über 1991, dem Jahr der Wiedervereinigung und der Restauration der vollen völkerrechtlichen Souveränität Deutschlands auf Basis des Regelungsvertrags, hinaus.

Diese Regierung machte in bester Absicht allerdings einen fatalen Fehler, auf den weiter unten noch eingegangen wird, den Vertrag von Maastricht, mit dem die Einführung des Euro beschlossen wurde. Doch seit der Verlagerung der Hauptstadt nach Berlin und dem Beginn der rot-grünen Regierung Schröder, mit dem Beginn der Berliner Republik 1998 (auch wenn der Bundestag erst ein Jahr später umzog), geht von Deutschland wieder Gefahr nach Innen und Außen aus: Wir sind wieder eine Bedrohung für unsere Nachbarn. Und dies auf ganz verschiedenen Gebieten.

Autistische Energie- und Wirtschaftspolitk

Die Regierung Schröder verfolgte – mit einigen Ausnahmen – einen weitgehend globalistisch-humanitaristischen Kurs. Unter ihm wurde die fatale Energiewende (2000) mit dem Atomausstieg (2002) beschlossen, mit denen Deutschland seine innere Sicherheit durch Stromausfälle gefährdet und auch die Wahrscheinlichkeit für grenzüberschreitende Störungen der Stromversorgung erhöht. Da ein anthropogener Klimawandel unwahrscheinlich und in Abwesenheit von Speichern für sogenannten „Ökostrom“ eine konventionelle Stromgewinnung zur Stabilität des Netzes erforderlich ist, hat diese Politik keinen Nutzen, sondern erzeugt nur sehr hohe Kosten und Risiken.

Stromausfälle, die länger als ein paar Stunden dauern, sind eines der extremsten Sicherheitsrisiken hochverdichteter modernen Zivilisationen, wie Wolfgang Sofsky 2003 kompakt erläutert hat. Seit 2000 bewegt sich Berlin auf solche Situationen konsequent hin und gefährdet damit Deutschland, und bei Übergriff des Ausfalls über die Grenzen hinaus (beispielsweise durch den Ausfall von Fernleitungskreuzungen) auch seine Nachbarn.

Durch sein wirtschaftspolitisches Agieren in der EU ist Deutschland ökonomisch sehr gefährlich. Und zwar ist dies nicht wegen der hohen Produktivität, den relativ niedrigen Lohnstückkosten oder der hohen Qualität der Produkte und den damit verbundenen Exporterfolgen der Fall, wie uns das französische Politiker oder unsere linken Parteien weismachen wollen. Vielmehr ist Deutschlands Versagen als ökonomischer Hegemon des Kontinents bei der Eurokrise ab 2009 die Gefahrenquelle.

Zwar war schon die mit dem Vertrag von Maastricht besiegelte Gründung des Euro ein schwerer Fehler, den jedoch viele Akteure der damaligen Bundesregierung unwissentlich begangen. Für die aufrichtigen ökonomischen Berater der Bundesregierung wie Hans-Werner Sinn war spätestens bei Ausbruch der Griechenland-Krise 2009 klar, dass der Euro in seiner heutigen Form nicht zu retten ist.

Denn auf Dauer kann eine gemeinsame Währung in Kombination mit massiven Handelsbilanzdefiziten, die durch erzwungenen Kapitalexport aufrecht erhalten werden (Bilaterale Kredite, ESM, EFSF, EFSM, Target-II-Salden und Anleihenkaufprogramm der EZB summieren sich derzeit auf etwa 4 bis 4,5 Billionen Euro), nicht bestehen. Als wirtschaftliche Führungsmacht Europas hätte Berlin 2010 den Austritt Griechenlands aus dem Euro-System und den Ersatz des virtuellen Target-II-Systems durch eine Realwertdeckung (von sich aus der Handelsbilanzbilanz ergebenden Schulden) erzwingen können, wie sie noch heute im Binnenhandel der USA die Herausbildung von größeren Handelsbilanzdefiziten zwischen den US-Bundesstaaten verhindert.

Paneuropäische Inflation

Damit wäre der Euro wahrscheinlich in seiner heutigen Form beendet oder zumindest auf deutlich weniger Mitglieder verkleinert worden. Doch wäre dies fiskalpolitisch damals noch möglich gewesen – die Kosten für eine solche Dekonstruktion des Euro wären deutlich kleiner gewesen als heute, man hätte sie noch schultern können, ohne Staatsbankrotte bei den ökonomisch starken Kernländern des Eurosystems zu provozieren.

