Alexander Horn, Gastautor / 18.12.2020 / 06:15 / Foto: Pixabay / 46 / Seite ausdrucken

Deutsches Weltwunder: Pleite sein als hoffnungsvoller Zustand

Erleben wir die Ruhe vor dem Sturm? Vor Beginn der Corona-Krise hatten Unternehmensinsolvenzen das niedrigste Niveau seit 25 Jahren erreicht. Seitdem sind sie weiter rückläufig. Im August gab es in Deutschland nur noch 1051 Insolvenzfälle; 35,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. In die gleiche Richtung entwickeln sich die Kreditausfälle der Banken. Die Kreditausfallrate verharre trotz der Krise auf einem „Rekordtiefstand“, so Bundesbankvorstand Joachim Wuermeling.

Im Widerspruch hierzu stehen immer deutlichere Warnungen vor einer erneuten Finanzkrise oder gar einem Crash. So steigt die Sorge, dass die Wirtschaft vor einer Insolvenzwelle steht, die, einmal in Gang gesetzt, eine Kettenreaktion bei den Banken und in der Finanzwirtschaft auslösen könnte. Davor warnt nun auch die Bundesbank.

Tatsächlich steigt die Zahl insolvenzgefährdeter Unternehmen seit der Corona-Pandemie rapide an. Schon im August, so die unabhängige Wirtschaftsauskunftei Creditreform, waren in Deutschland mehr als eine halbe Million Unternehmen, also jedes sechste, überschuldet. Dazu passt die Warnung der EZB, die Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems sieht, sofern nach dem Abklingen der Corona-Krise, die staatlichen Hilfsprogramme ausliefen (1).

Die EZB-Bankenaufsicht befürchtet in Europa einen Anstieg fauler Bankenkredite von derzeit etwa 500 Millionen Euro auf 1,4 Billionen Euro. Die Banken bewerten ihre Kreditportfolios wegen historisch niedriger Insolvenzen derzeit jedoch mit einer Kreditausfallrate von nur etwa 0,6 Prozent. Die nun von der Bankenaufsicht angemahnte Neubewertung der Kreditportfolios mit einer etwa dreifach höheren Ausfallrate wird viele Banken in Schwierigkeiten bringen, denn das belastet ihr Eigenkapital. Obendrein werden tatsächliche Kreditausfälle in diesem Umfang viele Banken in die Insolvenz treiben.

Globale Stabilisierungsagenda

Die wirtschaftlichen Risiken, die sich auftürmen, sind erheblich. Sie sind jedoch nur zu einem geringen Anteil auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Viel entscheidender ist, dass sich die Wirtschaft in den entwickelten Volkswirtschaften einschließlich Deutschlands in einem schleichenden Niedergang befindet und die wertschöpfende Basis immer weiter erodiert. Die Schnelligkeit mit der sich eine drohende Insolvenzwelle aufbaut und die Wucht, die sie entwickeln könnte, ist darauf zurückzuführen, dass viele Unternehmen bereits vor Corona geschwächt waren. Dieser Umstand wird seit Jahrzehnten durch eine immer konsequentere Stabilisierungspolitik verdeckt, mit der Staaten und supranationale Gebilde wie die EU mit immer neuen wirtschaftspolitischen Instrumenten darauf hinwirken, die Unternehmen vor wirtschaftlichen Krisen zu bewahren und im Aufschwung das Wachstum zu stimulieren.

Der Erfolg der wirtschaftspolitischen Stabilisierung zeigt sich darin, dass es weitgehend gelungen ist, heftige wirtschaftliche Rückschläge wie etwa konjunkturelle Krisen, die sogar Wohlstandsverluste auslösen können, zu vermeiden oder zumindest zu dämpfen. Zudem ist die Stabilisierungspolitik sehr erfolgreich darin, den wirtschaftlichen Niedergang zu managen.

