Der Testamentsvollstrecker

Als der frisch zum Bundeskanzler gewählte Olaf Scholz im öffentlich-rechtlichen Medienschein unter dem Titel „Farbe bekennen“ den wohlvorbereiteten Fragen der Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, antwortete, wurde nach Meinung aller eines deutlich: Bereits im Stil zeigt der neue Kanzler Kontinuität und knüpft an seine Vorgängerin an.

Denn obschon er sein Politik-Projekt, getragen von der „Ampel-Koalition“, dem Fortschritt geweiht hat, vermisste der Zuschauer jene Leidenschaft, die zu einem Vorhaben dieser Größe wohl unweigerlich gehört. Dagegen setzt der neue Bundeskanzler die Kombination aus Computer und Kühlschrank, wie wir sie von Angela Merkel 16 Jahre lang erfahren haben, fort. Scholz – oder, wie ihn seine Genossen, insbesondere jene Alterskameraden, die ihn seit ihrer gemeinsamen Kampfzeit bei den Jungsozialisten nennen der „Scholzomat“ – verbiegt zwar nicht immer die Hände zur Raute, aber redet genauso inhalts- und leidenschaftslos wie seine Vorgängerin, wenngleich in syntaktischer Hinsicht ein wenig eleganter.

Der dünne Firnis des Machtwillens

Er, der in seiner Partei bei der Bewerbung um das Spitzenamt abgemeiert worden war, vermochte diesen Rückschlag eiskalt wegzustecken, um sodann als einzig präsentabler SPD-Kanzlerkandidat mit gekonnten Jabs Armin Laschet, den rheinischen Bajazzo, im Wahlkampf auszuknocken. Nun ist Scholz, der Gewinner des Jahres 2021, auf dem Gipfel der Macht angelangt. Doch sogleich zeigen sich in seiner Bundesregierung erste Fissuren. Unter dem dünnen Firnis des Machtwillens von 40-jährigen Jungstars – dem Tandem Habeck und Baerbock sowie Lindner und Buschmann – verbergen sich tiefe persönliche wie politische Differenzen, die alsbald aufbrechen dürften.

Die außenpolitische Erfahrung von Frau Baerbock berechtigt bereits jetzt das Ausland dazu, über die Chefin der deutschen Diplomatie die Nase zu rümpfen, um nicht lauthals zu lachen. Wenn sie auf Pressekonferenzen Englisch spricht, denkt man, eine mittelmäßige Oberstufenschülerin vor sich zu haben. Davon abgesehen:

Wie soll der unausgesprochene Dissens über die Nordstream-2-Pipeline, genauso wie die Ukraine-Politik Deutschlands, zwischen den Koalitionspartnern einvernehmlich gelöst werden?

Wie werden sich die Ampelparteien gegenüber dem Vorschlag unseres „Erbfreundes“ Frankreich positionieren, der bei der EU-Kommission die Förderung von Atomenergie als „nachhaltig“ durchgesetzt hat. Dies trifft die Grünen doppelt ins Mark. Zum einen wegen ihrer Fundamental-Ablehnung von AKWs, zum anderen, weil ihnen Präsident Macron vor Augen führt, wer im Brüsseler Europa-Komplott das Sagen hat und dass die EU vor allem dem Zweck dient, französische Interessen zu finanzieren.   

Ausgetriebenes Souveränitätsbewusstsein

Schnell wird sich zeigen, dass Deutschland ein Land ohne jegliche Strategie ist. Ein Land, in dem die Eliten – oder die, die sich dafür halten – erst spät darüber zum Bewusstsein gelangen, dass sie unterschiedliche Ziele schon deshalb verfolgen, weil sie sich über die strategische Lage des Landes gar nicht im Klaren sind.

In 16 Jahren Merkel hat man den Deutschen das Souveränitätsbewusstsein weitgehend ausgetrieben. Die Langzeit-Kanzlerin vermied Themen der Außen- und Militärpolitik, wohl wissend, dass die Deutschen sich dafür nicht interessierten. Zu lange hatte man es ihnen abgewöhnt. Es könnte sein, dass angesichts beängstigender Inflationsprognosen, anhaltender Pandemie sowie gesteigerter Verschuldungsbereitschaft und außenpolitischer Gefahrenlagen die Widersprüche in der deutschen Gesellschaft nicht länger mit Merkel-Rhetorik à la Scholz geglättet werden könnten.