Ein Schuldnerland wie Italien, das seine stetig steigende, 2017 bei 2.256 Milliarden Euro angelangte Staatsverschuldung von mehr als 130 Prozent seines Bruttoinlandprodukts hat und ein massives innereuropäisches Handelsbilanzdefizit betreibt, kann dauerhaft nicht im Euro gehalten werden. Ein Versuch zur Rettung Italiens über die Geldpresse wird zu paneuropäischer Inflation führen.

Heute schon hält die Zentralbank mehr als 350 Milliarden italienische Staatsanleihen (etwa ein Drittel). Irgendwann fliehen die Anleger aus italienischen Staatsanleihen oder Lebensversicherungen. Das kann kein staatlicher Akteur kompensieren, und es kommt dann zur Schmelze des Finanzsystems. Der Staat kann keine Renten und andere Sozialleistungen mehr zahlen, Menschen beginnen zu hungern und zu frieren, Unruhen brechen aus.  

Über das EZB-System haftet Deutschland für 27 Prozent der Schulden im Euro-System, das sind derzeit deutlich mehr als eine Billion (1.000 Milliarden) Euro. Beim Kollaps des Systems (keiner weiß genau, wann es so weit sein könnte), wird auch der deutsche Staat bankrott gehen.

Wir geraten dann in eine Wirtschaftskrise, die mindestens so ernst wird wie die Weltwirtschaftskrise 1929, wenn nicht schlimmer. Es war eine der schwersten Fehlentscheidungen Merkels, die Eurorettung in der seit 2010 praktizierten Form durchzuführen. Man wäre der Verantwortung Deutschlands für seine Bürger und den Frieden in Europa gerecht geworden, indem man den Euro damals dekonstruiert hätte.

Die Aufrechterhaltung einer Zeitbombe

Doch stattdessen verknüpfte Merkel mystifizierend eine zum Scheitern verurteilte Währung mit Europa: „Scheitert der Euro, scheitert Europa.“, wiederholte sie immer wieder. Doch der Nachsatz ist eine Leerformel, ein Kontinent kann nicht scheitern, ein Mythos auch nicht – er kann allenfalls verblassen. Es wäre 2010 noch möglich gewesen, einen Rückbau des Euro durchzuführen. Doch nun gefährden wir Wohlstand und Frieden in Europa durch die Aufrechterhaltung dieser Zeitbombe, deren Sprengkraft sich täglich mit den TARGET-Salden vergrößert. Die Verantwortung trägt Deutschland, denn Berlin hätte als einzige Euroland-Regierung die Macht gehabt, eine sinnvolle Dekonstruktion des Euro zu erzwingen.

Deutschland ist durch seinen stark ausgebauten Sozialstaat, der ein sehr hohes Mindesteinkommen für staatlich abgesicherte Bürger und Migranten garantiert, in Kombination mit seinen offenen Grenzen ein internationaler Magnet für Migration. Mit Hilfe des Internets und mobiler Endgeräte verbreiten Migranten die Nachricht, man könne nach Deutschland einreisen und viele Jahre hier bleiben, verköstigt werden und nach seinen eigenen Sitten ungehindert leben. Milton Friedman, Nobelpreisträger für Wirtschaft, sagte einmal: "Ein Staat kann ein Sozialstaat sein. Ein Staat kann offene Grenzen haben. Aber niemals beides zusammen. Das Sozialsystem wird sehr schnell unheilbar zerrüttet und unfinanzierbar, wenn man dieses nicht beherzigt."

Im Sinne einer klassischen Tragik der Allmende versuchen also möglichst viele Wirtschaftsmigranten, noch in den Genuss offener Grenzen mit Vollsozialstaat zu gelangen, bevor dieses historisch einmalige Gemeingut durch Wahlen und politische Kursänderung aufgebraucht wird wie bereits in vielen anderen Ländern Europas – jeder Migrant, der fähig zu einer Reise aus Schwarzafrika nach Deutschland ist, macht sich das klar. Dieser deutsche Migrantenmagnet wirkt als Gefahr für EuropaDenn die Migranten destabilisieren unseren Kulturraum und gefährden mit der Zeit unsere Zivilisation – entweder durch den zivilisationsverhindernden Islam oder durch Bildungsmangel, Tribalismus und Gewaltkultur. In den Banlieues von Paris, Marseilles, Nantes und dutzender anderer französischer Städte kann man es bereits deutlich sehen. Die Wirkungen einer durch den Zerfall des Euro bedingten Wirtschaftskrise und der Migrationskrise sind im übrigen überadditiv.

