Statt sich um soziale, materielle Probleme in Israel zu kümmern, wollte die israelische Linke lieber den Nahost-Konflikt lösen, womit sie scheiterte.
Als wir im Sommer 1995 nach Israel kamen, mit dem Vorsatz, komme was wolle, zu bleiben, hatte die linke Avodah-Partei, eine Schwester der deutschen Sozialdemokratie, 44 Abgeordnete im Parlament, mehr als ein Drittel aller Sitze, und die noch linkere Meretz-Partei 12 – zusammen 56. Diesem mächtigen Links-Block war es möglich, mit Hilfe der arabischen Abgeordneten und der früheren Kommunisten das Oslo-Abkommen in Kraft treten zu lassen.
Mit dem blutigen Scheitern dieses Abkommens begann der Niedergang der linken Parteien. Spätestens nach Ausbruch der Intifada im Jahr 2000 war den meisten Israelis klar, dass die von der Clinton-Regierung ausgegebene und von der israelischen Linken nachgebetete Parole „Land for Peace“ nicht funktionieren konnte. Heute hat die Avodah noch vier Abgeordnete, Meretz ist gar nicht mehr in der Knesset vertreten, fünf Stimmen holte das als Randgruppe betrachtete, bisher keiner Koalition gewürdigte, doch unverdrossen antretende ultralinke Bündnis Hadash-Ta'al, aus den Überresten der einstigen Kommunisten und einer schwer definierbaren arabischen Linken – eine Ehrenrettung, die immerhin neun als links firmierende Abgeordnete in der Knesset zurücklässt. Von einst 59.
Wie ist der Absturz der israelischen Linken zu erklären? Wo sind ihre Wähler und warum haben sie sich von den Ideen der linken Parteien abgewandt? Zunächst, um es auf eine kurze Formel zu bringen, weil sich diese selbst von den Ideen der Linken abgewandt hatten. Weder Avodah noch Meretz arbeiten sichtbar im Sinne sozialer Ziele. Auch bei den Wahlen zur jetzigen – der 25. – Knesset blieb es der ultraorthodoxen Shas-Partei vorbehalten, soziale Anliegen hörbar zu machen, etwa den Versuch, die starke Inflation zu stoppen. Das stand seltsamerweise weit hinten auf der Agenda der Linken. Dafür ganz vorn, wie eh und je, die hochherzige „Friedenspolitik“ und die Forderung nach einem „Palästinenserstaat“.
Inzwischen wissen die meisten Israelis: Die Idee vom Palästinenserstaat war eine Totgeburt. Erstens: Die Palästinenser als Volk sind ein politisches Konstrukt, eine Erfindung. Zweitens: Weder die Mehrheit der unter diesem Namen firmierenden Araber noch die Mehrheit der Israelis will diesen Staat. Drittens: „Zweistaatenlösung“ ist per se ein Schwindelwort, denn es wären, wenn hier unbedingt weitere islamische Staaten gegründet werden sollen, derer zwei, Gaza und die Westbank, heute unheilbar verfeindet, unvorstellbar als gemeinsame Entität, mit einem Wort: Es ginge um drei Staaten. Wer möchte Gaza, eine islamistische Hölle, vermüllt, übersiedelt, mit der wahrscheinlich höchsten Selbstmordrate der Welt, offiziell zum „Staat“ erklären? Viertens: An solchen Staatsgründungen sind eigentlich nur noch Außenstehende interessiert, etwa die politische Führung der EU. Sie investiert in unbelehrbarer Verbohrtheit Milliarden Steuergelder in eine offensichtliche Schimäre.
