Stefan Frank / 03.10.2024 / 06:00 / Foto: Montage achgut.com/ Imago / 47 / Seite ausdrucken

Deutschland braucht Israel mehr als umgekehrt

Wessen Sicherheit ist eigentlich wessen Staatsräson? Israel leistet mit Militärgütern einen weitaus größeren Beitrag zu Deutschlands Sicherheit als umgekehrt. Ein etwas anderer Beitrag zum Tag der Deutschen Einheit.

Die deutsche Bundesregierung hat seit März keine Exporte von Waffen nach Israel mehr genehmigt. Schon bevor dies im Zuge einer Kleinen Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag bekannt wurde, hatte die Regierung das Bekenntnis zu Israels Sicherheit „zu Grabe getragen“, wie Morten Freidel es Anfang August in einem Beitrag für die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) ausdrückte.

Wie anders benimmt sich umgekehrt Israel gegenüber der Bundesrepublik. Es verabschiedet keine Resolutionen gegen Deutschland. Es belohnt keine in deutschen Justizvollzugsanstalten inhaftierte Mörder für ihre Taten. Und es hat auch nicht aufgehört, an Deutschland Waffen zu liefern.

„Die Bundeswehr kooperiert auf vielen Ebenen mit Israel bzw. israelischen Rüstungsunternehmen“, bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums auf Anfrage von Mena-Watch. Beispielhaft nannte er drei Rüstungsprojekte.

Deutschlands israelische Luftabwehr …

„So beziehen wir das Luftverteidigungssystem Arrow mit technologischer Beteiligung israelischer Rüstungsfirmen“, sagte der Sprecher. Arrow (beziehungsweise Arrow 3) bildet gemeinsam mit Iron Dome und David’s Sling Israels aus drei einander überlappenden Schutzelementen bestehende Raketenabwehr.

Arrow kommt dabei die Aufgabe zu, Langstreckenraketen abzufangen, bevor sie Israels Luftraum erreichen. Dies ist besonders wichtig angesichts der Bedrohung durch Russland. Der Beschaffungsvertrag mit einem Volumen von 3,6 Milliarden Euro wurde im November 2023 unterzeichnet.

Die Bundeswehr will die Radarsysteme schon bis 2025 in Betrieb nehmen. „Der vollständige Schutz durch das Arrow-3-System soll ab 2030 gewährleistet werden“, heißt es auf der Website. Ein erster Standort sei auch schon gefunden worden: der Fliegerhorst Holzdorf an der Grenze von Sachsen-Anhalt zu Brandenburg. Zwei weitere Standorte werden noch bestimmt.

… israelische Drohnen …

Eine Waffengattung, die der Bundeswehr bei ihren Einsätzen in Kriegs- und Krisengebieten jahrelang nicht zur Verfügung stand, sind bewaffnete Drohnen (UAS). „Gerade in komplexen Lagen und/oder in urbanen Gebieten, wie sie bereits heute vielfach Einsatzrealität für unsere Soldaten in vom Bundestag mandatierten Missionen sind, erweisen sich bewaffnete UAS gegenüber anderen derzeit verfügbaren luftgestützten Waffensystemen als vorteilhaft und eröffnen zusätzliche Optionen des Handelns“, schrieb das Bundesverteidigungsministerium im Juli 2020 an den Bundestag.

Mit ihnen sei es leichter möglich, bei Bedrohungen Zivilisten und Kombattanten zu unterscheiden und die Reaktion zu justieren. „Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und der unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen.“

„Darüber hinaus ist die Luftwaffendrohne Heron-TP ein weiteres Produkt israelischer Rüstungsfirmen, und wir kooperieren bei der Ausbildung unserer Operateure“, so der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber Mena-Watch.

