Selten hat sich ein Politiker so öffentlich und anschaulich selbst der Heuchelei überführt wie jetzt der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel (SPD). In seinem jetzigen Verbot der Anti-Corona-Demo widerspricht er seinen eigenen Begründungen zur Black life matters-Demo Anfang Juni. Am 7.6. sagte Geisel noch: “Die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind elementar” und verteidigte die Entscheidung, die Teilnehmerzahl bei Demonstrationen unter freiem Himmel in der Hauptstadt nicht mehr zu begrenzen: “Ich halte das nach wie vor für richtig”. Am 9.6. gab die Senatsinnenverwaltung von Berlin, also das Haus von Andreas Geisel der Deutschen Presseagentur gegenüber eine Mitteilung zum Umgang mit Großdemonstrationen ab, mit folgenden Aussagen: “Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Demonstrierenden vorzuschreiben, wie sie zu demonstrieren haben” “Nicht der Senat muss Konzepte vorlegen, sondern die Anmelder von Versammlungen. Sie müssen gewährleisten, dass die (...) Demonstrationen nicht aus dem Ruder laufen; sie müssen sich Gedanken machen über den Ort, Umfang und die Form ihrer Versammlung” “Wer vor 14 Tagen vehement die vollständige Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit gefordert hat, kann jetzt nicht den Staat dafür verantwortlich machen, dass sich die Demonstrierenden nicht an die Regeln halten.”
Wir müssen uns nun daran gewöhnen. Die Politik braucht und erfindet Krisen. Damit kann man Durchregieren und braucht nicht mehr so viele Jahre und Jahrzehnte zum Umbau der Gesellschaft wie bisher. Bisher ging es den weltbürgerlichen Eliten zu langsam. Sie haben die Mittel gefunden, ihre Vorstellungen für die Zukunft ohne Widerspruch großer Anteile der Bevölkerung in einer Wohlfühldemokratie, die hochstehende Werte nicht beschädigen möchte, zu realisieren. Nun muss es schneller gehen. Machen wir uns nichts vor: Die eigentliche Macht liegt bei den großen Medien, sie müssen in der digitalisierten Welt die gesetzte Agenda bedienen um zu überleben. Sie denken unisono: Der beste Krisenmanager ist der beste Kanzler. Andere Kriterien scheinen keine Rolle mehr zu spielen. Der informierte Mensch geht in den passiven Widerstand, solange es keine Wahlpflicht gibt.
Erschütternd, das Heute Leute das Sagen haben, die uns zu Westberlins Zeiten bei jedem Grenzübertritt Richtung Westdeutschland schikaniert haben. Ich kann bloß alle Westberliner aufrufen, am 28. ihr Erscheinen am Demonstrationsort wahrzunehmen. Es geht darum,unsere 40Jahre Freiheit zu verteidigen. Keine Macht den Altbonzen der DDR. Niemals,
Merkel. Ich freue mich auf die Bilder vom Wochenende. Es wird hilfreich. Wir schaffen das.
@Helmut Scheid / 27.08.2020 “Mal sehen, ob der Geisel wie sein “Kollege und Sozi” Gustav Noske 1918/19 vor hundert Jahren auf die “Revolutionäre”, pardon bürgerlichen Demonstranten” Sie können ja nichts dafür, aber niemand muß dumm bleiben. Googeln Sie einfach mal nach Anno Österreichische Nationalbibliothek und lesen Sie die Zeitungen dieser Jahre. Das sind die Orginalquellen. Ihre “Revolutionäre”, pardon bürgerlichen Demonstranten”, haben geplündert und gemordet. Wollen Sie sagen, die Anti-Covid-Demonstranten haben das auch vor? Aber wie gesagt, niemand muß dumm bleiben. Jeder kann sich selbst da heraus helfen. Wenn er nur will.
