Heisst der jetzt Habarth oder Abarth?  Abarth find ich geil! Ja, und vielleicht hängt der unauffindbare schon am seil? Fragen gibts?

Dieses Gericht kommt mir manchmal so vor wie die Leute aus dem Fernsehen beim Wetterbericht, erstmal abwarten wie es wird und dann darüber berichten. Außerdem glauben wahrscheinlich nur Juristen an die Unabhängigkeit von Gerichten. Ich beziehe mich dagegen auf die Geschichte der letzten hundert Jahre, n i e wurde Recht gebeugt, weder zu Kaisers Zeiten, bei den Nazi war das praktisch tabu, in der DDR waren Richter wie kleine Götter selbstständig, und die Jetztzeit, sowas von Unabhängigkeit und Freischaffendheit von Gerichten, der olympische Gipfel der Rechtssprechnung. Es gibt also keinen Anlaß wie oben im Artikel etwas zu kritisieren.

Da hofft noch jemand auf den deutschen Rechtsstaat.

Dem deutschen Staatsbürger blebt ja immer noch „Asyl, guckst du“ an der (nicht zu schützenden) Grenze zu sagen. Wenn die Beamten verdutzt gucken, einfach ein Smartphone mit gesprungenem Schutzglas zücken, und wild gestikulierend das berühmte Merkel-Selfie zeigen. Das Zusammenknallen der Hacken wird man noch in Karlruhe und an der Spree mit Wohlwollen vernehmen. Aber zurück zur Frage: Wo ist Karlsruhe? Wer kann, taucht bis zum 26. September ab - die Wellen vom rosaroten Walross sind zu gefährlich.

Eventuell noch am Verdauen. Oder so. ? Naja, der tumbe Volkstrottel hat aber so ein tumb sicheres Gefühl. Der Vertrauensverlust ist Sichtbar, längst. Mir graut vor dem Erwachen, das sicher kommen wird.

Die Gleichschaltung in D läuft, wie alles langsam aber dafür stetig.

“Karlsruhe” ist inzwischen leider genau so oder noch deutlicher, politisch beeinflusst wie Gerichte in Polen, in der Türkei usw.  Das Traurige:  zwei Deutsche, nämlich Berlin (Merkel) und Brüssel (Uschi v.d.L.), werfen Polen mangelnde Rechtsstaatlichkeit vor, wegen angeblicher politischer Beeinflussung des höchsten polnischen Gerichts usw.; gleichzeitig fördert Berlin die Ernennung reiner Berufspolitiker nach Karlsruhe.  Das JETZIGE Bundesverfassungsgericht unter Habarth (man muss “unter” sagen) hat sich leider, leider, von einem hochprofessionellen, seriösen Verfassungsgericht (das war es unter anderen Präsidenten vor Voßkuhle wirklich noch)  zu einem rein politisch agierenden, ideologischen Agitations-Instrument des linksgrünen, spießigen und moralisierenden Merkel-Milieus entwickelte.  Das Klima-Urteil vom 28.03.2021 sowie die Untätigkeit zu einigen wenigen fundierten Corona-Verfassungsbeschwerden sind ein juristischer Skandal, den die Bundesrepublik bislang nie kannte.

Die Karlsruher Richter verhalten sich wie mein Kater. Er kommt nicht, wenn man ihn ruft, egal wie oft und wie laut man seinen Namen ruft. Flüstert man aber “Leckerli”, so kommt er aus der dunkelsten Ecke hervorgekrochen. Der einzige Unterschied ist, dass Angie die Leckerlis zum Abendessen nicht aus eigener Tasche bezahlt. Mit Corona hat es Folgendes auf sich: Wir glauben immer, die Demos würden wegen Corona verboten werden. Nein, es ist umgekehrt. Corona wurde erfunden, um einen Vorwand zu haben, um regierungskritische Demos zu verbieten. Damit wäre auch die nächste Frage beantwortet, nämlich wann die Pandemie endet: Sie endet, wenn die Inzidenz die Null unterschreitet.