Wenn ein einzelner Mensch sagt, es geht mir um die Wahrheit, kann man ihm glauben. Es besteht eine gute Chance, dass er recht hat. Wenn eine Gruppe diese Aussage macht, ist das schon weniger wahrscheinlich. Gänzlich ausgeschlossen ist es, wenn es um große Organisationen geht. Da geht es nur noch um die Macht. Und in diesem Fall geht es um die Deutungsmacht. Kritik am Islam ist nicht erlaubt, da man den zu Recht stark verbreiteten Islamvorbehalten entgegentreten will. Diesem Erziehungsauftrag unterwirft sich auch die Deutsche Welle. Man fragt sich, wie ist das entstanden? Die Mächtigen wollen ihre Existenzgrundlage sichern. Dazu brauchen Sie eine bestimmte Bevölkerungsstärke. Seit Jahrzehnten geht aber die Geburtenrate zurück und die Bevölkerung überaltert. Das schmälert die Gewinn-, Macht- und Überlebensperspektiven der bestimmenden Elite. Um also die eigene Herrschaft zu sichern, werden die „verjüngenden und geburtenreichen“ Flüchtlingsströme ins Land gelassen in der Hoffnung, dass sich das Problem mit den unpassenden Kulturen über die Jahrzehnte von selbst regelt. Da diese Flüchtlingsmassen vorwiegend islamisch geprägt sind, glaubt man, dem Islam Vorschub leisten zu müssen und sieht darin die Zukunft. Es ist eine globalistische Sicht wie durch ein umgedrehtes Fernglas. Begriffe wie Patriotismus oder auch nur Selbstbestimmung eines Volkes spielen keine Rolle mehr. Das erklärt, warum man versucht, Kritik am Islam, die ja in Wirklichkeit das Potenzial hat, die Kulturnation Deutschland zu vernichten, zu unterdrücken. Das ist ein Kulturbruch einer geschichtsvergessenen Generation, die jetzt an die Hebel der Macht gelangt ist. Und die gerade einen Dreh gefunden hat, die junge Generation entsprechend zu manipulieren. Ich bin pessimistisch. Wir rutschen gerade in eine neue Diktatur. Ich hätte mir nicht in meinen schlimmsten Albträumen vorstellen können, dass mir, 1989 39 Jahre alt, in meinem Leben noch einmal so etwas passieren würde.

Natürlich hat Vijeta Uniyal in allen Punken sachlich recht. Seine Kritik ist sogar besonders wichtig, da der Blick aus dem Ausland auf dieses Deutschland mit seiner suggerierten journalistischen Einigkeit entlarvend sein kann. Der Autor muß aber erkennen, dass in diesem Deutschland sachliche Argumente kaum noch Wirkung entfalten, keine Aufmerksamkiet erregen. Um Wirkung und aufmerksamkeit in diesem Deutschland zu erzielen, braucht man emotionelle Reflexe und bestimmte verbale Triggerworte. Man ÜBERzeugt nicht mehr, man ERzeugt Meinung mit bestimmten Hebeln. Der übliche Hebel, in diesem Deutschland Kritik zu bekämpfen, ist die Nazikeule. Das funktioniert bei einem Inder weniger gut. Deshalb wird man seine Kritik wohl ignorieren. Seinerseits könnte Uniyal allerdings auch einen deutschen Hebel betätigen. Er bräuchte der Deutsche Welle nur “Rassismus” zu unterstellen oder eine “Diskriminierung ausländischer Journalisten”. Das wäre zwar dämlich, in diesem dämlichen Deutschland aber vermutlich wirksam. Aufmerksamkeit wäre ihm sicher. Wetten? Die Bösen betätigen die Hebel doch auch - warum nicht auch die Guten?