Es gelingt immer wieder, neue wirtschaftliche Stützpfeiler aufzubauen, die eine geschwächte Wirtschaft mit einer Vielzahl stagnierender und unprofitabler Unternehmen über Wasser halten. Dazu gehört der internationale Wettbewerb bei der Senkung der Unternehmenssteuern wie auch kontinuierlich hohe und sogar steigende Subventionen oder protektionistische Regulierungen zum Schutz von Platzhirschen. Diese Maßnahmen werden in Deutschland und Frankreich zunehmend unter dem Banner moderner Industriepolitik vermarktet. Zu dieser Stabilisierungsorgie gehört auch die Geldpolitik, die die Finanzierungskosten der Unternehmen drückt. Eine Folge dieser wirtschaftspolitischen Ausrichtung ist, dass selbst profitable Unternehmen in zunehmendem Maß von diesem Maßnahmengeflecht abhängen, um ihre Profitabilität zu erhalten, anstatt diese durch wettbewerbssteigernde Investitionen zu verbessern.

Wie weit der wirtschaftliche Niedergang fortgeschritten ist, zeigt sich darin, dass die Unternehmen in Deutschland, wie auch in vielen anderen entwickelten Volkswirtschaften, keinen Beitrag mehr zur Anhebung des gesellschaftlichen Wohlstands leisten. Aus einstigen Wohlstandsmaschinen, die bis zur Mitte der 1970er Jahre enorme Steigerungen der Arbeitsproduktivität erreicht haben, sind Wohlstandsbremsen geworden.

Hierzulande stagniert die Arbeitsproduktivität, der Gradmesser für die Wohlstandsentwicklung, schon seit mehreren Jahren. Seit Jahrzehnten liegen Produktivitätssteigerungen bei kontinuierlich sinkender Tendenz weit unterhalb des seit 1850 in Deutschland erreichten Durchschnitts von 1,5 bis 2 Prozent pro Jahr. Dennoch ist es gelungen, diese Wohlstandkrise so zu managen, dass die Erosion des Wohlstands kaum wahrgenommen wird.

„Finanzialisierte Wirtschaft“

Die staatliche Stabilisierungsagenda hat eine Wohlstandsillusion erzeugt. Während die produktive Basis stagniert, explodieren konsumtive Staatsausgaben. Steigende Staatsschulden zeigen, dass die Menschen in den entwickelten Volkswirtschaften über ihre Verhältnisse leben. So haben die Euro-Staaten ihre Staatsschulden seit der Finanzkrise 2008 mehr als verdoppelt, obwohl sie praktisch keine Zinslast mehr tragen und dadurch Billionen Euro eingespart haben.

Die Wohlstandsblase zeigt sich auch am Anstieg der Vermögenspreise. Die Preise für Aktien und Immobilien stehen in sogar zunehmendem Widerspruch zu den darunterliegenden Wertschöpfungskapazitäten. Diese Vermögen erreichen enorme Preissteigerungen, obwohl in deren Wertsteigerung kaum investiert wird. Technologische Verbesserungen der Wertschöpfungsprozesse finden auch in Deutschland in den meisten Betrieben kaum mehr statt. Im Verhältnis zur geleisteten Wertschöpfung erreichen die Unternehmensinvestitionen historische Tiefstände.

Es ist eine Wirtschaft entstanden, deren wertschöpfende Basis zwar von einer fortschreitenden Erosion betroffen ist, diese aber finanziell immer höher bewertet wird. Typisch ist daher die aktuelle Warnung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Die „Bank der Zentralbanken“ fürchtet, dass sich in der Corona-Krise die hohen Bewertungen an den Aktien- und Anleihemärkten von den unsicheren Konjunkturaussichten abgekoppelt hätten.

