Alexander Horn, Gastautor / 18.12.2020 / 06:15 / Foto: Pixabay / 46 / Seite ausdrucken

Deutsches Weltwunder: Pleite sein als hoffnungsvoller Zustand

Erleben wir die Ruhe vor dem Sturm? Vor Beginn der Corona-Krise hatten Unternehmensinsolvenzen das niedrigste Niveau seit 25 Jahren erreicht. Seitdem sind sie weiter rückläufig. Im August gab es in Deutschland nur noch 1051 Insolvenzfälle; 35,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. In die gleiche Richtung entwickeln sich die Kreditausfälle der Banken. Die Kreditausfallrate verharre trotz der Krise auf einem „Rekordtiefstand“, so Bundesbankvorstand Joachim Wuermeling.

Im Widerspruch hierzu stehen immer deutlichere Warnungen vor einer erneuten Finanzkrise oder gar einem Crash. So steigt die Sorge, dass die Wirtschaft vor einer Insolvenzwelle steht, die, einmal in Gang gesetzt, eine Kettenreaktion bei den Banken und in der Finanzwirtschaft auslösen könnte. Davor warnt nun auch die Bundesbank.

Tatsächlich steigt die Zahl insolvenzgefährdeter Unternehmen seit der Corona-Pandemie rapide an. Schon im August, so die unabhängige Wirtschaftsauskunftei Creditreform, waren in Deutschland mehr als eine halbe Million Unternehmen, also jedes sechste, überschuldet. Dazu passt die Warnung der EZB, die Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems sieht, sofern nach dem Abklingen der Corona-Krise, die staatlichen Hilfsprogramme ausliefen (1).

Die EZB-Bankenaufsicht befürchtet in Europa einen Anstieg fauler Bankenkredite von derzeit etwa 500 Millionen Euro auf 1,4 Billionen Euro. Die Banken bewerten ihre Kreditportfolios wegen historisch niedriger Insolvenzen derzeit jedoch mit einer Kreditausfallrate von nur etwa 0,6 Prozent. Die nun von der Bankenaufsicht angemahnte Neubewertung der Kreditportfolios mit einer etwa dreifach höheren Ausfallrate wird viele Banken in Schwierigkeiten bringen, denn das belastet ihr Eigenkapital. Obendrein werden tatsächliche Kreditausfälle in diesem Umfang viele Banken in die Insolvenz treiben.

Globale Stabilisierungsagenda

Die wirtschaftlichen Risiken, die sich auftürmen, sind erheblich. Sie sind jedoch nur zu einem geringen Anteil auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Viel entscheidender ist, dass sich die Wirtschaft in den entwickelten Volkswirtschaften einschließlich Deutschlands in einem schleichenden Niedergang befindet und die wertschöpfende Basis immer weiter erodiert. Die Schnelligkeit mit der sich eine drohende Insolvenzwelle aufbaut und die Wucht, die sie entwickeln könnte, ist darauf zurückzuführen, dass viele Unternehmen bereits vor Corona geschwächt waren. Dieser Umstand wird seit Jahrzehnten durch eine immer konsequentere Stabilisierungspolitik verdeckt, mit der Staaten und supranationale Gebilde wie die EU mit immer neuen wirtschaftspolitischen Instrumenten darauf hinwirken, die Unternehmen vor wirtschaftlichen Krisen zu bewahren und im Aufschwung das Wachstum zu stimulieren.

Der Erfolg der wirtschaftspolitischen Stabilisierung zeigt sich darin, dass es weitgehend gelungen ist, heftige wirtschaftliche Rückschläge wie etwa konjunkturelle Krisen, die sogar Wohlstandsverluste auslösen können, zu vermeiden oder zumindest zu dämpfen. Zudem ist die Stabilisierungspolitik sehr erfolgreich darin, den wirtschaftlichen Niedergang zu managen.