Israelische Jugend hat neue Helden
Die Verlogenheit dieses Konzepts hat auch die israelische Linke ruiniert. Auch sie hat – immer mit Seitenblick auf das Wohlwollen aus Europa – unbelehrt an dem hoffnungslosen Projekt festgehalten. Inzwischen wollen die meisten Palästinenser den in Brüssel, Berlin und anderswo ersehnten „Staat“ nicht mehr, dessen zu erwartende Ineffizienz, Korruption und Brutalität sie längst aus der Herrschaft des Abu-Masen-Clans kennen, und sie würden, ließe man sie in Israel wählen, ihre Stimme gewiss nicht der Meretz-Partei geben oder der sich selbst zu Grabe tragenden Avodah.
Und die israelische Jugend? Sie hat andere Helden entdeckt. Etwa den radikalen Rechtsanwalt Itamar Ben-Gvir, bisher in Europa kaum bekannt, der über Nacht zum Objekt internationaler Medien-Panik avancierte. Grund: Er ging als der eigentliche Sieger aus der israelischen Parlamentswahl am 1. November hervor. Sein aus verschiedenen religiösen und nationalistischen Gruppen bestehendes Bündnis Otzma Jehudit („Jewish Power“) gewann überraschend 14 Parlamentssitze, das entspricht etwa 12 Prozent der Stimmen. Ben-Gvir hat sich als Anwalt der Siedler-Jugend bekannt gemacht, der No’ar HaGeva’ot oder Hilltop-Youth, romantisch benannt nach den Hügeln Judäas, einer national-religiös gesinnten, von der israelischen Linken verleumdeuten, nach Möglichkeit kriminalisierten Bewegung.
Linke neigen zu gefährlicher Selbsttäuschung. Auch die Träumer im reichen, weltoffenen Tel Aviv haben offenbar seit Jahren keinen Blick auf die Bevölkerungsstatistik geworfen. Ihre selbsterklärten Feinde, die Siedler in der Westbank und Ost-Jerusalem, haben sich, seit ich hier lebe, in der Zahl vervierfacht. Während Israels Linke dahingeschmolzen ist. Die Demographie der israelischen Juden ist ohnehin erstaunlich, am erstaunlichsten aber die in der Westbank: fünf Kinder pro jüdische Mutter. Für Parteien, denen es um Wählerstimmen geht, wäre es höchste Zeit gewesen, einzulenken. Wie es Aviv Geffen getan hat, ein früherer Barde der Linken, der sich öffentlich bei den Siedlern, inzwischen gut zehn Prozent der Israelis, entschuldigt hat.
In Europa ist es leicht, mit einem Mann wie Itamar Ben-Gvir Panik zu erzeugen. Als radikaler junger Siedler stand er selbst mehrfach in Israel vor Gericht, bis ihm Juristen, angeblich sogar ein mit seinem Fall beschäftigter Richter, beeindruckt von seiner Schlagfertigkeit und geschickten Argumentation, den scherzhaften Rat gaben, er solle Anwalt werden. Was er tat. Er gehörte zum extremen, nationalistischen Teil der Siedler-Jugend und war ein Anhänger des verrufenen Rabbiners Meir Kahane, dessen Kach-Partei das Oberste Gericht 1988 wegen ihrer offenen Arabophobie von den Knesset-Wahlen ausgeschlossen hatte. Weithin bekannt wurde Ben-Gvir als Rechtsanwalt, vor allem wegen des Engagements und bedingungslosen Eintretens für seine Mandanten. Er gilt manchen als Fanatiker, vielen anderen jedoch als offen, geradezu, verlässlich und vertrauenswürdig.
Ben-Gvir rechtes Patchwork-Bündnis und andere als konservativ geltende Parteien haben nicht nur die Stimmen der jungen Siedler bekommen, sondern auch vieler anderer Israelis, die der Arroganz und Realitätsferne der israelischen Linken leid waren. Ben-Gvirs Aufstieg hat sich die israelische Linke – die jetzt darüber in Panik gerät – selbst zuzuschreiben. Als stärkster Koalitionspartner wird er Netanyahus Politik beeinflussen und manchen linken Traum platzen lassen. Die Jahrzehnte währende Hetze gegen die Siedler, mit billigem Beifall aus Europa belohnt, erweist sich als Desaster. Der linke Sänger Aviv Geffen hat die Siedler seine „Brüder“ genannt – das mag pathetisch klingen, kommt aber in einem bedrohten Land der Wahrheit näher als die Politik der Linksparteien, die auf Spaltung und Verachtung nichtkonformer Landsleute beruhte und der inner-israelischen Solidarität, von der unser Überleben abhängt, immens schadete.