Schlafwandlerisch oder sogar in bester Absicht

Energiewende, Eurorettungspolitik und der Migrationsmagnetismus zeigen, dass Deutschland seit 1998 wieder zu einer Gefahr für seine Nachbarn geworden ist. Sicherlich geschieht dies im Wesentlichen nicht aus böser Absicht, sondern schlafwandlerisch wie im Kaiserreich oder sogar in bester Absicht (Die Grünen und die EKD sind dafür gute Beispiele); doch kann Berlin einfach nicht sinnvoll regieren – hat es nach Bismarck noch nie gekonnt. Denn Berliner Politik ist von der Illusion der Machbarkeit von Plänen zur Weltverbesserung getrieben.

Im späten Kaiserreich war es die Verbesserung von Menschen der Südhalbkugel durch Kolonialismus, im „Dritten Reich“ die Selbstverwirklichung der „arischen Rasse“ mit allen Mitteln. In unserer heutigen Berliner Republik wird diese beste Hegel‘sche Tradition des Absoluten fortgesetzt, nachdem man erzwungenermaßen unter den Alliierten 40 Jahren davon Pause hatte. Nun sind es: die durch uns fast ganz alleine durchzuführende Verbesserung des im Wesentlichen gegen menschliche Eingriffe invarianten Weltklimas, die von uns mit Hilfe der „Eurorettung“ zu bewältigende Strukturschwäche der Südeuropäer, die von uns durch Migration zu lösenden Weltarmut, und – seit neustem auch – die von nahezu höchster Stelle geforderte genetisch-soziale Verschmelzung der Menschheit in Deutschland, in dem "Menschen aus Europa, dem Nahen Osten und Afrika gemeinsam eine neue Nation erschaffen" (Jakob Augstein), wobei der lästige Sozialstaat natürlich weggeworfen werden soll. Wie alle planerischen, sozialen Großexperimente werden diese totalen Träume allesamt mehr oder weniger grässlich scheitern.

Doch immerhin kann man fragen: Was lässt sich daraus lernen? Die Autoren Philipp Bagus und Andreas Marquardt haben darüber in ihrem Buch „Wir schaffen das – alleine“ nachgedacht und meinen: „Europas Zukunft liegt nicht im Brüsseler Zentralismus, sondern in möglichst zahlreichen und vielfältig ausgestalteten Kleinstaaten, die in Frieden und Freiheit miteinander kooperieren und auch konkurrieren.“ Die Erfahrung lehrt auf jeden Fall: In Kleinstaaten ist das Verhältnis von Staatsgewalt und Bürgern viel transparenter, Gesetzgebung und staatliche Gewaltausübung sind bürgernäher und -gerechter. Missbrauch und Regieren gegen das Ethos der Bevölkerung ist nicht so extrem und so lange möglich wie im Großstaat. Zumindest theoretisch könnten sich die hochproduktiven Länder wie Bayern, die Pfalz, Sachsen, Baden oder Württemberg von Deutschland abspalten (danach wäre von der Berliner Republik nicht mehr viel übrig, die ökonomische Machtbasis für Weltverbesserungsphantasien wäre dahin).

Alle diese Länder haben Bevölkerungen mit starken, historisch gewachsenen, lebendigen regionalen Identitäten und Gemeinschaften und wären als Kleinstaaten absolut funktional. Lediglich in den Bereichen internationale Interessenvertretung, Verteidigung und Handel wäre man auf Kooperation und sinnvolle Verträge angewiesen. Dass dies möglich ist, beweisen hochfunktionale Länder wie beispielsweise die Schweiz, Norwegen, Dänemark oder Tschechien, die allesamt weniger als 10,5 Millionen Einwohner haben.  

Doch so eine Aufspaltung von Staaten passiert nicht einfach von alleine. Jedesmal sind Konvulsionen historischen Ausmaßes nötig, bevor so etwas geschieht. Unser Grundgesetz lässt den Austritt eines Bundeslandes aus der Bundesrepublik auch nicht zu. So heißt es denn für’s erste: Abwarten und Tee trinken. Und wem es zu bunt wird, der kann ja – wie deutlich mehr als hunderttausend hochqualifizierte Deutsche pro Jahr –  emigrieren, falls er glaubt, dass es woanders besser ist. Dies könnte hinsichtlich Sicherheit, innerem Frieden und auch Wohlstand tatsächlich bald der Fall sein, wenn wir uns weiter selbst zerlegen.

