Ein Gespenst ging um in Deutschland, das Gespenst des Populismus. Verdächtig still ist es um das Gespenst geworden. Das hat Gründe. Ich spreche zuerst über die Gründe in mir selbst: Populistische, polemische Gedanken... sie beginnen, mich zu langweilen. Auch ich möchte endlich über sie hinaus kommen. Es könnte sein, dass das nicht gelingt. Es bleibt wichtig, seine Gegner anzugreifen, frontal, in aller Deutlichkeit. Obwohl ich bezweifle, dass die „Populisten“ die Gesellschaft spalten, bin ich sicher, dass diejenigen, die die Gesellschaft spalten, Populisten sind. Das klingt paradox. Exakter formuliert: Entweder, Populisten gibt es nicht – oder sie sind überall. Ich neige zur ersten Antwort, obwohl beide auf dasselbe hinauslaufen. Das Schlagwort vom Populismus ist ein Schlag-Wort, ein Kampfbegriff, eine Nebelkerze, die schleunigst durch den viel exakteren Begriff des Ideologen ersetzt werden muss.
Auf die Gefahr hin, wieder einmal die üblichen Verdächtigen anzugreifen: Wer mit erzählt, die „Euro-Rettung“ sei alternativlos, der möge einen Blick auf Emmanuel Macron werfen, auf das Italien unter der Ägide der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega Nord, auf das Griechenland der Querfront-Regierung aus Syriza und extremer Rechter, gar auf Wladimir Putin. Der möge mir erzählen, das seien einfache Verhandlungspartner, deren primäres Interesse „Europa“ heißt.
Wer mir, wie Anton Hofreiter, erzählt, nur Erneuerbare Energien seien die Rettung der Welt vor der Klimakatastrophe, der werfe einen zweiten Blick auf die Forschung, die an der Kernfusion arbeitet, sogar am sauberen Diesel.
Wer mir die Migration schönredet, der soll einen Blick auf die vielfältigen Verwerfungen werfen, die verbunden sind mit der „Integration“, oft genug nur der Alimentierung junger muslimischer Männer ohne ausreichende Bildung für den deutschen Arbeitsmarkt, häufig sogar ohne den sicheren Nachweis der eigenen Herkunft – und das alles bei „offenen Grenzen“.
Publikumsbeschimpfung und gleich danach Selbstbeschimpfung
Diese drei Themenkomplexe sind tatsächlich eine riesige „Herausforderung“. Die Bundesregierung zeichnet sich nach meinem Eindruck auf allen drei Gebieten durch eine herausfordernde geistige Konzeptionslosigkeit aus. Ihre große Hoffnung ist allerdings auch meine, nämlich jene, dass durch die Fehlentscheidungen der Vergangenheit nicht noch größere Probleme für die Zukunft resultieren, nur, dass ich dieses zweifelhafte Glück dann nicht einer konzeptionslosen Bundesregierung zuschreiben werde, wenn ich wieder an die Wahlurne gebeten werde, in gut drei Jahren. Das ist noch kein sicheres Armutszeugnis für mich oder für die Bundesregierung: Ich bin ganz einfach Wähler, ich messe Politik an ihren Erfolgen. Europa, Energie, Einwanderung, die drei „E“, sie werden den winzigen Ort, an dem mein Wahlkreuz auf dem Wahlzettel landet, entscheidend bestimmen. In Bayern ist es schon am 14. Oktober so weit.
Demokratie ist einfach: Will sie regierbar bleiben, dann ist sie auf Mehrheiten angewiesen, die von der gemeinsamen Politik überzeugt sind, zuerst an der Wahlurne, dann in den Parteien. Wie schwierig das dennoch werden kann, haben wir angesichts der sich eine Ewigkeit hinziehenden Sondierungen und Koalitionsverhandlungen nach der letzten Bundestagswahl erlebt. Mehrheiten – und es ist schon bestürzend, dass man daran erinnern muss – werden zuerst in freien, gleichen und geheimen Wahlen vom Volk, dem Wahlvolk, von deutschen (!) Staatsangehörigen, ermittelt. Wer die Mehrzahl der Wähler gewinnen will, muss sich auf überzeugende Weise am Wohl und an den Interessen der Mehrheit dieser Wähler orientieren, nicht an diffusen Weltrettungstheorien. Wer behauptet, derjenige, der diese Mehrheit gewinnen will, weil er auf die Interessen der Deutschen verweist, sei ein „Populist“, der betreibt in einem Zuge zuerst Publikumsbeschimpfung und gleich danach Selbstbeschimpfung, er macht sich ganz einfach lächerlich.
