Die schleichende Zerstörung des Rechtsstaates begann abrupt 1989 im damaligen Westberlin, als der mit freundlicher Hilfe der diktatorischen SED gebildete SPD/AL-Senat sofort nach Antritt nach einem Strategiepapier, dass den Missbrauch der Veraltungsgesetze zwecks Destabilisierung forderte, mit gefälschten!!! Vorschriften und unzutreffenden Gründen unbescholtene Bürger (Selbständige und Hausbesitzer) wie Verbrecher jagte, wahrend letztere sich zum Schaden der Stadt und Entsetzen der Einwohner unbehelligt austoben durften, weil die Justizsenatorin “Täter interessanter als Opfer fand”.  Verfolgungsapparate wurden aufgelöst, Strafanzeigen nicht verfolgt und ein offener Brief von Staatsanwälten, die der Senatorin vorwarfen, dass “sie mit ihren Maßnahmen die Bevölkerung dem Verbrechen aussetze” blieb ebenso folgenlos wie die Rede des Oppositionsführer Diepgen (CDU) im Abgeordnetenhaus, der “die schlimmste Gleichschaltung seit…......... von Politik, Ämtern, Justiz und sogar der Wissenschaften” anprangerte. Einbrüche und Gewaltkriminalität explodierten und der Betrug im Sozialbereich wurde von der Sozialsenatorin und dem Staatssekretär bei der Arbeitssenatorin geradezu ermuntert, als sie wahrheitswidrig (fast) gleichzeitig und gleichlautend verkündeten, dass es kaum Sozialbetrug in der Stadt gäbe, was die Sozialstadträtin in Kreuzberg dazu verleitete, der Polizei jegliche Ermittlungen “aus Datenschutzgründen” zu verweigern.  Da all das und noch viel mehr folgenlos für die Täter blieb, fühlen sich die Feinde des demokratischen Rechtsstaates ermuntert, diesen gefährlichen Irrsinn auf die gesamte Bundesrepublik auszudehnen. Und Opfer haben in unserem Lande sowieso nichts zu melden.

Diese Klarheit ist der richtige Start ins Neue Jahr - nämlich dann, wenn wir den Staatsrassismus und die Selbstaufgabe hier in Deutschland beenden wollen. Allen Achgut-Mitarbeitern ein gutes neues Jahr!

Der vorsätzlich und wissentlich herbeigeführte miserable Zustand und die politische Umsetzung der grünen Forderung nach Auslöschung all dessen, was deutsch ist, durch die FdJ-Sekretärin Merkel macht angesichts der ohnmächtige Untätigkeit der deutschen Mehrheit im Lande sprachlos und wütend. Ich sage es ga z offen: nach 1989 brauch wir eine neuerliche Revolution zur Ablösung eines diktatorischen und zerstörerischen Systems. Ob dieser Beitrag wohl die “Moderation” passiert oder aus Angst vor der Maas’schen Verfolgung im Nirgendwo verschwindet?

Herr Peymani, Sie sprechen ein sehr wichtiges Thema an. Der Zweiklassen-Rechtsstaat ist bereits Realität und es verwundert nicht, weil der Begriff des Rechts bereits in den obersten Führungsebenen der Beliebigkeit zur Durchsetzung eigener Interessen preisgegeben wurde. Herr Dr. Schachtschneider hat die Frage, ob man (nach der begründungslosen Ablehnung seiner Verfassungsbeschwerde zur rechtswidrigen Grenzöffnung) noch Vertrauen in den Rechtsstaat haben kann so formuliert: “Vertrauen kann man nicht mehr haben. Den Rechtsstaat müssen wir erst wieder aufbauen. ..... Wir haben eine Rechtsauffassung, die typisch war für den Sozialismus. Die Gesetze werden so angewandt wie sie geschrieben sind, wenn es nützlich ist. Und ob es nützlich ist bestimmt die Führung.” Das sei scheinbar bei der Kanzlerin in Fleisch und Blut übergegangen obwohl es nicht der Rechtsstaatlichkeit entspricht. Gesetze können auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft werden, wenn sie es sind, müssen Sie jedoch auf Punkt und Komma eingehalten werden. Quelle: Video AfD Wendezeit, 27.12.2017, Prof. Dr. Schachtschneider ist zu Gast im Bundestag Wir verlieren gerade die Basis unserer Demokratie und damit unsere Garantie auf Gleichheit, Freiheit und Sicherheit. Das sollte uns im Jahr 3 nach Beibehaltung von Merkels folgenschwerstem Rechtsbruch klar geworden sein.

Sie haben so recht. Jede migrationskritische Äußerung wird in dieser Gesellschaft mittlerweile als schlimmer angesehen als ein durch einen Migranten begangener Mord. Man wird es leid, dagegen angehen zu wollen, weil es eh nicht fruchtet. So bleibt nur noch, ruhig abzuwarten bis die Situation so unerträglich wird, dass eine Mehrheit der Gutmenschen beginnt aufzuwachen. Bis dahin sich stichsichere Kleidung besorgen und durchhalten.

So wird die Gesellschaft zur “Erlebenden”.

Warum auch heuer die Angst vor dem Wort “Volk”? Am Parlament steht: “Dem deutschen Volke” und nicht “Der Bevölkerung”

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Viele Bürger haben das erkannt und sehen jetzt mit Entsetzen, dass von Problemlösung gar nicht die Rede ist. Stattdessen wird in Berlin von den Verantwortlichen für ein Weiter-So sondiert und sondiert, während der unschuldige Vorstandsvorsitzende des Volkswagenwerkes die Erhöhung der Dieselsteuer fordert. Wenn das keine verkehrte Welt ist!