H. Milde hat hier eine Anwendung das Art 18. GG vermutet. Dazu wäre einerseits zu ergänzen, daß die in diesem Artikel eröffnete Möglichkeit der “Verwirkung” von Grundrechten durch den Satz “Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.” (und nicht durch einen Rundfunksender) ergänzt wird. Man könnte also einmal schauen, ob sich unter den Äußerungen eines gewissen Herrn Tauber allerlei Knackiges findet, und ggf. darauf gestützt beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Verwirkung von Grundrechten stellen. Andererseits gibt es in diesem Grundgesetz aber auch einen Artikel 5, der u.a. besagt: “Jeder hat das Recht,,...sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.” Dieses Recht ist natürlich nicht völlig vorausssetzungslos, beispielsweise muß man am Kiosk den Preis der Zeitung abdrücken. Es schließt aber m.E. eindeutig aus, daß aufgrund rein in seiner Person liegender Merkmale jemand vom Zeitungserwerb, Zugang zu öffentlichen Bibliotheken und neuerdings (zur Zeit der Entstehung des Grundgesetzes gab es das ja noch nicht) öffentlich angebotenen Internetdiensten ausgeschlosssen wird. Und (Art.1) “Die nachfolgenden Grundrechte [zu denen auch Art.5 zählt] binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.”

Dem einen Journalisten wird sein Twiiterzugang gesperrt, einem Anderen der Youtube Kanal genommen. Sicherlich unschöne Einzelfälle einer unschönen Medien- und Meinungsmaschinerie. Aber müssen wir diese ganzen kleinen Dramen in gesonderten Artikeln hier lesen? Macht doch einfach weiter geschlossen mobil.

Man braucht nur zu wissen, wer Chefredakteurin der Deutschen Welle ist: Ines Pohl, davor sechs Jahre lang in gleicher Funktion bei der linken „taz“. Wo sie im Übrigen auch nicht zimperlich war, ihr politisch nicht Genehmes in den Papierkorb zu befördern. Merkel-Aficionada (weil Frau?), hochbegeistert über Merkels Rede in Harvard („Merkel goes Ivy League. Proud to be a Kraut today“), Relotius-Laudatorin letztes Jahr, wichtigstes Twitter-Thema derzeit: Frauenfußball. Vorhin Moderatorin auf dem evangelischen Kirchentag, Thema: Klimagerechtigkeit, was immer das bedeuten mag, hier: https://twitter.com/inespohl. Die Deutsche Welle i s t der deutsche Auslandsrundfunk, finanziert aus dem Bundeshaushalt (Jahresetat: 365 Millionen). Herr Uniyal sollte an Pohl direkt schreiben, ines.pohl@dw.com, vielleicht kriegt er dann ja eine Antwort.

Fakten: Die Aufgabe der DW ist es gemäß § 4 Deutsche-Welle-Gesetz (DWG), Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich zu machen – und insgesamt das Verständnis und den Austausch der Kulturen und Völker zu fördern. Damit ist sie einer der Träger der auswärtigen Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Auch wenn die DW wie die übrigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist, erhält sie keine Rundfunkbeiträge. Die Finanzierung der DW wird maßgeblich mit einem Zuschuss aus Steuergeldern aus dem Bundeshaushalt sichergestellt. Die Deutsche Welle erhält ihren Zuschuss über den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, der seinerseits im Bundeshaushalt dem Einzelplan der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts zugeordnet ist. Daneben ist es der Deutschen Welle erlaubt, sonstige Einnahmen zu erzielen, etwa aus Werbung und Sponsoring (in der Diktion des Deutsche-Welle-Gesetzes „Sponsern“). Der Etat 2016 betrug 301,8 Millionen Euro. Quelle: Wikipedia. Meine Meinung dazu: Wessen Brot ich freß, dessen Lied ich sing!?

Bei diesen Staatskanälen ist Kritik nur erwünscht wenn sie die von den Eliten als kritikwürdig markierten Objekte trifft. Alles andere gilt heute in Deutschland als “nicht zielführend”.

Lieber Herr Iniyal, die öffentlich rechtlichen Medien in Deutschland sind längst auf dem Wege der Selbstislamisierung. Das isr so ähnlich wie bei der SPD. Eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem Islam ist schlicht tabu. Die Wahrheit darf da gerne mal verbogen werden. Zwar fällt das immer mehr Leuten auf, doch das schließt die Reihen der Meinungsmanipulateure nur noch fester. Mal sehen, wie lange die das noch so weitertreiben. Irgendwann kommt das große Zurückrudern.