In einer Demokratie ist das Konzept vom „Populismus“ schierer Nonsens. Politik ist einigungsfähig, durchsetzungsfähig und damit mehrheitsfähig – oder eben nicht. Darum zweifle ich an der demokratischen Legitimation der „Energiewende“, der „Euro-Rettung“ und der Einwanderung, vor allem, weil sie alle drei unter faktischer Gleichschaltung und damit Ausschaltung des Parlaments zustandegekommen sind. Ein gespaltenes Parlament ist mir durchaus lieb und wert; dorthin, nicht in die Gesellschaft, gehört die Auseinandersetzung, denn das ist Führung und wahrt den gesellschaftlichen Frieden. Wer dabei die Gesellschaft entweder spalten oder gleichschalten möchte, der ist kein „Populist“, er ist ein Ideologe, er propagiert die politische Ausweitung der Kampfzone. Ein Ideologe ist jemand, der die Gesellschaft spaltet und ihr gleich danach den von ihm als einzig selig machend behaupteten Heilsweg oktroyieren möchte; das findet nicht zuerst auf der Straße statt. Dieses Land ist arm an Populisten. Es ist umso reicher an Ideologen.
Wie ich bereits geschrieben habe, ist ein Ideologe jemand, der sich der Falsifikation seines politischen Konzepts verweigert, der nicht anerkennen will, dass er gescheitert ist, der Durchhalteparolen liefert („Wir schaffen das“, „Es ist eine Herausforderung...“) anstelle von Umdenken, er ist jemand, der das Denken aufgegeben hat („Es ist alternativlos...“), jemand, der also nur einen einzigen Plan in der Tasche hat – und eben keinen anderen, wenn dieser Plan sich als haltlos erweist. Dabei kann es zuweilen zutreffen, dass zwischen These und Antithese die Synthese liegt, der Kompromiss, aber selbst das ist nicht völlig sicher. Es kann auch vorkommen, dass nur eine beider Thesen zutrifft, dass beide zutreffen oder sogar keine von beiden, und dass man daher mit dem Denken mühsam und komplett von vorne anfangen muss. Wer dazu nicht fähig ist, den nenne ich allerdings einen Ideologen. Der Ideologe ist der Extremist des Idealismus, und er sucht seinen Schutz im geistigen Stillstand der eigenen Gruppenzugehörigkeit.
Auch der „Mainstream“ ist eine identitäre Bewegung
Gerade egalitäre Idealisten haben eine extreme Gruppenzugehörigkeit, sie sind identitär. Setzen Sie sich zwischen die Stühle. Reden Sie mit einem Reichsbürger, einem Grünen oder einem internationalistischen Linken über seine Bereitschaft zur Toleranz, seine Fähigkeit zum Kompromiss: Sie werden in allen Fällen eine sehr seltsame Überraschung erleben. Auch der „Mainstream“ ist eine identitäre Bewegung. Dies ist noch kein sicheres Argument dafür, den Idealismus oder die eigene Gruppenzugehörigkeit aufzugeben, auch kein sicheres Argument dafür, immer den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen. Dennoch gibt es ihn, auf sehr idealistische Weise. Dieses einfache, keineswegs triviale Ideal ist das freie, friedliche Zusammenleben im Wettstreit der Ideen, eine Toleranz, die nichts ausschließt außer der Intoleranz. Sagen Sie also zu den Alternativlosen nicht viel, machen Sie kein Blabla, sagen Sie schlicht: Du bist kein Politiker. Du bist auch kein Populist. Du bist ein Ideologe! – Ich vermisse Helmut Schmidt, ich vermisse Franz-Josef Strauß: Die wussten das noch.