Es gelingt immer wieder, neue wirtschaftliche Stützpfeiler aufzubauen, die eine geschwächte Wirtschaft mit einer Vielzahl stagnierender und unprofitabler Unternehmen über Wasser halten. Dazu gehört der internationale Wettbewerb bei der Senkung der Unternehmenssteuern wie auch kontinuierlich hohe und sogar steigende Subventionen oder protektionistische Regulierungen zum Schutz von Platzhirschen. Diese Maßnahmen werden in Deutschland und Frankreich zunehmend unter dem Banner moderner Industriepolitik vermarktet. Zu dieser Stabilisierungsorgie gehört auch die Geldpolitik, die die Finanzierungskosten der Unternehmen drückt. Eine Folge dieser wirtschaftspolitischen Ausrichtung ist, dass selbst profitable Unternehmen in zunehmendem Maß von diesem Maßnahmengeflecht abhängen, um ihre Profitabilität zu erhalten, anstatt diese durch wettbewerbssteigernde Investitionen zu verbessern.

Wie weit der wirtschaftliche Niedergang fortgeschritten ist, zeigt sich darin, dass die Unternehmen in Deutschland, wie auch in vielen anderen entwickelten Volkswirtschaften, keinen Beitrag mehr zur Anhebung des gesellschaftlichen Wohlstands leisten. Aus einstigen Wohlstandsmaschinen, die bis zur Mitte der 1970er Jahre enorme Steigerungen der Arbeitsproduktivität erreicht haben, sind Wohlstandsbremsen geworden.

Hierzulande stagniert die Arbeitsproduktivität, der Gradmesser für die Wohlstandsentwicklung, schon seit mehreren Jahren. Seit Jahrzehnten liegen Produktivitätssteigerungen bei kontinuierlich sinkender Tendenz weit unterhalb des seit 1850 in Deutschland erreichten Durchschnitts von 1,5 bis 2 Prozent pro Jahr. Dennoch ist es gelungen, diese Wohlstandkrise so zu managen, dass die Erosion des Wohlstands kaum wahrgenommen wird.

„Finanzialisierte Wirtschaft“

Die staatliche Stabilisierungsagenda hat eine Wohlstandsillusion erzeugt. Während die produktive Basis stagniert, explodieren konsumtive Staatsausgaben. Steigende Staatsschulden zeigen, dass die Menschen in den entwickelten Volkswirtschaften über ihre Verhältnisse leben. So haben die Euro-Staaten ihre Staatsschulden seit der Finanzkrise 2008 mehr als verdoppelt, obwohl sie praktisch keine Zinslast mehr tragen und dadurch Billionen Euro eingespart haben.

Die Wohlstandsblase zeigt sich auch am Anstieg der Vermögenspreise. Die Preise für Aktien und Immobilien stehen in sogar zunehmendem Widerspruch zu den darunterliegenden Wertschöpfungskapazitäten. Diese Vermögen erreichen enorme Preissteigerungen, obwohl in deren Wertsteigerung kaum investiert wird. Technologische Verbesserungen der Wertschöpfungsprozesse finden auch in Deutschland in den meisten Betrieben kaum mehr statt. Im Verhältnis zur geleisteten Wertschöpfung erreichen die Unternehmensinvestitionen historische Tiefstände.

Es ist eine Wirtschaft entstanden, deren wertschöpfende Basis zwar von einer fortschreitenden Erosion betroffen ist, diese aber finanziell immer höher bewertet wird. Typisch ist daher die aktuelle Warnung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Die „Bank der Zentralbanken“ fürchtet, dass sich in der Corona-Krise die hohen Bewertungen an den Aktien- und Anleihemärkten von den unsicheren Konjunkturaussichten abgekoppelt hätten.