Die Hauptaufgabe der israelischen Heron-Drohne ist neben der abbildenden Aufklärung die Unterstützung von Soldaten eigener und befreundeter Streitkräfte. Auf der Website der Bundeswehr heißt es: „Die Drohne kann beispielsweise Konvois begleiten, um Gefahren frühzeitig zu erkennen und so die Bodentruppen in Echtzeit warnen. Auch Schiffe kann sie vor sich annähernden Piraten warnen. Die German Heron TP kann je nach Konfiguration bis zu 27 Stunden in der Luft bleiben. Durch einen parallelen Betrieb von zwei Aufklärungsdrohnen könnte ein Einsatzraum somit mehrere Tage lang dauerhaft überwacht werden.“

… und israelischer Schutz für deutsche Panzer

„Auch beim Schutz unserer Kampfpanzer“, so der Minister-Sprecher weiter, „greifen wir auf israelische Produkte zurück – Stichwort Trophy.“

„Das bei den israelischen Streitkräften einsatzerprobte System Trophy bietet einen 360-Grad-Schutz gegen Panzerabwehrraketen und Lenkflugkörper und erhöht so die Sicherheit der Besatzungen“, teilt die Bundeswehr auf ihrer Website mit. „Anhand von Sensoren werden die Flugbahnen von Geschossen ermittelt und darauf mögliche Abfangpunkte für eine Gegenmaßnahme berechnet und ausgelöst. Die dafür benötigte Munition ist ebenso Bestandteil wie ein umfangreiches Ersatzteilpaket, Mess- und Prüfmittelausstattungen, Transport- und Lagercontainer sowie die Ausbildung sowohl der Besatzungen als auch des Instandsetzungspersonals.“

Anlässlich der Unterzeichnung des Beschaffungsvertrags im Februar 2021 sagte der zuständige Abteilungsleiter im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Brigadegeneral Jürgen Schmidt: „Das Projektmanagement Leopard 2 in der Abteilung Kampf des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist hoch erfreut, das international sehr erfolgreiche Trophy-System beschaffen zu können. Wir danken der israelischen Seite für eine exzellente Zusammenarbeit mit Blick auf abstandsaktive Schutzsysteme zum Wohl unserer Soldatinnen und Soldaten der Panzertruppe.“

Üben für den Häuserkampf

Auf dem israelischen Militärübungsgelände UWTC in der Negev-Wüste haben auch deutsche Spezialkräfte schon den Häuserkampf geübt. Daneben gibt es gemeinsame Übungen von Soldaten der Bundeswehr und der israelischen Streitkräfte. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums nannte als Beispiel die Luftkampfübung Blue Flag.

Blue Flag ist eine internationale Luftkampfübung der israelischen Luftwaffe. Sie findet seit 2013 in zweijährigem Rhythmus statt. 2017 nahmen erstmals deutsche Kampfflugzeuge an der Übung in Israel teil. Die Bundeswehr lobt in diesem Zusammenhang die „äußerst konstruktive, vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Luftstreitkräften, wie sie sich auch bei der Ausbildung deutscher Heron-Crews in Israel widerspiegelt“.

2018 sprach der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, bei seinem Amtsantritt davon, dass „Israel der wichtigste Partner außerhalb der NATO“ sei. Er besuchte Tel Aviv und berichtete, seinen Amtskollegen Amikam Norkin kennen und schätzen gelernt zu haben. Damals bestand bereits eine Kooperation aus der Übung Blue Flag im Jahr 2017. „Durch die persönliche Freundschaft, die sich zwischen den Generälen entwickelte, wurden die Verbindungen stärker“, heißt es auf der Website der Bundeswehr. 2023 nahm die deutsche Luftwaffe erstmals an den Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum der israelischen Staatsgründung teil. Drei Monate später übten deutsche und israelische Soldaten gemeinsam das Freifallspringen.

