Was Sie beschreiben, sehr geehrter Herr Haferburg, beschreibt eine Farce! So “schafft sich Deutschland ab”. Aber die “Gutmenschen”, die “Wohltöner”, die “Gottgefälligen”, die - vermeintlichen “Nichtnazis”, sie werden behaupten, solche Überlegungen / solches Hinterfragen, solche Skepsis entstammen einem “Echoraum” und den Hirnen der verkorgsten Schaafe darin! Fragen nach Gesetzmäßigkeit ob “richtig oder falsch”, nach Belastungen und Logik zu stellen, ist entweder rechtsradikal, mindestens rechtspopulistisch oder es enstammt den Hirnen der “Andersdenkenden, der Kanalarbeiter. L.H.
Ja, der Fall dieser netten syrischen Familie gibt in vielerlei Hinsicht Anlaß zum Kopfschütteln. Deutsches Recht gilt zum einen offenbar nur für Deutsche - wie sonst wäre staatlich alimentierte und sanktionierte Polygamie möglich? Gleiches gilt wohl ebenfalls für gar nicht so seltene Ehen zwischen Erwachsenen und Minderjährigen unter Muslimen. Der Rechtsstaat schaut halt nicht so genau hin oder toleriert diese stillschweigend. Wie konnte ein Analphabet eigentlich die vielen Paragrafen des Asylrechts durchdringen und erfolgreich klagen? Vermutlich mit engagierten Helfern aus der Flüchtlingsarbeit. Die wollen jetzt natürlich erst einmal im Hintergrund bleiben. Ebenfalls stellt sich die (rhetorische) Frage, ob das “bedingungslose Grundeinkommen” für Teile der Bevölkerung bereits eingeführt worden ist? Kein Deutschkurs, kein Integrationskurs, keine Anstrengung, eine bezahlte Tätigkeit aufzunehmen (wenn das alles so stimmt) - besser geht es nicht. Mancher Hartz-IV-Bezieher wünschte sich das sicherlich auch - Grundeinkommen und vom Amt in Ruhe gelassen werden. Alles in allem wirkt der Fall so, als ob es sich um Satire handelte - springt gleich ein “Titanic-“Redakteur aus der Kulisse? Aber, Hand aufs Herz: wer lacht hier über wen? Wer 2015 noch dachte, daß Äusserungen wie “Mama Merkel baut uns Häuser und Wohnungen” Wunschdenken wären, sieht nun: genau so ist es und damit nicht genug. Wer glaubte, dass irgendwann einmal sachliche Debatten in dieser Frage möglich wären, stellt fest: Diskutieren ist nicht erwünscht. Statt Sachargumenten zählen “Haltung” und “Moral”. Welches jeweils die “Richtige” ist, legen die “Meinungsmacher” fest. Wem das nicht genügt, der zieht schnell die routinierte Empörungsmaschinerie (und anderes, womöglich) auf sich. Warum und zu welchem Ende für dieses Land und seine Bürger dies alles statt findet, bleibt das Geheimnis der treibenden Akteure. Kein Geheimnis ist jedoch, wer für alle diese Kosten (offene und verdeckte, finanzielle, gesellschaftliche, kulturelle und politische) aufkommen muss. Werden Ahmad und seine Familie nach Kriegsende wieder zurück in die Heimat ziehen, um beim Wiederaufbau des Landes zu helfen?
Es geht nicht um Gefühle sondern um viel mehr. Menschen, die möglicherweise lange selbst in das Sozialsystem eingezahlt haben, Kinder großgezogen haben oder viele Familienmitglieder haben, die alle einzahlen werden massiv drangsaliert und um die, ihnen rechtmäßig zustehende Unterstützung geprellt. Sie werden massiv unter Stress gesetzt und schikaniert durch unrechtmäßige und sogar rechtswidrige Sanktionen bis hin zur Kürzung auf Null (!!!) incl. Einstellung der Mietzahlungen (den Fall habe ich selbst erlebt). Dieser Stress macht die Betroffenen krank, ohne Rechtsanwalt ist der gewöhnliche Hartzer heute verloren, während bei Eingereisten zweifelhafter Herkunft und Motivation alle Regeln außer Kraft gesetzt werden. Dazu wird permanent gefordert, diese Menschen uns gleich zu stellen, man dürfe sie nicht ungleich zu den Einheimischen behandeln (siehe Barley zur Essener Tafel). Das nennt man gemeinhin Zynismus.
