Wenn sich das Corona-Regime lockert und die Innenstädte nicht mehr leer sind, weil nicht mehr alles zwangsweise geschlossen ist und Ausgangsbeschränkungen herrschen, dann wird es mancherorts problematisch. Nicht, weil plötzlich das Virus wieder zuschlägt, sondern weil auch wieder die alten, von Corona längere Zeit zugedeckten, aber ungelösten Probleme zum Vorschein kommen. Dazu gehören beispielsweise die Schattenseiten der von allerlei Fehlanreizen befeuerten ungesteuerten Zuwanderung. Eines davon ist die nach 2015 bemerkbare Konjunktur der Messerstechereien und Messerangriffe. Ein anderes sind – noch vergleichsweise seltene – islamistische Gewalttaten.
Von beidem hat man in den letzten Monaten wenig gehört oder gelesen. Von den meisten Messerangriffen nimmt die Öffentlichkeit nur lokal, höchstens regional, Notiz. Sie schaffen es nur selten in die überregionale Berichterstattung. Islamistische Gewalttaten genießen ein höheres Maß an öffentlichem Interesse, weshalb politisch Verantwortliche und etliche Medienwerktätige sich äußerst zaghaft und zögerlich dem islamistischen Hintergrund einer Mordtat nähern, denn das passt nicht in das schöne Bild von der eigenen Zuwanderungspolitik.
Der bis gestern Abend letzte Fall, der für überregionales Aufsehen sorgte, war der Mordanschlag eines 21-jähringen syrischen Asylbewerbers auf ein schwules Paar in Dresden am 4. Oktober des letzten Jahres, also vor der letzten Lockdown-Saison. Nur einer der beiden angegriffenen Männer überlebte diesen Messerangriff. Dass diese Bluttat islamistisch motiviert war, erfuhr die Öffentlichkeit seinerzeit auch mit etwas Verzögerung, obwohl es sich bei dem Täter um einen islamistischen Gefährder handelte. Am 21. Mai ist er zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Man kann nur hoffen, dass die Justizbehörden in der Lage sind, ihn daran zu hindern, in seiner langen Haftzeit an der Radikalisierung anderer muslimischer Häftlinge mitzuwirken.
Doch die vielen Monate des Corona-Ausnahmezustands und jetzt die Freude über die kleinen Lockerungen kleinlicher Gängeleien ließen die teilentmündigten Bürger viele Probleme vergessen, die vor der Angst vor dem Corona-Virus offenkundig waren. An die einst eskalierende Zuwanderungs-Debatte der Zeit nach 2015 erinnerten sich manche Deutsche allenfalls, als ihnen Grenzübertritte untersagt wurden, obwohl sie doch seinerzeit immer hörten, dass sich Landesgrenzen nicht schließen ließen.
Ein Fünftel seines Lebens
Jetzt, drei Monate vor der Bundestagswahl, während viele Politiker und Meinungsbildner um die wohlklingendste Bilanz der Merkel-Ära wetteifern, kommen plötzlich wieder die Folgen einer vielleicht wohlmeinenden, aber nicht wohldurchdachten Zuwanderungspolitik zum Vorschein.
Drei Menschen sind am Freitagnachmittag in der Würzburger Innenstadt getötet worden, weitere wurden schwer verletzt. Mutige Menschen, die sich dem Messerangreifer nach den vorliegenden Berichten wehrhaft entgegenstellten, haben womöglich weitere Bluttaten verhindert. Der Täter wird als 24-jähriger Somalier beschrieben, der – ausgerechnet – seit 2015 in Deutschland lebt. Damit hat er immerhin mehr als ein Fünftel seines Lebens hierzulande verbracht und ist in dieser Zeit der Polizei auch als Gewalttäter aufgefallen.
Warum konnte der Täter hier in Würzburg sein? Was hatte er hier zu suchen? Das sind diese bösen Fragen, die einst die AfD stark gemacht hatten, vom Corona-Ausnahmezustand gnädig zugedeckt wurden und nun wieder auftauchen, wie ein längst vergessener Schuldschein. Natürlich werden diese Fragen von den Verantwortungsträgern nicht beantwortet, denn dazu müssten sie sich sehr selbstkritisch und differenziert mit ihrem eigenen Handeln auseinandersetzen. Manche derer, die diese Fragen in klarer politischer Absicht stellen, glänzen dann mit eher unterkomplexen Antworten, und die schweigende Mehrheit wagt es nicht, solche Fragen auszusprechen, denn die gelten als höchst unanständig. Dabei sind sie nur logisch.
Die Antwortvermeider folgen, wenn eine Bluttat, wie jetzt in Würzburg, diese Fragen produziert, einem eingeübten Muster. Sie nähern sich langsam und zaudernd dem Motiv des Täters und seinem weltanschaulichen und kulturellen Hintergrund. Bekanntermaßen sind die gleichen Akteure ungleich urteilsschneller und urteilsstärker, wenn es um andere Tätergruppen geht.