Ich stimme aus dem selben Grund – o Schreck – auch denjenigen offen zu, die darauf verweisen, gerade Deutschland sei ein multikultureller Ort, und gerade die erzwungene Monokultur habe diesem Ort am meisten Schaden zugefügt. Schon ein streiflichtartiger Blick in die Vergangenheit zeigt, dass das zutrifft: Aus dem Heiligen Römischen Reich deutscher Nation wurde spätestens durch die Reformation und danach mit dem Dreißigjährigen Krieg ein konfessioneller Flickenteppich mit einem kleinen, aber bedeutenden Anteil auch jüdischer Bürger. Immer, wenn der Gedanke des friedlichen Zusammenlebens sich durchsetzte, prosperierten die vielen kleinen deutschen Fürstentümer und Königreiche, und sobald er in Vergessenheit geriet, kamen die Kriege und Katastrophen; freilich kamen sie unter Napoleon auch erstmals von außen, und die ersten ernstzunehmenden Gedanken einer neuen deutschen Einheit fanden sich prompt mit dem endgültigen Ende des Heiligen Römischen Reichs, das mit dem Aufstieg der bürgerlichen Freiheitsbewegung und dem Ende Napoleons praktisch zusammenfiel.
Das wiederholte sich ein zweites Mal erst 1989 mit dem Zusammenbruch des „real existierenden“ Sozialismus und der Freiheitsbewegung der Bürger der DDR. Auch das schlimmste Kapitel, die Keimzelle des deutschen Antisemitismus, war bereits seit dem Mittelalter gelegt, aber erst im Kaiserreich und später in massiver Form durch die Nationalsozialisten wurde dieser Gedanke ausreichend stark und zuletzt zu einer Staatsdoktrin, die in die millionenfachen Morde und Verbrechen der Shoah mündete – und sich selbst ad absurdum führte. Ein Teil Deutschlands verfiel danach dem Marxismus, sperrte seine Bürger ein und schickte seine Opposition ins Gefängnis. Für das seit jeher föderale, pluralistische Deutschland hat eine Monokultur sich, sehr nüchtern formuliert, nicht bewährt. Warum dieses Land und seine Führung dann so bereitwillig den politischen Monokulturen namens Euro, Energiewende und grenzenlose Einwanderung hinterherläuft, das erschließt sich mir nur unter einer Prämisse: der Prämisse der Ideologie.
Bleiben wir bei der Einwanderung: Tatsächlich, es hat auch immer wieder Einwanderungswellen nach Deutschland gegeben; als Beispiele können das preußische Edikt von Potsdam (1685) zugunsten der in Frankreich verfolgten Hugenotten dienen, die beinahe zeitgleich beginnende Einwanderung niederländischer Bauern, Wasserbauingenieure und Handwerker nach Preußen, aber ebenso die Einwanderung polnischer Arbeiter ins aufstrebende Ruhrgebiet im 19. Jahrhundert. Man könnte, wie des Teufels General, weiter zurückgreifen:
Schrecklich. Diese alten verpanschten rheinischen Familien! ... (lacht vor sich hin) Stell'n Se sich doch bloß mal ihre womögliche Ahnenreihe vor: da war ein römischer Feldherr, schwarzer Kerl, der hat einem blonden Mädchen Latein beigebracht. Dann kam 'n jüdischer Gewürzhändler in die Familie. Das war 'n ernster Mensch. Der 's schon vor der Heirat Christ geworden und hat die katholische Haustradition begründet. Dann kam 'n griechischer Arzt dazu, 'n keltischer Legionär, 'n Graubündner Landskecht, ein schwedischer Reiter...und ein französischer Schauspieler. Ein...böhmischer Musikant. Und das alles hat am Rhein gelebt, gerauft, gesoffen, gesungen und...Kinder jezeugt. Hm? Und der Goethe, der kam aus demselben Topf, und der Beethoven, und der Gutenberg, und der ... Matthias Grünewald. Und so weiter, und so weiter. ... Das war'n die besten, mein Lieber. Vom Rhein sein, das heißt: vom Abendland. Das ist natürlicher Adel. Das is Rasse. Sei'n Sie stolz drauf, Leutnant Hartmann, und hängen Sie die Papiere Ihrer Großmutter auf den Abtritt!