Embargo statt Solidarität

Im August 2024 sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter dem Nachrichtenmagazin Spiegel, angesichts der drohenden iranischen Angriffe müsse „die Bundesregierung endlich aufwachen und Israel auch militärischen Beistand zur Abwehr anbieten“. Denkbar sei die Betankung von Kampfjets befreundeter Nationen, aber auch der Einsatz von eigenen Eurofightern der Bundeswehr, zum Beispiel zur Abwehr von iranischen Drohnen. „Wenn Israels Sicherheit wirklich deutsche Staatsräson ist, muss die Bundesregierung, insbesondere das Bundeskanzleramt, endlich Realpolitik betreiben“, sagte Kieswetter weiter. „Deswegen sollte die Bundesregierung nicht warten, bis sie von Israel um Hilfe gebeten wird, sondern diese aus eigenem Antrieb anbieten und bereits jetzt im Bundestag dafür werben.“

Zu diesem Zeitpunkt hatte die Bundesregierung schon fünf Monate lang keine Waffenexporte nach Israel mehr genehmigt – also de facto ein Embargo verhängt, wie es im Frühjahr auch die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht gefordert hatte. Deutschland will Israel keine Waffen liefern, die in einem Krieg, der ausgelöst wurde durch den fast gleichzeitigen Angriff zweier Terrororganisationen, der Hamas im Süden und der Hisbollah im Norden, eingesetzt werden könnten. Waffen, die mithelfen könnten, den Krieg zu gewinnen, die Hamas zu vernichten, die Geiseln zu befreien und 60.000 Israelis, die vor dem Raketenbeschuss der Hisbollah fliehen mussten, die Rückkehr in ihre Wohnungen zu ermöglichen.

Stattdessen zahlt Deutschland Jahr für Jahr Millionensummen an die Palästinensische Autonomiebehörde, die davon Kopfgelder auf Juden aussetzt und inhaftierte Mörder lebenslang belohnt. In der UNO sitzt Deutschland am liebsten über Israel zu Gericht und stimmt mit Staaten wie Russland, Nordkorea und dem Iran für Anti-Israel-Resolutionen. Die Bundesregierung ist Israel ein schöner Freund. Gut, dass die Kooperationen zwischen deutschen und israelischen Soldaten trotzdem weitergehen.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Mena-Watch.

Stefan Frank, geboren 1976, ist unabhängiger Publizist und schreibt u.a. für Audiatur online, die Jüdische Rundschau und MENA Watch. Buchveröffentlichungen: „Die Weltvernichtungsmaschine. Vom Kreditboom zur Wirtschaftskrise“ (2009); „Kreditinferno: Ewige Schuldenkrise und monetäres Chaos“ (2012)

Foto: Montage achgut.com/ Imago/ Ansgar Koreng / CC BY 3.0 (DE), CC BY 3.0 de, via Wikimedia Commons

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Hermann Göring (Klarname) / 03.10.2024

Franz Klar@: Ich verstehe Ihre Einwendungen, aber der vom Westen unterstützte und geführte Krieg/Bürgerkrieg gegen das damalige Sowjetrussland, fand nicht nur im westlichen Teil Russlands statt, sondern vor allem die vom Westen gestützte “weiße Armee” bis tief im Osten Russlands agierte und dabei von Japanern, Briten und Amerikanern als Besatzer und Kriegsbeteiligte unterstützt und mit allem entsprechend versorgt wurde, was man in Kriegen halt so benötigt. Die Tschechen und Slowaken selbst, die sich nunmehr und öffentlich als Vorhut der bis dato westlichen Verbündeten Russlands und den japanischen Armeen in Russland verstanden, hatten es immerhin bis Irkutsk am Baikalsee geschafft und damit die Transportwege bis nach Wladiwostok kontrolliert. Der Westen hat gemäß der unersättlichen Profitgier seiner Finanzoligarchen, Russland schon immer verarscht. Das gilt aber auch für den Rest der Welt.

sybille eden / 03.10.2024

Israel sollte sämtliche Beziehungen zu Deutschland auf allen Ebenen abbrechen ! Haben die denn die Schnauze vom Verräterstaat immer noch nicht voll ? Wie kann das sein ? Seit 1967 symphatisieren die deutschen Regierungen mit den Arabern ( Palästinensern ). Begreifen die Juden das denn nie ?