Irgendwie scheinen die Verantwortungsträger darauf zu hoffen, dass das öffentliche Interesse nicht übermäßig wächst und ansonsten schnell wieder schwindet. Nur erledigen sich die offenen Fragen damit nicht.
Die leicht zu beseitigende Ursache will niemand sehen
Natürlich wird in solchen Fällen auch gern gefragt, ob man einen Mann, der schon als Gewalttäter aufgefallen ist, nicht längst hätte abschieben müssen? So legitim die Frage in etlichen Fällen sein mag, gerade bei dem Würzburger Täter hätte das kaum geholfen. Wohin sollte man einen Somalier abschieben? Nach Somalia? In ein Land, in dem es nicht einmal ein hinreichend funktionierendes Staatswesen gibt, das seinen Bürger zurücknehmen könnte? Letztlich ist die Frage, die jede solcher Taten aufwirft, die nach den Ursachen, die zu dieser Migration führen. Zwar arbeiten auch die politischen Verantwortungsträger gern mit dem Textbaustein „Fluchtursachen beseitigen“, doch über eine wichtige Ursache wollen sie dennoch nie reden. Dabei könnten sie diese vergleichsweise schnell beseitigen. Es sind die Anreize.
Wer jedem illegalen Einwanderer Kost, Logis, Taschengeld und kostenfreie Gesundheitsversorgung verspricht, wer verheißt, dass man nur im Ausnahmefall diese Versorgungsquelle wieder verlassen muss, wer zeigt, dass er kaum kulturelle Anpassung verlangt – der lädt jeden ein, in dessen Land die Lebensbedingungen spürbar schlechter sind als hierzulande. Und es ist niemandem zu verdenken, dass er diese Chance nutzt. Leider sorgen solche Fehlanreize zum Teil auch für eine Negativauslese. Denn Glücksritter mit kriminellen Neigungen werden geradezu angezogen durch den Umstand, dass sich die eigene Identität zumindest zeitweise gut verschleiern lässt und dass – im Falle eines Falles – die Justiz human ist.
Lassen sich alle diese Anreize beseitigen? Mit Sicherheit nicht. Wer würde auf eine humane Justiz verzichten wollen? Aber ein Anreiz lässt sich schnell beseitigen: Die Vollversorgung sofort nach Abgabe eines Asylantrags. Hier könnte man sehr schnell beschließen, dass Sozialleistungen des Staates erst nach einem positiven Asylbescheid fließen und auch dann nur bei Bedürftigkeit. Das wäre keine Ungleichbehandlung zu Deutschen, denn auch die bekommen nur Leistungen vom Staat, nachdem ein Antrag bewilligt wurde. Und da liegt es auch in der die Verantwortung des Antragstellers, seine Berechtigung nachzuweisen. Die weit verbreitete Grundannahme, jeder Asylbewerber wäre arm und könne kein eigenes Geld auftreiben, stimmt nun einmal nicht in jedem Fall. Und natürlich muss man sich endlich konsequent von denen trennen, die hier kein Bleiberecht aber ein existierendes Heimatland haben.
Es sind diese Debatten, die geführt werden müssten, aber nicht geführt werden. Aufsehenerregende Bluttaten sind ja nur die Spitze eines Problemeisberges, den uns Wohlmeinende und solche, die so tun, gern schönreden möchten.
Die jüngsten Morde von Würzburg könnten eine überfällige Debatte wieder hervorholen. Den Satz würde ich mit mehr Hoffnung schreiben können, wenn er zu solchen Anlässen nicht schon so oft geschrieben worden wäre. Aber man soll und möchte die Hoffnung nie aufgeben. Das mutmaßliche Ende der Merkel-Kanzlerschaft wäre schließlich ein geeigneter Zeitpunkt für einen Kassensturz, auch in Sachen Zuwanderungspolitik. Daran haben die Morde von Würzburg wieder erinnert.
Zum Schluss zur Vermeidung von Missverständnissen, falls manche Leser unter dem pawlowschen Reflex leiden, hinter jedem Kritiker der gegenwärtigen Zuwanderungspolitik einen Apostel völkischer Reinheit zu vermuten: Ich weiß, dass dieses Land – wie fast alle westlichen Gesellschaften – Zuwanderung braucht. In Gesellschaften mit Geburtenraten von einskommairgendwas Kindern ist das folgerichtig. Ich finde auch, dass Verfolgten Schutz gewährt werden muss. Allerdings sollte man vermeiden, dass ihnen ihre Verfolger hierher folgen. Ansonsten sollte Zuwanderung vor allem den Interessen der Aufnahmegesellschaft folgen, denn nur so bietet sie auch den Zuwanderern die meisten Chancen, in eine Gesellschaft aufgenommen zu werden.
