Von Faezeh Alavi.

Während der Wokeismus in den Vereinigten Staaten verblasst, gewinnt er in der iranischen politischen Sphäre an Popularität.

Wie können fortschrittliche Werte und Identitätspolitik in einem Regime wie der Islamischen Republik Iran existieren, das keinen Platz für Nicht-Islamisten oder Menschen mit anderen sexuellen Orientierungen lässt? Die Antwort lautet: Es gibt sie nicht, aber einige Regimetreue, vor allem im reformistischen Lager, finden, dass die Aufrechterhaltung der Illusion eine nützliche Taktik sein kann.

Während der „Wokeism“ in den Vereinigten Staaten verblasst, gewinnt er in der iranischen Politik an Popularität. Bei den iranischen Wahlen 2024 warb Mohammad Javad Zarif, der frühere Außenminister der Islamischen Republik, im staatlichen Sender Seda va Sima [Stimme und Vision] für Masoud Pezeshkian, unter anderem mit der Vorstellung, dass er einen neuen Schwerpunkt auf Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion legen würde. 

„Wenn Sie unter 50 oder eine Frau sind, bekommen Sie Punkte. Wenn Sie ein Mann sind, bekommen Sie keine Punkte“, beschrieb Zarif das Auswahlverfahren für das Kabinett von Pezeshkian. Er sagte auch, dass Pezeshkian die Schiiten nicht bevorzugen und ethnische Minderheiten in Führungspositionen willkommen heißen werde. Während sich die Rhetorik änderte, sind religiöse Minderheiten wie die Juden nach wie vor von allen Funktionen in der Exekutive ausgeschlossen, und auch die Bahai bleiben vom politischen Leben ausgeschlossen.

„Positive Diskriminierung“ als politische Lösung

Diese identitätsbezogene Sprache wurde nicht nur von Zarif verwendet. Während der Präsidentschaftsdebatten 2024 berief sich Pezeshkian selbst auf die Identitätspolitik, um die fehlende ethnische Vertretung in der Regierung zu betonen. „Wie viele kurdische Gouverneure haben Sie im Moment? Nennen Sie einen. Wir erlauben ihnen derzeit nicht, Gouverneur zu werden“, erklärte er.

Als Kandidat betonte Pezeshkian in seinen Erklärungen häufig justizorientierte Themen. „Ich glaube, dass die Entwicklung und Verwirklichung der Geschlechtergerechtigkeit nicht nur die Situation der Frauen verbessern, sondern auch unserem geliebten Iran wieder Leben einhauchen wird“, erklärte er in einem Statement zu den Rechten der Frauen. In einer anderen Erklärung plädierte er für „positive Diskriminierung“ als politische Lösung zur Beseitigung sozialer Ungleichheiten. 

Nach seinem Amtsantritt versuchte Pezeshkian, diese Ideen umzusetzen, indem er eine Frau zur Regierungssprecherin ernannte und seine Politik gegenüber dem Separatismus ausweitete. Als erster Präsident der Islamischen Republik, der die irakische Region Kurdistan besuchte, sprach er vor den Medien auf Kurdisch und nicht auf Persisch, was im Iran Kritik hervorrief.

Problemverschiebung

„Wir stehen ihnen zu Diensten“, antwortete Pezeshkian auf Kurdisch, als er von einem Reporter auf Persisch nach seiner Botschaft an die Iraker und irakischen Kurden gefragt wurde.

Khameneis Aufgeschlossenheit gegenüber dem Wokeism kann auf mehrere Beweggründe zurückzuführen sein. Wenn er Zeitungen erlaubt, über progressive Trends wie Geschlechterfragen oder den Klimawandel zu berichten, verlagert er den Druck auf die Menschen und nicht auf Themen, die den Kern der Legitimität des Regimes angreifen könnten. Viele Klimabewegungen verlagern die Verantwortung auf die Schultern der Bürger und die Kulturen. 

In einem kürzlich aufgekommenen Umweltproblem im Iran beschuldigten einige Eliten iranische Touristen, die während des Nowruz-Festes reisten, so viel von dem ikonischen roten Sand der Insel Hormoz als Souvenir mit nach Hause zu nehmen, dass sie die Farbe der Strände der Insel veränderten. Das Umweltministerium der Provinz Hormozgan setzte sich daraufhin für die Rückgabe der roten Erde der Insel Hormoz ein, was jedoch nichts zur Lösung von Umweltproblemen wie Umweltverschmutzung oder Wasserknappheit aufgrund unnötiger Staudämme beitragen wird. Die Diskussion über Frauenrechte oder Rassendiskriminierung ermöglicht es dem Regime, die Schuld auf die Kultur der Menschen zu schieben und die Diskussion von der Politik und der Religionspolitik des Regimes abzulenken.

Zwei Fliegen mit einer Klappe

Der zweite Vorteil der Anpassung des Progressivismus ist ironischerweise die Förderung des Separatismus, ein Phänomen, das viele Iraner mehr verachten als das Regime selbst. Die Führung der Islamischen Republik rechnet damit, dass die Öffentlichkeit ihre Opposition gegen das Regime zurückfahren wird, wenn die separatistischen Stimmen unter den Kurden, Aseris, Arabern oder Belutschen an Bedeutung gewinnen, weil sie die Uneinigkeit fürchtet, die dem Zusammenbruch des Regimes folgen könnte. Die Nowruz-Kundgebungen gegen kurdische Iraner in Urmia, die von dem Geistlichen Mohammad Khalilpour organisiert wurden und an denen der ehemalige Parlamentsabgeordnete Nader Ghazipour teilnahm, sind ein Beispiel für die Bemühungen des Regimes, Spannungen zwischen verschiedenen Ethnien zu schüren.

Schließlich hofft das Regime, mit einer Identitätspolitik dem wachsenden patriotischen Diskurs entgegenzuwirken, der den Nationalismus über die Religion stellt. Ein zersplitterter Iran wird die Grundlagen der Islamischen Republik nicht gefährden. Daher versucht Khamenei, jede Wiederholung der „Frauen, Leben, Freiheit“-Bewegung in eine Diskussion über die Politik des Regimes zu lenken und nicht in eine Bewegung, die sich gegen das Regime selbst richtet.

Mehr als 46 Jahre nach der Islamischen Revolution hat die Islamische Republik Iran ein Legitimationsproblem. Der Oberste Führer Ali Khamenei und andere Vertreter des Regimes werden immer verzweifelter. Sie setzen auf den Wokeism, nicht weil sie sich aufrichtig für fortschrittliche Werte einsetzen, sondern eher, um zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: Sie versuchen, die Iraner abzulenken und zu spalten, die den Wert der Islamischen Republik zunehmend infrage stellen und blenden gleichzeitig viele westliche Progressive, die ihre eigenen Werte auf andere Kulturen spiegeln und nicht begreifen können, dass ein Regime, das sich der Rhetorik der Vielfalt, Gleichheit und Inklusion bedient, deren Gegenteil anstreben könnte.

Dieser Beitrag erschien zuerst im Middle East Forum.

Faezeh Alavi ist eine iranische Künstlerin, Analystin und Forscherin, die sich auf Außen- und Entwicklungspolitik konzentriert. Derzeit promoviert sie an der Universität von St. Andrews.