Franz Klar / 03.10.2024

@Christiane Neidhard : “Gläubige Christen haben zu allen Zeiten anders Gläubige oder Ungläubige bestialisch abgeschlachtet und ermordet” . Als gläubiger Achgut - Leser ( Artikel und Kommentare ) hielt ich solchen Glaubenseifer bisher für ein Alleinstellungsmerkmal des sog. “Muselmanen”, wie er hier oft genannt wird . Belegt durch Koranzitate . Jetzt verunsichern Sie mich !

Michael Bonz / 03.10.2024

Die Zahl 40000 ist eine Propaganda Zahl der Hamas. Ich glaube das die Israelische Armee alles tut um „ zivile“ Tote zu vermeiden. Die Zahl wird vom Gaza - „Gesundheitsministerium“ erfunden - wenn es das Ministerium tatsächlich gibt, war es im Alltag des Gazastreifens eher verantwortlich untreue gesteinigte Frauen zu begutachten ob sie wirklich tot sind oder so zerfetzt, daß sie keine Überlebens chancen mehr haben. Niemand weiß wie viele Tote es gab. Um solche Zahlen in die Welt setzen zu können, hat die Hamas ja alles gemacht : Ein besonders riesiges widerwärtiges scheussliches Progrom und Gemetzel gegen alle möglichen Menschen die zufälliger Weise gerade dort anzutreffen waren. Verbrennen, enthaupten von Säuglingen, vergewaltigen und aufspießen, entführen. Das hat ihnen den Verbrechern dann Spaß gemacht, aber es hatte alles den Zweck die Israelische Armee auf jedenfall in den Gazastreifen zu kriegen und den begonnenen Prozess der Annäherung der anderen arabischen Staaten zu Israel zu verhindern. Jede Armee der Welt macht nur dann Häuserkampf wenn es absolut nicht anders geht: es kostet immer eigene Verlust und zwangsläufig „ zivile“ Opfer. Aber das war das Ziel der Hamas : das sie sagen kann: Israel hat wieder „Palästinenser“ umgebracht, begeht Völkermord! Wenn man die Zahlen der Hamas nimmt sind sie natürlich kein Beleg für Völkermord . Eine Lüge. Das geht runter wie geschmiert wie sonst nichts, das ist für arabische antisemitische Rassisten und deutsche Nachkommen der Massenmörder Weihnachten, Sylvester und Ostern zusammen an einem Tag und dem „Linken Rest“. Endlich, meint man dauernd sagen zu können die Juden machen Völkermord!! Also die Hamas siegt noch jeden Tag. Hamas will die toten Araber . Sofort könnte Israel aufhören wenn Hamas die Geiseln freiläßt. Und würden Ägypten und die anderen riesigen arabischen Staaten Gaza öffnen wären kaum noch Leute in Gaza und alles wäre vorbei . Aber sie sollen da bleiben um Israel weiter terrorisieren zu können.