Höheres im Sinn als materielle Probleme
Linke Parteien und Gruppen haben ihre Funktion in einer demokratischen Gesellschaft, die – wie jede andere – soziale Schichtungen, Benachteiligte und Bedürftige kennt. Israel ist ein Land in rasantem Wachstum, mit Mängeln in der Infrastruktur, sozialen Disproportionen und anderen Problemen. Die sozial Benachteiligten in Israel warten seit langem auf die Empathie und Hilfe der linken Parteien – vergebens. Inzwischen haben sie offenbar die Geduld verloren. In einem Land, das in kürzester Zeit einen wirtschaftlichen Aufschwung genommen hat, von dem auch die Kühnsten nicht zu träumen wagten, gibt es Verteilungsprobleme, neue Ungerechtigkeiten, Gewinner und Verlierer. Die erschreckende Inflation, angetrieben von den ständig steigenden Immobilienpreisen – nicht zuletzt auf Grund der Masseneinwanderung aus Europa, Russland oder der Ukraine – bedroht viele Familien mit einer neuen Armut.
Hier hätte die Aufgabe der Linken gelegen: im Angehen sozialer Probleme, im Einsatz für billige Kindergärten und bezahlbare Wohnungen. In ihrer Einflussnahme auf Preispolitik, Renten und Mieten. Vor zehn Jahren gab es in Israel spontane Proteste gegen die wachsende soziale Ungerechtigkeit durch Teuerung und steigende Wohnungspreise, damals gingen in Tel Aviv Hunderttausende auf die Straße, die berühmte Zeltstadt auf dem Rothschild-Boulevard entstand, und ein Jahr lang sah es aus, als würden sich die linken Parteien diesen Impuls zunutze machen. Doch man hatte – wie Linke weltweit – Höheres im Sinn, die Befreiung anderer Völker und der Menschheit schlechthin, man widmete sich weniger den sozialen oder Umweltproblemen des eigenen Landes, eher globalen Anliegen wie einer zwar hochherzigen, dem eigenen Selbstgefühl schmeichelnden, doch nicht realisierbaren „Friedenspolitik“.
Schon am Wahlabend konnte man die fassungslosen Gesichter der Meretz-Aktivisten sehen, die sich für eine Elite moderner, aufgeklärter und weltoffener Intellektueller halten, in einem zu Orthodoxie und Nationalismus neigenden Land. Und jetzt den Absturz erlebten, aus den luftigen Höhen ihres Hochmuts. Es werden noch ein paar Versuche unternommen, die neue Regierung zu verfluchen, wie der in Jaffo lebende deutsch-jüdische Jounalist Richard C. Schneider auf SpiegelOnline: „Wenn in Israel eine rechtsradikale Regierung an die Macht kommt, droht eine neue Welle des Antisemitismus – gegen Juden in Europa und Deutschland.“ Das bekannte Stereotyp: Die Juden sind selbst schuld am Judenhass.
Doch das hilft nicht mehr. Die neue Regierung ist gewählt, Israels Linke liegt in Trümmern. Dabei würden in Israel dringend Parteien gebraucht, die sich ernsthaft um Umweltschutz und soziale Nöte kümmern. Eine Linke, die so naheliegende und alltägliche Fragen für unter ihrer Würde hält, ist überflüssig. Lifnej chishalon govah ruach, heißt es hebräisch im biblischen Buch Sprüche, Hochmut kommt vor dem Fall.