Doch bevor dieser Text vollends zu einem Exkurs über Zuwanderungspolitik wird: Über alldem sollten die Opfer der Bluttat von Würzburg nicht vergessen werden.
Beitragsbild: Pixabay
Ein ernsthafter Problemlösungsversuch müßte zunächst und allererst damit beginnen, zwischen Immigranten einerseits und Flüchtlingen/Asylbewerbern andererseits sauber zu trennen. Bei einem Asylbewerber hat nur eine Rolle zu spielen, ob er pol. verfolgt ist (gem. Art.16 GG) oder nicht. Wenn nicht, ist er kein Flüchtling und hat hier nichts verloren. Wenn er doch hier bleiben darf, ist das Rechtsbruch und als solcher zu ahnden. Bei einem Immigranten hingegen zählt allein, welche Vorbildung er besitzt, wieviel Vermögen er mitbringt, ob er Sprachkenntnisse besitzt, ob er strebsam ist, kurz, ob er unserem Gemeinwesen nützt. Das sind zwei völlig verschiedene Sachverhalte. Solange man das alles in einen Topf wirft (was natürlich mit voller Absicht geschieht), herrscht Verwirrung (was natürlich gewollt ist).
Als Zweites sind unsere politischen Verantwortungsträger nachdrücklich an ihren Amtseid zu erinnern, in dem sie schworen, ihre Kraft dem Wohl des Deutschen Volkes zu widmen und nicht dem Wohl der ganzen Welt; allein dem Deutschen Volk haben sie zu dienen.
Als Drittes sind Richter, die darüber entscheiden, daß ein erkennbar gefährliches Subjekt frei umherlaufen kann, für die daraus entstehenden Schäden auch zur persönlichen Verantwortung zu ziehen.
Damit wäre in erster Näherung schon eine Menge getan.
Eine niedliche Geschichte, wie Bürger in Würzburg mit allem verfügbaren Mitteln an Stühlen ect. einen bekannten Kriminellen stoppen wollen. Ich bin immer wieder erstaunt, wie ein deutscher Bundestag einer höchst primitiv gestrickten Frau wie Merkel aus der familiären „Low class“ folgt. Irgendwie scheint die „Low class“ im deutschen Bundestag das Prozedere der „Rettungsschwimmer“ Mittelmeer auch nicht zu verstehen, eben „Low class“! Sehr nett, wie heute in Hamburg an der Außenalster gefeiert wurde. Tolle junge Menschen ohne Kopftuch, keine „Brikett-Bärte“, ich liebe meine Stadt Hamburg nicht nur im Sommer! Allerdings beschäftigen sich Hamburger eher weniger mit Kriminellen jeglicher Couleur aus dem Topf „Zuwanderung“. Hamburg ist reich und der Hamburger Senat liebt den traditionellen Karneval Anfang August mit homosexuellen Menschen, da läuft die „Low class“ frisch von der Reeperbahn auf dem Jungfernstieg…ala OLIVIA JONES….ein verkommener alter Mann in „Damen-Kleidung“? Nun ja, vielleicht nimmt sich zumindest diese Gestalt finanziell der „moslemischen etwas aggressiven Zuwanderer“ an?
Zwischen meinem Ohr auf luftigem Stock und dem Rhein mit zwei Ufern befindet sich die „Anlage“. Dr. Park! Die heldenhafte Amsel versuchte musikalische Betreuung mit Gesang in den Abend hinein, doch der al-Hackfresse-Sound arabischer Gossesprachler stellte sie zackig wieder auf mute. Amsel und arabisches Hundegebell geht gar nicht gleichzeitig. Armer Abend.
Ja, auch der Herr Grimm gehört zu den Ratlosen, welche Zuwanderung für notwendig halten (Unsinn, vgl. Japan oder China!), aber nicht wissen, wie man die hier eindeutig überwiegenden Schmarotzer los wird bzw. überhaupt erst fern hält. Der Asylartikel im GG richtete sich zunächst vor allem an Verfolgte der kommunistischen Regimes im benachbarten Osteuropa, nicht an Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Herren Länder, weshalb er ja dann später eingeschränkt wurde. Herr Grimm möge zunächst mal auf die Landkarte schauen und die Grenzen durchzählen, die dieser Somalier überschritten haben muß, bis er im Weltsozialamt ankam. (Der Asylflugtourismus ist ja erst später eingerissen, aber übrigens zur Zeit durchaus im Schwange.) Laut GG Art. 16a hätte dem mann daher keine Verfolgung attestiert werden dürfen, auch wenn das Merkelregime und seine linksgrünen Helfershelfer diesen Artikel mit juristischen Winkelzügen außer Kraft gesetzt haben (wie mit Corona auch zehn weitere….). Dadurch wurde die BRD zum Kriegschauplatz für die Migrationswaffe ihrer wirtschaftlichen Konkurrenten und den von deren Tycoonen mitfinanzierten NGO. Das Sperren aller, außer der allereinfachsten „Leistungen“ für illegale Immigranten muß zur Regel werden. (Ausnahmen für rein private Helfer und Organisationen, die also keine Steuermittel erhalten, könnte ich sogar tolerieren; denn das würde sowieso nicht lange gut gehen.) Ansonsten bedarf es der Unterbringung in robust bewachten Massenquartieren mit Gefängniskost und Ausgangsverbot, verbunden mit Abschiebungen oder der Perspektive zur freiwilligen Ausreise. Ja, das wird für Krawalle und sehr unschöne Bilder sorgen, aber allmählich zur Rückwanderung führen und vor allem das Nachströmen weiterer Wirtschaftsflüchtlinge verhindern.