Eine Sache um ihrer selbst willen übertreiben
Man könnte also von den Römern reden, die Köln kolonisierten und von den Wikingern, die später die Flüsse stromauf segelten, den Juden, die aus der Levante kamen, aus Griechenland und aus Spanien, und deren Namen längst vergessen sind. Wie auch immer: Unter uns leben heute Menschen, Deutsche, die de Maizière, van der Valk, Diamantstein, Schimanski oder Koslowski heißen; nicht zu vergessen die Rückmigration der Russlanddeutschen zur Zeit der späten Sowjetunion und danach. Im Zuge des Vietnamkriegs kamen auch Südvietnamesen, „Boat People“, nach Westdeutschland, und auch die DDR hatte ihre wenig integrierten und oft genug ghettoisierten Gastarbeiter aus Kuba, Angola, Mosambik, Nordkorea und Nordvietnam.
Seit den 1950er Jahren kamen in die Bundesrepublik: Spanier, Italiener und Portugiesen, wenig später Türken. Sie kamen, häufig, ohne es sicher zu wissen, um zu bleiben, selbst ehemalige Kriegsgefangene und langjährige Besatzungsoldaten, auch einige wenige Russen, waren unter ihnen. Es ist naiv, sich daher der Tatsache zu verweigern, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, und ebenso naiv, zu glauben, es gebe so etwas wie einen „einheitlichen Volkskörper“. Gibt es dann also überhaupt so etwas wie eine „Leitkultur“ oder Grenzen der Einwanderung? Paradoxerweise lautet meine Antwort: selbstverständlich!
Es hat Versuche gegeben, das Deutsch-Sein zu definieren. Meine Lieblingsdefinition ist eine ironische, eine ideologische, ein Bonmot für intellektuell angehauchte Parties, auf denen ich Ideologen gern in die Suppe spucke: Deutsch sein heißt, eine Sache um ihrer selbst willen zu übertreiben. Ich habe allerdings auch eine ernsthafte Definition: Angehöriger einer Nation sein, egal welcher, heißt, sich auf deren Geschichte einzulassen, sie zu kennen, aus ihr die richtigen Schlüsse für die Zunkunft zu ziehen. Komme man mir dabei nicht zuerst mit der Shoah! Ich bin fest überzeugt, dass aus ihr nichts zu lernen ist, außer jene Trivialität, dass vielfacher organisierter Mord Massenmord, industrialisierte Unmenschlichkeit maximale Unmenschlichkeit ist und maximalen Schaden anrichtet. Es ist das zweifelhafte und grausame Talent der deutschen Organisatoren, Täter und Mitläufer, ihre gemeinsame Effizienz, die die Welt um diese entsetzliche Erfahrung „bereichert“ haben.
Das ist niemals auszublenden, auch ich muss es wissen. Wichtiger erscheint mir, gerade angesichts dieser entsetzlichen negativen Folie, nicht ritualisiert und daher wie das Kaninchen auf die Schlange immer nur auf das Entsetzliche zu starren, sondern seine positiven Schlüsse daraus zu ziehen, welche Konzepte von Toleranz und kultureller Vielfalt sich in Deutschland als erfolgreich erwiesen und bewährt haben. Es war selbstverständlich ein Verbrechen, deutsche und europäische Juden aufgrund ihres Glaubens oder ihrer „Rasse“ auszugrenzen, zu verfolgen und zu ermorden. Es fühlte sich andererseits, lange zuvor und erst allmählich auch wieder danach, oft genug wie ein riesiger Erfolg an, jene mit offenen Armen zu empfangen, die anderswo verfolgt waren oder weniger Chancen hatten, zuerst in Preußen, aber auch in Hessen und Württemberg. Viel später geschah auch das: Sogar einige verfolgte Juden, solche, die ihre durch die Shoah ihre gesamte Familie verloren hatten, blieben oder kehrten nach Deutschland zurück; mein eigener Doktorvater war einer von ihnen.