Foto: Bildarchiv Pieterman

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Leserpost (64)
Chr. Kühn / 09.08.2018

>>Unser Grundgesetz lässt den Austritt eines Bundeslandes aus der Bundesrepublik auch nicht zu.<< Kuemmert es eigentlich noch irgend jemanden, was das GG zulaesst und was nicht? Gold ist auch toll, aber eines der am leichtesten zu bearbeiteten Metalle… Sieht schoen aus, nutzt aber im Notfall aeusserst wenig…

Friedrich W. Pohl / 09.08.2018

Zum Thema der Gefährlichkeit des guten Deutschen hat Eike Geisel (1945-1997) vor zwanzig und mehr Jahren bereits alles gesagt und geschrieben. Schade, daß dieser klarsichtige und brillante Denker und Schreiber heute nahezu vergessen scheint. Unter dem Titel „Die Wiedergutwerdung der Deutschen” sind wichtige Texte jedoch immer noch in Buchform zu haben.

Mike Loewe / 09.08.2018

Wenn man über den ersten Satz hinauskommt, ein sehr guter Artikel. Mit der Erfindung von vermeintlichen Patentrezepten neigen menschliche Sozialsysteme zur Blasenbildung. Paul Watzlawick nennt es “mehr desselben”, also von einem Lösungsansatz, der einmal Erfolg gebracht hat, immer mehr einzusetzen. Darin scheinen die Deutschen besonders gut zu sein. Dieselbe Geisteshaltung, die Qualitätsprodukte hervorbringt, bringt auch mit größter Präzision die größten Blasen hervor. Dazu gehören die bekannten Finanz- und Immobilienblasen, aber auch Kriege sind platzende Blasen: kleine Konflikte werden vermieden, unterdrückt und so lange durch Kompromisse ersetzt, bis der Realitätssinn abhanden kommt, bis eine törichte Entscheidung die gesamte Gemeinschaft ins Chaos führt. Oder anders ausgedrückt: Gesetze werden geschaffen um Ungerechtigkeiten zu minimieren. Im Laufe der Zeit stellt sich jedoch bei so ziemlich jedem Gesetz heraus, dass es neue Ungerechtigkeit schafft, so dass weitere Gesetze her müssen, um Ausnahmen und Ausnahmen von Ausnahmen zu regeln. Dieser Prozess der Verfeinerung setzt sich fort, bis der Gesetzesdschungel undurchdringlich und ineffizient wird und nur noch ein Sturz ins Chaos hilft, um bei Null zu beginnen.

Bernd Lehmann / 09.08.2018

Zu seiner enormen Hellsichtigkeit und der Klarheit seiner Gedanken kann man Herrn Eisleben nur gratulieren. Auch dass er die Genialität Bismarcks deutlich macht, ist eine Stärke des Artikels. Zu dessen Nachfolgern muss man allerdings feststellen, dass auch sie keine Hasardeure waren. Der seit 1888 amtierende Kaiser Wilhelm II. in seiner unsteten und auftrumpfenden Art war vielmehr der große Schwachpunkt. Er verhinderte erfolgreich, dass das Vereinigte Königreich zu einem Verbündeten des jungen Reiches wurde. Eine solche Allianz hätte der europäischen Geschichte womöglich eine Wende gegeben.

Christa Blessing / 09.08.2018

Ausgezeichnete Analyse. Tragisch ist, dass vor allem Rot/Grün/ Bunt immer noch in ihrer Illusionsblase schweben, fern jeder Realität und meinen, sie könnten eine ideale Welt erzwingen, wenn sie nur genügend Menschen mit ihren kranken Illusionen indoktrinieren. Am schlimmsten ist immer noch die Illusion: “Am deutschen Wesen kann die Welt genesen.” Mit dem Zusatz: Und was dieses ist, definieren und bestimmen wir, die Guten und Bunten . Nachdem das schon X mal schief gegangen ist, sollte man es doch endlich gelernt haben. Und ein Europa kleinerer Staaten, in denen die Bürger wirkliche Demokratie leben können, die friedlich und im guten Sinne auch offen für die Nachbarkulturen sind, ohne dass ihnen irgendetwas aufgezwungen wird, hinter dem sie nicht stehen können, wäre viel gesünder als diese aufgeblasene Bürokratie namens EU, in der die Souveräne der einzelnen Staaten absolut nichts mehr zu sagen haben. Und der Euro war eine Fehlentscheidung sondergleichen, ebenso wie die vielleicht noch schlimmere dieser “offenen Grenzen” für alle. Katastrophe! Die verantwortlichen Politiker und die bunten Illusionisten wollen es zwar nicht hören, aber Europa schlittert in eine Katastrophe und zwar NICHT schlafwandlerisch, sondern offenen Auges und Ohres, aber trotzdem taub und blind, weil in Ideologien festgefahren. Das ist noch viel schlimmer, denn man müsste es besser wissen und wenn man einigermassen Verstand besitzt, dieses Wissen auch anwenden.

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