Das seit Jahrzehnten auf Stabilität und Krisenvermeidung ausgerichtete staatliche Handeln hat eine „finanzialisierte Wirtschaft“ entstehen lassen (2). In dieser Struktur steigen die Vermögenspreise weit stärker als der Wertzuwachs, der sich aus der realen Wertschöpfung der Unternehmen ergibt (3). An den Kapitalmärkten haben sich Preisblasen gebildet, die ein zunehmendes Risiko darstellen, weil die wertschöpfende Basis zurückgeblieben ist. Die wachsende Diskrepanz zwischen finanz- und realwirtschaftlicher Entwicklung führt letztlich zu erhöhter Instabilität und vergrößert die Gefahr von Finanzkrisen. Durch die Aushöhlung und Stagnation der wertschöpfenden Basis haben sich über Jahrzehnte Probleme akkumuliert, die weit über die von der Corona-Pandemie ausgehenden Schädigungen hinausgehen.

Die staatliche Stabilisierungsagenda umfasst nicht nur die Geldpolitik, deren problematische Effekte gerne von Kritikern aufgegriffen werden. Viel problematischer sind die kaum kritisierten und im Gegenteil sogar meist befürworteten Auswirkungen staatlichen Handelns auf die wertschöpfenden Unternehmen. Die Stabilisierungsagenda vermeidet in immer dramatischerem Ausmaß, dass die unproduktivsten und wettbewerbsschwächsten Unternehmen aus dem Markt verschwinden und sich Wettbewerber mit innovativeren Produkten und effizienteren Prozessen durchsetzen können. Da selbst unprofitable Unternehmen – aus Angst vor den möglicherweise sogar gesamtwirtschaftlich destabilisierenden Effekten – nicht untergehen dürfen, wird die notwendige Entwertung unproduktiven Kapitals vereitelt. Staatliche Protektion erhält eine hohe Kapitalbasis. Die volkswirtschaftlich erzielten Gewinne stehen daher im Verhältnis zu einer höheren Kapitalbasis, was die Rentabilität der Unternehmen schwächt. Dies wiederum hemmt deren Fähigkeit, die in der Regel extrem kapitalintensiven und risikoreichen Prozess- und Produktinnovationen anzugehen, die die Arbeitsproduktivität steigern könnten.

Aufweichung des Insolvenzrechts

Anstatt die Produktivitätsschwäche zu adressieren, ist die Bundesregierung mit weiteren gewichtigen Stabilisierungsmaßahmen zur Bewahrung dieser Zombiewirtschaft befasst. Aus Angst vor einer Insolvenzwelle, deren befürchtete Wucht nur wenig mit den akuten Problemen zu tun hat, die aus der Corona-Pandemie rühren, wird bereits seit der Finanzkrise 2008 das Insolvenzrecht ausgehöhlt.

In größter Not wurde damals auf dem Höhepunkt der Finanzkrise mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz der bis dahin geltende Überschuldungsbegriff ausgesetzt. Seitdem können Unternehmen der Insolvenzantragspflicht entgehen, wenn sie trotz Überschuldung zeigen können, dass die „Fortführung überwiegend wahrscheinlich“ ist. Sie müssen vor allem nachweisen können, dass ihre Liquidität voraussichtlich bis zum Ende des nächsten Geschäftsjahres gesichert ist. Ursprünglich war vorgesehen, nach dem Überstehen der Finanzkrise wieder zum alten Überschuldungsbegriff zurückzukehren. Nach einer Fristverlängerung wurde die Rückkehr 2012 jedoch gekippt. Die bis zu diesem Zeitpunkt gemachten Erfahrungen hätten gezeigt, dass die „volkswirtschaftlichen Vorteile … die Nachteile klar überwogen“. Bei der Rückkehr zum alten Überschuldungsbegriff sei zu befürchten gewesen, dass „lebensfähige Unternehmen“ in ein Insolvenzverfahren gedrängt würden (4).

Mit Beginn der Corona-Krise wurde das bereits aufgeweichte Insolvenzrecht noch weiter verwässert. Mit Wirkung zum 1. März wurde die Insolvenzantragspflicht zunächst bis Ende September ausgesetzt und dann bis zum Ende des Jahres verlängert. Wegen der zum Ende des Jahres auslaufenden Regelung wurde fieberhaft an einem neuen Gesetz gearbeitet, das die Rückkehr zum bisherigen Insolvenzrecht verhindert.