Doch vorerst versucht sich Scholz mit der Fortführung des seichten Diskurses. Unlängst durften die Bundesbürger bei der Verlesung seiner Neujahrsansprache hiervon eine Kostprobe erhalten. Wie schon seine Vorgängerin wurde an den Zusammenhalt appelliert, menschlicher Respekt angemahnt und der Wille zur Überwindung der Pandemie bekräftigt. Diese Schallplatte kennen die Deutschen nun schon seit Jahren. Diesem Diskurs fehlt jegliche für große politische Würfe erforderliche Form. Er ist vielmehr eine Schlaftablette: Die Deutschen – ein ohnehin gehorsames Volk – sollen weiter der Obrigkeit folgen. Ob das einig Volk folgt, wenn es um die Einführung der Impfpflicht geht, werden wir sehen. Vielleicht wird dann angesichts der begrenzten Schutzwirkung aller Vakzine jäh jener revolutionäre Elan in der deutschen Gesellschaft hervorbrechen, den das deutsche Volk anscheinend seit langer Zeit begraben hat.

Von Hermann Hesse wissen wir, dass jedem Anfang ein Zauber innewohne. Indes sieht sich der Merkel-Nachfolger seiner Vorgängerin verpflichtet. Von Zauber keine Rede. Die von ihm und seiner Vorgängerin entfesselten Fliehkräfte sollen unter den Tisch geredet werden. Das kann nicht lange gut gehen für den ehemaligen Stamokap-Juso Olaf Scholz. Jedenfalls hat die Entzauberung des Fortschrittskanzlers bereits begonnen.

 

Dr. jur. Markus C. Kerber ist Professor für Finanzwissenschaft und Wirtschaftspolitik an der Technischen Universität Berlin und Gründer von www.europolis-online.org,

Foto: Illustration Wladyslaw Samel nach Quinten Massys/Die hässliche Herzogin

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

giesemann gerhard / 05.01.2022

@Fred B.: Schnatterfräßigkeit ficht mich nicht an. Sowas kann mich nicht beleidigen. Aber Dank für die freundliche Anteilnahme. Kennen Sie Lisa Eckhart? Für mich eine der besten Kabarettistinnen derzeit.

Sonja Bauch / 05.01.2022

Während der Hamburger Bürgermeister im Juli 2017 beim G20-Gipfel im Speisesaal dinierte, tobte vor seiner Haustür ein Krieg bei dem 500 Polizisten und eine große Zahl an unbekannten Personen verletzt, Geschäfte geplündert, Autos angezündet und ganze Staßenzüge verwüstet wurden. Herr Scholz sprach auf das Gelingen seiner Veranstaltung derweilen einen Toast aus. Die Respekt-Offensive, die im Wahlkampf so erfolgreich war, warum hat er sie in diesen Nächten nicht angewandt?

Fred Burig / 05.01.2022

@Günter Schaumburg:”...  Sabine Schönfelder: Glänzend. Meine Bewunderung!” Da schließe ich mich gern an! Kommentare ständig auf so hohem Niveau - das erweitert einem den Horizont, Danke! MfG

Sabine Schönfelder / 05.01.2022

giesemann gerhard / 05.01.2022 @Sabine Sch-er:: Sie haben vergessen, Lisa Eckhart gleich mit zu beschimpfen. —  Nein, Herr Giesemann. Nicht der Zitierte haftet, nur der Zitierendededededede…..Comprendes? Porca miseria….ist doch gar nicht so schwer…Sind Sie denn kein Mann mit Träumen? Na, also.