Das seit Jahrzehnten auf Stabilität und Krisenvermeidung ausgerichtete staatliche Handeln hat eine „finanzialisierte Wirtschaft“ entstehen lassen (2). In dieser Struktur steigen die Vermögenspreise weit stärker als der Wertzuwachs, der sich aus der realen Wertschöpfung der Unternehmen ergibt (3). An den Kapitalmärkten haben sich Preisblasen gebildet, die ein zunehmendes Risiko darstellen, weil die wertschöpfende Basis zurückgeblieben ist. Die wachsende Diskrepanz zwischen finanz- und realwirtschaftlicher Entwicklung führt letztlich zu erhöhter Instabilität und vergrößert die Gefahr von Finanzkrisen. Durch die Aushöhlung und Stagnation der wertschöpfenden Basis haben sich über Jahrzehnte Probleme akkumuliert, die weit über die von der Corona-Pandemie ausgehenden Schädigungen hinausgehen.

Die staatliche Stabilisierungsagenda umfasst nicht nur die Geldpolitik, deren problematische Effekte gerne von Kritikern aufgegriffen werden. Viel problematischer sind die kaum kritisierten und im Gegenteil sogar meist befürworteten Auswirkungen staatlichen Handelns auf die wertschöpfenden Unternehmen. Die Stabilisierungsagenda vermeidet in immer dramatischerem Ausmaß, dass die unproduktivsten und wettbewerbsschwächsten Unternehmen aus dem Markt verschwinden und sich Wettbewerber mit innovativeren Produkten und effizienteren Prozessen durchsetzen können. Da selbst unprofitable Unternehmen – aus Angst vor den möglicherweise sogar gesamtwirtschaftlich destabilisierenden Effekten – nicht untergehen dürfen, wird die notwendige Entwertung unproduktiven Kapitals vereitelt. Staatliche Protektion erhält eine hohe Kapitalbasis. Die volkswirtschaftlich erzielten Gewinne stehen daher im Verhältnis zu einer höheren Kapitalbasis, was die Rentabilität der Unternehmen schwächt. Dies wiederum hemmt deren Fähigkeit, die in der Regel extrem kapitalintensiven und risikoreichen Prozess- und Produktinnovationen anzugehen, die die Arbeitsproduktivität steigern könnten.

Aufweichung des Insolvenzrechts

Anstatt die Produktivitätsschwäche zu adressieren, ist die Bundesregierung mit weiteren gewichtigen Stabilisierungsmaßahmen zur Bewahrung dieser Zombiewirtschaft befasst. Aus Angst vor einer Insolvenzwelle, deren befürchtete Wucht nur wenig mit den akuten Problemen zu tun hat, die aus der Corona-Pandemie rühren, wird bereits seit der Finanzkrise 2008 das Insolvenzrecht ausgehöhlt.

In größter Not wurde damals auf dem Höhepunkt der Finanzkrise mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz der bis dahin geltende Überschuldungsbegriff ausgesetzt. Seitdem können Unternehmen der Insolvenzantragspflicht entgehen, wenn sie trotz Überschuldung zeigen können, dass die „Fortführung überwiegend wahrscheinlich“ ist. Sie müssen vor allem nachweisen können, dass ihre Liquidität voraussichtlich bis zum Ende des nächsten Geschäftsjahres gesichert ist. Ursprünglich war vorgesehen, nach dem Überstehen der Finanzkrise wieder zum alten Überschuldungsbegriff zurückzukehren. Nach einer Fristverlängerung wurde die Rückkehr 2012 jedoch gekippt. Die bis zu diesem Zeitpunkt gemachten Erfahrungen hätten gezeigt, dass die „volkswirtschaftlichen Vorteile … die Nachteile klar überwogen“. Bei der Rückkehr zum alten Überschuldungsbegriff sei zu befürchten gewesen, dass „lebensfähige Unternehmen“ in ein Insolvenzverfahren gedrängt würden (4).

Mit Beginn der Corona-Krise wurde das bereits aufgeweichte Insolvenzrecht noch weiter verwässert. Mit Wirkung zum 1. März wurde die Insolvenzantragspflicht zunächst bis Ende September ausgesetzt und dann bis zum Ende des Jahres verlängert. Wegen der zum Ende des Jahres auslaufenden Regelung wurde fieberhaft an einem neuen Gesetz gearbeitet, das die Rückkehr zum bisherigen Insolvenzrecht verhindert.