„Vertrauen in Verträge massiv geschwächt“

Für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen gelten dann erleichterte Bedingungen zur Insolvenzvermeidung. Mit dem Gesetz wird zudem beabsichtigt, die Sanierung von Krisenunternehmen zu erleichtern, also bevor sie in die Insolvenz rutschen. Zwar sind derartige Sanierungen schon heute möglich, können jedoch von einzelnen Gläubigern blockiert werden. Zukünftig kann eine Sanierung auch gegen einen Teil der Gläubiger durchgesetzt werden, also notfalls zu deren wirtschaftlichen Lasten. Deren „eigensinniges Verhalten“ heißt es im Referentenentwurf, soll durch einen „präventiven Restrukturierungsrahmen“ zugunsten des sanierungswilligen Unternehmens unterbunden werden.

Der ursprünglich von der Bundesregierung verabschiedete Gesetzentwurf sollte Krisenunternehmen in die Lage versetzen, auch außerhalb eines regulären Insolvenzverfahrens einseitig Verträge zu ihrem eigenen Vorteil und zum Schaden ihrer Gläubiger annullieren zu können. Er stelle einen „Paradigmenwechsel im deutschen Sanierungs- und Insolvenzrecht dar – weg von einer Gläubigerbefriedigung (Gläubigerinteresse) hin zu einer Entschuldung (Schuldnerinteresse)“, kritisiert Lucas F. Flöther, Fachanwalt für Insolvenzrecht in seiner Stellungnahme den Regierungsentwurf. Das Gesetz schädige die gesamte Wirtschaft und das Verbrauchervertrauen, denn außerhalb eines Insolvenzverfahrens wird „das Vertrauen in die Wirksamkeit und Beständigkeit von Verträgen massiv geschwächt“, kritisiert Mechthild Greve, Fachanwältin für Insolvenzrecht.

Im dem nun vom Bundestag verabschiedeten Gesetz hat man nach dieser deutlichen Kritik zwar die Möglichkeit der einseitigen Vertragsauflösung durch den Schuldner aus dem Gesetz gestrichen. Der Paradigmenwechsel bleibt jedoch: Sanierungswillige Unternehmen können sich zukünftig auch außerhalb eines Insolvenzverfahrens leichter von Gläubigerforderungen befreien, indem diese Gläubiger von einer Mehrheit anderer Gläubiger überstimmt werden.

Das geplante Gesetz ist ein weiterer Baustein im steten Bemühen der Politik, die Wirtschaft zu stabilisieren, indem marode Unternehmen vor dem endgültigen Aus bewahrt werden, selbst wenn das deren Geschäftspartner und Gläubiger schädigt, die Wirtschaft insgesamt schwächt oder sogar den Rechtsrahmen für eine funktionierende Privatwirtschaft aushöhlt. Mit dem Beginn der Corona-Pandemie war die Zombiewirtschaft in Deutschland und Europa schon so weit fortgeschritten, dass die Politik keinen anderen Weg sieht, als sie weiter zu festigen.

Mehr von Alexander Horn lesen Sie in seinem aktuellen Buch „Die Zombiewirtschaft - Warum die Politik Innovation behindert und die Unternehmen in Deutschland zu Wohlstandsbremsen geworden sind“ mit Beiträgen von Michael von Prollius und Phil Mullan.

Weitere Quellen

(1) „Von Immobilien droht Ungemach“, F.A.Z. 26.11.20, S.27 / (2) Mohamed A. El-Erian: „The only Game in Town – Central Banks, Instability, and Avoiding the Next Collapse“, Random House 2016/ (3) Costas Lapavitsas: „Profiting without producing – How Finance exploits us all”, Verso 2013. / (4) Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/11385, S. 19f.