Geradezu reflexhaft ist bei diesem gewaltkriminellen Moslem-Honk (nein, es sind NIE Hindus oder Buddisten oder Christen) sofort die Psycho-Karte gezogen worden, da hatten die Ermittlungen noch nicht mal begonnen. Noch nie wurde thematisiert, warum es immer ausgerechnet Moslems sind, alldieweil ein akut Schizophrener wie in Halle oder Hanau zum Nazi stilisiert wird.
Was aber besonders empört, ist die kriminelle Mittäterschaft der zuständigen Stellen bezüglich Tätern, die bereits mehrfach mit Gewaltkriminalität aufgefallen sind und schon aus diesem Grunde zwangsläufig irgendwann mit der Psychobranche in Kontakt kamen. Freiheitsstrafen und psychiatrische Inaugenscheinnahme dienen nämlich vor allem DEM SCHUTZ DER ALLGEMEINHEIT vor Tätern und hier haben sie alle wieder mal grandios versagt, sei es der Spitzbube von Richterlein, der ihn mit Dududududu wiederholt laufen läßt, die kadavergehorsame Behördenärschin, die die Duldung ausspricht, die verantwortungslosen Gutmenschen aus der am Kroppzeug prächtig verdienenden Betreuungsindustrie, die nur das Gute im Delinquenten sehen wollen und nicht zuletzt der Psychofuzzi, der heutzutage vor lauter Empathie keinerlei Gefahr mehr von einem Bemackten ausgehen sieht- SIE haben völlig versagt und sind dafür zur UNERBITTLICH zur Rechenschaft zu ziehen, genau so wie der Ingenieur, dem die Brücke mißrät. Sie tragen Schuld, die gesühnt werden muß- das wird in diesem korrupten System jedoch niemals geschehen.
Es wird folglich Zeit, die Dinge wieder in die eigenen Hände zu nehmen.
Solange es in diesem Land Parteien, wie Grüne, Linke und SPD gibt, die eine unbegrenzte Zuwanderung für alle und jeden durchsetzen wollen, eine FDP, die sich ebenfalls für eine regelmäßige Zuwanderung von Zigtausenden stark macht, eine CDU/CSU schon wieder an einem neuen Migrationsvertrag bastelt, der ebenfalls die unbegrenzte Zuwanderung zum Ziel hat und ein beachtlicher Teil der Bevölkerung diese Parteien auch noch wählt, habe ich keine Hoffnung, dass in Deutschland in absehbarer Zeit wieder etwas Einzug halten könnte, das auch nur im Entferntesten an Normalität erinnert. In diesem Land, in dem man früher mal verhältnismäßig gut und gerne leben konnte.
@ WF Beck: seit „Thüringen 2020“ ist klar, daß der Wähler im „besten deutschen Sozialismus von allen“ (dem dritten nach 1933-1945 und 1949-1989) schon lange nichts mehr zu melden hat; diese Hirnkranken werden nicht gewählt, sondern haben sich ein Macht- und Versorgungssystem geschaffen, in dem der eigene Nachwuchs mit den entsprechenden Einstellungen nachgezüchtet wird. Die Parteigrenzen bei der braunsozialistischen Einheitspartei CDUCSUSPDFDPGrüneLinkspartei sind aufgehoben, das ist wie früher bei den Mafiaclans großer Städte, in denen sich die Bosse die Gebiete aufgeteilt und verständigt haben, wer den nächsten Bewerber bekommt und ausbildet. Lediglich die AfD hat jetzt 8 Jahre in den Einheitsbrei gespuckt, aber das erledigt jetzt der endlich politisch zuverlässige „Verfassungsschutz“ in Tateinheit mit den APSA (außerparlamentarischen Sturmabteilungen aka AntiFa). Wer denkt, daß „wählen“ etwas verändert, …