„Vertrauen in Verträge massiv geschwächt“

Für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen gelten dann erleichterte Bedingungen zur Insolvenzvermeidung. Mit dem Gesetz wird zudem beabsichtigt, die Sanierung von Krisenunternehmen zu erleichtern, also bevor sie in die Insolvenz rutschen. Zwar sind derartige Sanierungen schon heute möglich, können jedoch von einzelnen Gläubigern blockiert werden. Zukünftig kann eine Sanierung auch gegen einen Teil der Gläubiger durchgesetzt werden, also notfalls zu deren wirtschaftlichen Lasten. Deren „eigensinniges Verhalten“ heißt es im Referentenentwurf, soll durch einen „präventiven Restrukturierungsrahmen“ zugunsten des sanierungswilligen Unternehmens unterbunden werden.

Der ursprünglich von der Bundesregierung verabschiedete Gesetzentwurf sollte Krisenunternehmen in die Lage versetzen, auch außerhalb eines regulären Insolvenzverfahrens einseitig Verträge zu ihrem eigenen Vorteil und zum Schaden ihrer Gläubiger annullieren zu können. Er stelle einen „Paradigmenwechsel im deutschen Sanierungs- und Insolvenzrecht dar – weg von einer Gläubigerbefriedigung (Gläubigerinteresse) hin zu einer Entschuldung (Schuldnerinteresse)“, kritisiert Lucas F. Flöther, Fachanwalt für Insolvenzrecht in seiner Stellungnahme den Regierungsentwurf. Das Gesetz schädige die gesamte Wirtschaft und das Verbrauchervertrauen, denn außerhalb eines Insolvenzverfahrens wird „das Vertrauen in die Wirksamkeit und Beständigkeit von Verträgen massiv geschwächt“, kritisiert Mechthild Greve, Fachanwältin für Insolvenzrecht.

Im dem nun vom Bundestag verabschiedeten Gesetz hat man nach dieser deutlichen Kritik zwar die Möglichkeit der einseitigen Vertragsauflösung durch den Schuldner aus dem Gesetz gestrichen. Der Paradigmenwechsel bleibt jedoch: Sanierungswillige Unternehmen können sich zukünftig auch außerhalb eines Insolvenzverfahrens leichter von Gläubigerforderungen befreien, indem diese Gläubiger von einer Mehrheit anderer Gläubiger überstimmt werden.

Das geplante Gesetz ist ein weiterer Baustein im steten Bemühen der Politik, die Wirtschaft zu stabilisieren, indem marode Unternehmen vor dem endgültigen Aus bewahrt werden, selbst wenn das deren Geschäftspartner und Gläubiger schädigt, die Wirtschaft insgesamt schwächt oder sogar den Rechtsrahmen für eine funktionierende Privatwirtschaft aushöhlt. Mit dem Beginn der Corona-Pandemie war die Zombiewirtschaft in Deutschland und Europa schon so weit fortgeschritten, dass die Politik keinen anderen Weg sieht, als sie weiter zu festigen.

Mehr von Alexander Horn lesen Sie in seinem aktuellen Buch „Die Zombiewirtschaft - Warum die Politik Innovation behindert und die Unternehmen in Deutschland zu Wohlstandsbremsen geworden sind“ mit Beiträgen von Michael von Prollius und Phil Mullan.

Weitere Quellen

(1) „Von Immobilien droht Ungemach“, F.A.Z. 26.11.20, S.27 / (2) Mohamed A. El-Erian: „The only Game in Town – Central Banks, Instability, and Avoiding the Next Collapse“, Random House 2016/ (3) Costas Lapavitsas: „Profiting without producing – How Finance exploits us all”, Verso 2013. / (4) Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/11385, S. 19f.