Die Reiseleiterin aus dem Kanzleramt hat soeben live erstottert, daß es ein Corona-Regime geben muß. Nach langer Beratung wurde beschlossen, daß die Deutschen nicht mehr vom Grundgesetz geschützt werden, sondern daß jetzt eine Kanzlerdarstellerin und ein Herr Söder bestimmen wer was noch darf. Der Katalog der Beschneidungen von bürgerlichen Rechten ist schier unerschöpflich. Und wer unerlaubt in andere Länder reist, welche als “Risikogebiet” erwählt wurden, der darf neben Quarantäne auch den verpflichtenden Test gleich selbst bezahlen. Man habe derart steigende “Infektionen” bei den massenhaften Tests festgestellt, daß nunmehr zum “Schutz” des Gesundheitswesens alternativlose Maßnahmen ergriffen werden müssen. Liste der Einschränkungen nach Bedarf. Wen wunderts, daß diese Pressekonferenz genannte Volksverhöhnung gerade rechtzeitig vor der Freiheitsdemo in Berlin abgehalten wurde. Alles ordentlich orchestriert. Nun ja, gelernt ist eben gelernt. Ich hätte mir nicht träumen lassen, daß ich wieder in einer Diktatur leben muß. Aber schaun mer mal, wie dieses perfide Spielchen weiter geht.
Das Infektionsschutzgesetz (gibt es ja schon länger) auf diese Weise zu missbrauchen geht nur über die Gleichschaltung der Länder. Das hat uns die FDP eingebrockt mit ihrem Rücktritt in Thüringen im Februar. Ich bin sicher, dass da alle eingeweiht waren - die Länder sind ja gemeinhin im Bundesrat vertreten und dieser Zusatzzirkel mit Merkel und den Ministerpräsidenten ist nirgends in der Verfassung vorgesehen. Ich habe mich damals schon gewundert, dass keiner der Länderministerpräsidenten gegen diesen eklatanten Verfassungsbruch aufgestanden ist. Jetzt ist es ja klar - absolutistische Macht unter der Hauptkaiserin auch für die kleinen Länderkaiser. Kein Parlament stört mehr. Das nächste Wahlergebnis dürfte wie in früheren Zeiten bei 99,9 % Zustimmung für die Regierungsparteien liegen.
Marc Greiner, Ohne Maske ! RICHTIG ! “apotheke adhoc” 16.04.2020 “Berlin - Welchen Schutz bietet eine Atemmaske und wie sinnvoll ist das prophylaktische Tragen? Diese und ähnliche Fragen beantworten Apotheker und PTA momentan beinahe täglich. Da das eingebettete Ventil die Ausatemluft des Trägers jedoch ungefiltert hindurchfließen lässt, sollten diese FFP2- und FFP3-Masken nicht von Infizierten getragen werden. Die anderen Masken sind e sinnlos, weil das Virus durchflutschen kann, wie Butter ! HAJO WOLF, Sie bringen es mal wieder HERVORRAGEND auf den Punkt. Ich vermute, die ROTLINKSGRÜNE Regierung hat ganz einfach FURCHTBARE ANGST -zu RECHT- vor dieser Demonstration, weil damit im IN- und AUSLAND klar gezeigt wird, WIE KATASTROPHAL in Deutschland die Demokratie, z. Z. ausgehebelt wird. Dieser unsägliche “Maulkorbzwang” auch noch mit STRAFANDROHUNG, ist mit NICHTS mehr zu begründen. Die Corona Influenza ist vorbei, ich bin auch der Meinung, daß wir, die als “Corona Leugner” verunglimpft werden, STRAFANZEIGE gegen jeden, der das behauptet, stellen sollten. Der erste muß der GEISEL sein ! Ich kenne niemand, der diese Influenza geleugnet hat, ich kenne allerdings viele Menschen, die sich diesen unsäglichen Unterwerfungen nicht mehr beugen wollen, weil es schlicht kaum noch KRANKE gibt. Viele Tests sind falsch und wenn postiv getestet, bedeutet es nicht gleich KRANKHEIT !! Politiker wie Merkel und Söder, die für die STEUERZAHLER, die ihnen ein angenehmes Leben garantieren, die “ZÜGEL ANZIEHEN WOLLEN” haben absolut nichts mehr in der Politik verloren. Wir müssen VOLKSABSTIMMUNGEN erzwingen und KEINE BRIEFWAHL mehr zulassen. In jedem Wahllokal sollten mindesten ZWEI unabhängige Aufpasser bei der Auszählung der Stimmen dabei sein. Herr KÖPPE bringt es ebenso genau auf den Punkt. WIDERSTAND mit Waffen funktioniert nicht , wir müssen alles ausschöpfen, was legal ist und trotzdem zum Ziel führen kann. GG 20/4 ist auf vielen Wege zu erreichen !
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