Ludwig Luhmann / 05.01.2022

@Karla Kuhn / 05.01.2022 - “Und der SCHOLZ mußte offenbar in den Kanzlersessel gehievt werden, da seine offenbar zweifelhafte Vergangenheit gerade dazu prädistiniert war. Auch er ist /soll ja ein “schwabscher Jünger” sein.”—- Aber Frau Kuhn, an dieser Stelle dürfen Sie maximal kühn sein! Denn der Volksschädling Olaf ist eine stolze Marionette Schwabs! Tippen Sie folgende Zeile ein: “World Economic Forum Olaf Scholz” und lesen und staunen Sie, was für ein Tausendsassa dieser kriechende Bückling war: “Federal Minister of Finance and Vice-Chancellor of the Federal Republic of Germany since March 2018. 1985, degree in Law, University of Hamburg. Joined the Social Democratic Party of Germany (SPD) in 1975; since then, has served in various positions within the party. 1998-2001 and 2002-11, Member of the German Bundestag. 2007-09, Federal Minister of Labour and Social Affairs. Following this, appointed Deputy Chair of the SPD parliamentary group. 2011-18, served as Mayor of Hamburg. February to April 2018, Acting Chair of the SPD.”—- Für mich ist es eine kleine Routine geworden, Sozial- und Volksschädlinge an ihrer Sprache zu erkennen. Und oft liege ich mit meiner Vermutung richtig, wenn ich sie auf den Seiten des WEF suche und finde. Allerdings gehören viele nur indirekt dem WEF an. Wenn man allerdings ein bisschen bohrt, dann findet man fast immer Verbindungen zum WEF. Diese Leute sind sich ihrer Sache so gewiss, dass sie keinen Anlass mehr sehen, sich zu verstecken. Auf den Seiten des WEF gibt es eine A- Z Auflistung aller beteiligten Konzerne und Firmen. Man kann davon ausgehen, dass deren CEOs aktive Mitglieder sind. Man kann die riesigen globalen Dimensionen der Vernetzungen erahnen. Es gibt vermutlich kein einziges bedeutendes Feld, das diese Leute nicht beackern. Die hatten 50 Jahre Zeit, zu metastasieren. Man kann sie also nicht einfach herausschneiden, ohne Tod und Verderben zu bringen. Die wollen uns herausschneiden ... ...

Thomas Brox / 05.01.2022

Scholz ist der typische Vertreter des EU/deutschen Beamtensozialismus. Der passende Kopf und die passende Regierung für den unfähigen Schmarotzerstaat. Die Machtbasis und die Klientel des rot-grünen Beamtenregimes ist Staatsapparat, insbesondere das Beamtentum. Also: Die weltweit höchsten Steuern und Abgaben gehen weiter hoch - demnächst frisst dieser unfähige Staat 70% des BIP - während seit 25 Jahren katastrophales Staatsversagen geliefert wird. In keinem europäischen Land ist Verhältnis von staatlicher Abzocke zu staatlicher Leistungen so beschissen wie im Dummland. ++ Hier noch ein paar FAKTEN über Lügenland. Zitat aus einer aktuellen Studie von Prof. Raffelhüschen, siehe [headtopics.com: Versteckte Staatsschulden: “Der größte unsichtbare Schuldenberg in der Geschichte“]: Die Summe aus offiziellen Staatsschulden und anderen ungedeckten Ausgabenversprechen steigt explosionsartig. Grund ist nicht nur Corona , sagt eine Studie. Die Forscher warnen vor den Belastungen durch Beamtenpensionen. ... Die gesamte Lücke ist demnach binnen Jahresfrist um 95 Prozentpunkte auf 440 Prozent des BIP gewachsen, was einem Betrag von 14,7 Billionen Euro entspricht. ... Der Anstieg der jährlichen Pensions- und Beihilfeausgaben hat daher schon kurz nach der Jahrtausendwende begonnen; mit zuletzt 75 Milliarden Euro sind sie schon heute nicht mehr weit vom vorausberechneten Höhepunkt entfernt.” ++ Und wer sind die Sündenböcke, wem kann man die Schuld zuschieben? Klar doch: Der WEF, die Globalisten, die Konzerne, der Kapitalismus, ... . Dümmlicher Popanz zur Ablenkung, wie bei ARD & ZDF. Komisch, den Industrienationen, die vom Kapitalismus geknechtet werden, geht es um Klassen besser als dem absaufenden Dummland. Die hängen Dummland einfach ab, die bauen und betreiben z.B. Kernkraftwerke.

Yon Bureitxa / 05.01.2022

Ich versichere Ihnen, kleine Männer aus Osnabrück, nicht Lucy, sind der Schrecken der Strasse.

Kostas Aslanidis / 05.01.2022

Scholz ist noch langweiliger als Merkel. Schon beim zuhoeren schlaeft man ein. Da ist eine Schlaftablette viel Dynamischer. Ueber Kompetenz brauchen wir kein Wort verlieren. Mein Gott, was ist nur aus diesem schoenen Land geworden. Ich beobachte die Lage aus Griechenland (aehnlich schlimm) und komme aus dem Staunen nicht hinaus. Irgendwo wurde falsch abgebogen