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Henni Gedu / 18.12.2020

Danke für das Blutbild Merkelscher Wirtschaftspolitik! Wann erscheint der zweite Band?  Die Zombiedemokratie - Warum die Politik Meinungsfreiheit behindert, Wahlen durch Blockparteien ausbremst und keine Staatsgewalt vom Volk ausgeht.

Cornelius Angermann / 18.12.2020

Was wollen Sie eigentlich? Gerade war auf dem n-tv-Ticker zu lesen, dass über 70% der Deutschen überhaupt keine finanziellen Einbußen durch die Corona-Krise haben, und dass eine überwältigende Mehrheit der Deutschen die Lockdown-Maßnahmen begrüßen, wie der immer weiter anschwellende Massenprotest ja eindrucksvoll belegt! Über 80% finden Angela Merkel und ihre Politik hervorragend. Wissen Sie, wie man die Corona-Krise ganz schnell beendet? Indem man den Reichstag, die Redaktionen der Mainstreammedien und die Sendezentralen der ÖR stürmt und die dort Befindlichen in Haft nimmt, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Hochverrat und Verbreitung von Falschmeldungen in betrügerischer Absicht. Ach so, Nicht zu vergessen das RKI, die Leopoldina und gewisse Abteilungen der Charite. Dann wäre sofort Ruhe im Karton!

Karola Sunck / 18.12.2020

Es gibt nur eine Möglichkeit die kommende Finanzkrise und den Crash einigermaßen zu überstehen. Deutschland muss raus aus der Schuldenunion, raus aus den Bürgschaften durch Target II und selbst Schulden machen, in einer Größenordnung die absolut nicht mehr zurückzuzahlen sind. Mit dem aufgenommenem Geld muss Deutschland seine Infrastruktur aufbauen. Digital, Autobahnen, Schienennetz ,Öffentlicher Nahverkehr, den Industriestandort stärken, durch vernünftige Investitionen, neue moderne Atomkraft fördern, Stammwirtschaft ( Autoindustrie, Fahrzeugbau) stärken, Gesundheitswesen stabilisieren, Familienpolitik aufwerten, Kindergartenplätze für alle schaffen, Schulwesen mit überdurchschnittlicher Bildung fördern und aufbauen, sozialer Wohnungsbau, Renten und Löhne erhöhen, Steuern senken,  und, und, und. Wenn das geschehen ist, muss Deutschland den anderen EU- Pleitestaaten seine Bilanz vorhalten und erklären, dass man selber total Pleite ist und die Bürgschaften nicht mehr halten kann. Dann raus aus dem EURO und die DM wieder einführen. Mit der aufgebauten Infrastruktur ein Neuanfang beginnen mit sozialer Marktwirtschaft, nach dem Vorbild L. Erhard. So könnte dieses Land gestärkt aus der Krise hervorgehen, aber dazu braucht es andere Politiker, neue Köpfe die auch mal um die Ecke denken können. Mit den jetzigen ist nur der Untergang vorprogrammiert.

RainerHanisch / 18.12.2020

“...dass viele Unternehmen bereits vor Corona geschwächt waren.” Genau so ist es. Ich sehe es deutlich in dem Gewerbegebiet, in dem mein AG ansässig ist. Seit zwei bis drei Jahren zunehmend Leerstände von Gewerberaum, geringere Besetzung der Firmenparkplätze (da ist mal nicht die heilige Greta schuld!), wackelnde Mieteinnahmen, längere Zeiten des “Nichtstuns” ansässiger Unternehmen sind nur ein äußeres Zeichen dafür. Ja, auch die allseits vergötterte kapitalistische Wirtschaft kann kein dauerhaftes Wachstum hervorzaubern! Irgendwann ist Schluss mit lustig, se geht eben wieder abwärts. Karl Marx: Die zyklische Krise des Kapitalismus. Corona ist bloß ein Deckmäntelchen für jahrelange Versäumnisse von Politik und Wirtschaft. So muss man nicht das eigene Versagen eingestehen, man kann es auf die bösen Chinesen abwälzen.