Der Beitrag ist sehr schön, hat aber an einer Stelle einen erheblichen Fehler, der die Story noch viel schlimmer macht. Für die Ehe mit der vierten Frau in Syrien muss Ahmad keineswegs nach Syrien reisen. Das muss selbst die vierte Frau nicht. In islamischen Ländern - auch in Syrien - gibt es die sogenannte Eheschließung in Stellvertretung (Handschuhehe), und die anerkennt die deutsche Rechtslage (siehe Artikel 11 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch - EGBGB). Das heißt, dass Rechtsgeschäft (und dazu gehört eine Eheschließung) ist auch dann in Deutschland gültig geschlossen, wenn es nach dem Ortrecht seiner Vornahme wirksam ist. Ahmad und ggf. seine neue Frau müssen nur eine Vollmacht zur Eheschließung in Syrien für bevollmächtigte Personen unterschreiben (bei einem Notar in Deutschland oder der Auslandsvertretung des Landes, in dem geheiratet werden soll), in der der Eheschließungswille mit einem konkret benannten Ehepartner erscheint und werden dann dort durch eben diese Vertreter auch für den deutschen Rechtsbereich wirksam verheiratet. Auch die Regelungen des Artikel 13 EGBGB, wonach sich die Eheschließungsvoraussetzungen nach dem Heimatrecht richten, ändern selbst dann nichts daran, wenn Ahmad eine deutsche Frau in Stellvertretung heiratet. Erstens ist er syrischer Moslem und darf das nach seinem Heimatrecht und selbst wenn man aufgrund seines Flüchtlingsstatusses das deutsche Personalstatut unterstellen müsste, stuft das deutsche Recht eine bigamisch geschlossene Ehe nicht als nicht exstent ein, sondern allenfalls als aufebbar, also erst einmal bestehend. Kinder aus einer solchen Ehe bleiben dann auf jeden Fall Kinder dieser Ehe, auch wenn sie im Einzelfall mittels eines aufwändigen Gerichtsverfahrens aufgehoben werden sollte. Erst wenn die vierte Frau in Syrien die Mehrehe schließt, ist es eine absolute Nichtehe nach syrischem Ortsrecht und damit auch in Deutschland nicht existent.
Ich bedanke mich auch sehr, sehr bei “Mama Merkel” für die Zustände in Deutschland. Einer meiner Söhne, seelisch behindert und in einer Werkstatt für Behinderte arbeitend, muss übrigens demnächst aus seiner sozialtherapeutischen Wohngruppe ausziehen, weil seine Zeit dort abgelaufen ist. Für den Fall, dass er nicht rechtzeitig eine Sozialwohnung findet, wurde ihm mitgeteilt, dass er dann ins Obdachlosenheim müsse.
Es geht ja nicht nur um den Veregleich mit ALG2-Beziehern. Wichtiger erscheint mir der Vergleich mit einer ganz normalen arbeitenden Familie, die die Anzahl der Kinder begrenzt, weil jedes weitere Kind ebenfalls Kosten verursacht. Bei diesen Mehrfrauen- und Vielkinder-Familien gilt jedoch, da keiner arbeiten geht, daß jedes Kind mehr das Einkommen steigert und die Wohnsituation Richtung eigenes Haus verbessert. Das deren Einkommen als Zwangsabgabe von den Steuern und Abgaben Zahlenden eingetrieben wird, ist den Beziehern egal. Aus den einmal für in Lebensnot Geratene gedachten Unterstützungen ist die Rutschbahn für analphabetische, unqualifizierte Besamer von Mehrfrauen aus (deswegen) übervölkerten Weltgegenden geworden, die hier gut Lachen haben. Da die Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, nicht nur durch Familiennachführung, lustig weiter geht, steigt aber die Hoffnung, daß die Finanzierung dieser Systeme an den (Zeit-)Punkt kommt, wo Millionen Rentner mit Millionen Einwanderern um die Resourcen streiten. Dann ändern sich die politischen Verhältnisse und der Irrsinn endet. Ob friedlich oder gewalttätig wir sich dann zeigen.
Wir erzeugen Anspruchshaltungen in den Einwanderern, welches sich nur unter Erzeugung von Riesenwut durch die deutsche Bevölkerung durchhalten ließe. Wenn die Behörden aber aufhören, die Immigranten so zu umsorgen (merke: es werden immer mehr), dann wird es Gewalt von Seiten der Einwanderer geben. Hier wird die Gewalt programmiert. Wie kann man nur so dumm sein.
Lieber Herr Haferburg, Sie sehen das falsch: Hier wird gerade ein gigantisches Konjunkturpaket für die AFD geschnürt….
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