giesemann gerhard / 05.01.2022

Ein Argument für unsere Verschwörungstheoretiker*Innen habe ich gefunden: Unter “Corona-in-Zahlen” findet mensch die Daten von allen Staaten dieser Welt. Auffällig erscheint mir, dass die Industriestaaten allesamt hohe Test-Inzidenzen, Infektionsraten etc. aufweisen, während Nicht-Industrieländer durchweg bessere Daten aufweisen. Brasilien etwa hat 32,2(!), Indien 15,0, Indonesien 0,6 usw. Läuft da eine Kampagne nach der Melodie: Seht, wie gut aufgestellt wir doch sind, wie kerngesund, voller Immunkompetenz, ganz im Gegensatz zu den dekadenten Westlern mit ihrer blöden Wissewas. Nicht mal impfen nützt bei euch Pfeifen. Wer steckt dahinter? Die UNO mit ihrer Mehrheit an Hyperfertilen in der Vollversammlung? Brauchen wir also Genauffrischung in Europa, den USA/Kanada? Dank Migrationspakt? Hat nicht Schäuble mal so was angedeutet vor geraumer Zeit? Porca miseria.

Chr. Kühn / 05.01.2022

“Notfalls „rautet“ das Globalisten-Liebchen aus dem Margot-Honecker-Büro dazwischen.” Schön beschrieben, Frau Schönfelder. Immer, wenn es ruhig um sie wurde, mußte man(n) ganz besonders Obacht geben, es sei an ihre rachsüchtige und zutiefst piefige Reaktion letztes Jahr erinnert, als ob ihrer Pläne zu Ostern kurz Protest aufkam. Da mußte sie erst klein beigeben, tat das dann auch denkbar linkisch und bräsig, um dann im Hinterzimmer mit ihrer Schickeria und Lakaieria ein noch giftigeres Süppchen zu kochen (Ausschaltung der Verwaltungsgerichte), welches sie dann problemlos kredenzen konnte. Nein, nein, auf diese [Metapher aus dem Insektenreich] muß ständig grelles Licht geschienen werden, damit sie nicht wieder irgendwo abtauchen kann…

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Markus C. Kerber, Gastautor / 18.04.2022 / 10:00 / 30

Wahlen beim Erbfreund

Im ersten Wahlgang setzt sich der hochmütige französische Präsident gegenüber allen anderen Mitbewerbern durch, aber die rechtspopulistische Marine Le Pen bleibt ihm auf den Fersen. …/ mehr

Markus C. Kerber, Gastautor / 02.03.2022 / 12:00 / 44

Macron, Zemmour, Le Pen: Deutschland in Frankreichs Wahlkampf

Migration, aber auch das Verhältnis zu Deutschland, sind  Wahlkampfthemen in Frankreich. Hierzulande scheint man wenig kenntnisreich davon auszugehen, dass Macron schon wieder gewinnen werde. Beobachtungen aus…/ mehr

Markus C. Kerber, Gastautor / 22.02.2022 / 16:00 / 20

Bye bye, Mali

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gibt seiner Armee den Befehl, Mali zu verlassen. Werden die Deutschen folgen? Vorab hat offenbar niemand mit ihnen darüber gesprochen. Nach…/ mehr

Markus C. Kerber, Gastautor / 29.01.2022 / 12:00 / 68

Woher kommt der Hass auf Macron?

Die Unbeliebtheit des französischen Präsidenten schwächt die Legitimität der französischen Demokratie. Als die Gelbwestenbewegung ihren Unmut lostrat, konnte selbst das ferne Ausland unschwer erkennen, wie es…/ mehr

Markus C. Kerber, Gastautor / 15.01.2022 / 10:00 / 51

„Berlin ist anders.” Ja, leider.

Berlin sei anders, heißt es. Das stimmt auch, bedauerlicherweise. Die Frage ist, wie lange die Republik dies noch erträgt. Kaum war Franziska Giffey des Plagiats…/ mehr

Markus C. Kerber, Gastautor / 07.01.2022 / 12:00 / 58

Die Unterwerfung

Die Qualifizierung von Atomenergie als nachhaltig durch die Europäische Kommission ist politisch gewillkürt. Sie stellt nicht nur deren Präsidentin von der Leyen, sondern auch den…/ mehr

Markus C. Kerber, Gastautor / 21.12.2021 / 06:15 / 86

Lagardes Euro-Experiment: Inflation ohne Zinsen

Was wird das Bundesverfassungsgericht im anhängigen Verfahren gegen das pandemische Notkaufprogramm (PEPP) der Europäischen Zentralbank (EZB) veranlassen? Gibt es ein Endspiel um den Euro? Die Pressekonferenz von…/ mehr

Markus C. Kerber, Gastautor / 08.11.2021 / 11:33 / 16

Die Feigheit des Westens

Als sich die Länder des Westens durch die Anschläge des sogenannten Islamischen Staates bedroht fühlten, waren ihnen die Kurden gerade recht, um das im Gebiet…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com