Johannes Schuster / 03.10.2024

@Hermann Göring (Klarname): Religion ist dann ein Herrschaftsdenken, wenn der Mensch sich anmaßt Gott zu sein. Dem Menschen zu zeigen, daß er nicht G-tt ist, wird von Machtmenschen gerne als Macht ausgelegt um einen Kampf der Prinzipien zu evozieren. Mein Beitrag war eine Kontrastierung: Der Herrenmensch will ein Volk auslöschen, daß für ihn ökonomisch unabdingbar ist. Das meinte ich mit dem “hochverdichteten Minderwertigkeitskomplex”. Natürlich habe ich das extrem überspitzt um zu zeigen, wie die Elektronen wandern. Man muß mit der Schmach des Krieges nur etwas spielen um einen Messwert der Komplexgröße zu bekommen. “Gebe Spannung auf die Annode und Du siehst, was fließt”. Dabei gehe ich eine Anordnung ein: Wenn einer die Sache dem utilitaristischen Zweck nach sieht, differenziert er in den übergeordneten Volksbegriff: Zieht es einer auf den Menschen, isoliert man das Psychogramm des Handelnden. Das ist Arendt und in der Frage der Geschichte Marx, daß der Mensch alles tut und damit bestimmt.  Der Minderwertigkeitskomplex an sich ist rassistisch, weil er Wertungen unternimmt. Wäre dieser Komplex nicht apriori abrufbar, keiner würde sich erregen ! Damit bekomme ich in der Anordnung einen Indikator.  Und die Schizophrenie des dritten Reiches liegt mithin genau in dieser Wirkung: “Den Juden” vernichten zu wollen, dessen Nackomme die Luftwaffe führt. Das ist die Schizophrenie im Rassismus, zu bewerten, was über den Komplex hinaus heben soll. Wenn ich prima vista etwas provoziere, dann ist das unwillkürlich und damit wesentlich. Die Elite gibt es nicht, es gibt ihre Antizipation, die alles Elitäre erzählt. Der Mensch ist unterschiedlich, aber seelisch gleich: Jeder hat die Anlage ein Selbst oder eine Identität zu sein. Der Überbegriff indiziert Ohnmacht, was auch vor einer typischen Aggression gilt: Denn der Nazi wird bis heute in der Filmwelt beackert, weil dieses Ausmaß an verwalteter, “demokratischer” Brutalität der Mehrheit unfassbar ist.

Lutz Liebezeit / 03.10.2024

Jetzt fordern wir nicht nur den Krieg nach außen, sondern fördern auch den im Inneren. Ist ja auch vernünftig, sich auf eine verfassungswidrige Staatsräson zu berufen, der eine Stasiagentin eine verleumderische Erzählung über den Holocaust unterlegt hat. Danke Herr Frank, kann man da nur sagen. Ihre Taktik ist voll aufgegangen. Deutschland ist souverän, die Regierung ist nicht souverän, sagte Sarah Wagenknecht, die einzige, die das Problem dieses Landes jemals erfaßt hat. Gewisse Autoren sind auch nicht souverän, die verbreiten eifrig Glaubenssätze, die sich mit der Wirklichkeit nicht vereinbaren lassen, sollte man dazu noch anfügen.  Geschichte wird heute nicht mehr aus dem Wissen, sondern aus dem Willen gedeutet, empfahl ein gewisser Führer.

Christiane Neidhard / 03.10.2024

@Ilona Grimm: Gläubige Christen haben zu allen Zeiten anders Gläubige oder Ungläubige bestialisch abgeschlachtet und ermordet. Das war schon so bei den Kreuzzügen und der damit verbundenen “Befreiung Jerusalems” durch die Christen. Während der Zeit des Tausendjährigen Reichs hat die kroatische Ustascha unter Führung der katholischen Kirche nicht nur Juden bestialisch abgeschlachtet, sondern auch serbische Orthodoxe. Empfehlenswert Karlheinz Deschner DIE KATHOLISIERUNG DES BALKANS, auf YouTube verfügbarer. Der Vortrag ist allerdings nichts für schwache Nerven. Über die Tätigkeit der gläubigen Christen der Evangelischen während der Zeit des Tausendjährigen Reichs könnte man vergleichbares ausführen. Die “Militärgeistlichen” der katholischen und evangelischen Kirche waren an all den Fronten des Weltkrieges 2 “geistlich” tätig, wo die Deutsche Wehrmacht tätig war. Leiter der Amtsgruppe IV des Reichssicherheitshauptamtes war der katholische Priester Albert Hartl, der auch während der Zeit des Einsatzes der Einsatzgruppen des Reichssicherheitshauptamtes als SS Sturmbannführer in der Ukraine eingesetzt wurde. Albert Harl gibt es als Zeuge, nicht als Angeklagter (!!!), beim Ausschwitz Prozess Frankfurt am Main 1964/65 auf YouTube. IM NAMEN DES VATERS DES SOHNES UND DES HEILIGEN GEISTES AMEN

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