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Leserpost

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Wolfgang Richter / 18.12.2020

Merkelstaatlich organisierte Insolvenverschleppung ein weiterer Rechtsbruch in der Reihe von vielen. Wo sind die Juristen, die diese politische Inkompetenz, alternativ bewußt agierende Tätertruppe, ausbremst und vor den Kadi stellt ? Das selbe gilt auch für die die Maastricht-Verträge brechende “aufgepolsterte” massive Staats-Neu-Verschuldung. Rechtsbrecher an der Regierung, die von den Untertanen Rechtstreue verlangen oder anderen EU-Regierungen wie Ungarn oder Polen fiktiv Rechtsbruch unterstellen, wie verlogen kann eine solche Truppe sein?

Heinrich Wägner / 18.12.2020

Der Eiertanz der Unwissenden,was Anderes wäre Hetze . Es wird wie in der DDR , der Staat übernimmt das Bankensystem und führt das staatliche Vollgeld ein . Karl Marx im Kommunistischen Manifest , die einstige Lektüre einer “Frau die aus der FDJ Bluse kam “ 2005 war da mal WAS, wir hätten wahrscheinlich kein Recht auf ewige Demokratie und Marktwirtschaft.  Durchhalteparolen wohin man schaut. Wie sich das anfühlt bekam ich Jahrzehnte lang in der Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik zu spühren. Wir hätten kein Recht….kein Aufschrei, Schweigen der Demokratie oder wie man die Erfindung nennt in der das Volk der Souverän sein soll . Was kann man in dieser Zeit nicht alles aus den Hut zaubern. Mit der Sozialisierung durch ARD,ZDF, und unserer ach so realistischen Presse kann man sein Versagen und die grosse Transformation, was immer das auch heißen mag, recht gut an Frau oder Mann bringen. Verzerrte Statistiken und komplette Falschmeldung. Karl Eduard von Schnitzler (Sudelede) wäre heute begeistert über diese Bundesbürger,  die in ihren Streben nach Hedonismus in seiner Vollendung die Pläne der Drahtzieher in sich aufsaugen würden. Masken auf, Nazis raus würde auch er mit Freuden verbündeten. Wie man ein Land kaputtregieren kann habe ich life erlebt ,auch wie es in den Gefängnissen aussah ,habe ich erlebt in denen viele saßen den man deutlich machte ,es gibt nur eine Meinung und das ist die der Regierung. Eiertanz ,deutsche Arroganz oder doch alles nach Plan. Ich fürchte das wer das nächste Mal im Sozialismus aufweckt wird sehr lange darin stecken bleiben. @ Jo Waschl, wir werden von planlosen Ideoden… regiert.  Wir sind keine schlechten Menschen,wir sind nur Beamte ,war schon beim Kaiser so. Die Ratten sind immer die Ersten die das sinkende Schiff verlassen. Die stärksten zu erst ,der Rest frisst sich gegenseitig auf. Egal ob links oder räääächts ,den eine Mitte scheint es nicht mehr zu geben . Kauft Kämme,es kommen lausige Zeiten . Insolvenz,daß Wort d.J.2

Stefan Riedel / 18.12.2020

Hallo, aber auch. Die Geburtsstunde des “ökonomischen Perpetuum mobile”. Wir Achse Leser werden auch dieses “Perpmob” überleben.

Rolf Lindner / 18.12.2020

Man hat mir heute ein Interview mit einem gewissen Matthias Horx zugeschickt, der angeblich einer der bekanntesten deutschen Zukunftsforscher sein soll, Es geht um sein Buch Die Zukunft nach Corona”. Um es kurz zu machen: Verklausulierter Zeitgeist. Es wird das Lied der seit Jahrtausenden opferreich gescheiterten Menschentransformierer gesungen. Auch so einer, der Corona als Geschenk sieht. Zitat: “Zum Menschlichen gehören Wandel, Lebendigkeit, Vitalität.” Da hat er recht. Er hat es bestimmt nicht so gemeint, aber das gibt mir Hoffnung, dass der rotgrüne Aasgeruch, der sich unter Merkel in Deutschland durch Widerbelebungsversuche des sozialistischen Kadavers ausgebreitet hat, doch noch durch einen frischen Wind vertrieben wird.