Carsten Bertram / 18.12.2020

@John Doe : Ich mußte grade daran denken, wie man ihre Schätze in 2000 Jahren ausgräbt und sich darüber den Kopf zerbricht, durch wen und warum sie vergraben wurden. Lustig oder ? Nicht das sie mal Besuch bekommen, auch wegen den beigemischten Frässtahl Erzeugnissen !

Dr. Roland Mock / 18.12.2020

@Franz Klein: Sie haben den Artikel nicht verstanden: Die gegenwärtige Wirtschaftspolitik sorgt eben n i c h t dafür, daß ineffiziente Unternehmen vom Markt verschwinden. Sie werden im Gegenteil künstlich am Leben gehalten: durch lächerlich niedrige Finanzierungskosten, durch direkte und indirekte Subventionen (z.B. Übernahme eines Teils der Personalkosten) und eben durch das gültige Insolvenzrecht.

Walter Weimar / 18.12.2020

Wie groß Deutschland ist, zwei Weltkriege verloren, wegen eines Virus das Land gegen die Wand fahren. Wir brauchen keine Feinde, wir schaffen das selber.

beat schaller / 18.12.2020

Sehr guter und sauber unterlegter Artikel Herr Horn. Darüber kann man sich seit langer Zeit sehr gut informieren. Man konnte auch mit eigenen Augen alles beobachten, so man dann wollte. Darum für mich nichts neues unter der Sonne. Es sind Tatsachen an denen man sehen kann, dass ÜBERALL dort wo der Staat eingreift und reguliert, die Dinge aus dem Gleichgewicht geraten. Bankenregulierung, Energiewende, Subventionitis, NGO’s, um nur einige zu nennen.  Das führt zu Bürokratie (die war noch nie produktiv) es sind Leitplanken zur Verhinderung und es ist hemmend für die Übernahme von Eigen Verantwortung. Genau darum und weil der Fisch vom Kopf her zu stinken beginnt, schwimmen nun wieder die Parasiten wie Draghi und die Merkelisten, die Macaronis, die Golabilisten und die schmarotzenden Parteibonzen und ihre Gehilfen obenauf. Es sind genau diejenigen, welche das Chaos und die Fahrt auf die Prellböcke aufgegleist haben.  Schade nur, dass sie die eigenen Taschen so voll haben, dass sie glauben, ihnen könne nichts passieren. Aber warte bis es dunkel wird…...    b.schaller

N. Szczepanski / 18.12.2020

Nicht vergleichbar, aber der Gesamtrahmen bedrückt. Es scheint mir, daß sich dieser Wirtschaftsraum im Zustand des Deutschen Reiches von 1922 befindet. (Siehe Frederick Taylor “Inflation”) Allein die Überbewertung des € im Verhältnis zum CHF, oder umgekehrt, sagt mir viel. Ebenso die die Entwicklung des Goldpreises gegenüber USD und € innerhalb von nur zwei Jahren.

HaJo Wolf / 18.12.2020

Schon Ludwig Erhard wusste: Der Markt ist besser als der Staat. Seit die Nullen in Nadelstreifen und ihre quotenweiblichen Pendants sich immer mehr einmischen, geht es politisch wie wirtschaftlich nur noch bergab. NOCH spüren wir Steurzahler nur wenig, aber wer offenen Auges durchs Leben geht, der weiß, dass wir auf rasanter Schussfahrt direkt in eine gigantische Krise sind. Die Nullen in Nadelsztreifen sind Verbrecher, denn sie wissen und wussten sehr genau, was sie tun und wie die Folgen ihres Tuns (oder Nicht-Tuns) aussehen werden. Erste Hilfsmaßnahme: raus aus der EU und keine “Hilfszahlungen” mehr an Hungerleider.Katastrophenstaaten wie Griechenland, Spanien, Italien…

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