Für jene, die das heute ausblenden wollen und Deutschland erneut zu einem für Juden gefährlichen Ort verkommen lassen, fehlt mir vor allem einer: der ehemalige Marxist namens Marcel Reich-Ranicki. Er fände für sie die angemessenen Worte, die mir vielleicht fehlen. Den „Integrationspreis“ würde er deutlich wütender ablehnen als den Bambi. Reich-Ranicki ließ nur einen Preisträger gelten: Das Schweigen der Quandts. Er verwies damit auf einen Antisemitismus, den es aus seiner Sicht mehr zur Kenntnis zu bringen galt als seinen eigenen Preis.
Auch Deutschlands geistige Ressourcen sind begrenzt
Daran gilt es, anzuknüpfen, auf genauso wehrhafte Weise: Wer hier Arbeit finden und sein Leben friedlich und im Einklang mit der Verfassung und den Gesetzen führen möchte, der ist auch mir willkommen, unabhängig von seiner Hautfarbe, Religion, seinem Geschlecht, seiner sexuellen Disposition oder politischen Ausrichtung – sofern letztere ebenfalls mit der Verfassung und den Gesetzen kompatibel ist. Alle anderen, Radikale, Autoritäre, Islamisten, Anhänger der Scharia, Rassisten, Antisemiten, ob eingewandert oder einheimisch – ich bitte angesichts der nun schon viel zu lange währenden ideologischen Verwirrung in dieser Hinsicht schon fast um Entschuldigung – sind es nicht. Auch wer als Eingewanderter hier chancenlos ist und bleibt, weil er unfähig oder nicht willens ist, auf allen diesen Gebieten dazuzulernen, hat hier tatsächlich keinen Deut bessere Chancen als in seiner Heimat und ist hier auch nicht besser aufgehoben, es sei denn, er ist zuhause verfolgt.
Aber auch nicht alle weltweit Verfolgten können automatisch Anspruch darauf erheben, nach Deutschland zu kommen, denn Deutschlands materielle und – leider, was zu beweisen war – auch seine geistigen Ressourcen sind ebenso begrenzt wie die jeder Nation. Vor allem aber: Wer seine eigenen kulturellen Maßstäbe oder persönlichen Ansprüche über die deutsche Verfassung und die Gesetze erhebt oder über die Erfahrungen, die Deutschland mit sich selbst gesammelt hat, der hat für mich keinen Platz in Deutschland, er ist hier fehl am Platz, wenn denn Deutschland inneren Frieden haben soll. Deutscher Idealismus und deutsches Sendungsbewusstsein ersetzen dabei kein verantwortliches Handeln und verkommen leicht zur puren Ideologie. Das ist der Maßstab, der für mich an der Wahlurne gilt. Wer das als Drohung empfindet, den erinnere ich an ein triviales Lied: Es ist alles nur geliehen, auch die Macht.
Wer den Anspruch erhebt, Deutscher zu werden oder zu sein, woher auch immer er stamme, der muss nicht nur die Verfassung und die Gesetze Deutschlands achten und respektieren, er muss auch bereit sein, sie jenseits aller Ideologie zu wahren und zu verteidigen, Regierender oder Regierter. Ansonsten bleibt alle „Integration“ ein hilfloses, oberflächliches Gestammel, ein ängstliches Pfeifen in einem dunklen Keller, anstatt einfach ein Licht anzuzünden. Das ist allerdings kein reiner Verfassungspatriotismus, es ist vor allem ein Geschichtspatriotismus. Niemand, kein Deutscher und kein Zuwanderer, darf Deutschland dazu zwingen, die schlechten, die vielfältigen, die allesamt ideologisch geprägten Erfahrungen, die dieses Land mit sich selbst gemacht und die es sogar selbst erzeugt hat, auch nur in entfernt ähnlicher Form zu wiederholen. Dieser „Populismus“ ist ein tot geborenes Kind. – Die deutsche Neigung zur Ideologie, zur Toleranz gegenüber der Intoleranz, sogar der eigenen, ist Deutschlands quicklebendiger, Deutschlands eigentlicher Wahnsinn.