K. Schmidt / 18.12.2020

Die Volkswirtschaften der westlichen Länder verzichten bewußt auf Produktivitätsgewinne, um niedrigqualifizierten Einheimischen aber vor allem Einwanderern Arbeitsplätze anbieten zu können. Finanziert wurde dies bis jetzt über Schulden, die Enteignung der Sparer und Produktivitätsgewinne in andereren Ländern wie China. Dazu kommt ein wahrhaftiges Innovationsdesaster, wodurch die Exportleistung in den kommenden Jahren dramatisch einbrechen wird. Der Westen kann dem Rest der Welt nicht mehr viel anbieten und wir treten ein in die Phase der großen Überforderung.

Arnold Balzer / 18.12.2020

Lieber Herr Horn, Sie sehen das zu eng. “Pleite sein als hoffnungsvoller Zustand”, das gilt nicht nur für Deutschland, sondern für die GANZE WELT! Unser Neo-Marxist Klaus Schwab predigt genau dieses, und die ganzen Heerscharen von Staatenlenkern incl. Gates und Soros, die besoffen sind von der neuen WEF-Heilslehre (oder -leere ?), predigen uns den Great Reset, und dann gilt: “You’ll own nothing. And you’ll be happy” . (Wer es noch nicht kennt: Einfach “World Economic Forum” und “Great Reset” googeln u. bei globalresearch nachsehen.) Wir Plebejer werden mit bedingungslosem Grundeinkommen abgefüttert, haben keinerlei Entscheidungsfreiheit mehr und der Staat sorgt für alles. Das nennt sich “Build Back Better”. Also, die allgemeine weltweite Pleite und Besitzlosigkeit ist die Endlösung - nur die ca. 0,005 % der Super-Rich-Friends werden einen Teufel tun, sich enteignen zu lassen.

Thomas Brox / 18.12.2020

@ Karola Sunck. Sie sind naiv. Wenn der deutsche “Staat” Geld in die Finger bekommt, dann wird nichts investiert, sondern der Staatssektor und der Sozialsektor werden weiter aufgebläht. Genauso gut können Sie das Geld verbrennen. Außerdem hat Dummland gar nicht mehr genug qualifiziertes Personal um sinnvoll zu investieren. Aktuell wird noch mehr qualifiziertes Personal abgebaut, zusammen mit der Industrie. ++ Wenn der deutsche “Staat” den EU/Euro-Transfer (insbesondere Target-2) nicht mehr bedienen könnte, dann würde das Hab und Gut der zahlenden Untertanen enteignet werden, also Immobilien, Sachwerte, Vermögen, ... . Ein Staatsapparat, der seit mehr als 20 Jahren Krieg gegen die eigene produktive Bevölkerung führt, wird einer EU nie und nimmer den Stinkefinger zeigen.

Jürgen Fischer / 18.12.2020

Ahja. Unsere wirtschaftlichen Geistesgrößen scheinen an die Homöopathie zu glauben: similia similibus curantur. Das heißt, um die Malaise der schon reichlich bestehenden Zombiebetriebe zu kurieren, sorgen wir einfach dafür, dass noch mehr von der Sorte entstehen. Was dabei rauskommt? Wissen wir nicht, aber solange das Volk noch genug Geld zum melken hat, kann’s uns egal sein. Unsere Diäten und Pensionen sind sicher.

M.Marten / 18.12.2020

Karola @Sunck “Mit dem aufgenommenem Geld muss Deutschland seine Infrastruktur aufbauen.” Wieso? hat Deutschland das verpennt oder kein Bock dazu gehabt?

giesemann gerhard / 18.12.2020

Stimmt, der größte Feind der Deutschen waren regelmäßig die Deutschen, @Walter Weimar: Die Nazis, die SED. Mit den Moslems ist das nicht anders, die sind sich selbst die größten Feinde, zuvörderst der Islam selbst, in allen seinen Schattierungen. Jeder versaut sich das Leben so gut er kann.

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