In Ö. wurde ja schon versucht wegen Aufklebern eine Gruppe zur Terrororganisation erklären zu lassen….da haben wir in D. noch Glück! ps:Soviel ich weiss ist wildes Plakatieren verboten.Auf Flyern muss ein Impressum sein,wie siehts bei Plakaten aus?Anscheinend weiss es der Staatsanwalt in Berlin auch nicht.
So etwas wie die Antifa ist m.b.M.n. unserer Pseudo-Demokratie systemimmanent. Es wird wohl einfach eine aus dem Hinterhalt und unter Umgehung der Gesetze agierende schlagkräftige Truppe benötigt, um das Lügenkonstrukt aufrechtzuerhalten. Signal für den Einsatz ist stets, daß das Zielobjekt (eine Person, Gruppe usw. , welche bewußt aus der Gemeinschaft excludiert wurde(n)) als „rechts“ deklariert wurde. Es ist eigentlich nicht zum Lachen, aber wenn ich unsere Polit-Darsteller über unsere tolle Vorzeigedemokratie schwadronieren höre, welche am besten in alle Welt exportiert gehörte, muß ich mir immer den Bauch halten. Der lieben, hochgeschätzten Frau Lengsfeld alles nur erdenklich Gute!
Finde es schlimm, dass sich niemand verantwortlich fühlt für sein Tun.. In diesem Falle Illies. Das erlebe ich ja auch immer wieder. Man kann in diesem unserem Staat einfach mal angegriffen werden, wenn jemand nicht so ganz frisch ist in der Birne. .. Was machen dann diese Leute, schauen sie interessiert zu, sind sie schadenfroh? Jedenfalls hat Herr Illies ja den vollen Applaus der Politiker und der Medien… Das mit den Angriffen, öffentlich, habe ich in einem anderen Rahmen auch erlebt.. Eine uralte Künstlerin attakierte mich, öffentlich, immer wieder hier in Hannover…. Es greift keiner ein, man steht alleine da. Bei mir ging es nicht einmal um Politik, sondern darum, dass eine alte durchgedrehte Frau sich in den Mittelpunkt stellen musste dadurch.. Mir blieb nichts anderes übrig, als die Veranstalter zu meiden, weil sie einfach nichts unternahmen… Womit hat man als bürger dieses Staates soetwas verdient???
Vera Lengsfeld ist so “rechts” wie ich Ballett-Tänzerin bin. Mit zwei linken Beinen als “Geburtsfehler” gesegnet und im Moment 88 Jahre alt. Von H. Broder einmal nicht zu reden.—Was für Sch****gesellschaften es in D gibt! Und es scheint so, daß die überwältigende Mehrheit der Deutschen trotz erlebte Diktaturen es nicht merken, daß sie wieder einmal in eine Art Diktatur abdriften. Wie ist das möglich?? Ich weigere mich zu glauben, daß sie so blöd sind. Es muß einen anderen Grund haben, sagt eine Nicht-Deutsche. Wie auch immer, ich könnte nicht sagen, daß mir D dadurch sympathischer wird. Was ich sehr bedaure. lg alma Ruth
Der nächste Schritt wird der, der “Reichskristallnacht” entsprechend ausfallen ... Auch wenn es vordergründig nicht um die Juden geht, könnten diese auch in Mitleidenschaft gezogen werden, weil es immer die gleiche Sorte von (Un-) Menschen sind die für solche Barbreien ansprechbar sind. Bezahlte Schlägertrupps von Diktatorischen- bzw. an Macht klebende Post-Demokratien.
Wer Sympathieen für eine bestimmte legale Partei hegt, verwirkt also das Recht auf eine juristisch korrekte Behandlung durch den Staat. Gabs schon mal: Wer jemanden in der Familie hatte, der nicht unter dem Hakenkreuz mitmarschierte, wurde in Sippenhaftung genommen. Oder in der Nachfolgediktatur: Wenn Papi nicht in der Partei war, wurde es z.B. schwierig mit dem Studieren oder selbst das Abi wurde verweigert. Traurig, traurig.
Lieber Herr Andreas Sewald, das mit dem EGMR klingt gut. Aber ernsthaft, was erwarten Sie von einem Gericht das es für zulässig hält, das Aussprechen der Wahrheit unter Strafe zu stellen, wenn dies die religiösen Gefühle von irgendjemand verletzen könnte (Urt. v. 25.10.2018, Az. 38450/12). Entweder man begreift dieses Urteil als Lex Islam und damit als Vollendung der Islamisierung Europas oder als allgemein gültiges Recht, wodurch der EGMR die Einschränkung der Meinungsfreiheit und damit die Verfolgung von Andersdenkenden durch alle ehemaligen und derzeit bestehenden Diktaturen und Pseudodemokratien für rechtens erklärt hat. Denn Kritik an einer Diktatur verletzt immer die religiösen Gefühle des Diktators und seiner Anhänger.
Ganz spontan sind mir Sätze wie: “Rechtlich Gleiches soll gleich und rechtlich Ungleiches ungleich behandelt werden.”, “Ohne Ansehen der Person.” oder auch “Gleiches Recht für Alle.” eingefallen. Diese sollten sich doch die Juristen verinnerlicht haben, die der Berliner Staatsanwaltschaft angehören. Aber hier scheint die Quintessenz anders. Ein Linker, Grüner, “treuer” CDU-Mensch … darf sich beleidigt (und bedroht!) fühlen, Jemand, der tatsächlich oder angeblich mit der AfD sympathisiert selbstredend nicht. Übrigens ist die AfD eine Partei wie alle anderen auch, ob man sie mag oder nicht. Sie ist demokratisch legitimiert und nicht verboten. Wenn wir eine Parteienvielfalt haben wollen, so sollte es diese auch sein. (Für die Grünen: Ist doch Artenschutz!) Ansonsten könnte man ja auch eine Einheitspartei mit unterschiedlichen Strömungen gründen. Und ich danke Frau Lengsfeld unendlich, dass sie all diese Tortouren erneut auf sich nimmt, obwohl man dieses doch seit November 1989 als Geschichte wähnte. Was den Bremer Vorfall angeht, auf den hier verwiesen wird und der ja leider nicht der Einzige der Art ist: Hier fand ich besonders die Worte des Parlamentspräsidenten aufschlussreich: “Mir fehlt jedes Verständnis für diese brutale Tat, mit der man die Politik der AfD nicht bekämpft, sondern die ihr mehr nutzt und sie eher stärkt.“ Es geht also nicht darum, dass ein Mensch brutal zusammengeschlagen wurde, sondern darum, dass es der “Dunklen Seite der Macht” ggf. helfen könnte. Mitgefühl sieht anders aus.
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